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Gesundbrunnen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Bezirk fördert Ideen
Geld für Demokratie-Projekte

Das Projekt „Demokratie in der Mitte“ fördert Aktionen von Privatpersonen, Gruppen oder Initiativen, die „ihren Kiez noch bunter und weltoffener“ machen wollen, heißt es in dem Antragsaufruf. Bis zu 500 Euro für Honorar- und Sachkosten gibt es, wenn jemand etwas gegen Rechtsextremismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit unternehmen will. Als Beispiel nennt Jugend- und Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) Aktionen, die sich gegen rechtsextreme Aufmärsche richten. Dafür könnte...

  • Gesundbrunnen
  • 03.09.18
  • 30× gelesen
Politik

Geld für Kiezprojekte

Gesundbrunnen. Das Quartiersmanagement Soldiner Straße vergibt wieder Fördermittel aus dem Aktionsfonds. Wer Ideen für das Gebiet rund um die Soldiner Straße hat und Geld braucht, kann sich beim Quartiersmanagement in der Koloniestraße 129 oder per E-Mail an qm-soldiner@urbanplan.de bewerben. Die Projektideen müssen bis 27. August eingereicht werden. Eine Jury, bestehend aus Bewohnern des Quartiers, wählt die besten Ideen aus und entscheidet darüber, welches Projekt eine Förderung erhalten...

  • Gesundbrunnen
  • 08.08.18
  • 26× gelesen
Politik
Das frühere Haus der Volksbildung in der Badstraße 10 mit der denkmalgeschützten Fassade steht bis auf das Erdgeschoss, in dem der Jugendclub ist, leer.

Flüchtlinge und Schauspieler
Bezirksamt beschließt Zwischennutzungskonzept für das Haus der Volksbildung

von Dirk Jericho Das seit zehn Jahren so gut wie leerstehende Haus der Volksbildung an der Badstraße 10 unweit vom Bahnhof Gesundbrunnen soll ab Oktober für eine dreijährige Zwischennutzung hergerichtet werden. Noch steht das Gebäude nicht auf der Investitionsliste des Bezirksamtes. Aber der Bezirk will das Haus langfristig wieder nutzen und plant eine umfangreiche Sanierung. Bis die Pläne stehen und Geld da ist, sollen die leerstehenden Etagen so hergerichtet werden, dass die Flächen...

  • Gesundbrunnen
  • 28.07.18
  • 189× gelesen
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Politik

Für Quartiersrat bewerben

Gesundbrunnen. Im Soldiner Kiez stehen wieder Wahlen zu den Bürgergremien an. Wer sich ehrenamtlich im Quartiersrat oder in der Aktionsfondsjury engagieren will, kann sich bis zum 15. August bewerben. Alle Kandidaten stellen sich am 1. September während des Panke-Parcours zur Wahl. Aufstellen lassen kann sich, wer im Soldiner Kiez nördlich der Osloer Straße rechts und links der Prinzenallee wohnt oder arbeitet. Das Gebiet wird begrenzt von der Provinzstraße und der Grüntaler Straße. Die...

  • Gesundbrunnen
  • 10.07.18
  • 27× gelesen
Politik

Schutz vor Verdrängung
Bezirk erlässt in vier Gebieten Milieuschutz

Das Bezirksamt hat Hausbesitzern in vier weiteren Wohngebieten jetzt Fesseln angelegt. Kostentreibende Modernisierungen und Mietenexplosionen sind mit dem Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) kaum noch möglich. Wärmedämmung an die Fassade, Fahrstuhl- und Balkonanbau oder das Zusammenlegen von kleinen Wohnungen zu einer schönen großen – es gibt viele Investitionsanreize für Hauseigentümer, die langfristig mehr Rendite rausholen wollen. Daraus resultierende Mieterhöhungen...

  • Gesundbrunnen
  • 29.06.18
  • 127× gelesen
Politik

Vier neue Milieuschutzgebiete
Gutachter empfehlen weiteren Mieterschutz in Gesundbrunnen

Um die Bürger vor Mietenexplosionen, kostentreibenden Modernisierungen und Verdrängung zu schützen, wird der Bezirk vier weitere sogenannte soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) erlassen. Die vom Bezirk beauftragten Gutachter haben am 23. Mai im Stadtentwicklungsausschuss der BVV ihre Ergebnisse der „vertiefenden Untersuchungen im Stadtraum Wedding“ vorgestellt. Die vier Gebiete Soldiner Straße, Kattegatstraße, Reinickendorfer Straße und Humboldthain Nord-West wurden bereits 2014...

  • Gesundbrunnen
  • 02.06.18
  • 299× gelesen
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Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 56× gelesen
Politik

Für mehr Summsumm

Mitte. Der Bezirk soll ein „bestäuberfreindlicher Bezirk“ werden. Einen entsprechenden BVV-Antrag der Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. So sollen „Flächen für Bienen aufgewertet“ werden. Mitte soll sich an dem Pilotprojekt „bestäuberfreundliche Stadt“ des Senats beteiligen und kleine Grünflächen wie zum Beispiel von Seitenstreifen oder auch Vorplätze mit  bienenfreundlichen Blumen bepflanzen. Laut des BVV-Beschlusses sollen „in möglichst vielen Parks und Grünflächen...

