Verbot aller Verbote gefordert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Text klang zunächst hoffnungsvoll. "Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will mit einem Antrag sämtliche Verbote im Bezirk verbieten", hieß es da.

Schau an, ausgerechnet die Grünen machen sich dafür stark. Beim weiteren Lesen und dem Blick auf das Datum wurde aber schnell klar, -die Mitteilung, am 1. April abgeschickt, war ein Aprilscherz. Damit wird es erstmals nichts mit der Forderung, keine neuen Verbote mehr zu erlassen, bereits bestehende zu prüfen und im Zweifelsfall wieder rückgängig zu machen. Auch nicht mit Hilfe US-amerikanischer Datenexperten, wie ebenfalls verlangt wurde.

Das ganze sei natürlich ein Spaß gewesen, wenn auch mit einem gewissem Hintergrund, erklärte der Grüne Fraktionsvorsitzende Jonas Schemmel. "Wir werden inzwischen häufig als Verbotspartei beschrieben, was wir nicht sind", so seine Meinung. Richtig sei aber, dass gerade seine Fraktion häufig solche Anliegen der Bürger aufnehme und thematisiere.

Mit dem Ergebnis, das dann Anträge herauskommen, wie zuletzt ein rigideres Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung, um nur ein Beispiel zu nennen.

Die Gefahr einer Verbots-Inflation gibt auch Schemmel zu. "Entscheidend muss sein, ob irgendwelche Einschränkungen etwas besser machen und von allgemeinem Nutzen sind." Beim Aprilscherz hatte er sich noch etwas weiter vorgewagt. "Verbote sind antiquiert, öde und passen überhaupt nicht zu unserem bunten und lebhaften Bezirk", ließ sich der Fraktionschef dort zitieren.

Vielleicht überprüfen die Grünen in Zukunft manche Forderungen, die mit Schlagworten wie "verbieten" oder "untersagen" unterlegt sind. Dann hätte der Aprilscherz eine nachhaltige Wirkung.


Thomas Frey / tf
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