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Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Ideenwettbewerb gegen Arbeitslosigkeit
Bis zum 12. Oktober können Projektvorschläge eingereicht werden

Mit dem Programm „Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung“ (PEB) will der Bezirk Modellprojekte fördern, die dazu beitragen, die soziale Integration und Beschäftigungsfähigkeit von besonders „arbeitsmarktfernen“ Personen auf lokaler Ebene zu verbessern. Aus diesem Grund sind Interessierte aufgerufen, ihre Konzepte einzubringen. Für das Förderprogramm PEB können bis zum 12. Oktober Vorschläge und Konzepte in der Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit...

  • Lichtenberg
  • 15.09.18
  • 23× gelesen
Politik
Torsten Eckel, Bürgermeister Michael Grunst und Torsten Klimke bei der Unterzeichnung.

Zehn Mitglieder
Wohnungsbaugenossenschaft Solidarität eG tritt Bündnis für Wohnen bei

Am 29. August unterzeichneten die Vorstandmitglieder der „Wohnbaugenossenschaft Solidarität eG“ Torsten Klimke und Torsten Eckel sowie Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) das Bündnispapier. Das Bündnis soll helfen, die Wohnungsbauziele der Legislaturperiode 2016–2021 umzusetzen. Bereits 2012 wurde das Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg – wie es vollständig heißt – auf den Weg gebracht. Die Unterzeichnenden erklären ihre Bereitschaft, attraktives und bezahlbares...

  • Lichtenberg
  • 06.09.18
  • 44× gelesen
Politik
attac-Mitglied Werner Ruhoff und Bürgermeister Michael Grunst hissen die Flagge.

„Mayors for Peace“-Flagge gehisst
Bezirk setzt ein Zeichen gegen Atomwaffen

Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und attac-Mitglied Werner Ruhoff hissten am 29. August vor dem Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 gemeinsam die Flagge des Netzwerks „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden). Präsident der Organisation ist stets der Bürgermeister Hiroshimas. Lichtenberg schloss sich 2007 den „Mayors for Peace“ an. Insbesondere mit der Kampagne „Vision 2020“ setzt sich das Netzwerk für die weltweite Abschaffung von Nuklearwaffen ein. Die...

  • Lichtenberg
  • 01.09.18
  • 45× gelesen
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Politik

Kreuzberger Bügel gewünscht

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Leitung des Sana Klinikum bitten, vor dem Medizin-Zentrum in der Frankfurter Allee mehr Fahrradständer zu installieren, und zwar beginnend neben dem Aufgang B. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten dem Bezirksamt per Konsens auf Initiative von Bündnis90/Die Grünen. Sie favorisieren die so genannten Kreuzberger Bügel. In der Begründung heißt es, das Medizin-Zentrum sei sehr gut frequentiert und der Anteil von Patienten, die mit dem Rad kommen, habe...

  • Lichtenberg
  • 13.08.18
  • 40× gelesen
Politik
Rückzugsort und Kleinod: Das sind die grünen Parzellen für viele erholungsbedürftige Großstädter.
4 Bilder

„Kraftakt für die Verwaltung“
Bezirk ist Spitzenreiter in puncto Kleingarten-Sicherung

Wenn es darum geht, die Kleingärten der Stadt zu bewahren, ist Lichtenberg spitze. Das Bezirksamt schützt die Parzellen mithilfe von Bebauungsplänen, die Art und Weise der künftigen Nutzung festlegen. Jetzt hat es Aufstellungsbeschlüsse für acht weitere Anlagen gefasst. Eine ähnliche Geschichte soll sich in Lichtenberg nicht wiederholen, darüber herrscht parteiübergreifend Konsens: Während es 1960 noch rund 12 000 Kleingartenparzellen im Stadtbezirk Lichtenberg gab, hatte sich die Anzahl...

