Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Für eine sichere Kreuzung

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich mit der Verkehrslenkung Berlin in Verbindung setzen und dafür sorgen, dass der Kreuzungsbereich Waldowallee und Rheinsteinstraße sicherer gestaltet wird. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten der Verwaltung im Oktober auf Antrag der Linksfraktion. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in...

  • Karlshorst
  • 07.11.19
  • 81× gelesen
Bauen
2020 soll am Blockdammweg Baustart für die Parkstadt Karlshorst sein.

Streitfall Staffelgeschosse
Linksfraktion lehnt Bebauungsplan für die Parkstadt ab / SPD spricht von unverantwortlichem Verhalten

Mit der Parkstadt Karlshorst sollen am Blockdammweg mehr als 1000 Wohnungen entstehen – der Anteil an Wohnraum fürs schmale Budget sei aber zu gering, kritisieren die Lichtenberger Linken. Die Fraktion hat in der Oktobertagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bebauungsplan für die Parkstadt abgelehnt. Die SPD-Verordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Zankapfel sind die Staffelgeschosse. Konkret geht es darum, ob die zurückversetzten und im Grundriss kleineren...

  • Karlshorst
  • 31.10.19
  • 535× gelesen
Politik

Beauftragter für gute Arbeit soll kommen
Linke sieht Bezirksamt Lichtenberg in der Pflicht, Arbeitsbedingungen zu verbessern

Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Oktober haben die Lichtenberger Linken einen Antrag vorbereitet, der sich für gute Arbeit und gute Ausbildung einsetzt. Geht es nach der Fraktion, soll es dafür im Bezirk künftig eigens einen Beauftragten geben. „Prekäre Beschäftigung, schlechte Bezahlung, unbezahlte Überstunden, Leiharbeit, Pseudoselbstständigkeit und viele weitere Zumutungen gehören in Deutschland leider zum Alltag“, heißt es dazu von den Linken. Auch in...

  • Lichtenberg
  • 22.10.19
  • 123× gelesen
Politik

Thema in der BVV: Mietendeckel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 12. September, um 17 Uhr im BVV-Saal statt. Unter anderem wird über einen gemeinsamen Antrag der Linken-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Mietendeckel abgestimmt. Das Bezirksamt soll demnach beauftragt werden, die Mieter des Bezirks mit einer breit angelegten Informationskampagne über die Einführung des Berliner Mietengesetzes...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.09.19
  • 157× gelesen
Umwelt

Spielplätze auf dem Dach?

Lichtenberg. Wenn es künftig darum geht, Wohnungsneubau zu genehmigen, soll die zuständige Abteilung im Bezirksamt beim jeweiligen Bauherren anregen, dass Spiel- und Erholungsflächen auf Dächern und in Zwischengeschossen eingeplant werden. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde im August von den Bezirksverordneten nach Diskussion im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung mehrheitlich angenommen. bm

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.09.19
  • 21× gelesen
Kultur

Linke feiert Weltfriedenstag

Lichtenberg. Den Weltfriedenstag am 1. September feiert die Bundestagsfraktion Die Linke ab 15 Uhr mit einem Fest auf der Wiese hinter dem Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6. Neben der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch zu Gast sind die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau und der Lichtenberger Bürgermeister Michael Grunst. Außerdem schaut Alex Rosen von der Organisation Ärzte gegen den Atomkrieg vorbei und berichtet über seinen Einsatz. Zur Unterhaltung...

  • Lichtenberg
  • 26.08.19
  • 129× gelesen
Soziales

Kinderfest und Gespräche

Friedrichsfelde. Unter dem Motto „Malen für den Frieden“ findet am Sonnabend, 24. August, von 11 bis 13 Uhr, ein Kinderfest der Partei Die Linke in der Dolgenseestraße 21–22 statt. Abgeordnete laden zum Gespräch, für die kleinen Kiezbewohner gibt es diverse Attraktionen wie eine Hüpfburg, Schminkstation, einen Tretauto, Slalom, Zuckerwatte und Luftballons. bm

  • Friedrichsfelde
  • 20.08.19
  • 19× gelesen
Politik

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 233× gelesen
Bildung
Stolz auf ihre Seepferdchen: Michael Grunst und die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch überreichten am letzten Feriensonnabend Urkunden an kleine Lichtenberger, die in den vergangenen Wochen schwimmen gelernt haben.

50 neue Seepferdchen
Erfolg für erstes kostenloses Ferienschwimmen des Lichtenberger Bezirksamtes

Gerade noch rechtzeitig zum Beginn der großen Ferien war alles unter Dach und Fach: Zum ersten Mal hat das Bezirksamt in diesem Jahr kostenlose Schwimmkurse im Sommerbad Wuhlheide angeboten. Die Resonanz war so gut, dass es das Ferienschwimmen von nun an regelmäßig geben soll. „Das kühlere Wetter zwischendurch kam nicht ungelegen“, sagt Norman Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Die Ferienschwimmkurse waren so gut nachgefragt, dass die...

