Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 336× gelesen
Soziales

Sozialberatung im September

Charlottenburg. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) bietet im September im Stadtbüro des Abgeordneten Michael Efler in der Behaimstraße 17 wieder eine Sozialberatung an, zu Ansprüchen auf ALG II, Leistungen und Anträgen, zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen oder zum Umgang mit dem Jobcenter. Wenn gewünscht, findet die Beratung auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch statt. Die nächsten Beratungen durch Katayun Pirdawari finden am 7., 14. und 21. September 2021...

  • Charlottenburg
  • 29.08.21
  • 9× gelesen
Politik

Helin Evrim Sommer treffen

Charlottenburg-Nord. Helin Evrim Sommer (Die Linke) ist in ihrem Wahlkreis in Charlottenburg Nord unterwegs am Sonnabend, 28. August, von 9.30 bis 11 Uhr, Heckerdamm 225-231. Am Infostand kann man mit der Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen. my

  • Charlottenburg-Nord
  • 27.08.21
  • 10× gelesen
Politik

Vorkaufsrecht ausgeübt

Charlottenburg. Für 33 Wohnungen in der Mindener Straße/Tegeler Weg wurde das kommunale Vorkaufsrecht zugunsten des städtischen Wohnungsunternehmens Gesobau ausgeübt. „Nach zähen Jahren kaum ohne Bewegung kommt langsam auch Charlottenburg-Wilmersdorf in Schwung. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist eine gute Nachricht für die Mieter, denn für die landeseigenen Wohnungsunternehmen gilt ja weiterhin der Berliner Mietendeckel. Damit sind die Mieter dauerhaft vor Mietenwahnsinn und Verdrängung...

  • Charlottenburg
  • 23.08.21
  • 58× gelesen
Politik

Stammtisch und Spaziergang

Charlottenburg. Unter dem Motto „Niklas schenkt ein“ organisiert Niklas Schenker ab dem 20. August jeden Freitag ab 17 Uhr einen offenen Stammtisch im ZAP, Seelingstraße 22, um ihn kennenzulernen und über das Programm der Linken zu sprechen. Am 22. August findet ab 14.30 Uhr ein Kiezgespräch im ZAP mit Katrin Lompscher und Niklas Schenker statt. Die ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und der Direktkandidat sprechen über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen". Auch...

  • Charlottenburg
  • 16.08.21
  • 16× gelesen
Politik

Im Gespräch mit Michael Grunst

Lichtenberg. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) veranstaltet Bürgersprechstunden. Am 12. August findet sie von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee in Karlshorst statt. Am 18. August sind Bürger von 15.30 bis 17 Uhr in den Räumen des Vereins für aktive Vielfalt, Ribnitzer Straße 1b, eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 06.08.21
  • 6× gelesen
Politik

„dienstags im August“ gibt es Antworten
Parteien stellen Vorhaben zur Behindertenpolitik vor

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.08.21
  • 23× gelesen
Politik

Sprechstunden mit Bürgermeister Michael Grunst

Lichtenberg. Im Laufe des Augusts bietet Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) vier Sprechstunden an. Dort können Lichtenberger mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk sprechen. Sie finden statt am Donnerstag, 5. August, von 10 bis 12 Uhr im Allee-Center, Landsberger Allee 277, am Freitag, 13. August, von 12 bis 14 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz an der Treskowallee, am Mittwoch, 18. August, von 15.30 bis 17 Uhr im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.07.21
  • 21× gelesen
Sport

Ärger wegen einer Skaterampe

Niederschöneweide. Auf einer ungenutzten Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke haben junge Menschen in Eigeninitiative eine Skaterampe errichtet. Dafür droht ihnen nun Ärger mit dem Straßen- und Grünflächenamt. Das kritisieren die Linken, denn durch die Skater würden aufgrund des Abstands zur nächstgelegenen Wohnbebauung keine Nachbarn belästigt. Vor zwei Jahren beschloss die Bezirksverordnetenversammlung zudem einen Antrag der Linken, wonach genau an diesem Standort ein Skateangebot...

  • Niederschöneweide
  • 28.07.21
  • 45× gelesen
Bauen

Blamable Bilanz beim Neubau
Linke kritisieren Mangel an bezahlbarem Wohnraum

Im Bezirk wurden seit 2017 rund 3000 neue Wohnungen gebaut. Mehrheitlich bauten Private. „Eine blamable Bilanz“, sagen die Linken. Zwischen 2017 und 2019 bekam der Bezirk rund 3000 neue Wohnungen. Davon die meisten von privaten Unternehmen (2726). Landeseigene Unternehmen bauten 30 Wohnungen und damit nur etwas mehr als ein Prozent. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. „Nur jede hundertste Wohnung wurde von einem öffentlichen Unternehmen gebaut....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.07.21
  • 63× gelesen
  • 1
Politik

Wohnungspolitik
Wohnungswirtschaftsgesetz DIE LINKE. Berlin

Am 26.09.2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Berlin ist eine klassische Mieterstadt. Mit 85 % Mieteranteil nimmt Berlin eine Sonderstellung in Deutschland ein. Es herrscht seit geraumer Zeit Wohnungsknappheit. Die Mieten in Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die kommenden Wahlen könnten folglich zu einer „Dach-über-dem-Kopf-Abstimmung" werden. Die Angst vor der...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.07.21
  • 261× gelesen
  • 1
Kultur

Für Graffiti erste Flächen benannt

Pankow. Graffiti ist als Kunst im öffentlichen Raum eine wichtige Ausdrucksform des urbanen Lebensgefühls. Gerade durch legale Möglichkeiten für konzeptionelle Wandgestaltungen kann verhindert werden, dass Jugendliche in den Blick strafrechtlicher Verfolgung geraten, weil sie illegal Flächen besprühen. Der Bedarf an legalen Graffiti-Flächen ist groß. Zugleich stehen öde Orte und Gebäueflächen dafür im Bezirk zur Verfügung. Sie würden ästhetisch aufgewertet, wenn sie legal mit Graffiti gestaltet...

