Peter Beckers

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

Friedrichshain. Am Ende herrschte wieder Einigkeit. Einstimmig beschloss der Sportausschuss bei der jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion, der sich für ein Multifunktionsbad im SEZ an der Landsberger Allee stark macht.Vor dem Votum gab es eine teilweise heftige Debatte, bei der vor allem die Bezirksverordnete Jutta Schmidt-Stanojevic (Bündnis 90/Grüne) einige Bedenken vorbrachte. Sie hatte Zweifel, ob das Vorpreschen der Sozialdemokraten zielführend sei. "Hier wird der zweite Schritt...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom Verein Stadtraumnutzung am 21. April im Ausschuss für Wirtschaft und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Dass in Berlin viele öffentliche Gebäude, Straßen oder Sportanlagen marode sind, hat sich mittlerweile bis zur Landesebene herumgesprochen. Etwas Besserung soll jetzt "Siwa" bringen.Die Abkürzung steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und hat insgesamt einen Umfang von 108 Millionen Euro. 70 Prozent des Geldes werden direkt an die Bezirke vergeben, bei den restlichen 30 Prozent bestimmt der Senat, wofür es verwendet wird. Der Löwenanteil der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich ist das Thema erledigt. Nach zunächst erfolgter Ablehnung hat der Bezirk zugestimmt, das 7000-Euro-Reparaturprogramm an seinen Schulen zu nutzen.Aber ganz so einfach wollten viele Bezirksverordnete das Thema nicht zu den Akten legen. Und so gab es in der jüngsten BVV-Sitzung darüber eine lebhafte Debatte, bei der vor allem die Meinung der Grünen einerseits und der meisten anderen Fraktionen andererseits aufeinander prallten. Denn es war Finanzstadträtin Jana...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Schulen werden in diesem Jahr doch Geld aus dem Reparaturprogramm des Senats bekommen. Entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung machte der Bezirk jetzt eine Kehrtwende.Zunächst war der Einsatz von je 7000 Euro für die 54 Schulen abgelehnt worden, weil der Ertrag in keinem Verhältnis zum personellen Aufwand stehe. Gerade hier scheinen die Verhandlungen der vergangenen Wochen etwas bewegt zu haben. "Wir bekamen mehr Mitarbeiter für den Hochbauservice zugesichert",...

Friedrichshain. Das Bezirksamt muss künftig vierteljährlich über die finanzielle Situation bei der Parkraumbewirtschaftung berichten.Dieser Antrag der CDU wurde bei der jüngsten Sitzung der BVV mit Mehrheit angenommen. Dagegen stimmte die Fraktion der SPD. In dem Report sollen Einnahmen und Ausgaben aufgelistet und auch dargestellt werden, wie das bisherige Defizit verringert werden soll. Wie berichtet hatte die neue Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain Ende 2014 mit einem hohen...

Friedrichshain. In der östlichen der beiden neuen Parkraumzonen gilt kostenpflichtiges Abstellen von Montag bis Sonnabend von 9 Uhr bis Mitternacht. Allerdings wird dort an den letzten beiden Stunden eines Tages bisher nicht kontrolliert.Warum das so ist, auch dafür gibt es unterschiedliche Versionen der Stadträte Dr. Peter Beckers (Wirtschaft) und Jana Borkamp (Finanzen). Beckers erklärte das damit, dass die Verlängerung der nächtlichen Bezahlzeiten erst kurzfristig auf Wunsch der Anwohner...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die ausufernden Kosten für die noch immer bewohnte Gerhart-Hauptmann-Schule sind ein Grund für das Finanzloch im Bezirkshaushalt - aber nicht der einzige.Denn auch der reguläre Schulbetrieb macht in Friedrichshain-Kreuzberg Sorgen. Hier wird bis zum Jahresende mit einem Minus von rund drei Millionen Euro gerechnet. Rund die Hälfte des Defizits resultiert aus der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR). Sie ergibt sich aus der Berechnung von vorhandenen Schulplätzen und den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verbot der "Singenden Balkone" am 1. November hat für teilweise heftige Kritik gesorgt. Wie berichtet sah das Ordnungsamt aber wichtige Auflagen durch den Veranstalter nicht erfüllt.Das war aber nicht die einzige Fete, der das Amt die rote Karte zeigte. Rund 30 Mal hat es in diesem Jahr Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht genehmigt. Das geht aus der Antwort des zuständigen Stadtrats Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Werner...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Haushalt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg war schon in den vergangenen Jahren auf Kante genäht. Jetzt könnten aber. Schuld daran sind die Kosten für die weiter von rund 45 Menschen bewohnte ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Die Kosten sind aus dem Ruder gelaufen.Auf eine mündliche Anfrage der SPD-Fraktion teilte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B’90/Grüne) auf der jüngsten BVV am 27. August mit, dass Mehrausgaben von bis zu zwei Millionen Euro auf...