Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Scharfe Kritik an Debatte
Persönlichkeiten nehmen Stellung zum Gedenkstättendiskurs

Die Liedermacher Wolf Biermann und Bettina Wegner, Ex-Minister Rainer Eppelmann und Schriftsteller Jan Faktor zählen zu den Unterzeichnern: Mehr als 40 Persönlichkeiten haben in einer Erklärung die Debatte um die Gedenkstätte Hohenschönhausen kritisiert. Überschrift: „Es reicht!“ Überwiegend sind es ehemalige Bürgerrechtler, Autoren und namhafte Historiker, die sich mit einer Deklaration zu Wort gemeldet haben, weil sie die Aufarbeitungsarbeit hinter der Debatte um eine Person verschwinden...

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  • 05.12.18
  • 28× gelesen
Politik
In Neu-Hohenschönhausen mehren sich die Klagen von Eltern über den Mangel an Fachärzten für Kinder- und Jugendmedizin.

Eltern im Hochhauskiez beklagen Medizinermangel
Zum Kinderarzt mal eben nach Marzahn

Im Dezember 2008 lebten in Lichtenberg 31.358 Kinder und Jugendliche im Alter unter 18 Jahren, Ende 2017 waren es bereits 45.589. Dass die medizinische Versorgung für den Nachwuchs nicht mitgewachsen ist, bekommen vor allem Familien in Neu-Hohenschönhausen, Falken- und Wartenberg zu spüren. Der CDU-Abgeordnete Danny Freymark hört in seinem Bürgerbüro im Warnitzer Bogen immer häufiger Klagen über fehlende Kinderärzte. Das Thema Ärztemangel ist weder ein neues, noch ein Lichtenberger Phänomen....

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  • 02.12.18
  • 134× gelesen
Politik

Barrierefreiheit fürs Gymnasium

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer November-Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der sich für Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in der Franz-Jacob-Straße einsetzt. Damit folgte das Bezirksparlament einer einstimmigen Empfehlung aus dem Ausschuss Haushalt und Personal, in dem das Anliegen zuvor diskutiert worden war. bm

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  • 29.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Feierlicher Empfang beim Bürgermeister von Hanoi.
4 Bilder

Begegnungen und Klimaprojekte
Lichtenberg und Hoàn Kiêm festigen Partnerschaft

Seit gut acht Jahren pflegt Lichtenberg eine Städtepartnerschaft mit Hoàn Kiêm – einem Bezirk in Vietnams Hauptstadt Hanoi. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) machte sich jüngst auf den weiten Weg in die asiatische Metropole. Das Ziel: Die Freundschaft zu festigen und Möglichkeiten auszuloten, den Austausch noch mehr auszubauen. Ende Oktober reiste der Lichtenberger Rathaus-Chef mit einer kleinen Delegation, der unter anderem die Partnerschaftsbeauftragte Karin Stumpf angehörte, nach...

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  • 28.11.18
  • 31× gelesen
Politik

Todesursache: Flucht - eine unvollständige Liste

In den vergangenen 25 Jahren sind mehr als 35.000 Menschen auf der Flucht nach und in Europa ums Leben gekommen". Das sind so viele wie eine deutsche Kleinstadt. Jede Zahl ist ein Leben. Deshalb haben sich die renommierten Autorinnen Kristina Milz und Anja Tuckermann auf den Weg begeben und mit den Informationen von der Organisation UNITED for Intercultural Action eine Liste erstellt. Die SozDia Stiftung Berlin - Gemeinsam Leben Gestalten, möchte das Buchprojekt "Todesursache Flucht - eine...

