Bezirksverordnete

Neukölln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Poller auf der Pflügerstraße aufgestellt werden können. Das haben die Bezirksverordneten der SPD, Grünen und Linken mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist, dass die Pflügerstraße als Fahrradstraße ausgewiesen ist, in der nur der Anliegerverkehr erlaubt ist. Dennoch nutzen viele Autofahrer die Strecke als Abkürzung zwischen Pannier- und Wildenbruchstraße. Das könnten Poller verhindern. Ein möglicher Standort ist nach Ansicht der Verordneten an der...

Neukölln. Ein Sonderermittler und ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus sollen sich mit den mehr als 70 rechten Anschlägen der letzten Jahre beschäftigen – dafür stimmten die Bezirksverordneten der SPD, Grünen, Linken und FDP. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte mit einer Enthaltung dagegen. Nur ein Untersuchungsausschuss könne für eine transparente Aufklärung der Ermittlungspannen sorgen, heißt es vonseiten der SPD. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte dagegen Mitte August...

Neukölln. Wer Wünsche und Anregungen mit der SPD-Bezirksverordneten Katharina Stromeier besprechen möchte, kann am Donnerstag, 20. Februar, von 16.30 bis 18 Uhr zur Sprechstunde im Bürgerbüro an der Hermannstraße 208 kommen. Um Anmeldung unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 wird gebeten. sus

Neukölln. Zwei Projekte sollen künftig keine oder wesentlich weniger Fördermittel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bekommen als bisher. Betroffen sind der Verein Aufbruch Neukölln des türkischen Psychologen Kazim Erdogan, der vor allem wegen seiner Väter-Selbsthilfegruppe bekannt ist, und das Projekt Heroes, das sich „gegen Unterdrückung in Namen der Ehre“ engagiert. In zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten gefordert, die Finanzierung weiterzuführen....

Neukölln. An jedem dritten Donnerstag im Monat gibt es eine Sprechstunde mit SPD-Bezirksverordneten im Büro an der Hermannstraße 208. Der nächste Termin ist am 19. September von 16.30 bis 10 Uhr. Interessierte können einfach vorbeikommen, aber auch ihre Anregungen, Wünsche und Fragen unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 loswerden. sus

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...