Bürgermeisterwahl findet am 12. Juni statt

Monika Herrmann wird höchstwahrscheinlich die neue Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. (Foto: Bündnis 90/Grüne)

Friedrichshain-Kreuzberg. Über die Nachfolge von Bürgermeister Dr. Franz Schulz (Bündnis 90/Grüne) will die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung vor der Sommerpause entscheiden. Die Amtszeit der wahrscheinlich neuen Rathauschefin beginnt am 1. August.

Das Vorschlagsrecht liegt erneut bei den Grünen. Sie werden aller Voraussicht nach Jugend-, Gesundheits- und Kulturstadträtin Monika Herrmann aufstellen. Hermann hat bereits ihre Kandidatur angekündigt. Über die Nominierung entscheiden will die Partei am 14. Mai. Bis wenige Tage vor diesem Termin können sich auch noch weitere Bewerber melden. Selbst wenn das passiert, werden sie gegen Monika Herrmann kaum eine Chance haben. Außerdem müssen die Grünen nach dem Ausscheiden von Schulz eine weitere Person für das Bezirksamt benennen. Auch dieser Posten wird ausgeschrieben. Allerdings gilt hier Jana Borkamp als Favoritin. Borkamp ist derzeit zusammen mit Paula Riester Fraktionsvorsitzende in der BVV.

Mit dem Wechsel an der Bezirksspitze werden auch einige Ressorts neu verteilt. Monika Herrmann würde gerne zumindest einen Großteil ihrer bisherigen Aufgabengebiete auch als Bürgermeisterin verantworten. Dafür fallen Abteilungen, für die Franz Schulz bisher zuständig war, an andere Stadträte. Neben Finanzen vor allem die Stadtplanung, für die sich Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) interessiert. Von dieser Ämterrochade seien aber nur die grünen Bezirksamtsmitglieder betroffen, nicht ihre beiden Kollegen von SPD und Linkspartei, sagt Paula Riester. "Wir werden unsere Vorstellungen aber natürlich mit den anderen Fraktionen besprechen."

Aus deren Reihen braucht die neue Bürgermeisterin zusätzliche Stimmen, damit sie eine Mehrheit in der BVV bekommt. Danach sieht es aus. "Es spricht aus unserer Sicht nichts gegen eine Wahl von Monika Herrmann", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke. Ohnehin sei die Kandidatenfrage Sache der Grünen. Inhaltlich möchte Hehmke den Wechsel an der Bezirksspitze allerdings mit einigen Veränderungen verknüpfen. "Wir müssen uns über verschiedene Themen unterhalten und neue Schwerpunkte setzen. Etwa beim Haushalt. Es braucht sehr schnell Vorschläge, wie wir das Defizit aus dem vergangenen Jahr von 2,7 Millionen Euro wieder abbauen."

Kommt es zur Wahl am 12. Juni, hat Friedrichshain-Kreuzberg danach mehrere Wochen einen noch amtierenden Bürgermeister und eine bereits gekürte Nachfolgerin. Franz Schulz scheidet am 31. Juli aus. Im August wird er 65 Jahre alt und erreicht damit die Pensionsgrenze. Eigentlich wollte er über dieses Datum hinaus bis zum Ende der Legislaturperiode 2016 Bürgermeister bleiben. Eine Krankheit hat das verhindert.


Thomas Frey / tf
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