Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Flagge zum Weltfriedenstag

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) wird am Freitag, 30. August, um 12 Uhr für das Bezirksamt die Flagge des Netzwerkes „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“ hissen. Anlass ist der Weltfriedenstag am 1. September. Mit der Aktion setzt das Bezirksamt ein eigenes Zeichen gegen Krieg und Gewalt. Die Flagge erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Es befand, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gibt,...

  • Lichtenberg
  • 22.08.19
  • 25× gelesen

Über Sicherheit diskutieren

Fennpfuhl. Berlin wächst immer weiter – und wo viele Menschen aufeinandertreffen, steigt auch das Konfliktpotential. Was sagen aktuelle Statistiken zu Kriminaldelikten, zur Verkehrssicherheit und Unfallschwerpunkten im Bereich Frankfurter Allee-Nord? Wie kann man sich selbst wirksam schützen? Was tut die Politik für die Sicherheit der Berliner? Diese Fragen diskutiert der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) am Dienstag, 3. September, ab 18 Uhr in der Schule auf dem lichten Berg,...

  • Lichtenberg
  • 20.08.19
  • 31× gelesen

Stadtteildialoge starten

Friedrichsfelde. Die Bürgerbeteiligungsreihe Stadtteildialoge startet in Lichtenberg Mitte – mit einem Kiezfest für Jung und Alt am Sonnabend, 24. August, von 13 bis 19 Uhr in der Volkradpassage in Friedrichsfelde. Es gibt ein Kulturprogramm, Info-Stände, Spiel und Spaß für die Kinder – und von 14 bis 16.30 Uhr ist das Bezirksamt vor Ort. Bürgermeister und Stadträte laden zu Gesprächen, Anregungen, Kritik und Ideen sind willkommen. bm

  • Lichtenberg
  • 18.08.19
  • 27× gelesen

Diskussion über den Ärztemangel

Neu-Hohenschönhausen. Wie kann in Lichtenberg eine bessere Versorgung mit Haus- und Fachärzten gelingen? Um diese Frage dreht sich eine Podiumsdiskussion von und mit dem Abgeordneten Danny Freymark (CDU) am Montag, 26. August, von 18 bis 20 Uhr in der Vincent-van-Gogh-Schule, Wustrower Straße 26. Anlass ist der eklatante Mangel an Kinder- und Allgemeinärzten in der Region. Der Abgeordnete hat zur Diskussion Vertreter der Ärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenkassen...

  • Lichtenberg
  • 15.08.19
  • 82× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.625× gelesen

Fragen an die Stadträtin?

Lichtenberg. Zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft, Birgit Monteiro (SPD), am Mittwoch, 28. August, ins Rathaus an der Möllendorffstraße 6 ein. Los geht es um 15 Uhr im Raum 213. Ab 16 Uhr beginnt dort die Unternehmersprechstunde für Handels- und Gewerbetreibende. Um telefonische Anmeldung unter 902 96 80 01 wird gebeten. bm

  • Lichtenberg
  • 14.08.19
  • 20× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 117× gelesen

Demokratische Jugendarbeit
70 Jahre Landesjugendring

Am 3. September wird der Landesjugendring 70 Jahre alt. Seit 1949 vertritt der Zusammenschluss der Jugendverbände in Berlin die Interessen junger Menschen. Er setzt sich etwa dafür ein, dass Kinder und Jugendliche mehr mitbestimmen können. Zum Beispiel ist der Landesjugendring am bundesweiten Projekt "U18" beteiligt, einer Wahlveranstaltung für Minderjährige, die alternativ zu den offiziellen Wahlen stattfindet, an denen Jugendliche nicht teilnehmen können. Sein Jubiläum feiert der...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.08.19
  • 61× gelesen
Politiker, hier Bürgermeister Michael Grunst, und Verwaltungsmitarbeiter treffen Bürger in ihren Kiezen. Das sind die Lichtenberger Stadtteildialoge.
4 Bilder

