Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Bauen
Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 272× gelesen
Politik

Barzahler haben Pech
Eine Heizkostenhilfe vom Land bekommt man nur mit Kontoauszug

Wer seine Rechnungen für Öl, Pellet oder Kohle bisher bar bezahlt hat, kann sich einen Antrag bei der Investitionsbank Berlin auf Heizkostenhilfe sparen. Auch ordnungsgemäße Quittungen werden nicht akzeptiert, wie aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) hervorgeht. „Der Ausschluss von Barzahlungen dient der Betrugsprävention und ist aufgrund der Erfahrungen der Investitionsbank Berlin zwingend notwendig und war...

  • Mitte
  • 14.03.23
  • 1.262× gelesen
Politik

Viele Bürger nutzen Online-Verfahren
Tausende Berliner beantragen das neue Wohngeld

Immer mehr Menschen beantragen bei den Wohngeldstellen das neue Wohngeld. Bis Ende Januar 2023 wurden schon 20.724 Anträge gestellt; ein Viertel davon über das Onlineportal des Senats, wie aus dem aktuellen Wohngeldreport der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hervorgeht. Die bezirklichen Wohngeldstellen haben im Januar bereits über 5000 Anträge abschließend bearbeitet. Davon wurden 4404 Anträge nach neuem Recht bewilligt. Seit 1. Januar ist das neue Wohngeld-Plus-Gesetz in...

  • Mitte
  • 08.02.23
  • 428× gelesen
Politik

Senat weitet Heizkostenhilfe aus
Jetzt auch für Öl, Pellets, Kohle und Flüssiggas

Im Rahmen des Berliner Entlastungspakets sollen jetzt auch Privathaushalte und Gewerbetreibende, die mit Öl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas heizen, einen Heizkostenzuschuss erhalten. So sollen Haushalte und Unternehmer entlastet werden, die 2022 über 70 Prozent Kostensteigerung gegenüber dem Vorjahr hatten. Bei positiver Entscheidung gibt es einen einmaligen Zuschuss von 80 Prozent dieser Mehrkosten. Maximal ist eine Zahlung von 2000 Euro möglich. Anträge können ab sofort auf der Internetseite...

  • Mitte
  • 01.02.23
  • 1.173× gelesen
Kultur

Senat fördert Chorprojekte

Berlin. Die Senatskulturverwaltung vergibt für 2024 Projektförderungen für Chöre und Chorprojekte. Gefördert werden Konzert- und Oratorienchöre, Kammerchöre sowie Vokalensembles, die ihren Arbeitsmittelpunkt in Berlin haben und „in der Öffentlichkeit bereits durch hervorragende Leistungen hervorgetreten sind“, heißt es. Eine professionelle Chorleitung ist Voraussetzung für eine Förderung. Mit dem Geld sollen die Chöre unterstützt werden, „chormusikalische Werke und innovative Chorprojekte in...

  • Mitte
  • 23.01.23
  • 133× gelesen
Politik

Senat fördert Stadtinitiativen

Berlin. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen fördert in diesem und im kommenden Jahr die Vernetzung und den inhaltlichen Austausch zwischen Initiativen und Vereinen. Für Projekte zu einem wohnungs- und mietenpolitischen Austausch stehen 2022 bis zu 80.000 Euro und für 2023 bis zu 165.000 Euro bereit. Anträge können bis zum 16. September bei der Senatsbauverwaltung per E-Mail an initiativen-forum.2022-2023@senstadt.berlin.de gestellt werden. Informationen zum Projektaufruf...

  • Mitte
  • 26.08.22
  • 93× gelesen
  • 1
Bauen
Hier kann es für Kinder, die das Fahrradfahren üben, gefährlich werden.  | Foto: SPD-Fraktion

Schlaglöcher weg
SPD will Asphalt der Verkehrsschule saniert haben

Die Verkehrsschule am Wassertorplatz sollte zügig saniert werden. Das hat die SPD gefordert. Wegen Asphaltschäden herrsche akute Unfallgefahr. Schlaglöcher und aufgebrochener Asphalt: Die Verkehrsschule am Wassertorplatz hat ihre Tücken. „Dort herrscht akute Unfallgefahr“, sagt die SPD-Fraktion und hat das Bezirksamt aufgefordert, den Straßenbelag rund um den Kreisel dringend zu sanieren. Bisher sei das immer wieder aufgeschoben worden. Das müsse nun endlich ein Ende haben. Denn: „Gute...

