Anlieger gegen Wohnungsbau

<span class="docTextLocation">Oberschöneweide.</span> Seit Veröffentlichung erster Wohnungsbaupläne auf dem Areal des früheren Transformatorenwerks Oberspree machen Anlieger dagegen mobil. Für einen Einwohnerantrag kamen genügend Unterschriften zusammen.

Als die Initiatoren Christin Fischer, Joachim Georg und Lisa Vanovich ihre Listen kürzlich an Bezirksverordneten-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) übergaben, waren damit 1500 Unterschriften abgeliefert. Unterschrieben haben Anwohner, Studenten der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Gewerbetreibende und Firmeninhaber. Der BV-Vorsteher packte noch einen Zettel dazu, neun Unterschriften waren im Kreisbüro seiner Partei zusammengekommen.

„Jetzt werden die Unterschriften im Bezirksamt auf ihre Gültigkeit geprüft. Wenn das schnell geschieht, kann sich die BVV bereits in ihrer nächsten Sitzung mit dem Thema befassen“, sagt Peter Groos.

Und das ist der Bebauungsplan 9-58 für die Rathenau-Hallen. Auf fast 40 Prozent der früheren Industriefläche an der Wilhelminenhofstraße will ein irisches Unternehmen Wohnungen und ein Hotel errichten. Der Einwohnerantrag dagegen fordert, an diesem Standort komplett auf Wohnungsbau zu verzichten. „Die Arbeitsplätze auf dem TRO-Areal dürfen nicht durch Wohnungsbau verdrängt werden, Berlin braucht innerstädtische Arbeitsplätze“ sagt Mitinitiatorin Christin Fischer.

Da die Mindestzahl von 1000 gültigen Unterschriften mit Sicherheit erreicht wurde, muss der Einwohnerantrag quasi ebenso wie die Anträge von Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung behandelt werden. Das bedeutet, das Anliegen der Bürger kann in Ausschüssen behandelt und dann in der BVV-Sitzung zur Abstimmung aufgerufen werden. Dabei können sich die einzelnen Fraktionen zum Thema für oder gegen den Wohnungsbau am konkreten Standort positionieren. Die Linke hat das bereits getan. In einem eigenen BVV-Antrag für den 28. Januar fordert sie die Unterordnung des Wohnungsbaus unter die Entwicklung des gesamten Ensembles und die Sicherung der vorhandenen Unternehmen am Standort. RD