SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

SPD glaubt Dementi der Bürgermeisterin nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 261× gelesen
  • 1
Politik

Wirt ist NPD-Kommunalpolitiker, gegen den ermittelt wird

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

  • Friedrichshain
  • 13.05.15
  • 491× gelesen
Kultur
Farbenfroh wird es auch beim diesjährigen Karneval der Kulturen. | Foto: Frey

In Rekordzeit wurde der Karneval der Kulturen auf die Beine gestellt

Kreuzberg. Der Karneval der Kulturen findet auch 2015 am Pfingstwochenende statt. Letzte Zweifel darüber wurden jetzt bei der Präsentation im Rathaus Kreuzberg ausgeräumt.Zu Beginn des Jahres war die Zukunft des Karnevals noch völlig offen. Der Ausrichter, die Werkstatt der Kulturen, sprang ab, ein neues Sicherheitskonzept musste her und viele Umzugsteilnehmer verlangten finanzielle Unterstützung. Es folgten mehrere Krisensitzungen bei Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD). Die landeseigene...

  • Friedrichshain
  • 11.05.15
  • 915× gelesen
Soziales

Frühstück mit Arbeitslosen

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordneten Susanne Kitschun und Sven Heinemann laden Erwerbslose am Dienstag, 19. Mai, zu einem Frühstück in ihr Wahlkreisbüro in der Grünberger Straße 4. Beginn ist um 10 Uhr. Bei Kaffee, Tee und belegten Brötchen können die Besucher mit den Gastgebern sowie mit Burgunde Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, ins Gespräch kommen. Auch die Kinder der Gäste sind willkommen. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 07.05.15
  • 93× gelesen
Leute
Regine Sommer-Wetter und Andreas Borchard-Klare haben in 25 Jahren BVV alle Höhen und Tiefen der Kommunalpolitik miterlebt. | Foto: Frey

Regine Sommer-Wetter und Andreas Borchard-Klare sind seit 25 Jahren in der BVV

Friedrichshain. Am 6. Mai 1990 fand die erste und letzte freie Kommunalwahl in der DDR statt. Und damit auch für die damalige Stadtbezirksversammlung Friedrichshain.Bei dieser Wahl kamen Regine Sommer-Wetter (49, Linke) und Andreas Borchard-Klare (49, SPD) in das Kommunalparlament. Bis heute, also seit einem Vierteljahrhundert, sind sie dort Mitglied. So lange, wie niemand sonst. Beide waren gerade mal 24 Jahre alt, als sie zum ersten Mal kandidierten. Regine Sommer-Wetter war zuvor bereits...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 1.045× gelesen
  • 1
Soziales

Kiezbüro für Feste: Anlaufstelle soll Antragstellern Hilfe geben

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom Verein Stadtraumnutzung am 21. April im Ausschuss für Wirtschaft und...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 126× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.382× gelesen
Bauen
Hinter diesem Tor steht die Wagenburg Rummelplatz. | Foto: Frey

Wagenburg bekam Grundstück an der Gürtelstraße

Friedrichshain. Das bezirkseigene Grundstück Gürtelstraße 26 gehörte bisher zum Bereich des Tiefbauamts. Seit Mitte April hat es neue Nutzer. Auf das ummauerte Gelände an der Ecke Wiesenweg ist die Wagenburg "Rummelplatz" gezogen.Die Rollheimer standen seit Ende 2011 auf einem Grundstück an der Friedenstraße. Dort sollen Wohnungen gebaut werden. Die Suche nach einem Ausweichquartier erwies sich als schwierig. Der Bezirk Lichtenberg, aus dem die Wagenburg einst kam, bot Ersatzstandorte in...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 2.535× gelesen
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss. | Foto: Frey

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 1.081× gelesen
Politik

Schnuppern bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg startet ein Mentoring-Programm für Frauen. Daran können und sollen sich auch bisherige Nichtmitglieder beteiligen. Wer mitmacht, bekommt zunächst eine persönliche Ansprechpartnerin, also eine Mentorin. Danach lernen die Frauen die Arbeit der Partei und ihrer Mandatsträger kennen - etwa in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag. Dazu haben sie die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Das kostenlose Programm ist für 20...

