Spaß(bad)-Debatte über das weitere Vorgehen beim SEZ
Vor dem Votum gab es eine teilweise heftige Debatte, bei der vor allem die Bezirksverordnete Jutta Schmidt-Stanojevic (Bündnis 90/Grüne) einige Bedenken vorbrachte.
Sie hatte Zweifel, ob das Vorpreschen der Sozialdemokraten zielführend sei. "Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten gemacht", sagte sie. Denn die Mittel aus dem sogenannten SIWA-Programm (Sonderinvestitionen für die wachsende Stadt) seien bereits vergeben. Außerdem sei zu klären, ob das Land Berlin überhaupt bereit sei, SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz das Objekt samt Grundstück zum Verkehrswert wieder abzukaufen. Der wird auf mindestens zwölf Millionen Euro taxiert. Und schließlich müsste der Begriff Multifunktions- oder Spaßbad noch näher definiert werden. Auch in Richtung Inklusion oder dahingehend, was dann mit den derzeitigen Sportangeboten passieren soll.
Die SPD konnte diese Einwände nicht nachvollziehen. Es gehe zunächst darum, überhaupt eine Position einzunehmen. Danach werde sich zeigen, wie viel davon umsetzbar sei. Ins gleiche Horn stieß auch Sportstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD). "Wenn ich mit der Landesebene in Verhandlungen eintreten soll, muss ich wissen, worüber."
Dass der Senat dem derzeitigen Besitzer das SEZ-Grundstück für einen zweistelligen Millionenbetrag wieder abkauft, glauben auch die meisten Ausschussmitglieder nicht. Bekanntlich hat er das Areal vor zwölf Jahren für den symbolischen Preis von einem Euro an Rainer Löhnitz verscherbelt. Dieser Deal wird zwar inzwischen allgemein als großer Fehler gesehen. Das aber mit einem teuren Rückkauf auch offiziell einzuräumen, ist noch einmal eine andere Sache, zumal es dann sicher auch Kritik wegen Verschwendung von Steuergeldern geben würde.
So gesehen spielt auch der Antrag der Sozialdemokraten vor allem auf Zeitgewinn. Eigentümer Löhnitz will, wie mehrfach berichtet, das SEZ abreißen und ein Wohn- Gesundheits- und Freizeitquartier errichten. Bei diesen Plänen wird er bisher vom Bezirk ausgebremst. Der kann zwar einen Abriss nicht verhindern, aber zumindest Einfluss auf die Bebauung nehmen. Ohne eine entsprechende Genehmigung macht es aber wenig Sinn, das Gebäude abzutragen. Allein das würde nach jüngsten Untersuchungen schon rund zwölf Millionen Euro kosten. Das wäre teurer als eine Sanierung.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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