Abgeordneter lädt zur Diskussion am 11. Dezember ein

Spandau. Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 11. Dezember zu einer Experten-Diskussion ein. Thema sind die Menschenrechte in Russland und Osteuropa.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Kulturzentrum "Gemischtes" an der Sandstraße 41. Gäste sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer, Markus Ulrich vom Lesben- und Schwulenverband Deutschlands sowie Victor Trofimov, Teilnehmer des deutsch-russischen Austauschprogramms der Berliner Aids-Hilfe. "Die russische Verfassung postuliert zwar den Schutz der Menschenrechte. Auch hat Russland internationale Menschenrechtsabkommen ratifiziert. Dennoch ist die Situation in Russland, wie etwa der Fall der Punkrockgruppe {sbquo}Pussy Riot’ zeigt, problematisch", sagt Schulz. Das gelte auch für andere osteuropäische Staaten, die es mit der Pressefreiheit, menschenwürdigen Haftbedingungen und den Rechten von Minderheiten nicht ernst nehmen.


Ulrike Kiefert / uk
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