SPD-Fraktion

Pankow. Am 1. Mai von 13 bis 18 Uhr findet im Bürgerpark an der Leonard-Frank-Straße das traditionelle Kinder- und Familienfest der SPD Pankow statt. Geplant ist für diesen Nachmittag ein umfangreiches Kinderprogramm. Unter anderem wird es eine Aufführung des Theaters Varia Vineta geben. Auf die Kinder warten außerdem eine Hüpfburg, ein Schminktisch und sie können T-Shirts bemalen. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit der Politik ins...

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 6. Juli eine Sprechstunde an in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Ihm kann jedermann seine Fragen aus dem Bereich des Mietrechts stellen. Die Mieterberatung findet von 16 bis 17 Uhr statt. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/ 92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an....

Die Klecks-Grundschule soll mehr Schulhoffläche erhalten und auf dem Andreas-Hofer-Platz soll ein neuer Kiez-Treffpunkt entstehen. Entsprechende Beschlüsse fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach Beratung in den entsprechenden Fachausschüssen. Lange Zeit war unklar, wie es mit den Schulhofflächen der Klecks-Grundschule im Tiroler Viertel und dem KiezKlub auf deren Hof weitergehen wird. Doch nun ist klar: Der Schule sollen zusätzliche Schulflächen zur Verfügung gestellt werden. Das...

Die Parks im Bezirk sollen sauberer und attraktiver werden. Um das zu erreichen, sollten zum einen noch mehr Parks durch die BSR gereinigt, zum anderen Fördermittel in zwei sanierungsbedürftige Parks investiert werden. Entsprechende Vorschläge macht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Änderung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen begann die Berliner Stadtreinigung (BSR) 2016 zunächst in einem Pilotprojekt zwölf stark frequentierte Parkanlagen in der Stadt zu...

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben, das...

Pankow. An der Kreuzung Wollank- und Florastraße soll die Ampelphase für die Fußgänger verlängert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Verkehrslenkung Berlin einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Diese Kreuzung wird nicht nur von Autos, sondern auch von Fußgängern stark frequentiert. Allerdings ist für letztere die Grünphase zum Überqueren der Wollankstraße sehr kurz. Vor allem ältere und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen und Eltern mit kleinen Kindern...

Damit die Verdrängung von Mietern im Bezirk noch wirksamer bekämpft werden kann, soll das Bezirksamt künftige Abwendungsvereinbarungen inhaltlich noch schärfer gestalten. Das fordern die Fraktionen von SPD und Linke in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Abwendungsvereinbarungen müssen Käufer von Mietshäusern in den Pankower Milieuschutzgebieten mit dem Bezirksamt abschließen, wenn sie verhindern wollen, dass das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht zugunsten einer kommunalen...

Pankow. In Pankow sollte es künftig ein Bezirkssportfest geben. Das fordert die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag. Bereits seit vielen Jahren richtet der Bezirkssportbund gemeinsam mit dem Bezirksamt zwar ein Senioren-Sportfest aus, aber für die anderen Altersgruppen gibt es so eine Veranstaltung bisher nicht. Dabei würde solch ein Sportfest einen Anreiz bieten, damit sich noch mehr Menschen sportlich betätigen, meint die SPD-Fraktion. Deshalb soll das Bezirksamt nun gemeinsam mit dem...

„Achtung Gehwegschäden“: Wer kennt nicht diese Schilder, die am Rand vieler Pankower Gehwege angebracht sind. Manche bereits seit Jahrzehnten. Dass es einen erheblichen Sanierungsstau gibt, bestätigt Stefan Tidow (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär in der Senatsverkehrsverwaltung. In seinen Antworten auf Anfragen der Abgeordneten Clara West (SPD) wird deutlich, dass die Sanierung von Gehwegen vor allem wegen fehlender finanzieller Mittel und Planungskapazitäten stiefmütterlich behandelt...