  • Lichtenberg
  • 12.08.19
  • 136× gelesen
Politik

Gespäche im Alten Lazarett

Rummelsburg. Zum Townhallgespräch lädt am Dienstag, 20. August, um 18.30 Uhr die Linksfraktion Lichtenberg ins Alte Lazarett, Friedrich-Jacob-Promenade 14, ein. Zu Gast sind Jugendstadträtin Katrin Framke und der Leiter des Büros von Kultursenator Klaus Lederer, Andreas Prüfer. Im Gespräch geht es um die Machbarkeitsstudie für die Kita in der Hauptstraße, um geplante Kulturangebote im Kiez und die Frage: Was wünschen sich die Anwohner? Interessierte sind willkommen. bm

  • Rummelsburg
  • 02.08.19
  • 19× gelesen
Bildung

Zur Schulsituation in Fennpfuhl

Fennpfuhl. Eine Informationsveranstaltung zum Thema „Schulen in Fennpfuhl“ veranstaltet die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 15. August, um 19 Uhr in der großen Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz 5, kurz ASP5. Zu Gast sind Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), Schulstadtrat Wilfried Nünthel (CDU) und die Abgeordnete der Linksfraktion Marion Platta (angefragt). Hintergrund: In Lichtenbergs zweitkleinsten, aber dicht besiedelten Ortsteil Fennpfuhl...

  • Fennpfuhl
  • 29.07.19
  • 110× gelesen
Politik
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
  • 299× gelesen
  •  1
Kultur
Das wäre sicher eine guter Ort für die Jugendclubs. An eine Sanierung ist aber nicht zu denken.

Bunkersanierung zu kostspielig
Suche nach Räumen für Jugendclubs Drugstore und Potse geht weiter

Das Bezirksamt ist weiter auf der Suche nach geeigneten Räumen für die beiden Punkerclubs Drugstore und Potse. Immer wieder wird der Hochbunker in der Pallasstraße genannt. Der politische Lobbyist der Punker, die Linke, will den Immobilienentwickler Pecan Development in die soziale Pflicht nehmen. Derweil hält Potse seine alten Räume in der Potsdamer Straße immer noch besetzt. Es gibt unterschiedliche Bemühungen, den beiden selbstverwalteten Jugendclubs eine Bleibe zu verschaffen, in der...

  • Schöneberg
  • 22.07.19
  • 201× gelesen
Bauen

Tempohome wird aufgelöst

Hellerdorf. Die Flüchtlingsunterkunft an der Zossener Straße wird bis Herbst dieses Jahres freigezogen. Die Bewohner werden laut einer Pressemitteilung des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) in Unterkünften in der Nähe untergebracht. Das sogenannte Tempohome war im Mai 2016 als Containeranlage an der Zossener Straße errichtet worden. Für die Nutzung solcher Anlagen ist in der Regel ein Zeitraum von drei Jahren vorgesehen. Die Fläche gehört zum Arreal des Projektes „Gut Hellersdorf“....

  • Hellersdorf
  • 13.07.19
  • 172× gelesen
Politik
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Niklas Schenker, will eine Wohnbebauung der Cornelsenwiese verhindern.

"Wir brauchen kieznahes Grün"
Interview mit Linken-Fraktionschef Niklas Schenker über die Causa Cornelsenwiese

An der von Investor Becker & Kries geplanten Wohnbebauung der Cornelsenwiese scheiden sich seit Jahren die Geister. Eine nie gelöschte Grunddienstbarkeit und ein Bürgerbegehren stehen den Interessen des Bauherren und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum gegenüber. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) hat anlässlich der öffentlichen Auslegung den aktuellen Bebauungsplan-Entwurf abgelehnt und stattdessen den Erwerb der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg durch die Kommune sowie...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.07.19
  • 384× gelesen
  •  1
Wirtschaft
Von einer vermeintlich gesicherten Zukunft bis zur plötzlichen beruflichen Perspektivlosigkeit in nur 30 Tagen - Paypal versetzt 309 von 355 Mitarbeiter seiner Konzerntochter PayPal Europe SE in der Badenschen Straße 24 in Existenzangst.

"Das ist verantwortungslos"
PayPal streicht trotz starker Bilanz 87 Prozent der Stellen seiner Konzerntochter in Wilmersdorf

Zahlungsdienstleister PayPal hat am 18. Juni bekanntgegeben, 309 der 355 am Standort der Konzerntochter PayPal Europe SE in Wilmersdorf beschäftigten Mitarbeiter zu entlassen. Für die Betroffenen ein völlig überraschender Schlag in die Magengrube. "Nur einen Monat zuvor war ihnen mitgeteilt worden, wie gut der Laden laufe", berichtet ver.di-Fachbereichsleiter Mike Döding, der den Betroffenen und dem Betriebsrat der Konzerntochter beratend zur Seite steht. "Unschwer auszumalen, wie groß die...

