CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Michael Brand (Mitte) und Christian Mihr (rechts) im Gespräch mit Vertretern des BVDA. | Foto:  Hendrik Stein

„Gewalt gegen Journalisten nimmt zu”
Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ und Menschenrechtspolitiker Michael Brand (CDU) über Presse- und Meinungsfreiheit

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

  • Weißensee
  • 12.12.22
  • 229× gelesen
  • 1
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen. | Foto: LABOR3 Architektur GmbH
2 Bilder

Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 709× gelesen
  • 1
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 562× gelesen
  • 1
Politik

Telefonsprechstunde mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel bietet eine Telefonsprechstunde am Mittwoch, 28. März, von 16 bis 17 Uhr an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 19.03.18
  • 22× gelesen
Verkehr

Neuer Streit um Lärmschutz: Ausnahmeregel des Flughafengesetzes gilt nur bis 2019

Die Ankündigung des Flughafen-Chefs Engelbert Lütke Daldrup, dass der Berliner Großflughafen BER im Herbst 2020 eröffnen soll, hat erneut die Debatte um Lärmschutz für die von Tegel Betroffenen Berliner befeuert. Bisher haben die vom Tegeler Fluglärm Betroffenen nur in großer Nähe zum Flughafen den optimalen passiven Schallschutz, sprich stark gedämmte Fenster. Nach dem Flughafengesetz von 2007 haben sehr viel mehr Menschen Anspruch auf diesen Schutz, insbesondere in den Bezirken Reinickendorf,...

  • Tegel
  • 21.12.17
  • 478× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 694× gelesen
  • 4
Politik

Als Gast im Parlament

Reinickendorf. Am Donnerstag, 14. September, lädt der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter  40 39 57 93 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldeschluss ist der 4....

  • Reinickendorf
  • 24.08.17
  • 45× gelesen
Politik

Politiker lädt zum Golden Girls’ Day

Reinickendorf. Nach dem Girls’ Day ist vor dem Golden Girls’ Day: Zu einem Schnuppertag im Berliner Parlament lädt der Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) interessierte Ruheständlerinnen aus dem Bezirk ein. Auf dem Programm stehen eine Führung durch das Abgeordnetenhaus, die Teilnahme an einer Plenarsitzung und ein persönliches Gespräch mit dem Reinickendorfer Politiker. Termin ist der 18. Mai, es gibt drei Plätze. Bewerberinnen melden sich unter Angabe von Namen, Anschrift, Telefonnummer...

  • Reinickendorf
  • 03.05.17
  • 75× gelesen
Politik

80 neue Mitglieder

Reinickendorf. Den stärksten Mitgliederzuwachs aller Verbände der Jungen Union konnte in den vergangenen Wochen die JU Reinickendorf für sich verbuchen. Das hat die christdemokratische Jugend des Fuchsbezirks ausgerechnet. So gehe aus internen Zahlen hervor, dass die JU Reinickendorf im noch jungen Jahr 2017 bereits 80 neue Mitglieder bekommen habe. Das bedeute einen Anstieg von gut 48 Prozent, teilt der Vorsitzende Marvin Schulz mit. bm

  • Reinickendorf
  • 23.02.17
  • 37× gelesen
Politik

Frau an der Spitze: CDU-Ortsvorstand gewählt

Reinickendorf. Der neue Vorstand des CDU-Ortsverbands Reinickendorf-West ist komplett. Die Vorsitzende heißt Emine Demirbüken-Wegner. Die Wahlkreisabgeordnete wurde vom Ortsverband einstimmig für die nächsten zwei Jahre zur Chefin des Vorstands gewählt. Stellvertreter im Führungsstab der CDU Reinickendorf-West sind Lisa Bubert, die als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Stadtplanung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzt, und der schulpolitische Sprecher in der BVV Harald Muschner....

  • Reinickendorf
  • 17.02.17
  • 488× gelesen
  • 1
Politik

Fragen zum Straßenverkehr?

Wittenau. Eine Bürgersprechstunde zum Thema „Verkehrsplanung und Straßenbau“ veranstaltet die CDU Wittenau am 27. Februar ab 19.30 Uhr. Rede und Antwort stehen Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt und der Bezirksverordnete Björn Wohlert, Mitglied im Verkehrs- und Bauausschuss. Wer Fragen rund um den Straßenverkehr, zu den öffentlichen Verkehrsmitteln, der Sanierung der Bahnhöfe oder ähnliche Themen hat, sollte sich anmelden. Per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf oder unter  55 57 10 74. Dann...

