Bezirks-SPD kritisiert Machtspiele

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Berliner SPD hat es in den vergangenen Wochen einen halb angekündigten und dann abgeblasenen Machtkampf gegeben.

Dafür gesorgt hat Raed Saleh. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus ließ zunächst durchblicken, dass er eventuell beim Parteitag am 17. Mai gegen den Vorsitzenden Jan Stöß antreten werde. Am 27. April hat er diese Gedankenspiele dann begraben.

Wenig erbaut von diesem hin und her waren vor allem die Genossen aus Friedrichshain-Kreuzberg. Kein Wunder, denn der Bezirk ist die Heimatbasis von Jan Stöß. Hier war er Kreisvorsitzender, bis er vor zwei Jahren den damaligen Landeschef Michael Müller in einer Kampfabstimmung bezwang und an seine Stelle trat.

Als reines Machtspiel kritisiert deshalb die Kreisvorsitzende Julia Schimeta das Vorgehen von Saleh. "Er hat eine mögliche Kandidatur nicht in den Parteigremien vorgetragen, sondern über die Presse lanciert", meint sie und hält schon das für schlechten Stil. Außerdem habe er damit gewartet, bis die meisten Bezirksverbände ihre Delegierten für den Parteitag aufgestellt hatten. So habe eine breite Diskussion darüber gar nicht mehr stattfinden können.

Mit ihrer Einschätzung könne sie zwar nicht für jedes einzelne Parteimitglied sprechen, sagt Schimeta. "Aber ich gehe davon aus, dass das die überwältigende Mehrheit im Bezirk so ähnlich sieht."

Salehs Rückzug wertet sie als Einsicht, dass er gegen Jan Stöß unterlegen wäre. Der werde jetzt klar in seinem Amt bestätigt. Natürlich auch mit den Stimmen aus Friedrichshain-Kreuzberg.

Ohnehin ist für Schimeta der bisherige und wohl auch künftige Vorsitzende der klare Sieger in dieser Auseinandersetzung. "Es hat sich vor allem gezeigt, dass Jan Stöß einen anderen Politikstil pflegt."

Gleichzeitig fordert die Kreisvorsitzende, dass über das Vorgehen des Fraktionsvorsitzenden ausführlich gesprochen werden müsse. Spätestens nach den Wahlen zum Europaparlament und dem Tempelhof-Volksentscheid am 25. Mai.