Gespräche in Lichtenberg Mitte
Ein Jahr Stadtteildialoge im Bezirk – Auftakt für die letzte Region am 24. August

Die Reihe nennt sich Stadtteildialoge, im Prinzip sind es drei Parteien, die miteinander reden: Politiker, Mitarbeiter der Verwaltung und Bürger. Das besondere Beteiligungsformat läuft seit gut einem Jahr im Bezirk und geht nun mit der Region Lichtenberg Mitte in die letzte Runde – bevor alles von vorn anfängt. Womit sind die Menschen in Lichtenberg unzufrieden, was nervt sie, was wünschen sie sich? Was erwarten sie von Politik und Verwaltung? Das herauszufinden, ist Sinn und Zweck der...

  • Lichtenberg
  • 01.08.19
  • 77× gelesen
  •  1

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 40× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 107× gelesen
  •  1

Flagge gehisst
Bürgermeister für den Frieden

Am 8. Juli haben rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes Mayors for Peace die Flagge des gleichnamigen Bündnisses vor Rathäusern und an öffentlichen Plätzen gehisst. Die Aktion erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin hieß es, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gibt, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen. Laut dem Weltsekretariat des Netzwerkes in Hiroshima sind weltweit 7756 Städte aus 163...

  • Lichtenberg
  • 11.07.19
  • 28× gelesen

Vorverkaufsrecht genutzt
Howoge erwirbt anstelle des Bezirks ein Haus im Weitlingkiez

Zum ersten Mal hat der Bezirk jetzt von seinem Vorverkaufsrecht für eine Immobilie Gebrauch gemacht. Das war möglich, weil das zum Verkauf angebotene Haus im Weitlingkiez steht – und der ist seit gut einem Jahr ein Milieuschutzgebiet. Neben besseren Chancen, Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu verhindern, ist das Vorverkaufsrecht dritte Säule einer sozialen Erhaltungsverordnung, auch Milieuschutz genannt. Gilt der Erlass in einem Kiez und ist dort ein Haus...

  • Lichtenberg
  • 10.07.19
  • 126× gelesen

Bürgermeister hat Sprechzeit

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) lädt wieder zur Sprechstunde ein: am Mittwoch, 17. Juli, von 15 bis 17 Uhr können sich interessierte Lichtenberger mit ihren Anliegen, Fragen und Anregungen rund um die Bezirkspolitik an ihn wenden. Treffpunkt ist das Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 und dort der Raum 114. bm

  • Lichtenberg
  • 09.07.19
  • 20× gelesen

Zwieseler Straße sanieren

Karlshorst. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine rasche Sanierung der Zwieseler Straße. Nach der Fertigstellung des Wohnquartiers im Nordosten von Karlshorst müsse die von Baufahrzeugen beschädigte Straße instandgesetzt werden, so die verkehrspolitische Sprecherin Heike Wessoly. Dies sei den Anwohnern zugesagt worden. Angesichts der Verkehrszunahme infolge der Wohnbebauung sei die Umsetzung nun dringend erforderlich. Wie und wann die Arbeiten...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 94× gelesen

Müllbehälter mit Insektenklappen
Sporen in Honiggläsern gefährlich für Bienen

Das Bezirksamt soll sich bei Herstellern und Verantwortlichen dafür einsetzen, dass Altglas-Sammelbehälter mit insektensicheren Verschlussklappen ausgerüstet werden. Diesen Auftrag erhielt es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Initiator des Antrags, auf den sich die Verordneten ohne Aussprache einigten, waren die Grünen. Sie hoffen, mit ihrem Vorstoß einen Beitrag gegen das Bienensterben zu leisten: In den Altglas-Sammelbehältern würden auch Honiggläser entsorgt,...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 49× gelesen

Anwohnerinfo zur Treskowallee

Karlshorst. Nach Bauarbeiten auf der Westseite der Treskowallee will die BVG auf die Ostseite wechseln. Geplant ist unter anderem, die Straßenbahngleise zu erneuern und Haltestellenkaps barrierefrei zu machen. Am Dienstag, 25. Juni, findet von 19 bis 21 Uhr eine Informationsveranstaltung zu den Vorhaben im Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112, statt. Im Fokus stehen dabei auch Ausweichrouten. Anwohner haben die Möglichkeit, ihre Fragen zum weiteren Geschehen loszuwerden. JoM

