Berliner-Woche-Leser können beim Aufspüren von Barrieren auf Straßen helfen

Pankow. Barrieren auf Gehwegen sind nicht nur für behinderte Menschen ein Ärgernis. Fehlende Borsteinabsenkungen oder Unebenheiten erschweren auch Eltern mit Kinderwagen das Vorankommen auf der Straße.

Weil solche Barrieren für viele Passanten ein alltägliches Ärgernis sind, entwickelte die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine neue Idee: Die Straßenbegeher, die laut Berliner Straßengesetz den baulichen Zustand der Straßen prüfen, sollen doch bei ihren Begehungen auch Orte erfassen, die nicht barrierefrei sind. "So könnten wir uns zumindest einen groben Überblick über gravierende Mängel verschaffen", erklärt CDU-Fraktionchef Johannes Kraft. "In einem weiteren Schritt könnte nach Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr eine Prioritätenliste erarbeitet werden." Je nachdem, wie finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, könnte der Ausschuss bauliche Maßnahmen veranlassen.Eine Mehrheit im Ausschuss schloss sich den Intentionen der CDU an. Man hatte sich sowieso schon darauf verständigt, eine Prioritätenliste für den Einsatz der beschränkten Mittel für den Straßenunterhalt zu entwickeln. Eine Grundlage könnte die Bestandsaufnahme von nicht barrierefreien Orten sein. Die BVV fasste deshalb einen entsprechenden Beschluss. In einer Vorlage erklärte das Bezirksamt nun, dass sich der Beschluss nicht umsetzen lässt. Die Pflichten der Straßenüberwachung seien in den Ausführungsvorschriften des Straßengesetzes geregelt. Die Forderung, nun noch zusätzlich nicht barrierefreie Orte im Straßenland aufzunehmen, sei wegen der derzeitigen Personalsituation nicht umzusetzen. Diese zusätzliche Aufgabe sei nur mit zusätzlichem Personal zu erfüllen.

Für Kraft ist diese Antwort unverständlich. "Die Straßenbegeher sind doch sowieso auf den Straßen unterwegs. Sie brauchen doch nur auflisten, wo sie problematische Stellen entdecken." Weil das offenbar so schwer zu bewerkstelligen ist, hat Kraft jetzt eine neue Idee. Er ruft die Leser der Berliner Woche auf, Barrieren auf öffentlichen Straßenland zu benennen. Sie können eine E-Mail unter dem Stichwort "Pankows nicht barrierefreie Orte" an kraft@fraktion-cdupankow.de senden.


Bernd Wähner / BW
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