Kritik

Beiträge zum Thema Kritik

Verkehr

Wo das Auto jetzt nur noch befristet abgestellt werden kann
Kurzparkzone in Frohnau wird erweitert

Für die seit April 2019 geltende Kurzparkzone im Bereich des S-Bahnhofs Frohnau wird es ab 1. August eine „Anpassung“ geben, wie das im Amtsdeutsch heißt. Konkret: Sie wird auf weitere Straßen ausgedehnt. Im einzelnen betrifft das die Hattenheimer Straße, den Fürstendamm zwischen Der Zwinger und Walporzheimer Straße, den Dinkelsbühler Steig zwischen Hohenheimer Straße und Fürstendamm. Den Edelhofdamm von der Gabelung bis zu den Hausnummern 20, beziehungsweise 21. Gleiches gilt für den...

  • Frohnau
  • 06.07.20
  • 207× gelesen
Sport
Das Sommerbad Staaken-West ist vor allem für Familien sehr geeignet.
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Sommerbad bleibt in diesem Jahr geschlossen
Staaken sitzt auf dem Trockenen

Die meisten Freibäder haben inzwischen geöffnet. Alle natürlich unter Corona-Auflagen. Für das Sommerbad Staaken-West gilt das nicht. Es werde aller Voraussicht nach in diesem Jahr geschlossen bleiben, teilten die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) mit. Sie begründen das zunächst mit der Personalsituation. Weil es keine Saisonkräfte gebe, könnten nicht alle Anlagen ans Netz. Staaken-West verfüge außerdem nur über kleine Wasserflächen. Wegen der Abstandspflicht dürften sich deshalb nur wenige...

  • Staaken
  • 29.06.20
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Bauen
Protest vor der BVV-Sitzung: Eltern wollen das Taka-Tuka-Land für ihre Kinder retten.
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Kita Am Maselakepark muss schließen
Taka-Tuka-Land mit 75 Kindern steht vor dem Aus

Die Kita „Taka-Tuka-Land“ Am Maselakepark 6 steht vor dem Aus. Der Investor für das neue Carossa-Quartier hat ihr zum Jahresende gekündigt – will aber 102 neue Kitaplätze schaffen. Seit 31 Jahren gibt es die Kita „Taka-Tuka-Land“ am Maselakepark. Über 75 Kinder werden dort seit einer gefühlten Ewigkeit betreut. Nun muss die Kita ersatzlos weichen, was vor allem die Eltern verzweifeln lässt. Die müssen sich eine neue Betreuung für ihre Kinder suchen, Kitaplätze aber sind rar in Spandau. Mit...

  • Hakenfelde
  • 18.06.20
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Bauen
Wo jetzt der Bauzaun steht, soll ein Boardinghaus mit 134 Betten entstehen.

Investor plant Boardinghaus mit 134 Betten
Der Fremdkörper im Wohngebiet

Noch gibt es in der Buntzelstraße 125 im Ortskern von Bohnsdorf nur eine Brache, davor steht ein Bauzaun. Bis zum Frühjahr 2021 soll hier ein Boardinghaus stehen. Vor drei Jahren stand dort noch ein Zweigeschosser, der zwei Familien eine Heimat gab. Dann wurden Wohnhaus und Grundstück verkauft, das nicht denkmalgeschützte Gebäude inzwischen abgerissen. Im September 2018 hatte das Bezirksamt einen positiven Bauvorbescheid für Microwohnungen oder Studentenappartements mit 41 Wohneinheiten...

  • Bohnsdorf
  • 18.06.20
  • 243× gelesen
Politik

Kritik von CDU-Abgeordnetem
Sanierungsstau bei Feuerwehr und Polizei beenden

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder...

  • Lichtenberg
  • 18.06.20
  • 78× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 83× gelesen
Bauen
Die Eltern der Zeppelin-Grundschule wollen sich nach jahrelangem Hin und Her nicht mehr hinhalten lassen. Ihre Kinder brauchen dringend mehr Platz.
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Eltern der Zeppelin-Grundschule mahnen schnelle Lösung für Raumnot an
"Wir wollen endlich Taten sehen"

Die Platznot ist groß an der Zeppelin-Grundschule. Zum Verdruss der Eltern hat sich bis heute nichts daran geändert. Dabei hat das Bezirksamt leere Räume längst angemietet. Die Eltern wollen sich nicht mehr hinhalten lassen. Sie machen das Bezirksamt dafür verantwortlich, dass die Platznot ihrer Kinder noch immer nicht gelöst ist. Darum haben sie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) einen Brief geschickt. „Wir wenden uns heute als Gesamtelternvertreterinnen der Zeppelin-Grundschule an Sie,...

