Am 18. September werden die Karten neu gemischt

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase.

Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in die BVV verpasst. Nach der Wahl 2011 hatten SPD und CDU eine Zählgemeinschaft gebildet. Die Sozialdemokraten waren mit 29,1 Prozent stärkste Partei vor den Grünen geworden, die 24,1 Prozent erreichten. Drittstärkste Kraft wurde die CDU mit gut 17 Prozent. Die Zählgemeinschaft in der BVV wählte den SPD-Politiker Christian Hanke wie 2006 erneut zum Bürgermeister. Zuvor war er im Bezirksamt für Soziales und Gesundheit zuständig gewesen.

Als Spitzenkandidat seiner Partei will der promovierte Lehrer auch nach dem 18. September den Sessel des Rathauschefs wieder einnehmen. Seine Herausforderer sind der amtierende Stadtrat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Ordnung, Carsten Spallek (CDU), und der derzeitige Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste, Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen).

Mehr Wahlberechtigte

Bei der anstehenden Wahl zur BVV sind insgesamt 251 170 Bürger wahlberechtigt, 24 846 mehr als 2011. Dazu zählen auch Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten mit Wohnsitz in Berlin. Eine weitere Besonderheit bei der BVV-Wahl ist: Jugendliche ab 16 Jahren sind ebenfalls wahlberechtigt.

Weil für die BVV nur eine Drei-Prozent-Hürde gilt, werden mit großer Sicherheit auch die FDP und die AfD einziehen. In welcher Stärke die Parteien ihre Kandidaten in die BVV entsenden können, hängt auch von der Wahlbeteiligung ab. 2011 lag sie in Mitte bei nur 50,7 Prozent. Die neuen Verordneten werden sich einigen Herausforderungen gegenübersehen. Dazu gehört an erster Stelle wohl die Unterbringung anerkannter Flüchtlinge und ihre Vermittlung in den Arbeitsmarkt. KEN
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