  • Kreuzberg
  • 07.07.22
  • 180× gelesen
  • 1
Sport

Fußball-Verband fördert Integration

Berlin. Der Berliner Fußball-Verband (BFV) unterstützt mit seinem Projekt „Fußball grenzenlos“ Fußballvereine, die Ukraine-Flüchtlinge in ihren Trainings- und Spielbetrieb integrieren oder andere Angebote und Hilfsaktionen umsetzen. Sie können einen Zuschuss von 250 Euro beim BFV beantragen. „Viele unserer Mitglieder haben bereits Geflüchtete in den Trainingsbetrieb und das Vereinsleben integriert. Dieses großartige Engagement möchten wir unterstützen“, sagt BFV-Präsident Bernd Schultz....

  • Mitte
  • 09.06.22
  • 72× gelesen
Kultur

15 Millionen Euro für die Hauptstadtkunst
Künstler aus allen Sparten können sich für Projektförderung bewerben

Der Bund fördert in Berlin jährlich etwa 140 bis 160 Kulturprojekte der Freien Szene mit 15 Millionen Euro. Künstler können sich bis 19. April für eine Förderung aus dem Hauptstadtkulturfonds bei der Senatskulturverwaltung bewerben. Mit dem von Bund und Land ins Leben gerufenen Hauptstadtkulturfonds (HKF) sollen „bedeutsame kulturelle Projekte in der Bundeshauptstadt ermöglicht werden, die der gesamtstaatlichen Repräsentation dienen“, heißt es. Aus dem HKF werden kulturelle Projekte und...

  • Mitte
  • 16.03.22
  • 140× gelesen
Kultur

21 Projekte zur Erinnerungskultur

Berlin. Der Historische Beirat beim Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) hat 21 Projekte ausgewählt, die für ihre zeitgeschichtlichen und erinnerungskulturellen Vorhaben gefördert werden. Jeder Träger bekommt zwischen 9000 und 25.000 Euro. Insgesamt hat der Senat rund 433.000 Euro bewilligt. Es wurden 65 Projektanträge mit einem Antragsvolumen von knapp 1,2 Millionen Euro eingereicht. Mit dem Förderprogramm werden insbesondere Projekte zu den Themen Nationalsozialismus, SED-Diktatur,...

  • Mitte
  • 30.12.21
  • 142× gelesen
Soziales

Familienhilfe für Verdienstausfall

Berlin. Selbstständige, geringfügig Beschäftigte und berufstätige Studenten, die kein Kinderkrankengeld bekommen, können rückwirkend zum 4. Januar 2021 eine temporäre Familienhilfe beantragen. Die Unterstützung ist für privat-, freiwillig oder familienversicherte Eltern, die pandemiebedingt ihre Kinder zu Hause betreuen müssen und deswegen ihrer Berufstätigkeit nicht nachgehen können. Die temporäre Familienhilfe beträgt 92 Euro je Betreuungstag. Anträge können bis zum 31. Dezember im Internet...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 68× gelesen
Soziales

Mit WBS in die Wunschwohnung

Mitte. Steve und Susann W. sind 2020 Eltern geworden. Schon während der Schwangerschaft schauten sie sich nach einer familiengerechten Wohnung um. Erfolglos. Dann hieß es erstmal: alle Aufmerksamkeit dem Baby. Da Familie W. über ein nicht allzu hohes Einkommen verfügt, stellte sie Anfang Mai beim zuständigen Amt in Mitte einen Antrag auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS). Im Juni besichtigten sie eine Wohnung, die ihnen sofort zusagte. Bedingung war aber die Vorlage eines WBS. Da vom Amt noch...

  • Mitte
  • 18.08.21
  • 348× gelesen
Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 154× gelesen
Politik

Was Kinder jetzt brauchen

Berlin. Die Gesobau-Stiftung lobt zum zweiten Mal einen Förderwettbewerb aus. Mit ihm sollen diesmal Projekte unterstützt werden, die Kinder und auch ihre Familien dabei unterstützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Dafür stellt die Stiftung 15.000 Euro zur Verfügung. Kinder sind durch Kontaktbeschränkungen, Homeschooling und Unsicherheit die großen Verlierer der Pandemie. Die Gesobau-Stiftung fördert deshalb Initiativen in ihren Quartieren, die einen Bezug zu den...

  • Weißensee
  • 11.05.21
  • 57× gelesen
Bildung

Corona-Hilfen für Studenten

Berlin. Der Senat erhöht die Corona-Hilfen für Studenten um fünf Millionen Euro. Drei Millionen Euro fließen in den Technikfonds. Studenten können daraus für Laptops und Software für das digitale Studium beantragen. Erstmals können auch Dozenten Gelder für Technik bekommen, die Lehrveranstaltungen eigenverantwortlich durchführen. Zwei Millionen Euro fließen in einen Fonds, der „Studierende in Not mit einem Corona-Zuschuss unterstützt und dabei die besonderen Belastungen von internationalen...