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  • 22.11.18
  • 19× gelesen
Politik

Bezirk begeht Jubiläum
Feier zu 100 Jahren Wahlrecht für Frauen

Mit einer Festveranstaltung hat das Bezirksamt Lichtenberg am 12. November daran erinnert, dass Frauen in Deutschland seit 100 Jahren wählen und gewählt werden können. Das Jubläum sei ein Grund zum Feiern und Innehalten, aber kein Grund, sich zurückzulehnen, so Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „100 Jahre Frauenwahlrecht – das ist auch ein Grund zum Nachdenken, denn dem ging ein langer, hauptsächlich von Frauen geführter Kampf voraus. Jetzt gilt es, die errungenen Rechte zu...

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  • 19.11.18
  • 7× gelesen
Politik

FDP fordert Baulückenkataster

Lichtenberg. Die Lichtenberger FDP fordert vom Bezirksamt, alle Lichtenberger Baulücken in einem Kataster erfassen zu lassen. Das Dokument sollte öffentlich einsehbar sein und sämtliche öffentlichen wie privaten Flächen im Bezirk auflisten, die für eine Bebauung zur Verfügung stehen, so die Freien Demokraten. „Mit einem Baulückenkataster könnte sowohl der Bezirk als auch private Investoren auf einen Schlag die Flächenpotentiale des Bezirkes erkennen und nutzen“, sagt der FDP-Bezirksvorsitzende...

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  • 15.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Anträge für mehr Verkehrssicherheit

Lichtenberg. In der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 15. November setzt sich die Linksfraktion unter anderem für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk ein. In einem Antrag geht es um eine Bordsteinabsenkung in der Köpenicker Allee 151, die Eltern und Kindern den Zugang zur Kita Querbeet und zum Familienzentrum „Kind und Kegel“ erleichtern soll. Mit einem anderen Antrag will die Fraktion die Lage in der Zechliner Straße entspannen: Dort sollen ein Dialogdisplay und bauliche...

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  • 11.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Jung und politisch interessiert
Jugendliche bringen am 10. November ihre Themen in die BVV

Heranwachsende zeitig für Politik zu interessieren – dieser Prämisse folgt der familienfreundliche Bezirk Lichtenberg und veranstaltet am 10. November eine Jugend-Bezirksverordnetenversammlung. Junge Leute aus dem ganzen Bezirk treffen darin zusammen. Die BVV für Nachwuchs-Politiker findet in Form eines „Barcamps“ im Rathaus Lichtenberg statt. Das bedeutet, dass sich die Teilnehmer in Gruppen treffen, um bestimmte Ideen und Themen zu diskutieren. Der Tagung vorausgegangen ist ein dezentrales...

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  • 07.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Modellprojekt für Fachkräfte?

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober auf einen Antrag der SPD, mit dem sich die Fraktion für sogenannte Schulgesundheitsfachkräfte stark machen will. Danach soll das Lichtenberger Bezirksamt prüfen, ob der Senat ein Modellprojekt für den Einsatz von Gesundheitsfachkräften in den Schulen auflegen könnte. bm

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  • 06.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Familienzentren in Grundschulen?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, in Kitas und Grundschulen Familienzentren einzurichten. Schon beim Bau neuer Tagesstätten und Schulen möge künftig an Räume für die Zentren gedacht werden, damit sie zum Standard würden, so die Fraktion. Bei der Unterstützung von Familien und Kindern liefern Familienzentren einen essentiellen Beitrag, heißt es in der Begründung. Die direkte Ansiedlung in Grundschulen und Kitas bringe den Familienzentren einen...

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  • 12.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Kein Drogenraum am Bahnhof

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich entschieden gegen einen Antrag der Bündnisgrünen positioniert, die die Einrichtung eines Drogenkonsum- und Trinkerraums am Bahnhof Lichtenberg gefordert hatten. „Am Bahnhof Lichtenberg gibt es bereits zwei Anlaufstellen, an die sich Betroffene wenden können“, so Frank Teichert, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Doch ein Raum für den Drogen- und Alkoholkonsum ist keine Hilfe bei der...