  • Friedrichshain
  • 09.02.15
  • 130× gelesen
Politik
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 226× gelesen
Politik

Für dieses Jahr wird ein Defizit von rund drei Millionen Euro erwartet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die ausufernden Kosten für die noch immer bewohnte Gerhart-Hauptmann-Schule sind ein Grund für das Finanzloch im Bezirkshaushalt - aber nicht der einzige.Denn auch der reguläre Schulbetrieb macht in Friedrichshain-Kreuzberg Sorgen. Hier wird bis zum Jahresende mit einem Minus von rund drei Millionen Euro gerechnet. Rund die Hälfte des Defizits resultiert aus der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR). Sie ergibt sich aus der Berechnung von vorhandenen Schulplätzen und den...

  • Friedrichshain
  • 04.12.14
  • 67× gelesen
Politik
Sven Heinemann mit dem echten Klaus Wowereit und der Pappfigur. | Foto: privat

Abgeordneter Sven Heinemann versteigert Wowereit-Figur

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit einem "Double" des scheidenden Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) will dessen Parteifreund, der Friedrichshainer Abgeordnete Sven Heinemann Geld einsammeln.Er lässt den Wowereit-Pappkameraden bis 6. Dezember bei ebay versteigern. Wie das Original sei auch die Figur 1,83 Meter groß, sagt Heinemann. Sie wurde, ebenso wie neun weitere Exemplare für den Berliner Wahlkampf 2006 hergestellt. Neben dem demnächst Ex-Regierenden in Lebensgröße erhält der...

  • Friedrichshain
  • 01.12.14
  • 146× gelesen
Verkehr

U 1 soll entlang der Bahntrasse verlängert werden

Friedrichshain. Die U-Bahnlinie 1 endet bisher an der Warschauer Brücke. Jetzt gibt es Pläne, sie um etwa 1,5 Kilometer und zwei weitere Stationen zu verlängern.Es werde derzeit geprüft, ob ein Weiterführen der Strecke bis zum Ostkreuz baulich machbar ist, erklärte Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD). Mit dieser Frage beschäftigt sich bereits die BVG. Gerade die Verkehrsbetriebe scheinen dieses Vorhaben besonders zu forcieren und schwärmen von einer direkten Verbindung vom...

  • Friedrichshain
  • 27.11.14
  • 96× gelesen
Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 110× gelesen
Politik
Immer wieder lange Schlangen vor Bürgerämtern (hier am Rathaus Friedrichshain). Den Hauptgrund sehen die Bezirke in der Personalausstattung. | Foto: Frey

Bezirke verfassen Wunschzettel

Friedrichshain-Kreuzberg. Weihnachten naht. Und damit auch die Zeit für Wünsche. Die Berliner Bezirke erhoffen sich vom Senat ein Geschenk.Und zwar in Form von mehr Personal. Eine Arbeitsgruppe hat inzwischen den Minimalbedarf an zusätzlichen Stellen für alle Berliner Kommunalverwaltungen ermittelt. Sie kam dabei auf 1200 weitere Mitarbeiter. 110 davon sollen laut dieser Liste auf Friedrichshain-Kreuzberg entfallen. "Das bedeutet, dass wir ungefähr die Anzahl bekommen sollen, die uns durch den...

  • Friedrichshain
  • 07.11.14
  • 66× gelesen
Soziales
Eine Fahrradwaschanlage wird vorgestellt. | Foto: cyb tech

Zweiradfest an der Frankfurter Allee

Friedrichshain. Friedrichshain-Kreuzberg gilt als der Bezirk mit den meisten Pedaltretern. Auch politisch wird dieser Trend unterstützt.Deshalb laden die Parteien Bündnis90/Grüne und SPD am Sonnabend, 27. September zu einem Fahrradfest an der Frankfurter Allee ein. Von 14 bis 18 Uhr dreht sich auf dem Gehweg zwischen Proskauer- und Petersburger Straße alles um das Zweirad. Die Besucher erfahren, wie man ein Lenkrad baut und können ihre Geschicklichkeit in einem Parcours ausprobieren. Eine...

  • Friedrichshain
  • 18.09.14
  • 161× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.