  • Mitte
  • 18.12.20
  • 220× gelesen
Soziales

Finanzspritze fürs Ehrenamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch 2018 gibt es wieder die Möglichkeit, Ehrenamtsmittel zu beantragen. Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur, die in Eigenleistung erbracht werden – etwa Farben für Renovierungen oder Pflanzungen – und die sich auf Einrichtungen und Anlagen des Bezirks beziehen, wie Schulen, Kitas, Seniorenfreizeiteinrichtungen, Sport- oder Grünanlagen. Die maximale Fördersumme beträgt je Projekt 3500 Euro. Anträge für Projekte können bis zum 2....

  • Charlottenburg
  • 12.02.18
  • 57× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen. | Foto: Thomas Frey

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 325× gelesen
Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
  • 654× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Kurzzeitig wurde der Platz vor dem Rathaus Kreuzberg umbenannt. | Foto: Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Symbolische Umbenennung: Rathausvorplatz erinnerte an Anne Klein

Kreuzberg. Mitglieder der Grünen haben am 17. Mai den Platz vor dem Rathaus Kreuzberg symbolisch nach Anne Klein (1950-2010) benannt. Die Erinnerung an die ehemalige Berliner Senatorin und Frauenrechtlerin fand anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie, abgekürzt IDAHOT, statt. An der Aktion beteiligten sich unter anderem Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, die Grüne-Bundestagskandidatin Canan Bayram und Barbara Bienek, Witwe...

  • Kreuzberg
  • 19.05.17
  • 1.037× gelesen
Bauen
Unübersehbarer Protest: Bewohner der Otto-Suhr-Siedlung wehren sich in der BVV gegen die Modernisierungspläne der Deutschen Wohnen. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Hilfe für Otto-Suhr-Siedlung: Bewohner befürchten Verdrängung durch Modernisierung

Kreuzberg. Geschätzt knapp 100 Mieter aus der Otto-Suhr-Siedlung füllten am 8. Februar die Zuschauertribüne der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Anlass für den Besuch: Viele Bewohner befinden sich in einer Auseinandersetzung mit der "Deutschen Wohnen", der Eigentümerin der meisten Gebäude in der Gegend rund um die Oranienstraße. Die Deutsche Wohnen führt dort energetische Modernisierungen durch. Teilweise haben die bereits stattgefunden, teilweise werden sie aktuell geplant. Die Kosten...

  • Kreuzberg
  • 13.02.17
  • 760× gelesen
Bildung

Kinder statt Bäume

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das Bezirksparlament eingebracht hat, verlangt, dass die Erweiterung wohlwollend...

  • Kreuzberg
  • 31.12.16
  • 47× gelesen
Leute
Der Fernsehsender Phoenix übertrug die Rede Timur Huseins beim CDU-Parteitag. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Timur Husein sprach beim CDU-Bundesparteitag

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU Friedrichshain-Kreuzberg gilt innerhalb der Union nicht unbedingt als Schwergewicht. Dass von dort jemand beim Bundesparteitag eine Rede hält, ist für die vergangenen Jahre oder sogar Jahrzehnte nicht in Erinnerung. Beim Treffen in Essen machte das aber Timur Husein. Husein, Fraktionsvorsitzender in der BVV, hatte seinen Auftritt am 7. Dezember. Er begründete den Antrag seines sowie des Neuköllner Kreisverbandes. Dort wurde gefordert, dass eine Mitgliedschaft...

  • Friedrichshain
  • 09.12.16
  • 875× gelesen
  • 1
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und bat...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 181× gelesen
Politik
Der Görlitzer Park gilt noch immer als Drogen-Hotspot. Soll daran jetzt auch ein Denkmal erinnern? | Foto: Thomas Frey

Denkmal für Dealer? Konzeptkünstler bringt über die Piraten Vorschlag in die BVV ein

Kreuzberg. Anträge in der BVV sind manchmal etwas skurril. Den Spitzenplatz in dieser Kategorie sichert sich ein aktueller Vorstoß. Er kommt über das Open-Petition-Portal der Piraten und fordert das Einrichten eines Denkmals für den "Park-Drogendealer". Über die Plattform ermöglicht die Netzpartei Bürgern Anträge zu stellen, die sie dann meist im Bezirksparlament stellt. Der zum Dealer stammt vom dem in Berlin lebenden amerikanischen Konzeptkünstler Scott Holmquist, der das Vorhaben auch...

  • Kreuzberg
  • 18.07.16
  • 682× gelesen
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