  • Wittenau
  • 09.02.17
  • 60× gelesen
Politik
Niklas Graßelt, Justin Schulz, Marvin Schulz, Matea Krolo, Lisa Bubert, Julius Gröhler. | Foto: JU Reinickendorf

Wahlkampf im Visier: Junge Union hat Vorstand gewählt

Reinickendorf. Neues Jahr, neuer Vorstand: Ihre Führungsspitze hat im Januar die Junge Union Reinickendorf gewählt. Vorsitzender bleibt Marvin Schulz. Die Jahreshauptversammlung der Jungen Union hat Marvin Schulz in seinem Amt bestätigt, den Vorstand komplettieren die Vizevorsitzenden Lisa Bubert, Metea Krolo und Justin Schulz sowie der Bundesvorsitzende der Schüler Union, Julius Gröhler, und Schatzmeister Niklas Graßelt. „In politisch turbulenten Zeiten bedarf es einer starken...

  • Reinickendorf
  • 05.02.17
  • 1.303× gelesen
Politik

Sprechstunde in Konradshöhe

Konradshöhe. Sorgen, Fragen oder Anregungen, die die Bezirkspolitik betreffen? Zur Bürgersprechstunde laden die CDU-Politiker Stephan Schmidt und Sylvia Schmidt am Freitag, 9. Dezember, von 18 bis 19 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. Stephan Schmidt ist Wahlkreisabgeordneter für die Ortsteile Konradshöhe, Tegel und Heiligensee, Sylvia Schmidt sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf. Eine Anmeldung ist nicht nötig. bm

  • Konradshöhe
  • 30.11.16
  • 41× gelesen
Politik
Thorsten Koch (l.) und Tobias Siesmaier, die Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU, haben die Vereinbarung ihrer Parteien mit ausgehandelt. | Foto: CDU Reinickendorf

Absprache über Ressorts im Bezirksamt: Verständigung zwischen CDU und SPD

Reinickendorf. Die CDU-Reinickendorf und die SPD-Reinickendorf haben sich über die Aufgabenverteilung zwischen dem Bürgermeister und den Stadträten für die Amtsperiode 2016 bis 2021 verständigt. Demnach werden bei Bürgermeister Frank Balzer (CDU) die Abteilungen Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt angesiedelt. Der stellvertretende Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) leitet die Abteilungen Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Katrin Schultze-Berndt (CDU) übernimmt die...

  • Reinickendorf
  • 19.10.16
  • 669× gelesen
Soziales

Weniger Aufwand für junge Eltern

Reinickendorf. Frischgebackene Eltern sollten künftig in einem Rutsch die Anträge für die Geburtsurkunde und das Elterngeld stellen können. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung ein. „Wir möchten erreichen, dass die Antragstellung und vor allem die Zahlung des Elterngeldes beschleunigt werden“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Eberhard Schönberg. „Junge Eltern haben kurz nach der Geburt viel zu tun und zu bedenken. Behördengänge sollten in dieser Zeit...

  • Reinickendorf
  • 21.03.16
  • 50× gelesen
Sport

Kicken im Steinbergpark

Wittenau. Spätestens ab Sommer soll das Fußballfeld im Steinbergpark in der Nähe der Rosentreterpromenade wieder bespielbar sein. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung hat am 1. März beschlossen, das Bezirksamt Reinickendorf zu ersuchen, die Sportwiese im Steinbergpark in den nächsten Monaten wieder in einen bespielbaren Zustand zu versetzen. Vorausgegangen war eine gemeinsame Initiative von der CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Die Wiese mit den Fußballfeldern war seit längerem...

  • Wittenau
  • 10.03.16
  • 74× gelesen
Politik

Ex-Stadtrat und Gründungsmitglied der AfD: Burkhard Willimsky verstorben

Reinickendorf. Das Bezirksamt hat mit Betroffenheit auf den Tod des ehemaligen Stadtrates für Volksbildung und Soziales, Burkhard Willimsky, reagiert. Der nach kurzer schwerer Krankheit am 12. Februar im Alter von 77 Jahren verstorbene Burkhard Willimsky gehörte dem Bezirksamt von 1981 bis 1993 an. Der Pädagoge war von der CDU für die verschiedenen Ämter nominiert worden. In den 1990er Jahren verließ er jedoch die Partei. In Vorträgen berichtete er später über seine Bespitzelung durch das...

