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Friedrichshain - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Gebaut als Schule, später ein Polizeirevier – jetzt soll in der Friedenstraße 31 ein Stadtteil- und Seniorenzentrum eingerichtet werden. Auch mit Hilfe von Geld aus dem Vermögen der SED.

Kohle von der SED
Knapp eine Million Euro gehen an Friedrichshain

Die DDR war bei ihrem Untergang ziemlich pleite. Die Staatspartei SED dagegen höchst solvent. Auf rund sechs Milliarden Ost-Mark Bargeld schätzten Experten das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu Wendezeiten. Selbst bei ungünstigem Wechselkurs war das auch in D-Mark ein Milliardenbetrag. Immobilien und Beteiligungen noch nicht mitgerechnet. Ein Großteil des Geldes wurde spätestens mit Beginn der friedlichen Revolution 1989 bei Banken im nichtsozialistischen Ausland...

  • Friedrichshain
  • 01.07.18
  • 220× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer94. Vor zwei Jahren räumten Einsatzkräfte das Lokal "Kadterschmiede". Vor Gericht wurde das kurz darauf revidiert.

"Kadterschmiede" bleibt vorerst: Räumungsklage scheitert erneut

Die Auseinandersetzungen um das Lokal "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 endeten am 14. Mai vor dem Berliner Landgericht erneut mit einem Erfolg der bisherigen Nutzer. Sie können die Kneipe weiter betreiben, was schon seit 2013 ohne entsprechenden Mietvertrag passiert. Ob sie das dürfen, war gar nicht mehr Gegenstand der Verhandlung. Vielmehr stand die Frage im Vordergrund, ob die Klage des Eigentümers überhaupt formal zulässig ist. Ähnlich wie schon bei einem Prozesstermin im Februar...

  • Friedrichshain
  • 16.05.18
  • 63× gelesen
Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen.

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 158× gelesen
  • 1
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Politik
Weltberühmt nicht nur als einer der letzten Originalreste der Berliner Mauer: die East Side Gallery.

Stiftung Berliner Mauer übernimmt East Side Gallery

Das Grundstück der East Side Gallery geht in die Verantwortung der Stiftung Berliner Mauer über. Nach jahrelangen Bemühungen sei die Übergabe jetzt unter Dach und Fach, teilten Vertreter der rot-rot-grünen Abgeordnetenhausfraktionen nach entsprechenden Beschlüssen des Landesparlaments mit. Die Mauerstiftung wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin getragen. Vor allem von Seiten der Bundesregierung gab es lange Zurückhaltung, ob die East Side Gallery in den Aufgabenbereich dieser...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 107× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 499× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete verurteilen Gewalt: Diskussion über Täterkreise

Mit zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten Gewalttaten gegen Homosexuelle und Juden sowie den Anschlag auf die Gedenkstätte für den ermordeten Burak Bektas scharf verurteilt. Zuvor gab es Diskussionen über den genauen Wortlaut. Homosexuellenfeindliche und antisemitische Taten hätten in den vergangenen Jahren auch in Neukölln stark zugenommen, heißt es in der ersten Entschließung. Jüngster Fall: Am 11. April wurde ein junger schwuler Mann auf der Sonnenallee aus einer 15-köpfigen...

  • Friedrichshain
  • 07.05.18
  • 64× gelesen
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Politik
Für Autofahrer und vorbeilaufende Fußgänger sichtbar: Die Marke der Handtasche und Jacke auf einem CDU Wahlplakat mit Kandidat Othmar Nickel.
3 Bilder

CDU Wahlpanne: Othmar Nickel, GNTM und die Markenjacke *UPDATE*

BERLIN / BERNAU - Kandidat Othmar Nickel von der CDU posiert auf einem Wahlplakat mit zwei Bürgerinnen. Diese tragen Jack Wolfskin und eine Prato-Handtasche. Die Logos sind nicht unkenntlich gemacht worden. Hätte der 56-Jährige, der Sonntag Landrat in Barnim werden will, zu möglicher Schleichwerbung mal "Germany's next Topmodel" geschaut.  Sabine W. arbeitet bei der Post am S-Bahnhof Warschauer Straße. Sie wohnt in Bernau bei Berlin und fährt täglich zum BASF Europe-Hochhaus in Friedrichshain....

