Treptow-Köpenick. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk eine sogenannte pauschale Minderausgabe verhängt. Damit werden dem Bezirk Treptow-Köpenick vom erwirtschafteten Jahresüberschuss 50 000 Euro abgezogen.
Hintergrund ist die Arbeitspraxis des in der Landespolitik wichtigen Hautausschusses, der über finanzielle Zuweisungen an die Bezirke entscheidet. Es wird verlangt, dass dann jeweils politische Vertreter des Bezirks, also Bürgermeister und Stadträte, bei der Beratung anwesend sind. Am 26. April stand die Entscheidung für den Bau eines Kunstrasenplatzes an der Neuen Krugallee an. Dazu sollte als zuständiger Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) vortragen. „Unser Kollege war auch pünktlich zu Sitzungsbeginn im Abgeordnetenhaus vor Ort. Gegen Mittag ist er dann in die Kantine gegangen. Inzwischen hatte der Ausschuss zwölf Tagesordnungspunkte vertagt und damit den uns betreffenden Tagesordnungspunkt vorgezogen. Da Stadtrat Hölmer in der Kantine weilte, wurde das als unentschuldigtes Fehlen gewertet und im Juni vom Hauptausschuss faktisch die Strafe verhängt“, berichtet Bürgermeister Oliver Igel (SPD).
Der hat sich inzwischen beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses über die rüde Vorgehensweise beschwert. Da es keine feste Terminierung der einzelnen Tagesordnungspunkte gibt, müssen die eingeladenen Bezirksamtsvertreter zu Sitzungsbeginn da sein. „Ich habe selbst schon mal sechs Stunden im Abgeordnetenhaus gewartet, bis der mich betreffende Punkt aufgerufen wurde. Anderen Bürgermeistern und selbst den Staatssekretären der Senatsverwaltungen geht es ähnlich. Es kann doch nicht sein, dass hochbezahlte Kommunalbeamte ihre Arbeitszeit derart vergeuden müssen“, sagt Igel.
Eine Antwort auf seine Beschwerde hat der Bürgermeister bisher noch nich. Im Etat des Bezirks werden die 50 000 Euro nicht fehlen. Die Summe wird vom in den letzten Jahren stets positiven Jahresabschluss abgezogen. Vor zwei Jahren hatte der Hauptausschuss den Bezirk bereits mit einer ähnlichen Strafe belegt, weil eine Kostensteigerung beim Umbau des Bellevueparks nicht mit dem Ausschuss abgestimmt worden war. RD
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Seit 2021 existiert das Spezialitätenrestaurant "Yummy Kitchen" im angesagten Kreuzberger Kiez und lädt Liebhaber der südindischen und sri-lankischen Küche zum ausgiebigen Schlemmen und Genießen ein. So wundert es nicht, dass sich die Location, die über Innenplätze auf zwei Ebenen sowie einen gemütlichen Außenbereich verfügt, zu einem geschätzten Treffpunkt gemausert hat, der zahlreiche Berliner Stammgäste, aber auch Touristen aus dem In- und Ausland regelmäßig begrüßt. Verkehrsgünstig und...
Haben Sie Ihren Füßen jemals gebührende Aufmerksamkeit geschenkt? Oft vernachlässigen wir sie, solange sie funktionieren und schmerzfrei sind. Sobald Beschwerden auftreten, wird uns die Bedeutung dieses komplexen Körperteils schlagartig bewusst. Unsere zertifizierten Fußchirurgen geben Ihnen Einblicke in die Anatomie des Fußes und behandeln gezielt Fehlstellungen und Verletzungen mit innovativen Lösungsansätzen. Erfahren Sie mehr über Fußprobleme wie Achillessehnenbeschwerden,...
Seit Frühjahr 2023 existiert das Restaurant Veggie & Vega in Kreuzberg, das eine Vielzahl an vegetarischen sowie veganen Speisen aus der (süd)indischen Küche anbietet. "Gesund" lautet hier dementsprechend das Motto, wobei alle Gerichte durch die spezielle Komposition von frischen Zutaten und den ganz passenden Gewürzen zu einem wahren Gaumenschmaus fusionieren. Die vegetarische oder vegane Ernährungsform ist seit Langem nicht nur ein Trend, sondern vielmehr eine Lebenseinstellung, der immer...
Hüftschmerzen beeinträchtigen Ihr Leben? Lassen Sie sich nicht länger quälen! Entdecken Sie die neuesten Wege zur Befreiung von Hüftschmerzen auf unserem Infoabend. Unser renommierter Chefarzt für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie Leiter des Caritas Hüftzentrums, Tariq Qodceiah, führt Sie durch die modernsten Methoden bei Hüftoperationen. Erfahren Sie, wie die schonende AMIS-Methode eine minimalinvasive Implantation von Hüftprothesen ermöglicht und die Fast-Track-Behandlung eine rasche...
Im ersten Oberschoss des populären Food Court im The Playce am Potsdamer Platz präsentiert sich seit Herbst 2023 auch das Restaurant Chettinad, das seine typisch indischen Spezialitäten somit an drei Berliner Standorten sehr eindrucksvoll präsentiert. Auch am Hotspot am Potsdamer Platz werden neben diversen landestypischen Suppen und Vorspeisen auch zahlreiche Hauptgerichte serviert, die ganz nach Belieben für eine kulinarische Reise der besonderen Art sorgen. Zu den Highlights zählen dabei...
Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.