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  • 11.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Verein fordert Bunker-Öffnung

Lichtenberg. Der Bunker auf dem ehemaligen Stasi-Gelände an der Rusche- und Normannenstraße sollte in Zukunft für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das fordert der Verein Bürgerkomitee 15. Januar nach seiner zweiten Führung durch den Notfallbunker am 26. September. Auch diesmal hätten nicht alle Interessenten eine Zusage erhalten, da nur eine Ausnahmegenehmigung für eine begrenzte Teilnehmerzahl vorgelegen habe, so Christian Booß vom Vereinsvorstand. Es sei nicht sinnvoll, die Überreste der...

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  • 06.10.18
  • 104× gelesen
Politik

Einladung zu Gesprächen

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, setzt seine Herbsttouren durch den Bezirk fort: Initiativen, Vereine, Interessengruppen oder Einzelpersonen haben die Möglichkeit, ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern oder einfach mit dem Verordneten ins Gespräch zu kommen. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich: Montag, 22. Oktober, von 8 bis 19 Uhr, Mittwoch, 24. Oktober, von 8 bis 18 Uhr und Donnerstag, 25....

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  • 05.10.18
  • 39× gelesen
Politik

CDU für bessere Wegweiser

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee der Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt zwei und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen ausgewiesen wird. Diesen Auftrag erhielt es in der September-Sitzung per Konsens von den Lichtenberger Bezirksverordneten. Insbesondere im U-Bahn-Tunnel sollte es neben einem Hinweis auf die umliegenden Straßen auch Wegweiser zu den genannten Stellen geben, heißt es im Antrag der...

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  • 04.10.18
  • 25× gelesen
Politik

Ideenwettbewerb gegen Arbeitslosigkeit
Bis zum 12. Oktober können Projektvorschläge eingereicht werden

Mit dem Programm „Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung“ (PEB) will der Bezirk Modellprojekte fördern, die dazu beitragen, die soziale Integration und Beschäftigungsfähigkeit von besonders „arbeitsmarktfernen“ Personen auf lokaler Ebene zu verbessern. Aus diesem Grund sind Interessierte aufgerufen, ihre Konzepte einzubringen. Für das Förderprogramm PEB können bis zum 12. Oktober Vorschläge und Konzepte in der Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit...

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  • 15.09.18
  • 30× gelesen
Politik
Torsten Eckel, Bürgermeister Michael Grunst und Torsten Klimke bei der Unterzeichnung.

Zehn Mitglieder
Wohnungsbaugenossenschaft Solidarität eG tritt Bündnis für Wohnen bei

Am 29. August unterzeichneten die Vorstandmitglieder der „Wohnbaugenossenschaft Solidarität eG“ Torsten Klimke und Torsten Eckel sowie Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) das Bündnispapier. Das Bündnis soll helfen, die Wohnungsbauziele der Legislaturperiode 2016–2021 umzusetzen. Bereits 2012 wurde das Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg – wie es vollständig heißt – auf den Weg gebracht. Die Unterzeichnenden erklären ihre Bereitschaft, attraktives und bezahlbares...

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  • 06.09.18
  • 73× gelesen
Politik
attac-Mitglied Werner Ruhoff und Bürgermeister Michael Grunst hissen die Flagge.

„Mayors for Peace“-Flagge gehisst
Bezirk setzt ein Zeichen gegen Atomwaffen

Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und attac-Mitglied Werner Ruhoff hissten am 29. August vor dem Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 gemeinsam die Flagge des Netzwerks „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden). Präsident der Organisation ist stets der Bürgermeister Hiroshimas. Lichtenberg schloss sich 2007 den „Mayors for Peace“ an. Insbesondere mit der Kampagne „Vision 2020“ setzt sich das Netzwerk für die weltweite Abschaffung von Nuklearwaffen ein. Die...

