Sackgasse für Spielstraßen: Bei Umwidmungen gibt es Hindernisse
- Eine Mehrheit in der BVV will auch die Liebigstraße zu einer Spielstraße machen. Vor Ort gibt es dazu aber bisher kein gesteigertes Interesse.
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Friedrichshain. Die Niemann- und die Liebigstraße sollen Spielstraßen werden. Das verlangen entsprechende Anträge. Aber sie wurden erst einmal ausgebremst.
In der Niemannstraße würde eine solche Umwidmung geschätzte 390 000 Euro kosten. Das Geld sei zumindest aktuell nicht im Haushalt eingestellt, erklärt das Bezirksamt.
Auch eine ebenfalls gewünschte Übertragung der Straßenfläche an die anliegende Modersohn-Grundschule wäre nicht möglich. Denn darauf befinde sich auch eine Netzstation der Telekom. Außerdem würden mehrere Grundstücke über die Straße erschlossen.
Gegen das außerdem geforderte Einrichten einer Sackgasse erheben Polizei und Feuerwehr Einwände. Nach ihrer Ansicht muss die Niemannstraße ungehindert durchquert werden können.
Der zunehmende Verkehr in dieser Straße sei nicht zuletzt der intensiven Bautätigkeit in der Umgebung geschuldet, heißt es weiter. Durch neue Wohnungen, etwa an der Revaler Straße, werde sich das Fahrzeugaufkommen wahrscheinlich noch steigern. Schon deshalb müsse auch die Gesamtsituation betrachtet werden.
"Immer nur Hindernisse"
Antworten, die manche Bezirksverordneten nicht befriedigten: "Gerade im Bereich Friedrichshain höre ich immer von Hindernissen, wenn ein Projekt Spielstraße verfolgt werden soll", kritisierte Manuel Sahib (Bündnis 90/Grüne). Die SPD konterte mit einem erneuten Antrag, bei der neben einer Spielstraße auch eine Grünfläche oder ein Platz als Alternative in der Niemannstraße genannt werden. Darüber soll bei der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 6. September gesprochen werden.
Ebenfalls von Sahib zerpflückt und danach mit Mehrheit abgelehnt wurde auch die Vorlage zur Kenntnisnahme, die sich mit dem Anliegen einer Spielstraße in der Liebigstraße beschäftigte. Dabei gab sie zumindest in Teilen den derzeitigen Stand dieser Debatte ganz gut wieder. Im Mai hatte dazu eine Bürgerversammlung stattgefunden (wir berichteten). Sie war nicht nur sehr schlecht besucht, sondern für die wenigen Teilnehmer schien die Spielstraße auch nicht das größte Problem zu sein. Gefordert wurde vielmehr ein gesamter Blick auf den Kiez in Sachen Verkehrssicherheit. Außerdem gab es Ärger über viele Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto in die Liebig-Grundschule bringen und damit für ein Chaos auf der Straße sorgen.
Er sei ja gar nicht gegen dieses Vorhaben, verteidigte sich Schulstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD). Aber es müsse wirklich gewünscht und rechtlich abgesichert sein. Und natürlich spielt auch hier die bisher nicht gedeckte Finanzierung eine Rolle. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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