  • Lichtenberg
  • 04.08.18
  • 348× gelesen
Politik
Die Politikerin und Sozialarbeiterin Frieda Rosenthal ehrt die SPD Lichtenberg mit einer Preisvergabe.
3 Bilder

Engagiert und sich selber treu
SPD erinnert an Politikerin Frieda Rosenthal und vergibt Preis

An die Berliner Politikerin Frieda Rosenthal erinnert ein Stolperstein in der Fanninger Straße 53. Für die Gedenktafel im Bürgersteig hat Lichtenbergs stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Bezirksvorsitzende Birgit Monteiro die Patenschaft übernommen, außerdem stiftet sie seit zehn Jahren den Frieda-Rosenthal-Preis. „Frieda Rosenthal war eine besondere Politikerin“, sagt Birgit Monteiro. „Sie war sozial engagiert, blieb sich selbst und nicht einer einzelnen Partei treu, sie dachte und...

  • Lichtenberg
  • 02.08.18
  • 145× gelesen
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Politik

Die FDP will zurückin die BVV
Bezirksverband wählt neuen Vorstand und legt Ziele fest

Die Freien Demokraten Lichtenberg haben Dirk Gawlitza zum neuen Vorsitzenden des Bezirksverbands gewählt. Der 41-jährige Unternehmer ist seit 2013 Mitglied des Bezirksvorstands und war bis dato stellvertretender Vorsitzender. Dirk Gawlitza trat bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Direktkandidat der FDP in Lichtenberg an und bekam 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis. „Ich möchte die Liberalen zu einer bedeutenden Stimme in Lichtenberg machen. Mein Ziel: Wiedereinzug in die...

  • Lichtenberg
  • 26.07.18
  • 96× gelesen
Politik
Auf dem Areal, für das jetzt der Bebauungsplan-Entwurf ausliegt, befinden sich unter anderem die denkmalgeschützten Produktionsstätten der ehemaligen Konsumgesellschaft.
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Bebauungsplan soll Produktionsort sichern
Entwurf für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße liegt aus

Noch bis zum 1. August liegt der Bebauungsplanentwurf 11-131 für ein Teilstück des Gewerbegebiets Herzbergstraße aus. Interessierte können sich anschauen, was der Bezirk mit dem Areal vorhat und ihre Meinung dazu äußern. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 11-131 hat das Bezirksamt Ende Juli vergangenen Jahres gefasst. Das Verfahren soll die Entwicklung des Karrees zwischen Bornitz-, Rusche- und Josef-Orlopp-Straße in feste Bahnen lenken. Im genannten Gebiet stehen unter anderem...

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  • 22.07.18
  • 168× gelesen
Politik

Einwohnerantrag jetzt im Ausschuss

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

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  • 30.06.18
  • 86× gelesen
Politik
Der 20-köpfige Lichtenberger Frauenbeirat ist der erste seit der Bezirksfusion im Jahr 2001,

Starke Stimme für Gleichberechtigung
Nach vielen Jahren hat der Bezirk wieder einen Frauenbeirat

Lichtenberg hat wieder einen Frauenbeirat – zum ersten Mal seit der Bezirksfusion im Jahr 2001. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) hatte sich besonders dafür eingesetzt, dass die Lichtenberger Frauen ein Forum und Gremium bekommen, mit dem sie ihre Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stärker vertreten können. „Dass dies der richtige Weg ist, zeigt die hohe Zahl der Bewerbungen um einen Platz im Lichtenberger Frauenbeirat“, sagt die Lichtenberger Gleichstellungsbeauftragte...

  • Lichtenberg
  • 29.06.18
  • 114× gelesen
Politik

Wegeleitsystem für Touristen

Lichtenberg. Für ein moderneres Tourismuswegeleitsystem setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Bezirk Lichtenberg biete zahlreiche Anziehungspunkte für Besucher wie Museen, Kultureinrichtungen und Naherholungsgebiete, doch die Touristen würden nicht ausreichend darauf aufmerksam gemacht, heißt es von der Union. Sie will, dass das vorhandene touristische Wegeleitsystem im Bezirk um zusätzliche Stationen erweitert und modernisiert wird. Dazu soll das...

