Wilmersdorf: Susanne Klose

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Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 26.02.2018 | 187 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen,...

Neubau "Am Hochmeisterplatz": Gremium kritisiert Informationspolitik

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 09.10.2017 | 239 mal gelesen

Wilmersdorf. Herbe Kritik hat es für Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger während der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gehagelt. Grund: schlechte Informationspolitik. Das Bezirksamt hat die Baugenehmigung für eine Erweiterung des neuen Wohnkomplexes "Am Hochmeisterplatz" erteilt, ohne die Bezirksverordneten darüber in Kenntnis zu setzen. Investor Bauwert errichtet gerade an der Stelle des ehemaligen Postgebäudes...

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“ 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 25.09.2017 | 80 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun...

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Lärm um neuen Spielplatz: Umbau des Olivaer Platzes verzögert sich schon wieder

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 05.04.2017 | 208 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | Wilmersdorf. Verkehrsdebatten, Runde Tische, Kompromisse: Es kostete den Bezirk zehn Jahre, um die Neugestaltung des Olivaer Platzes zu regeln. Jetzt droht der Plan ausgerechnet am neuen Spielplatz zu scheitern. Denn der Verkehrslärm auf der leergeräumten Fläche dröhnt für Kinderohren zu laut.Auf Fortschritt folgt Rückschlag – so geht das beim Umbau des Olivaer Platzes seit einer Dekade. Und bei der Korrektur von Fehlern...

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.01.2017 | 157 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung.Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den...

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Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.01.2017 | 327 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012.Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich...

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CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.12.2016 | 239 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders.Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von...

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Woga-Komplex: Missbilligung von Baustadtrat Schulte abgewendet

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.04.2016 | 283 mal gelesen

Wilmersdorf. Neuer Gipfel eines Dauerkonflikts: Die Bezirksverordnete Nadia Rouhani stellte einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Marc Schulte (SPD), weil er bei einem Projekt zur Nachverdichtung der Woga-Siedlung Informationen zurückgehalten haben soll – und scheiterte.Es ging um brachliegende Tennisplätze, um möglichen Wohnungsbau auf dieser Innenhof-Fläche, aber vor allem um die Rolle, die ein Stadtrat für...

Wohin mit den Fahrradhäusern?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.12.2015 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. Ob der Radverkehr beliebter wird, dürfte davon abhängen, wie sich die Situation der Abstellmöglichkeiten verbessert. So fragte Susanne Klose, die Fraktionsvorsitzende der CDU, nun beim zuständigen Stadtrat Marc Schulte (SPD) an, welche Standorte er zum Bau einer Fahrradparkhauses vorschlagen würde. Und er nannte die Bahnhöfe Charlottenburg und Zoologischer Garten. Bevor eine Errichtung in Frage kommt, sei es...

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"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.09.2015 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des...

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Gehört Fernost-Kost zum Preußenpark? Illegale Verköstigung spaltet die Gemüter

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 30.06.2015 | 1078 mal gelesen

Berlin: Preußenpark | Wilmersdorf. Ist es ein Großstadtphänomen, das es auszuhalten gilt? Oder sollte man der illegalen Asia-Gastronomie auf der Wiese im Preußenpark den Garaus machen? Die CDU befürwortet letzteres – und hört prompt den Vorwurf, sie sei nicht metropolentauglich. Auf den Picknickdecken stapeln sich Kühltaschen, unter den Sonnenschirmen schmoren auch schon die Speisen. Und wer nett fragt, darf für 5 Euro teilhaben am...

Politiker streiten über das Für und Wider eines Coffeeshops

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.10.2014 | 150 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dealer am Bahnsteig, Anwohner in Aufruhr: Das Drogenproblem an der U 7 lässt BV-Politiker Maßnahmen erwägen, die bis vor Kurzem ausgeschlossen schienen. Könnte eine legale Cannabis-Verkaufsstelle das Dilemma lösen?Was Kreuzberg umtreibt, darüber zu sprechen ist auch in der City West kein Tabu mehr. Ein Coffeeshop am Stuttgarter Platz? Für die einen nicht das richtige Signal, für andere ein...