Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Angst im Dunkeln?
Grüne fordern im Winter mehr Beleuchtung an Laufrouten

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

  • Tiergarten
  • 31.10.23
  • 166× gelesen
Politik
Foto: Bild von Sabine Kroschel auf Pixabay

Klimapolitik
Autobau und Softwareskills

Zum Autobau Zuletzt erklärte mein SPD Genosse Lars Klingbeil eine Autobauerwelt mit vielen Softwareskills, die angelernt werden müssten. Damit muss man geschult sein am Band, kein Handwerker. Zimmerer holt man aus Osteuropa.. Ich träume von einem 3D gedruckten Auto aus Plastikmüll, bei dem evtl zur Verstärkung Metall in das Druckmittel gemischt wird. Es gab den Käfer, das Volksauto. Im Osten Trabant und Wartburg... Von so etwas im Besseren träume ich... Ein Leichtmodell im 30er Zonen...

  • Friedrichshain
  • 05.05.23
  • 224× gelesen
Politik

Grüne loben erneut Preis aus

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

  • Mitte
  • 11.02.22
  • 52× gelesen
Verkehr
Nur fünf Sekunden Grün: Die Kreuzung Müllerstraße/Ecke Seestraße ist auch Ario Mirzaies persönliche Horror-Ampel. | Foto: Ulrike Kiefert

Nur fünf Sekunden Grün
Berliner melden ihre persönlichen Horror-Ampeln

Zu kurze Grünphase, riskantes Abbiegen: Horror-Ampeln sind ein Ärgernis. Jungpolitiker Ario Mirzaie (Grüne) hat darum für die Berliner ein Beschwerdeportal geschaltet. Über 100 Meldungen sind bereits eingegangen – aus Mitte, Wilmersdorf, Schöneberg, Friedrichshain und Kreuzberg. Kreuzung Müllerstraße Ecke Seestraße: Ario Mirzaie wagt den Selbstversuch. Die Fußgängerampel zeigt Grün. Obwohl er sportlich ist, schafft es der junge Mann gerade so zur Mittelinsel. Hinter ihm hetzt eine Frau mit...

  • Wedding
  • 09.09.21
  • 937× gelesen
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Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 309× gelesen
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Soziales

Hatun-Sürücü-Preis vergeben

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

  • Mitte
  • 08.02.18
  • 41× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 195× gelesen
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Politik

Cannabis legalisieren: Grüne fordern eine kontrollierte Abgabe

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen die Idee einer kontrollierten Abgabe von Cannabis. „Ein ‚Weiter so‘ in der...

  • Friedrichshain
  • 13.08.15
  • 1.184× gelesen
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Wirtschaft

Lange Nacht der Ernährung

Kreuzberg. Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Grüne veranstaltet am Mittwoch, 1. Juli, eine Lange Nacht der Ernährung. Sie findet von 17.30 bis 22 Uhr in der Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42/43 statt. Zusammen mit zahlreichen Experten geht es um Fragen, wie mehr regionale Erzeugnisse und Zugang zu gutem Essen für alle. Oder wie gelingen kann, bald zehn Milliarden Menschen auf der Erde mit Nahrung zu versorgen, ohne gleichzeitig die Umwelt zu belasten. tf

  • Kreuzberg
  • 18.06.15
  • 151× gelesen
Soziales
Häuser in der Grünberger Straße, die parallel zur Karl-Marx-Allee gebaut wurden. Sie sollen künftig unter Milieuschutz stehen. | Foto: Frey

Chancen und Grenzen des Milieuschutzes

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es sieben, demnächst acht, sogenannter Milieuschutzgebiete. Ihr Ziel ist, Mieter vor Luxusmodernisierung und damit Verdrängung zu bewahren.Zu diesem Thema lud das Stadtteilbüro Friedrichshain am 2. Juni zu einer Informationsveranstaltung. Der Abend zeigte die Chancen, aber auch die Grenzen dieser Möglichkeit zum Erhalt bestehender Quartiersstrukturen auf. Er gab auch Antworten auf viele Fragen der Bürger. Was bedeutet Milieuschutz konkret? Erhält ein...

  • Friedrichshain
  • 04.06.15
  • 1.282× gelesen
Politik

Eine Spielstraße am Boxi: Grüne wollen dem Beispiel aus Pankow folgen

Friedrichshain. Am Boxhagener Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV, über den jetzt im Ausschuss für Umwelt und Verkehr weiter beraten wird.Bei ihrem Vorstoß orientiert sich die Bündnispartei an dem Beispiel aus dem Nachbarbezirk Pankow. Dort wurde Ende Mai in der Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg eine solche Spielstraße eingerichtet. Jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr ist die Straße für Autos gesperrt....

  • Friedrichshain
  • 04.06.15
  • 181× gelesen
Soziales

Gespräch über die Ernährung

Friedrichshain. Um das Thema künftige Ernährung geht es beim Kiezgespräch der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis90/Grüne) am Donnerstag, 18. Juni. Es findet am 19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Boxhagener Straße 36 statt. Wie wird Berlin in Zukunft regional und ökologisch mit Lebensmitteln versorgt? Und wie sieht es mit der Verantwortung der Konsumenten aus? Solche und weitere Fragen sollen mit Experten diskutiert werden. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 03.06.15
  • 66× gelesen
Soziales
Bürgermeisterin Monika Herrmann mit den Projektkoordinatoren Müslüm Bostanci und Romanus Flock sowie Autor Andreas Ockert (von links) bei der Vorstellung der Geschichten. | Foto: Frey

Bezirk stellt Projekt "Vätergeschichten" vor

Friedrichshain-Kreuzberg. Das kleine Buch hat 36 Seiten und beinhaltet 15 kurze Erzählungen. Sie handeln von Vätern und was sie für ihre Kinder bedeuten."Vätergeschichten" ist deshalb auch der Titel. Entstanden ist das Werk in der AG Zusammenarbeit mit Vätern im Jugendamt. Es soll künftig jedem Willkommenspaket beiliegen, das Eltern in Friedrichshain-Kreuzberg nach der Geburt eines Kindes bekommen. Außerdem wurden die Geschichten eingesprochen. Die Hörbeispiele sollen in Familienzentren und...

  • Friedrichshain
  • 03.06.15
  • 910× gelesen
Politik

Für eine 74 Quadratmeter große Wohnung wurden 1135 Euro Kaltmiete verlangt

Friedrichshain. Ab 1. Juni gilt die Mietpreisbremse. Sie besagt unter anderem, dass der Preis bei Neuvermietung höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf.Vor der Einführung wollte mancher Vermieter anscheinend ein letztes Mal einen kräftigen Aufschlag einstreichen. Ein besonders gravierendes Beispiel dafür gab es in der Straße der Pariser Kommune. Dort verlangte ein Immobilienunternehmen für eine 74 Quadratmeter große Zweieinhalb-Zimmer-Wohnung 1135 Euro netto...

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 220× gelesen
Blaulicht

Anschlag auf Parteibüro

Friedrichshain. Unbekannte haben in der Nacht zum 25. Mai die Fensterscheiben des Wahlkreisbüros der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann und Marianne Burkert-Eulitz in der Boxhagener Straße eingeworfen. Ein Polizist bemerkte den Schaden gegen 7.25 Uhr. Der Staatsschutz ermittelt. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 28.05.15
  • 63× gelesen
Politik

SPD glaubt Dementi der Bürgermeisterin nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Tweet von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) während der BVV-Sitzung Ende März sorgt noch immer für Diskussionen.Wie berichtet hatte die Rathauschefin damals via Twitter die Nachricht "Da geht grad jemandem der Arsch auf Grundeis" abgesetzt. Vor allem die SPD-Fraktion vermutete, dass sich die Aussage auf den sozialdemokratischen Stadtrat und stellvertretenden Bürgermeister Dr. Peter Beckers bezog. Der hatte in der Debatte den ursprünglich geplanten...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 258× gelesen
  • 1
Politik

Drei Viertel der Rechner sicher

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab dann eine einjährige Übergangsfrist, die im April 2015 endete. Rechner...

  • Friedrichshain
  • 13.05.15
  • 138× gelesen
Politik

Gespräch über Berlins Mobilität

Friedrichshain. Die Grüne Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz lädt am Donnerstag, 21. Mai, zu einem Kiezgespräch in ihr Wahlkreisbüro in die Boxhagener Straße 36 ein. Unter dem Titel "Stadt der Zukunft" soll es an diesem Abend konkret um die künftige Mobilität in Berlin und andere Metropolen gehen. Beginn ist um 19 Uhr. Thomas Frey / tf

  • Friedrichshain
  • 08.05.15
  • 47× gelesen
Politik

Bürgermeisterin verurteilt Gewaltattacken im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Bezieher von neu gebauten Eigentumswohnungen sind im Bezirk immer wieder Opfer gewalttätiger Angriffe linksautonomer Gruppen.Aktuell betroffen sind beispielsweise die kürzlich eingezogenen Bewohner der Liebigstraße 1, Ecke Rigaer Straße. Stahlgeschosse, Steine und Farbbeutel sind dort in den vergangenen Wochen gegen die Häuser geflogen. Sie trafen auch die Fenster von Kinderzimmern. Nicht nur diese Attacken forderten jetzt die Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis...

  • Friedrichshain
  • 08.05.15
  • 196× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.361× gelesen
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss. | Foto: Frey

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 1.047× gelesen
Soziales
Melanie Bartholdi hatte im Februar ihre Erfahrungen berichtet. Sie musste 15 Wochen warten. Inzwischen sind es "nur" noch 13 oder 14 Wochen. | Foto: Frey

Elterngeldstelle erneut geschlossen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Berg von Anträgen in der Elterngeldstelle im Rathaus Friedrichshain ist in den vergangenen Wochen kaum geschrumpft.Bereits zu Jahresbeginn hatte die Berliner Woche darüber berichtet, dass Eltern bis zu vier Monate auf die Bewilligung warten müssen. An diesem Zustand hat sich nicht viel geändert. Derzeit beträgt die Frist zwischen 13 und 14 Wochen. Um die Anträge wenigstens etwas reduzieren zu können, gibt es seit dem 20. und bis zum 30. April erneut keine...

  • Friedrichshain
  • 16.04.15
  • 399× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 748× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 1.053× gelesen
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