  • Wilmersdorf
  • 02.07.19
  • 793× gelesen
Verkehr

Radweg in beide Richtungen?

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob der Radweg auf der südlichen Seite der Hauptstraße zwischen der Ampel an der Karlshorster Straße und dem Norma-Markt in Höhe Hausnummer 4 in beide Richtungen freigegeben werden kann. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Linksfraktion. Ein Antrag der Fraktion war zuvor im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste diskutiert und geändert worden. Denn auf das ursprüngliche Anliegen, die Straße „An der...

  • Rummelsburg
  • 29.06.19
  • 76× gelesen
Politik

Anträge für nächste BVV

Für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juni, hat die Linksfraktion unter anderem einen Antrag vorbereitet, in dem es unter anderem um ein Café-Häuschen am Stadtplatz gegenüber dem Linden-Center geht. Sie will, dass das Bezirksamt auf der Freifläche neben der Wustrower Straße 18 ein solches Häuschen aufstellt, das dann gemeinnützige betrieben werden soll. Die notwendigen finanziellen Mittel sollten im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden. In einem...

  • Lichtenberg
  • 10.06.19
  • 75× gelesen
Politik

Linksfraktion bestätigt Vorstand

Lichtenberg. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hat Ende Mai turnusgemäß ihren Vorsitz gewählt und dabei die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf im Amt bestätigt. Auch die Vize-Vorsitzende Birgit Stenzel wurde erneut gewählt, ebenso wie Peter Fischer, der dem Vorstand weiterhin angehört. Neu ins Führungsgremium wählten die Verordneten Camilla Schuler. Im Anschluss nannten die beiden Fraktionschefs die Prioritäten der Linken: den Schul-...

  • Lichtenberg
  • 07.06.19
  • 51× gelesen
Umwelt

Diskussion über Klimakrise

Charlottenburg. Michael Efler, Mitglied des Abgeordnetenhauses (Die Linke), erörtert bei seinem nächsten Stadtgespräch am Mittwoch, 12. Juni, in seinem Büro, Behaimstraße 17, mit Vertretern der Umweltinitiativen "Fridays for Future", "Extinction Rebellion" und "Ende Gelände" Fragen zum Thema Klimaschutz. Beginn der Diskussion ist um 18.30 Uhr, um Anmeldung unter der E-Mail-Adresse dirk.schaeuble@wk.linksfraktion-berlin.de bis zum 10. Juni wird gebeten. maz

  • Charlottenburg
  • 01.06.19
  • 16× gelesen
Politik

Mietenpolitischer Grillabend

Lichtenberg. Einen mietenpolitischen Grillabend veranstaltet am Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in den Räumen des Sozialwerks DFB in der Hagenstraße 57. Eingeladen sind alle Interessierten, vor allem aber Menschen, die von einer Mieterhöhung oder Luxussanierung betroffen sind. Auch wer Fragen rund um den Mieterschutz hat, ist willkommen. Rechtsanwältin Jana Retiet bietet Beratungen an, als Gesprächspartner stehen der...

  • Lichtenberg
  • 30.05.19
  • 63× gelesen
Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
  • 188× gelesen
  •  2
  •  1
Politik

Sommer steht Rede und Antwort

Charlottenburg-Nord. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) lädt am Dienstag, 28. Mai, von 16.30 bis 18 Uhr in die Räume der ersten Etage des Stadtteilzentrums Charlottenburg-Nord, Halemweg 18, zur Bürgersprechstunde ein. Alle Fragen, die unter den Nägeln brennen, dürfen gestellt werden, egal ob zu politischen Themen oder zu eigenen Anliegen. Eine Anmeldung unter 23 56 41 77 oder per Mail unter helinevrim.sommer.ma05@bundestag.de ist gewünscht, aber kein Muss. Die Politikerin...

  • Charlottenburg-Nord
  • 20.05.19
  • 68× gelesen
Soziales

Unterstützung der „Bude“ gefordert

Köpenick. Mit einem Antrag an den Bezirk, den Wiederaufbau auf dem Areal des Mehrgenerationengartens „Bude“ zu unterstützen, geht die Fraktion Die Linke in die BVV-Tagung am 16. Mai. Dafür soll ämterübergreifend nach Lösungen gesucht werden. Die Unterstützung soll für eine Übergangslösung und ebenso für den Neubau eines Gebäudes gewährt werden. Am 13. April war ein Gebäude der "Bude" an der Alfred-Randt-Straße bei einem Brand zerstört worden. Erste Ermittlungen nähren den Verdacht, dass Diebe...

  • Köpenick
  • 09.05.19
  • 90× gelesen
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