  • Reinickendorf
  • 27.02.16
  • 515× gelesen
Bildung
Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (am Podium, vorne links) mit den Gästen aus Hessen. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Schulpartnerschaft mit Hessen: Lauterbächler zu Besuch bei Lauterbach

Wittenau. 21 Schüler der Reinickendorf-Schule im hessischen Lauterbach waren jetzt zusammen mit drei Lehrern in der Lauterbach-Schule zu Gast. Die Lauterbach-Schule im Märkischen Viertel unterhält seit 1984 eine Partnerschaft mit der Reinickendorf-Schule in Lauterbach. Schülergruppen besuchen seitdem regelmäßig jährlich abwechselnd die jeweilige Partnerstadt. Insgesamt waren mehr als 700 Schüler an dem Austausch beteiligt. Auch die Kollegen beider Schulen pflegen bis heute den regelmäßigen...

  • Wittenau
  • 24.06.15
  • 202× gelesen
Politik

Reinickendorfer im CDU-Vorstand

Reinickendorf. Auf dem CDU-Landesparteitag am 13. Juni wurde der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und Reinickendorfer CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel von mehr als 80 Prozent der 300 Delegierten als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt. Der Abgeordnete Burkard Dregger hat darüber hinaus das Amt des Landesschatzmeisters übernommen. Katrin Schultze-Berndt, Stadträtin für Kultur und Bildung, ist Beisitzerin im Landesvorstand. CS

  • Reinickendorf
  • 17.06.15
  • 87× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.178× gelesen
  • 4
  • 1
Politik

CDU-Verordnete im Gespräch

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek, Matthias Kubin und Joachim Leschnitzer laden zur Bürgersprechstunde am 12. Juni um 18 Uhr ins Café Mavera, Brienzer Straße 59. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

  • Reinickendorf
  • 03.06.15
  • 56× gelesen
Bauen
Barrierefreie Ortsbesichtigung: Martin Lambert und Claudia Meier am Eichhorster Weg. | Foto: Bezirksamt

Die Bordsteine sollen in fünf Ortsteilen abgesenkt werden

Reinickendorf. Der Bezirk will an fünf weiteren Orten die Bordsteine absenken. Mehr als 50 000 Euro stehen dafür bereit.Frohe Kunde für alle Senioren, Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen: Viele Bordsteine an Straßen im Bezirk werden niedriger. Für den barrierefreien Ausbau stehen in diesem Jahr mehr als 50 000 Euro aus dem "Bordabsenkungsprogramm" des Senats bereit. "Wir haben in Reinickendorf bereits gute Fortschritte gemacht. Aber es bleibt noch eine gewaltige Aufgabe, den öffentlichen...

  • Reinickendorf
  • 28.05.15
  • 316× gelesen
Soziales

Hilfswerk für Kinderheim

Reinickendorf. Das Deutsch-Polnische Hilfswerk hat sich am 14. April als Verein gegründet und auf dem Polonia-Tag vor dem Rathaus Reinickendorf am 10. Mai erstmals vorgestellt. Es geht zurück auf die Privatinitiative der Familie Droske, die seit 2011 ein Kinderheim nahe Poznan unterstützt. Vorsitzende des Hilfswerks ist Klaudyna Droske, Stellvertreter Ulrich Droske. Schatzmeisterin ist Dorota Orland. Das Hilfswerk ist erreichbar über das Büro des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger, Emmentaler...

  • Reinickendorf
  • 27.05.15
  • 165× gelesen
Kultur
Olaf & Hans präsentieren ihr neues Lied "Lokalverbot". | Foto: Privat

Füchse Berlin eröffnen Sportpark mit Spiel und musikalischer Unterhaltung

Reinickendorf. Die Füchse Berlin laden am letzten Maiwochenende zu ihrer großen Eröffnung des neuen Füchse-Sportparks in die Kopenhagener Straße 33.Die Füchse Berlin haben in den vergangenen 18 Monaten mit Unterstützung des Bezirksamts einen Sportpark entwickelt und realisiert, in dessen Mitte das neue Vereinsheim der Füchse Berlin Reinickendorf e.V. steht. Auf dem 12 000 Quadratmeter großen Areal wird vom 29. bis zum 31. Mai nicht nur Sport und Spannung geboten, sondern auch viel Musik und...

  • Reinickendorf
  • 20.05.15
  • 662× gelesen
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