  • Staaken
  • 16.06.20
  • 150× gelesen
Politik
Zwischen Abstandsgebot und Hundeverbot wird im Rathaus die Maskenpflicht angemahnt. Den Grünen ist das zu wenig.

Grüne rügen erneut das Bezirksamt
"Andauernde Beratungsresistenz"

Gerade erst haben die Grünen die Informationspolitik des Bezirksamtes scharf gerügt. Nun kommt die nächste Kritik. „Maskenpflicht im Rathaus – und keiner weiß es. Wie soll man sich da schützen?“ So lautet zusammengefasst die neuerliche Kritik der Grünen-Fraktion am Bezirksamt. Das hatte am 19. Mai beschlossen, alle Beschäftigten und Besucher in den Bürodienstgebäuden ab dem 25. Mai zu verpflichten, in Fluren, Gängen und Treppenhäusern Schutzmasken zu tragen. „So wichtig und berechtigt...

  • Bezirk Spandau
  • 01.06.20
  • 98× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf Frohnauer Straße soll kommen

Frohnau. Die Senatsverkehrsverwaltung beabsichtigt, auf der Frohnauer Straße zwischen Alemannenstraße und Kneippstraße durchgängig Tempo 30 anzuordnen. Laut Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) hat der Bezirk dazu in der Anhörung kritisch Stellung genommen, weil schon auf dem oberen Stück der Straße zwischen Alemannenstraße und Welfenallee die Bürger ablehnend auf die Tempoabsenkung reagiert haben. Zu dem Thema hat auch der CDU-Abgeordnete Jürn Jacob Schultze-Berndt eine Anfrage im...

  • Frohnau
  • 21.05.20
  • 60× gelesen
Verkehr

Senat mangelnde Ortskenntnis vorgeworfen
FDP will zusätzliche Parkplätze sichern

Angesichts der Weigerung der Senatsverkehrsverwaltung, das diagonale Parken in Alt-Wittenau nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten, wirft die bezirkliche FDP dem Senat mangelnde Ortskenntnis vor. Wie berichtet, war das schräge Parken auf der Straße Alt-Wittenau angeordnet worden, um rund 50 Parkplätze zu schaffen als Ersatz für diejenigen, die während der Arbeiten auf der Oranienburger Straße wegfielen. Ein Antrag der FDP-Fraktion in der...

  • Wittenau
  • 17.05.20
  • 49× gelesen
Politik

CDU moniert lange Bearbeitungszeit für Bauanträge als „falsches Signal“

Lichtenberg. Die Corona-Krise sollte kein Grund dafür sein, dass sich die Bearbeitung von Bauanträgen verzögert. Das findet die Lichtenberger CDU, die in einer Pressemittelung die von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) angekündigte Ausweitung der Zeiten moniert. „Die Verlängerung der Beteiligungs- und Bearbeitungsfristen bei Baugenehmigungen ist das falsche Signal“, schreibt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion. Das führe zu deutlichen Verlängerungen bei...

  • Lichtenberg
  • 12.05.20
  • 61× gelesen
Politik

Linke hält Präsenz-Ausschusssitzungen in Corona-Zeiten für verantwortungslos
Ein Armutszeugnis

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.20
  • 191× gelesen
Politik

„Digitaler Abwesenheitsassistent“ ignoriert Baustellen-Anträge
Automatisch abgelehnt

Die Straßenverkehrsbehörde im Bezirksamt (BA) hat als einzige von allen Bezirken sogenannte Anträge für verkehrsrechtliche Anordnungen mit Verweis auf den Corona-Notbetrieb nicht angenommen. Das geht aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja hervor. Firmen, die Baustelleneinrichtungen und Straßensperrungen beantragen wollten, haben Ablehnungsschreiben bekommen, „wonach sämtliche Posteingänge der Straßenverkehrsbehörde des BA Mitte (analog/ Fax oder per Mail) bis 19. April ungelesen...

