Bundesinstitut Arzneimittel und Medizinprodukte

Widerspruch abgelehnt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.02.2016 | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist erneut mit seinem Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis gescheitert. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat auch den Widerspruch gegen die im Oktober ergangene Ablehnung abgewiesen. Begründet wird das mit der Rechtslage. Der Verkauf von Cannabis sei nach dem Betäubungsmittelgesetz verboten. Nur in medizinisch-begründeten Fällen könne es wenige Ausnahmen geben. Der...

Cannabis-Debatte geht weiter: Bezirksamt legte Widerspruch ein 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.12.2015 | 306 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen die Ablehnung eines kontrollierten Verkaufs von Cannabis hat der Bezirk jetzt Widerspruch eingelegt.Wie mehrfach berichtet hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang Oktober den Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg zurückgewiesen. Er sei mit dem Schutzzweck des Betäubungsmittelgesetzes nicht vereinbar, so eine Begründung.Die Antragsteller sehen das natürlich anders....

Widerspruch vom Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2015 | 56 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat gegen die Ablehnung seines Antrags für einen regulierten Verkauf von Cannabisprodukten Widerspruch beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingereicht. Das entsprechende Schreiben sei vor dem 5. November und damit innerhalb der einmonatigen Frist für den Einspruch abgeschickt worden, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Für eine ausführliche Begründung gebe es...

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Bezirk scheitert mit Cannabis-Vorstoß, hält das Thema aber nicht für beendet 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.10.2015 | 1519 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt.Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen...