SPD

Moabit. Seit 1. Mai ist der neue Träger Reformations-Campus Eigentümer der kirchlichen Immobilie an der Wiclefstraße. Der Bezirk soll den Träger unterstützen und bei der Beantragung von Fördermitteln behilflich sein.Die Mitglieder des Reformations-Campus werden unter anderem die vorhandenen Gebäude sanieren und eine Kita errichten. Um das stemmen zu können, braucht der Reformations-Campus Unterstützung vom Bezirk, meint die Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und...

Moabit. Anwohner fühlen sich vom Lärm auf den Baustellen der Europacity belästigt. In Mitleidenschaft gezogen sind auch Bewohner der Scharnhorststraße. Der Verkehr in der Heidestraße weicht gerne dorthin aus.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte deshalb schon im Winter darauf gepocht, dass sich der Bezirk bei der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für Maßnahmen einsetzt, die den Krach wenigstens verringern. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) schrieb an die...

Moabit. Die Initiative "Sie waren Nachbarn" will mit mehreren Aktionen Bezirk und Senat dazu bringen, endlich einen Gedenkort am einstigen Deportationsbahnhof an der Quitzow- und Ellen-Epstein-Straße einzurichten.Es war Kulturstadträtin Sabine Weißler von den Grünen, die nach Jahren des Stillstands wieder Bewegung in die Sache brachte. Nachdem sie in mehreren Gesprächen mit dem Senat die Zuständigkeiten geklärt hatte, gab Weißler bekannt, dass der Bezirk einen Wettbewerb für ein Mahnmal...

Mitte. Das Bezirksamt hat Ingo Germolus in den Stiftungsrat der Conrad-Stiftung Bürger für Mitte berufen. Er tritt die Nachfolge von Ibrahim Büyüksahin an, der auf eigenen Wunsch aus beruflichen Gründen zurückgetreten war. Ingo Germolus ist der neue Direktor der Berliner Sparkasse für die Region Tiergarten/Wedding. "Er zeichnet sich insbesondere durch fachliche Kompetenz im Bereich Finanzen sowie seiner Kenntnisse bei der Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen seiner beruflichen...

Mitte. Ende März hat sich im Bezirk ein Netzwerk gegründet, das für die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eintritt.Zum Netzwerk gehören das Jobcenter Mitte, die Agentur für Arbeit, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IHK, der Handelsverband Berlin-Brandenburg, das bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit, die Wirtschaftsförderung sowie lokale Beschäftigungsträger und soziale Einrichtungen. Schirmherr ist Bürgermeister Christian Hanke (SPD). Minijobs...

Mitte. Nach der Sperrung von drei im Amtsdeutsch "mobile Unterrichtsräume (MUR)" genannten Schulcontainern in Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf prüfen die Hochbauämter jetzt alle Ergänzungsbauten.In Mitte stehen diese modularen Bauten, mit denen man in kurzer Zeit die Kapazitäten an Schulen erhöhen kann, an 14 Standorten; zehn Containerbauten im Altbezirk Wedding, drei in Tiergarten und einer in Mitte. Einer der mobilen Neubauten wurde von der Firma Kesting errichtet, deren Häuser in...

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

Mitte. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat die sofortige Abschaltung aller PC in der Berliner Verwaltung gefordert, auf denen noch das Uralt-Betriebssystem Windows XP läuft. Hacker könnten die Rechner angreifen.Hacker lieben Windows. Immer wieder finden sie offene Stellen, um das PC-Betriebssystem anzugreifen und Trojaner zu installieren, die zum Beispiel Passwörter mitlesen oder sonstigen Zugriff auf die Daten erlangen. Die Microsoftprogrammierer sind ständig damit...

Mitte. Eine steigende Zahl von Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen, und die Integration von Armutseinwanderern aus Südosteuropa sind die aktuellen Herausforderungen im Bezirk.Integrationspolitik sei eine große Baustelle, so Bürgermeister Christian Hanke (SPD). Aufgeschreckt hat Hanke die hohe Zahl von jungen Menschen, die ohne Abschluss von der Schule abgehen: 19,3 Prozent. Die Jugendlichen kommen laut Hanke aus bildungsfernen, verarmten Milieus mit Zuwanderungsgeschichte. Umso...

Moabit. Thorsten Lühtke, Vorsitzender der SPD Moabit-Nord und Bezirksverordneter von Mitte, ist von der sozialdemokratischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden. Er folgt Janina Körper nach, die zum Jahresende ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Karen Noetzel / KEN

Moabit. Das Bonusprogramm für Brennpunktschulen und das Gesetz zur Eindämmung von Spielhallen stehen im Mittelpunkt von drei Stadtteiltagen des SPD-Abgeordneten Ilkin Özisik vom 27. bis 30. November.In Berlin ist die Zahl der Spielhallen in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen. Gerade in Kiezen, in denen viele Menschen keine oder nur geringfügige Arbeit haben, breiten sie sich aus. 17 000 Menschen in der Stadt sind spielsüchtig. Mit dem Spielhallengesetz, das unter anderem nur eine...

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

Moabit. Das sei undemokratisch und nicht nachvollziehbar. Die Piratenpartei in Mitte kritisiert die Entscheidung, die Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße aufzugeben, ohne die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebunden zu haben.Das Bezirksamt beweise "multiples massives Versagen beim Versuch den Standort zu erhalten", urteilt Michael Konrad. Anzeichen dafür sieht der Bezirksbeauftragte der Piraten in den vermeintlich fehlenden Bemühungen des Bezirksamtes, die Betriebs- und...

Moabit. "Je nach Mentalität freut man sich drauf oder verabscheut den Zirkus", sagte vor Jahren die Bürgerbewegte Susanne Torka vom B-Laden. Die Rede ist vom Turmstraßenfest.Für die einen bedeuten die Buden, Fahrgeschäfte und die Live-Musik ausgelassene Fröhlichkeit. Für andere ist das Fest nichts anderes als "drei Tage Sauf-Parcours und Ramsch-Meile". Fast schon traditionell beschäftigt die Veranstaltung die BVV. Positiv werten die Lokalpolitiker die hohen Besucherzahlen. Es feiern und kaufen...