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  • 01.09.18
  • 53× gelesen
Politik

Kreuzberger Bügel gewünscht

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Leitung des Sana Klinikum bitten, vor dem Medizin-Zentrum in der Frankfurter Allee mehr Fahrradständer zu installieren, und zwar beginnend neben dem Aufgang B. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten dem Bezirksamt per Konsens auf Initiative von Bündnis90/Die Grünen. Sie favorisieren die so genannten Kreuzberger Bügel. In der Begründung heißt es, das Medizin-Zentrum sei sehr gut frequentiert und der Anteil von Patienten, die mit dem Rad kommen, habe...

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  • 13.08.18
  • 50× gelesen
Politik
Rückzugsort und Kleinod: Das sind die grünen Parzellen für viele erholungsbedürftige Großstädter.
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„Kraftakt für die Verwaltung“
Bezirk ist Spitzenreiter in puncto Kleingarten-Sicherung

Wenn es darum geht, die Kleingärten der Stadt zu bewahren, ist Lichtenberg spitze. Das Bezirksamt schützt die Parzellen mithilfe von Bebauungsplänen, die Art und Weise der künftigen Nutzung festlegen. Jetzt hat es Aufstellungsbeschlüsse für acht weitere Anlagen gefasst. Eine ähnliche Geschichte soll sich in Lichtenberg nicht wiederholen, darüber herrscht parteiübergreifend Konsens: Während es 1960 noch rund 12 000 Kleingartenparzellen im Stadtbezirk Lichtenberg gab, hatte sich die Anzahl...

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  • 04.08.18
  • 369× gelesen
Politik
Die Politikerin und Sozialarbeiterin Frieda Rosenthal ehrt die SPD Lichtenberg mit einer Preisvergabe.
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Engagiert und sich selber treu
SPD erinnert an Politikerin Frieda Rosenthal und vergibt Preis

An die Berliner Politikerin Frieda Rosenthal erinnert ein Stolperstein in der Fanninger Straße 53. Für die Gedenktafel im Bürgersteig hat Lichtenbergs stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Bezirksvorsitzende Birgit Monteiro die Patenschaft übernommen, außerdem stiftet sie seit zehn Jahren den Frieda-Rosenthal-Preis. „Frieda Rosenthal war eine besondere Politikerin“, sagt Birgit Monteiro. „Sie war sozial engagiert, blieb sich selbst und nicht einer einzelnen Partei treu, sie dachte und...

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  • 02.08.18
  • 202× gelesen
Politik

Die FDP will zurückin die BVV
Bezirksverband wählt neuen Vorstand und legt Ziele fest

Die Freien Demokraten Lichtenberg haben Dirk Gawlitza zum neuen Vorsitzenden des Bezirksverbands gewählt. Der 41-jährige Unternehmer ist seit 2013 Mitglied des Bezirksvorstands und war bis dato stellvertretender Vorsitzender. Dirk Gawlitza trat bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Direktkandidat der FDP in Lichtenberg an und bekam 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis. „Ich möchte die Liberalen zu einer bedeutenden Stimme in Lichtenberg machen. Mein Ziel: Wiedereinzug in die...

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  • 26.07.18
  • 111× gelesen
Politik
Auf dem Areal, für das jetzt der Bebauungsplan-Entwurf ausliegt, befinden sich unter anderem die denkmalgeschützten Produktionsstätten der ehemaligen Konsumgesellschaft.
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Bebauungsplan soll Produktionsort sichern
Entwurf für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße liegt aus

Noch bis zum 1. August liegt der Bebauungsplanentwurf 11-131 für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße aus. Interessierte können sich anschauen, was der Bezirk mit dem Areal vorhat und ihre Meinung dazu äußern. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 11-131 hat das Bezirksamt Ende Juli vergangenen Jahres gefasst. Das Verfahren soll die Entwicklung des Karrees zwischen Bornitz-, Rusche- und Josef-Orlopp-Straße in feste Bahnen lenken. Im genannten Gebiet stehen unter anderem...

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  • 22.07.18
  • 185× gelesen
Politik

Einwohnerantrag jetzt im Ausschuss

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

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  • 30.06.18
  • 96× gelesen