  • Lichtenberg
  • 29.06.18
  • 31× gelesen
Politik

Lange Sitzung, kurze Nacht
Letzte Tagung der Bezirksverordneten vor der großen Sommerpause

Bevor es in die Sommerpause geht, tagt am Donnerstag, 21. Juni, noch einmal das Lichtenberger Parlament, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Tagesordnung ist umfangreich. Um ein neues Multifunktionsbad in Lichtenberg geht es der Fraktion Die Linke. Sie bringt einen Antrag ein, nach dem das Bezirksamt zur Prüfung eines geeigneten Standortes eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben und dabei vor allem das alte „BVB-Bad“ in der Siegfriedstraße berücksichtigen soll. Ein anderes...

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  • 19.06.18
  • 67× gelesen
Politik

Einsatzkräfte jährlich ehren

Lichtenberg. Lichtenbergs Einsatzkräfte verdienen eine besondere Würdigung, findet die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Danach soll das Bezirksamt beim Jahresempfang die Kräfte der Feuerwehr, Polizei, des Technischen Hilfswerks (THW), der Notfallambulanzdienste und der sozialen Krisendienste für besondere Einsatzerfahrungen im Vorjahr ehren. Einsatzkräfte in Berlin hätten es nicht leicht, heißt es in der Begründung...

  • Lichtenberg
  • 15.06.18
  • 20× gelesen
Politik

Strategien für mehr Sauberkeit

Lichtenberg. Die schöne Jahreszeit lockt auch die Lichtenberger häufiger in die Park- und Grünanlagen, womit die Zahl der Beschwerden über Dreck und Unrat auf den öffentlichen Freiflächen steigt. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will eine Initiative für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum, insbesondere in den Parkanlagen, starten. Deshalb hat sie einen Antrag zum Thema ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll der Bezirk Strategien für eine...

  • Lichtenberg
  • 09.06.18
  • 20× gelesen
Politik

Straßennamen für Maueropfer

Lichtenberg. Wenn im Bezirk künftig Straßen zu benennen sind, sollen Maueropfer und/oder ehemalige Insassen der MfS-Haftanstalt in Alt-Hohenschönhausen berücksichtigt werden, die einen Bezug zum Bezirk Lichtenberg hatten. Auf dieses Ersuchen der CDU einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung ohne Aussprache. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten worden und fand dort durchgehend Zustimmung. bm

  • Lichtenberg
  • 03.06.18
  • 64× gelesen
  • 1
Politik

Mitreden bei „Kunst am Bau“

Lichtenberg. Bei künftigen Auswahlverfahren zu „Kunst am Bau“ soll das Bezirksamt Kinder und Jugendliche beteiligen – insbesondere, wenn es um Verzierungen für Gebäude geht, die vom Nachwuchs genutzt werden. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke haben die Bezirksverordneten in ihrer Mai-Sitzung nach kurzer Diskussion im Kulturausschuss angenommen. Das Bezirksamt soll nun zum Zweck der Beteiligung junger Leute ein geeignetes Verfahren entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 31.05.18
  • 47× gelesen
Politik
In den vergangenen Jahren ist viel saniert worden im Weitlingkiez. Die Mietpreise stiegen entsprechend und liegen über dem Berliner Durchschnitt.
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Milieuschutz für den Weitlingkiez: Erhaltungssatzung beschlossen

Ob sich das Sprichwort vom langen Währen mit gutem Ende in diesem Fall bestätigt, muss die Zukunft zeigen. Fest steht, dass der Milieuschutz für den Weitlingkiez jetzt unter Dach und Fach ist. Damit kann der Bezirk künftig Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verhindern. „Es war ein langer Weg bis hierhin“, sagt Birgit Monteiro (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung. „Aber wir haben nun eine echte Chance, die Gentrifizierung im Weitlingkiez aufzuhalten.“ In...

  • Lichtenberg
  • 26.05.18
  • 447× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 21× gelesen
Politik

Gedenktafel für Heinrich Zille

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das Gebäude stand seit den 1990er-Jahren leer und verfiel. Das...

  • Rummelsburg
  • 18.05.18
  • 44× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 52× gelesen
Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 371× gelesen
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 63× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 863× gelesen
  • 1
Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 17× gelesen