Lichterfelde. Der blaue Kia an der Osdorfer Straße, Ecke Reaumurstraße ist nur noch ein Wrack. Das Fahrzeug steht auf dem Fußweg der Kreuzung und ist den Anwohnern schon lange ein Dorn im Auge.
Seit knapp einem Jahr steht das Auto nach einem Unfall an dieser Stelle, erzählt eine Anwohnerin. Außer dass das Auto zum beliebten Objekt für Graffitischmierereien geworden ist. Das Kennzeichen des Kia wurde entfernt. Somit steht das Autowrack rechtswidrig auf öffentlichem Straßenland. Inzwischen klebt an der Windschutzscheibe ein sogenannter „Gelbpunkt“. Damit wird der Halter oder Eigentümer vom bezirklichen Ordnungsamt auf Grundlage des Berliner Straßengesetzes aufgefordert, das Fahrzeug zu beseitigen. Angebracht wurde der Gelbpunkt am 21. September 2017.
Damit hätte sich die Zuständigkeit des Bezirks erledigt, teilt Michael Karnetzki, Stadtrat für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste auf Nachfrage mit. Sein Amt könne nur durch die unverzügliche Weiterleitung der Informationen zur Beschleunigung des Verfahrens beitragen. „Das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben ist für die weiteren Maßnahmen zuständig“, sagt Karnetzki. Die dem Bezirksamt Lichtenberg angegliederte Behörde ist für alle Berliner Bezirke zuständig. Deren Leiter Steffen Krefft bestätigt, dass das Fahrzeug seit fast einem Jahr hier steht. Das erste Mal aktenkundig geworden ist es am 30. November 2016. „Das Problem bei diesem Fahrzeug war das polnische Kennzeichen. Wir hatten zunächst keine Auskunft von der Polizei bekommen und konnten so den Halter des Fahrzeugs nicht ausfindig machen“, sagt Krefft. Inzwischen ist der Halter bekannt und das Auto wurde aufgrund seines Zustandes als Abfall deklariert und kann verschrottet werden.
Zunächst aber hat der Besitzer des Kia noch bis zum 20. November Zeit, das Fahrzeug unverzüglich zu beseitigen. „Dann werden Zwangsmittel festgelegt und er muss mit einem Strafverfahren und einer Anklage rechnen“, informiert Krefft. Er schätzt, dass das Schrottauto bis Ende November beseitigt sein wird. Die Kosten trägt in jedem Fall der Halter. Dazu kommt eine Geldstrafe aus dem Bußgeldverfahren. Die Höhe liegt in der Regel bei 60 Tagessätzen von 30 bis 50 Euro.
Das komplizierte Verwaltungsprozedere mache den Aufwand erforderlich, begründet Klefft den langwierigen Prozess. „Früher wurden Schrottautos abgeschleppt und dann versteigert. Doch das lohnt sich heute nicht mehr.“ KaR
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