  • Bezirk Mitte
  • 06.05.20
  • 62× gelesen
Politik

Grüne kritisieren Bezirksamt und BVV-Vorstand
Ärger um Informationspolitik in der Corona-Krise

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der...

  • Bezirk Spandau
  • 06.05.20
  • 146× gelesen
Soziales
Der verwaiste Hansaplatz in Corona-Zeiten. Sonst sammeln sich hier auch viele Obdachlose.

Hilfe statt Verdrängung
Suche nach Lösung für Versorgung der Obdachlosen am Hansaplatz geht weiter

Mag die Corona-Krise zurzeit alles andere überdecken, bestehende Probleme verschwinden deshalb nicht. Etwa die Frage, wie ein verträgliches Miteinander von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Obdachlosen am Hansaplatz geschaffen werden kann. Der Verein „Berliner Obdachlosenhilfe“ hat seit Jahren Touren zum Hansaplatz organisiert. Einmal in der Woche verteilten Vereinsaktive auf dem Parkplatz der Einkaufspassage Essen, Kleidung und Schlafsäcke an Bedürftige. 2014 urteilte das damalige Bezirksamt...

  • Hansaviertel
  • 27.03.20
  • 367× gelesen
Politik
Im Bundestagswahlkampf 2017 holte Thorsten Karge (2. von links) Innensenator Andreas Geisel (links) in die Rollberge-Siedlung.

Aus Protest Rücktritt von zwei Ämtern
Thorsten Karge geht Raed Saleh und Berliner SPD hart an

Der stellvertretende Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Thorsten Karge hat aus Protest gegen die Politik seiner Partei seinen Rücktritt erklärt. Karge gibt zudem auch den Vorsitz der SPD Märkisches Viertel auf. Der Unternehmensberater, der 1985 in die SPD eintrat, kandidierte 2017 für den Bundestag, unterlag aber seinem CDU-Konkurrenten Frank Steffel. Zuvor war er Bezirksverordneter und zog 2011 für eine Legislaturperiode ins Abgeordnetenhaus ein. Anlass seines Rücktritts sei ein Beitrag...

  • Märkisches Viertel
  • 27.02.20
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Politik

Bezirksamt droht Putz-Firmen mit Konsequenzen
Spandaus Schulreinigung ist ungenügend

An einigen Schulen ist die Reinigungsleistung nach der Neuvergabe immer noch mangelhaft. Das Bezirksamt droht den Firmen jetzt mit Konsequenzen. Schlecht gereinigte Fußböden, unsaubere Toiletten, volle Mülleimer, fehlendes Klopapier, schmutzige Tische, Stühle, Treppen oder Fensterbänke: An einigen Schulen werden Klassenzimmer, Treppenhäuser, Mensen, Sporthallen und Sanitäranlagen nach wie vor nur ungenügend gereinigt. Das treffe aktuell auf gut ein Drittel der Schulen zu, informierte...

  • Bezirk Spandau
  • 20.02.20
  • 279× gelesen
Sport
Die vorgesehene Fläche für die neue Halle auf dem Kombibad-Gelände.
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Arenapläne stoßen nur auf wenig Einwände
Kommen die Wasserfreunde 04 nach Hause?

Es war nur der erste Aufschlag. Eine frühe Information, vor allem der Nachbarschaft, was hier geplant ist. Auch ein ungefähres Stimmungsbild sollte ausgelotet werden. Ob sich das bei rund 60 Teilnehmern wirklich eruieren ließ, bleibt die Frage. So viele waren am 13. Februar in die Melanchthon-Kirche gekommen, um mehr über die geplante Wassersportarena zu erfahren. Wie mehrfach berichtet soll die auf dem Gelände des Kombibads Süd an der Gatower Straße entstehen. Genau verortet an dessen...

