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Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 11× gelesen
Politik

Gedenktafel für Heinrich Zille

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das Gebäude stand seit den 1990er-Jahren leer und verfiel. Das...

  • Rummelsburg
  • 18.05.18
  • 20× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 31× gelesen
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Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 306× gelesen
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 383× gelesen
  • 1
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Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Parks ohne Barrieren? Umgestaltungen sind geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer jüngsten Sitzung die Fortschreibung der Investitionsplanung für 2017 bis 2021 beschlossen. Damit sind auch zwei Maßnahmen in Lichtenberger Parks finanziell gesichert, für die sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament eingesetzt hatte: die Sanierung der Stadtparkwege und der Umbau des nordwestlichen Zugangs zum Fennpfuhl-Park. Für die barrierearme Umgestaltung des Stadtparks sollen noch in diesem Jahr die...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 16× gelesen
Politik

Kampf ums Zertifikat: Bezirk will weiterhin familiengerecht bleiben

Der Bezirk will Berlins erster familiengerechter Bezirk bleiben. Dafür müssen aber mehr Plätze in Kindergärten geschaffen werden. Im Bezirk fehlen derzeit etwa 2100 Kitaplätze. Der tatsächliche Bedarf dürfte jedoch etwas geringer sein, weil sich viele Eltern in mehreren Kitas gleichzeitig anmelden. Wie Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) bei der letzten Bezirksverordnetenversammlung sagte, sollen noch in diesem Jahr über 900 neue Plätze entstehen. Bisher machten 400 Eltern beim...

  • Lichtenberg
  • 01.05.18
  • 30× gelesen
Politik

CDU-Fraktion fordert Bebauung

Alt-Hohenschönhausen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat vom Bezirksamt einen Plan zur Verbesserung des Einzelhandels im Wohngebiet Große-Leege-Straße gefordert. In einer Presseerklärung verweist sie auf fehlende Parkplätze und eine schlechte Nahversorgung. Die CDU unterstützt einen Investor, der eine Nahversorgung mit 1000 Quadratmetern Verkaufsfläche und einen Stellplatz für Busse an der Freienwalder Straße schaffen möchte. Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 01.05.18
  • 79× gelesen
Politik

Auf Augenhöhe mit der Politik: Seit 15 Jahren gibt es einen Bürgerhaushalt

„Die Politiker sind uns wirklich auf Augenhöhe begegnet“, so das Fazit eines Lichtenbergers, der vor 15 Jahren den ersten Bürgerhaushalt begleitete. Der Bezirk Lichtenberg ging 2003 ganz neue Wege in der Kommunalpolitik, erinnert sich Hendrikje Klein, Abgeordnete der Linken. Damals gehörte sie noch zur Fraktion der PDS in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In Lichtenberg und auch in Marzahn-Hellersdorf startete vor 15 Jahren ein Pilotprojekt. Die Bürger sollten selbst über die...

  • Lichtenberg
  • 29.04.18
  • 42× gelesen
Politik

Sanierung im Stadtpark

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Finanzierung der Sanierung des Stadtparks und des Umbaus der Wege im Fennpfuhl-Park beschlossen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Beschlüsse der BVV. Für die Baumaßnahmen bis zum Jahr 2021 sind insgesamt 700 000 Euro gesichert. Die Planungsunterlagen sollen noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Vor allem soll die Parkanlage barrierearm gestaltet werden. „Die barrierearme Umgestaltung hilft allen Menschen, diese...

  • Fennpfuhl
  • 28.04.18
  • 12× gelesen
Politik

Weniger Straftaten

Lichtenberg. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr gesunken. Das belegt der Jahresbericht 2017 des Lichtenberger Registers. Insgesamt wurden 268 Vorfälle gemeldet. Ein Jahr davor waren es noch 334 Vorkommnisse. Das ist ein Rückgang von 25 Prozent. Die Fallzahl von 2017 liegt aber noch über der von 2015. In dem Jahr gab es viele flüchtlingsfeindliche Aktivitäten im Bezirk. 234 Fälle wurden dokumentiert. „Das Level ist – trotz des Abwärtstrends noch zu hoch“, sagt...

