Knut Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer online einen Termin in den Bürgerämtern im Bezirk buchen möchte, muss aktuell einen Vorlauf von etwa sechs Wochen einkalkulieren. Zumindest gilt das für die beiden Standorte in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37 und Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Dort waren, Stand 25. Januar, die nächsten freien Tage für einen Besuch der 6., beziehungsweise 7. März. Früher, nämlich ab 3. Februar, ging das im Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße 27....

Kreuzberg. Die Sache war eigentlich geklärt. Die aktuell noch 104 Geflüchteten, die bisher in der Sporthalle an der Lobeckstraße untergebracht sind, sollen Ende März in die neuen Tempohomes nicht weit entfernt an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße umziehen. So wurde es bei einer Informationsveranstaltung am 12. Dezember angekündigt (wir berichteten). Und die meisten Teilnehmer, einschließlich der direkt Betroffenen, schienen damit einverstanden zu sein. Dumm ist jetzt nur, dass daraus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beim Bürgerentscheid zum Fraenkelufer sind trotz zunächst versandter Unterlagen mit einer falschen Abstimmungsadresse keine zusätzlichen Kosten für den Bezirk entstanden. Wie berichtet, hatten viele Berechtigte für die Abstimmung am 27. November zunächst eine Benachrichtigung bekommen, auf der vermerkt war, dass sie ihre Stimme im Seniorenwohnhaus Petersburger Straße 11 abgeben müssen. Diese Anschrift und damit auch die angegebene Einrichtung gibt es aber gar nicht,...

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Berliner Bürgerämtern habe sich die Situation einigermaßen entspannt. Diese Nachricht gab es zu Jahresbeginn. Das gilt auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Allerdings beträgt der Vorlauf für den nächsten freien Termin hier in der Regel noch immer gut einen Monat. Zumindest ergibt sich das aus der Online-Abfrage von Anfang Januar. Zu diesem Zeitpunkt konnte im Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg frühestens am 13. Februar ein Besuch gebucht werden. Im Bürgeramt 3 im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten in Friedrichshain-Kreuzberg passiert? Es gab eine Menge Protest und Konflikte, aber auch Spatenstiche und Einweihungen. Und nicht zu vergessen eine Wahl. Januar Am 13. Januar wird ein Streifenpolizist auf der Rigaer Straße von mehreren Personen angegriffen, die danach in das linksautonome Hausprojekt Rigaer94 fliehen. Am Abend rücken rund 500 Einsatzkräfte zu einer "Begehung" an. Die linke Szene und manche Anwohner werten den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Kreuzberg. Noch immer sind drei Sporthallen im Bezirk mit Geflüchteten belegt. Darunter auch das Gebäude in der Lobeckstraße. Diese Bewohner können bald auf etwas mehr Wohnkomfort hoffen. Denn sie sollen zu den Nutznießer der geplanten Tempohomes gehören, die auf dem Grundstück an der Alten Jakob- und Franz-Künstler-Straße entstehen. Mehr Details zu diesem Containerdorf gab es am 12. Dezember bei einer Informationsveranstaltung in der Flüchtlingskirche St. Simeon an der Wassertorstraße. 180...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben aber noch offen. Schwerpunkte: Die drei im Bezirksamt vertretenen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer ist am 27. November eindeutig gescheitert. Es haben sich daran weniger Menschen beteiligt, wie allein an Ja-Stimmen notwendig gewesen wären. Wer sich allerdings am 27. November auf den Weg ins Abstimmungslokal machte, scheint bisweilen auf einige Hindernisse gestoßen zu sein. Zumindest war das bei Heide Westermann und ihrem Ehemann so. Die Friedrichshainerin meldete sich mit ihrem Erfahrungsbericht bei der Berliner Woche. Und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

Kreuzberg. Seit Anfang des Jahres ist der Standort der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße endgültig Vergangenheit. Was dort künftig passieren soll, darüber wurde zuletzt heftig gestritten. In der letzten BVV vor der Sommerpause gerieten deshalb die Stadträte Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) und Knut Mildner-Spindler (Linke) auf offener Bühne aneinander. Der Grund: Der Finanz-, Kultur- und Immobilienstadträtin schwebte vor, neben den bestehenden Sprachkursen der Volkshochschule in den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Brandbrief der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat für Aufregung gesorgt. Darin verweist sie auf erhebliche Schwierigkeiten bei der Software für die Berlin-Wahl im September. Michaelis-Merzbachs Hilferuf, adressiert an die beiden Innenstaatssekretäre Bernd Krömer und Andreas Statzkowski (beide CDU), ließ zumindest den Schluss zu, dass die Stimmabgabe gefährdet sei. Wobei die Landeswahlleiterin aber so anscheinend nicht verstanden werden wollte. In...

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 30. April endet die zweijährige Übergangsfrist für angemeldete Ferienwohnungen. Danach ist diese Art der Unterkunft nur noch nach Genehmigung durch die Bezirksämter erlaubt. In Friedrichshain-Kreuzberg wird das aber eher selten passieren. Aktuell seien knapp 200 Anträge auf Zweckentfremdung als Touristenappartements eingegangen, erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). Nur einem sei bisher stattgegeben worden. Darüber hinaus gab es aber 42 Genehmigungen für...