  • Wilhelmstadt
  • 20.02.20
  • 185× gelesen
Soziales

Dezentrale und stationäre Angebote durch Heimatverein und Berliner Mieterverein
Mieterberatung in Reinickendorf weiter zweigleisig

Der Bezirk setzt die vom Senat für die Mieterberatung vorgesehenen Mittel auch weiter für stationäre sowie für dezentrale Beratung ein. Der Heimatverein Reinickendorf und der Berliner Mieterverein sind weiter für die kostenlose Erstberatung von Mietern im Bezirk zuständig. Der Heimatverein berät weiter dezentral und zusätzlich im Komplex Teichstraße 65, der Berliner Miererverein im Rathaus sowie im Fontane-Haus. Die Verträge mit beiden Vereinen gelten bis ins kommende Jahr. Der für die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.02.20
  • 53× gelesen
Politik

Ordnungsämter sehen sich als Prügelknaben
Bloß unfair behandelt?

Wer Widerspruch erregen will, muss sich als Fürsprecher der Berliner Ordnungsämter outen. Fast jeder hat Gegenargumente. Die Behörden seien ineffektiv und wenig bürgerfreundlich. Wenn man die Außendienstmitarbeiter wirklich braucht, seien sie nicht da. Bei "Bagatellen" wie kurzem Halten im Parkverbot oder den Hund mal unerlaubt von der Leine lassen, wären sie dagegen komischerweise sofort vor Ort. Überhaupt habe es das Amt anscheinend eher auf die kleinen Übeltäter abgesehen, lasse die...

  • 10.02.20
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Verkehr

Grund sind neue Regeln Regenwasserversickerung
Keine Sanierung der Dorfstraße Alt-Lübars

Die Sanierung der Straße Alt-Lübars ist auf unbekannte Zeit verschoben. Der Grund sind neue Verordnungen zur Regenwasserversickerung. Auf einer gut besuchten Bürgerversammlung im Mai vergangenen Jahres wurden den Anwohnern gezeigt, wie Lübars in den kommenden Jahren aussehen soll. Das komplett unter Denkmalschutz stehende Dorf sollte wieder eine Straße bekommen, die funktionstüchtig ist und trotzdem das historische Bild des Dorf-Angers bewahrt. In diesem Jahr sollte Baubeginn sein. Doch...

  • Lübars
  • 01.02.20
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Umwelt
Unbeliebt, weil unbequem: Die Sammel-Iglus kommen nicht bei jedem an. Vor allem Älteren ist der Weg oft zu weit.
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Spandau soll 44 neue Sammel-Iglus bekommen
Glas-Iglu versus Hinterhoftonne

Zu weit weg, zu wenige Standorte: Der Unmut über die Sammel-Iglus für Altglas am Straßenrand ist vielerorts groß. Für Spandau hat der Betreiber „Berlin Recycling“ derweil 44 neue Sammelstellen beim Bezirksamt beantragt. Genehmigt sind die aber noch nicht. Anfang August 2019 verschwanden die ersten Altglas-Tonnen aus den Innenhöfen. Die Senatsumweltverwaltung ließ sie durch Sammel-Iglus ersetzen. Dort sollen jetzt leere Flaschen und Gläser entsorgt werden. Neun Bezirke waren betroffen,...

  • Bezirk Spandau
  • 30.01.20
  • 264× gelesen
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Verkehr

Land Brandenburg muss X37 noch zustimmen
BVG verhandelt über Schnellbus Richtung Falkensee

Ein Expressbus vom Rathaus Spandau in Richtung Falkensee? Die BVG hat das wohlwollend geprüft. Der X37 würde allerdings nicht das Waldkrankenhaus anfahren. Die Schnellbuslinie X37 von Rathaus durchs Falkenhagener Feld bis zum Evangelischen Waldkrankenhaus an der Stadtrandstraße hatte die Linksfraktion gefordert. Grund ist, dass sich viele Spandauer und auch Mitarbeiter von Einrichtungen vor Ort beschwert hätten. „Der Bus M37 braucht viel zu lange zum Waldkrankenhaus, weil er nur alle...

  • Falkenhagener Feld
  • 24.01.20
  • 1.456× gelesen
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Soziales

Angenehm sitzen im Kienhorstpark

Reinickendorf. Das Gartenbauamt hat die 27 Sitzbänke im Kienhorstpark repariert und gesäubert. Nutzer des Parks hatten sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit Beschwerden über den schlechten Zustand der Bänke an die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner gewandt. Diese informierte Baustadträtin Katrin-Schultze-Berndt (CDU) über die Missstände, die daraufhin die Instandsetzung der Sitzgelegenheiten veranlasste. CS

  • Reinickendorf
  • 07.01.20
  • 49× gelesen
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