  • Lichtenberg
  • 27.04.18
  • 13× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1000× gelesen
  • 6
Politik

Gute finanzielle Bilanz: Mehr Geld für Sanierung, Neubau und Familienförderung

Die Bezirke des Landes Berlin haben das Haushaltsjahr 2017 positiv abgeschlossen. Insgesamt betragen die Jahresüberschüsse 53,9 Millionen Euro. Lichtenberg gehört mit 36,3 Millionen Euro zu den Bezirken mit dem höchsten positiven Jahresabschluss. Darauf wies Bürgermeister Michael Grunst bei einem Pressegespräch hin. Das Geld ist aber für dieses und für das kommende Jahr bereits verplant. In Lichtenberg fließt das meiste Geld in die Bauunterhaltung, die Ausstattung von Schulen und die...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 24× gelesen
Politik

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren. Bürgermeister Grunst erklärte, „es müssen neue Kitaplätze dringend gebaut...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 96× gelesen
Politik
Birgit Monteiro (Mitte) ist neue SPD-Kreisvorsitzende.

Neuer SPD-Vorstand: Birgit Monteiro löst Ole Kreins ab

Die Delegiertenversammlung der SPD Lichtenberg wählte am Sonnabend, 14. April, im RBO Haus der Generationen einen neuen Kreisvorstand. Zur neuen Vorsitzenden wurde Birgit Monteiro gewählt. Sie löst Ole Kreins ab, der sechs Jahre lang an der Spitze der Lichtenberger SPD stand. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Anja Ingenbleek aus Karlshorst und Julien André aus dem Ortsteil Fennpfuhl gewählt. Kevin Einenkel aus dem Bereich Friedrichsfelde-Rummelsburg wird die Öffentlichkeitsarbeit der...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 80× gelesen
Politik
Polizeidirektor Dirk Würger und Bürgermeister Michael Grunst (von links)  zeichneten engagierte Lichtenberger, die anderen Menschen halfen, mit dem Bezirkstaler aus.

Mit Courage: Bürgermeister und Polizeidirektor danken engagierten Helfern

Menschen in Not zu helfen, ist nicht immer selbstverständlich. Viele sehen weg, haben Angst, oder stehen nur rum und gaffen. Aber es gibt auch Menschen, die zugreifen, wenn andere Hilfe brauchen. Zu diesen „Helden des Alltags“ gehören fünf Lichtenberger, die am Freitag, 13. April, gemeinsam von der Polizei und dem Bürgermeister ausgezeichnet wurden. Durch ihr engagiertes Eingreifen haben sie ein größeres Unglück verhindert und andere Menschen gerettet. Bürgermeister Michael Grunst (Linke)...

  • Lichtenberg
  • 20.04.18
  • 94× gelesen
Politik

Mehr politische Bildungsarbeit

Lichtenberg. Der Bezirk hat sich zum Ziel gesetzt, die politische Bildungsarbeit auszubauen. Darauf wies Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) bei seinem monatlichen Pressegespräch hin. Deshalb hat sich im Rathaus, Möllendorffstraße 6, ein Runder Tisch „Politische Bildung“ in Lichtenberg konstituiert (wir berichteten). Die Idee geht auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung und von Freien Trägern zurück. „Dieses Gremium soll Inhalte und Rahmenbedingungen für politische...

  • Lichtenberg
  • 20.04.18
  • 19× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 170× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 18× gelesen
Politik

Debatte zum Grundeinkommen

Lichtenberg. Der Wahlkreisabgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), die Bundesvorsitzende der Linkspartei Katja Kipping und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) veranstalten am Montag, 16. April, um 18.30 Uhr eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung zum Thema Grundeinkommen. Für Leser der Berliner Woche haben die Veranstalter fünf Plätze für den bereits fast ausgebuchten Abend reserviert. Interessierte melden sich unter 28 50 65 24. bm

  • Lichtenberg
  • 11.04.18
  • 12× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 765× gelesen
  • 3
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 28× gelesen