Milieuschutz für Schöneweide

Oberschöneweide. Im Auftrag des Bezirksamts wird gegenwärtig überprüft, ob die Voraussetzungen für eine Milieuschutzverordnung in den Quartieren Ober- und Niederschöneweide vorliegen.

Damit hat das Bezirksamt die Landesweite Planungsgesellschaft beauftragt. Im Rahmen der Untersuchungen werden insgesamt 10 000 Fragebögen an Haushalte in den beiden Ortsteilen verschickt. Der Stadtrat für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt, Rainer Hölmer (SPD), bittet die angeschriebenen Haushalte um ihre Mitarbeit, indem die Fragebögen ausgefüllt und im beigelegten Rückumschlag an das Büro zurückgesendet werden. Dabei entstehen den Teilnehmern keine Kosten.

Im Rahmen dieser Untersuchung ist es notwendig, umfangreiche Informationen zur Wohnsituation im jeweiligen Quartier zu erheben. So wird im Fragebogen unter anderem nach der Wohndauer, der Miethöhe, nach durchgeführten Modernisierungen an den Gebäuden und in den Wohnungen sowie nach der Nutzung der örtlichen Infrastruktur gefragt. Die Antworten unterliegen dem Datenschutz und werden anonym erfasst und vertraulich ausgewertet. Nach dem Ende der Studie werden alle Fragebögen vernichtet.

Behutsam modernisieren

Die Ziele einer Milieuschutzsatzung sind die behutsame Umsetzung von Modernisierungsmaßnahmen zum Schutz der angestammten Wohnbevölkerung vor Verdrängungsprozessen durch kostenaufwändige Modernisierungen, die Umnutzung von Wohnraum für gewerbliche Zwecke, Abriss von Wohnungen oder die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Bestimmte Umbauten, wie der Einbau von Gästebädern oder Fahrstühlen, müssten in einem ausgewiesenen Milieuschutzgebiet genehmigt werden. Die soziale Erhaltungsverordnung ist ein städtebauliches Instrument und bietet daher keinen individuellen Mieterschutz. Zuletzt hatte der Bezirk im Ortsteil Alt-Treptow eine entsprechende Satzung erlassen, weil dort in den letzten Jahren bereits angestammte Mieter durch hochpreisige Sanierungs- und Umbaumaßnahmen verdrängt worden waren. RD