  • Lichtenberg
  • 21.06.19
  • 51× gelesen

Sportvereinen besser helfen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, Ehrenamtliche in den bezirklichen Sportvereinen im Zuge der Sanierung von Sportanlagen besser zu unterstützen. Die Union setzt sich dafür ein, einen Fonds einzurichten. Er soll den Vereinen in den Bereichen Kommunikation, Logistik, Transport und Verwaltung unter die Arme greifen. Durch die Instandsetzungen in den Sporthallen entstünden für die Vereine Einschränkungen im Sportbetrieb, so die CDU....

  • Lichtenberg
  • 14.06.19
  • 31× gelesen

BVV nimmt Antrag der CDU auf Infoveranstaltungen an
Eltern beim Schulbau mehr einbeziehen

Bevor eine neue Grundschule eröffnet, sollte eine Informationsveranstaltung für die Eltern der einzuschulenden Kinder stattfinden – das fordert die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Antrag im Bezirksparlament. Neben dem Bezirksamt und dem Schulausschuss sollten daran möglichst auch Kollegen der neuen Schulleitung teilnehmen. „Wir wollen, dass unter anderem das Eröffnungsdatum und die Baupläne erörtert werden, und dass die Schulleitung vorgestellt...

  • Lichtenberg
  • 12.06.19
  • 54× gelesen

Anträge für nächste BVV

Für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juni, hat die Linksfraktion unter anderem einen Antrag vorbereitet, in dem es unter anderem um ein Café-Häuschen am Stadtplatz gegenüber dem Linden-Center geht. Sie will, dass das Bezirksamt auf der Freifläche neben der Wustrower Straße 18 ein solches Häuschen aufstellt, das dann gemeinnützige betrieben werden soll. Die notwendigen finanziellen Mittel sollten im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden. In einem...

  • Lichtenberg
  • 10.06.19
  • 65× gelesen

Linksfraktion bestätigt Vorstand

Lichtenberg. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hat Ende Mai turnusgemäß ihren Vorsitz gewählt und dabei die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf im Amt bestätigt. Auch die Vize-Vorsitzende Birgit Stenzel wurde erneut gewählt, ebenso wie Peter Fischer, der dem Vorstand weiterhin angehört. Neu ins Führungsgremium wählten die Verordneten Camilla Schuler. Im Anschluss nannten die beiden Fraktionschefs die Prioritäten der Linken: den Schul-...

  • Lichtenberg
  • 07.06.19
  • 49× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 375× gelesen
Siegmund und Chana Bannass wurden in Therienstadt ermordet.
2 Bilder

Erinnerung an jüdische Nachbarn

Vor dem Haus Rüdigerstraße 50a erinnern seit Ende Mai Stolpersteine an das jüdische Ehepaar Siegmund und Chana Bannass. Hier im Nibelungenviertel war der letzte Wohnsitz der beiden Lichtenberger, die am 8. September 1942 deportiert und wenig später in Theresienstadt ermordet wurden.

  • Lichtenberg
  • 04.06.19
  • 41× gelesen

Anmeldung für Schwimmkurse erleichtern

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine zeitgemäße Praxis bei der Anmeldung zu Schwimmkursen der Berliner Bäder-Betriebe. „Es ist nicht zumutbar, dass sich Eltern vor dem Schwimmbad ihrer Wahl anstellen müssen, um für ihr Kind einen Platz in einem Schwimmkurs zu ergattern“, sagt Pascal Ribble, schul- und sportpolitischer Sprecher der Union. Nicht selten blieben enttäuschte Kunden zurück, da der gewünschte Kurs bereits ausgebucht sei....

  • Lichtenberg
  • 30.05.19
  • 72× gelesen
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