  • Mitte
  • 27.05.18
  • 50× gelesen
Politik

Bezirksamt jetzt bei Facebook

Mitte. Die Pressestelle twittert und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) gibt seit kurzem einen E-Mail-Newsletter heraus. Jetzt ist das Bezirksamt auch bei Facebook unterwegs. „Als zusätzlichen Informationskanal betreibt das Social-Media-Team der Pressestelle seit heute den Facebook-Kanal „Bezirksamt Mitte“ (@BAMitteBerlin), https://www.facebook.com/BAMitteBerlin“, schreibt von Dassel. „Auf Facebook will das Bezirksamt in anschaulicher Form über alles das berichten, was das Bezirksamt an...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 58× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 66× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 118× gelesen
Politik

Brunnenstraße bleibt QM-Gebiet

Gesundbrunnen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen pumpt auch nach 2020 weiterhin Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt in das Quartiersmanagementgebiet (QM) Brunnenstraße. Welche Wohnquartiere Quartiersmanager und Geld bekommen, wird jeweils nach dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung festgelegt. Dabei werden alle Daten zum Beispiel zu Arbeitslosigkeit, Sozialhilfebezug oder Kinderarmut erfasst. Derzeit gibt es in Berlin 34 Fördergebiete. In diesem Jahr wurden 16...

  • Gesundbrunnen
  • 12.05.18
  • 56× gelesen
Politik
Abheben und genießen. Seit vielen Jahren treffen sich die Senioren dienstags zum "Tanz mit Josef".
4 Bilder

Der letzte Tanz: Bezirk will Seniorenclub an der Stralsunder Straße zur Kita machen

Etwa 150 Senioren aus dem Brunnenviertel kommen seit Jahrzehnten regelmäßig in den Seniorenclub in der Stralsunder Straße 6. Jetzt will das Bezirksamt die Begegnungsstätte schließen und den Pavillon zur Kita umbauen. "Du hast mich tausend mal belogen, du hast mich tausend mal verletzt..." singt Josef live den Andrea-Berg-Song und haut in die Tasten. Vor ihm recken schick gemachte Damen die Arme und die Höhe und singen textsicher jede Zeile mit. Der monatliche „Tanz mit Josef“ ist ein...

  • Gesundbrunnen
  • 10.05.18
  • 338× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 859× gelesen
  • 1
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1176× gelesen
  • 6
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 196× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 945× gelesen
  • 3
Politik

Diesterweg jetzt Gymnasium

Gesundbrunnen. Das Diesterweg-Gymnasium in der Böttgerstraße 2 heißt jetzt auch offiziell Diesterweg-Gymnasium. Obwohl die Website der Schule schon lange so lautet, war der offizielle Titel bisher beim Schulamt 01Y09 Diesterweg-Schule (Gymnasium). Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, hat das Schulamt die Schule jetzt offiziell unter 01Y09 Diesterweg-Gymnasium in das Schulverzeichnis eingetragen. DJ

  • Gesundbrunnen
  • 06.04.18
  • 14× gelesen
Politik
Auf dem Sportplatzareal des früheren Diesterweg-Gymnasiums will der Senat Wohnungen für Flüchtlinge bauen. Die Degewo hatte dort andere Pläne.

Standorte für Flüchtlingsunterkünfte „verbindlich festgelegt“

Die zwei vom Senat im Februar vorgeschlagenen Standorte für zwei Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) hat der Senat am 27. März beschlossen. Alle 25 neuen MUF-Standorte für je 500 Flüchtlinge – zwei pro Bezirk, Neukölln drei – wurden „verbindlich festgelegt“. Als die MUF-Standorte an der Triftstraße (auf dem Areal des Parkhauses der Beuth Hochschule) und an der Putbusser Straße (ehemaliges Diesterweg-Gymnasium) im Februar auf der Senatsliste auftauchten, zeigten sich alle Beteiligten...

  • Gesundbrunnen
  • 28.03.18
  • 502× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin
Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2497× gelesen
  • 14
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 487× gelesen
  • 2
Politik

Neue Toiletten in der Schule

Gesundbrunnen. In Zeiten maroder Schulen sind Erfolgsmeldungen dem Bezirksamt wichtig. Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) mitteilt, wurden in der Rudolf-Wissel-Grundschule in der Ellerbeker Straße 7 neue Toiletten eingebaut. Die sanitären Anlagen im Bauteil 1 seien umfangreich saniert worden. Das Schulamt hat 677 000 Euro investiert. „Der jahrzehntelange Investitionsstau und die versäumte Instandhaltung haben unter anderem dazu beigetragen, dass der bauliche Zustand der Toiletten in den...

  • Gesundbrunnen
  • 13.03.18
  • 11× gelesen
Politik
Die 500 Kinder der Carl-Kraemer-Schule wurden auf vier Standorte verteilt. Der Hort findet jetzt in der Wilhelm-Hauff-Grundschule statt.

Eltern protestieren gegen Umzugschaos: Offener Brief an Schulsenatorin Sandra Scheeres nach Sperrung der Carl-Kraemer-Schule

„Politik- und Amtsversäumnisse dürfen nicht Schüler und Lehrer im Wedding ausbaden.“ Mit dieser Überschrift bitten die Elternvertreter der Brüder-Grimm-Grundschule in einem offenen Brief Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) um Hilfe. „Die Carl-Kraemer-Grundschule ist im Begriff zum Symbol des Versagens der Berliner Bildungspolitik zu werden. Lassen Sie es nicht soweit kommen!“, endet das Schreiben von Jana Wierik, Gesamtelternvertretungsvorsitzende der Brüder-Grimm-Grundschule. Der offene...

  • Gesundbrunnen
  • 10.03.18
  • 256× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 75× gelesen

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