Partei Die Linke kritisiert das Vergabeverfahren

Lichtenberg. Fünf Stadtteilzentren gibt es im Bezirk, einige gehen nun in eine neue Trägerschaft über. Die Lichtenberger Linksfraktion kritisiert das Vergabeverfahren.

Sie sind ein beliebter Treffpunkt im Kiez und bieten Hilfe in allen Lebenslagen: die Stadtteilzentren. Wer bislang im Stadtteilzentrum in der Kultschule in der Sewanstraße 43 Hilfe suchte, muss sich jedoch umstellen. Das geht jetzt in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt über, die den Standort ab 1. Juli in die Margaretenstraße 11 verlegt. Der Lichtenberger Kulturverein, bisheriger Träger des Stadtteilzentrums Lichtenberg Mitte, hatte sich nicht mehr beworben.

Rund 480.000 Euro gibt der Bezirk pro Jahr für die Arbeit der Stadtteilzentren aus. Doch um die Entscheidungen des Bezirksamtes zugunsten einiger Träger gibt es nun Zoff in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Partei Die Linke wirft Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) und der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vor, bei der Vergabe Partei-Interessen verfolgt zu haben. Kritisiert wird vor allem der Zuschlag für die SPD-nahe Arbeiterwohlfahrt. Die Linke montiert auch, dass das CDU-nahe Unionhilfswerk in Kooperation mit dem bisherigen Verein der Kiezspinne die Stadtteilarbeit im Quartier Lichtenberg-Nord übernehmen wird. Das Albatros-Lebensnetz bekam den Zuschlag für Hohenschönhausen-Süd.

"Das Vergabeverfahren war nicht transparent", behauptet der Fraktionsvorsitzende der Linken, Michael Grunst. Ihm seien Ungereimtheiten aufgefallen: So hätten nicht alle Unterlagen allen acht Jurymitgliedern zur Verfügung gestanden.

Die Jury, die aus Vertretern aller BVV-Fraktionen - auch der Linken - und zwei Bezirksamtsmitarbeitern bestand, entschied über die Vergabe der Zentren.

"Nicht nur hatten alle Jurymitglieder auch alle Unterlagen zur Verfügung, fast alle Entscheidungen der Jury wurden zudem auch mit großer Mehrheit getroffen", sagt Andreas Geisel zu den Vorwürfen. Er habe als Reaktion auf die Kritik das Vergabeverfahren nochmals rechtlich prüfen lassen und keine Fehler gefunden.


Karolina Wrobel / KW
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