  • Friedrichshain
  • 05.05.18
  • 329× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße sind viele kleine Firmen ansässig. Sie wollen dort auch bleiben.

Suche nach Alternativen: Diskussion um Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 264× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 639× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 93× gelesen
Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 63× gelesen
Politik
Die meisten Spenden sind zweckgebunden. So auch die insgesamt 1425 Euro zur Unterstützung der Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung. 925 Euro kamen dafür von acht Einzelpersonen, 500 Euro von einer Firma.

Spendable Sponsoren: Friedrichshain-Kreuzberg bekam 2017 fast 200 000 Euro

Til Schweiger, beziehungsweise seine Produktionsfirma, fand sich dieses Mal zumindest nicht unter den namentlich genannten Spendern. Der Schauspieler machte zuletzt regelmäßig einen Futterzuschuss für das Tiergehege im Viktoriapark locker. Aber auch ohne diese Gabe konnte der Bezirk 2017 einen Höchststand an Sponsoringeinnahmen verbuchen. Sie summierten sich auf insgesamt 189 317 Euro und 61 Cent. Zum Vergleich: 2016 waren es nur rund 119 700 Euro. Die Zuwendungen im vergangenen Jahr...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 63× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1069× gelesen
  • 6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 817× gelesen
  • 3
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 124× gelesen
Politik

Keine Sprechzeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. Während der Osterfeiertage sind die Dienststellen des Bezirksamtes geschlossen. In den Bürgerämtern gibt es am Gründonnerstag, 29. März, normalen Betrieb und dann wieder am Dienstag nach Ostern, 3. April. In der Bezirkszentralbibliothek Pablo Neruda, Frankfurter Allee 14a, entfällt die Öffnungszeit am Sonnabend vor Ostern, 31. März. tf

  • Friedrichshain
  • 26.03.18
  • 19× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg treibt erfolgreich Geld ein

Nackte Zahlen sind die besten Fakten. Hier lauten sie 8,5 beziehungsweise 38,7 Millionen Euro. Die erste Summe steht für den Betrag, der seit 2014 durch ein besseres Forderungsmanagement in der Bezirkskasse landete. Die zweite, ungleich höhere Ziffer markiert die Einnahmen, die das erfolgreiche Geldeintreiben in Friedrichshain-Kreuzberg für die Landeskasse brachte. Forderungsmanagement bedeutet zunächst eine Binsenweisheit, nämlich dass die öffentliche Hand bei säumigen Zahlern hinterher...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 186× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2274× gelesen
  • 13
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 480× gelesen
  • 2
Politik
Eine junge Mutter aus Berlin lebt mit Hartz IV nicht in Armut, könne davon noch etwas sparen und stimmt Jens Spahn (CDU) bei seinen Aussagen zu. Symbolbild!

Hartz IV Empfängerin lebt gut und stimmt Jens Spahn zu!

BERLIN - "Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht!" Für diesen Satz bekam Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heftige Kritik zu hören. Der Politiker verteidigt weiter die Aussage und bekommt auch Zustimmung - von einer jungen ALG2-Empfängerin aus Berlin. Jens Spahn legte Anfang der Woche bei n-tv sogar nach. "Eine Verkäuferin im Einzelhandel hat weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz-IV-Satz bekommt." Das müsse man auch mal mal sehen, gab Jens...

  • Friedrichshain
  • 16.03.18
  • 988× gelesen
  • 2
Politik

Haushaltssperre für drei Ämter

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären, wollte der sozialdemokratische Bezirksverordnete John Dahl wissen. Denn...

  • Friedrichshain
  • 13.03.18
  • 153× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 68× gelesen
Politik
Copyright: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Grundstein für Stiftung gelegt

Friedrichshain. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 5. März den Grundstein für ihren Neubau an der Straße der Pariser Kommune 8 gelegt. Der Termin wurde bewusst auf den 147. Geburtstag der Namensgeberin Rosa Luxemburg (1871-1919) gelegt. Die politische Stiftung der Linkspartei errichtet dort ein zehngeschossiges Gebäude, in dem des neben Büroräumen auch einen öffentlich zugänglichen Bereich für Veranstaltungen und Ausstellungen sowie Bibliothek und Archiv geben wird.

  • Friedrichshain
  • 06.03.18
  • 95× gelesen