  • Bezirk Pankow
  • 06.07.21
  • 33× gelesen
Soziales

Sozialberatung verschoben

Siemensstadt. Die für den 7. Juli angekündigte Sozialberatung im Büro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke) ist auf Donnerstag, 29. Juli, verschoben worden. Sie findet ebenfalls von 17 bis 19 Uhr in der Reisstraße 21 statt. Anmeldung unter der Rufnummer 23 56 41 77, E-Mail: helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. tf

  • Siemensstadt
  • 22.06.21
  • 7× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 45× gelesen
Verkehr

Kiez-Talk auf dem Karl-August-Platz

Charlottenburg. Überall im Bezirk schließen sich Anwohner zusammen, um ihren Kiez lebenswerter zu machen. Sie wollen den Durchgangsverkehr unterbinden und öffentliche Flächen nutzbar für alle machen. Wie das aussehen kann, zeigt sich gerade am Karl-August-Platz. Dort sollen die Straßen sicherer und die Aufenthaltsqualität erhöht werden. Die Krumme Straße ließ das Bezirksamt darum temporär für den Durchgangsverkehr rund um den Platz sperren. Was noch besser werden könnte, darüber will die...

  • Charlottenburg
  • 19.06.21
  • 32× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst.

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.176× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde der Stadträtin

Gesundbrunnen. Am Mittwoch, 16. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr lädt die Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste, Ramona Reiser (Die Linke), zur Bürgersprechstunde ins Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen "MÄDEA", Grüntaler Straße 21 ein. Falls gewünscht, kann eine Teilnahme auch per Video erfolgen. Die Zugangsdaten werden nach der Anmeldung mitgeteilt. Eine telefonische Anmeldung ist erforderlich unter der Rufnummer 901 82 37 01. my

  • Bezirk Mitte
  • 10.06.21
  • 15× gelesen
Politik
Die Linksfraktion will das stillgelegte Heizkraftwerk Wilmersdorf zum Kulturtempel machen.

Kunst und Kultur ins HKW
Linke wollen kulturelle Zwischennutzung des HKW

Die Raumsituation für Kunst- und Kulturschaffende aller Art ist im Bezirk schon länger prekär und der mit der Corona-Pandemie verbundene Stillstand des kulturellen Lebens trifft die Branche hart. Daher fordert die Linksfraktion in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich für eine kulturelle Nutzung des Heizkraftwerks (HKW) Wilmersdorf einzusetzen. Das Kraftwerk wird im Juni vom Netz genommen und steht dann leer. Der Leerstand könnte genutzt werden, das HKW für kulturelle Zwecke zur Verfügung zu...

  • Wilmersdorf
  • 01.06.21
  • 69× gelesen
Bauen

Die Linken und das Thema Mieten

Spandau. Die Linkspartei lädt am Dienstag, 8. Juni, zu einer Onlineveranstaltung zum Thema „Bezahlbare Mieten statt Ausverkauf - Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik“ ein. Ab 19 Uhr diskutieren im Kulturzentrum Staaken die Linke-Bundestagsabgeordnete Caren Lay, Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes und Christoph Trauvetter vom Netzwerk Steuergerechtigkeit und Autor ("Wem gehört die Stadt"). Die Moderation übernimmt die Bundestagsabgeordnete der Linken im Wahlkreis...

  • Staaken
  • 01.06.21
  • 30× gelesen
Politik

30.000 Euro nicht abgerufen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Durch eine Anfrage wurde bekannt, dass der Bezirk im vergangenen Jahr Senatsmittel in Höhe von 30.000 Euro für nachbarschaftliches Engagement in Großwohnsiedlungen verfallen ließ. Die nicht verausgabten Mittel waren nicht übertragbar. Hierzu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion: „Es ist unerklärlich, wieso der Bezirk immer wieder Senatsgelder verfallen lässt. Gemäß der Finanzierungszusage der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.21
  • 85× gelesen
Verkehr

BVV stimmt für Antrag von Grünen und Linken
"Radnetz 2.0" in den Landesplan

Grüne und Linke haben an das Bezirksamt appelliert, sich beim Senat für die Übernahme des „Radnetzes 2.0“ stark zu machen. Das Fahrradroutenkonzept hatten Verkehrs- und Umweltverbände eigens für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Über die Radinfrastruktur im Bezirk wird schon lange diskutiert. Viele Radwege sind zu schmal, kaputt oder schlichtweg nicht da. Das Netzwerk "Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf", die Stadtteilgruppe City West des ADFC Berlin und der VCD...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.21
  • 60× gelesen
Politik

Vier Linke auf der Landesliste

Tempelhof-Schöneberg. Die Linke hat ihre Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl aufgestellt, dabei ist der Bezirk viermal vertreten. Der Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, (Wahlkreis Friedenau) wurde auf Listenplatz 4 gewählt, der Bezirksvorsitzende Alexander King (Wahlkreis Lichtenrade) auf Platz 22, der Abgeordnete Philipp Bertram (Wahlkreis Tempelhof) auf Platz 28 und der stellvertretende BVV-Fraktionsvorsitzende Martin Rutsch (Wahlkreis Mariendorf) auf Platz 40. uma

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.04.21
  • 16× gelesen
Umwelt

Klimakrise eindämmen
Linke wollen Klimarat mit Bürgern und Politikern

Der Bezirk soll einen Klimarat bekommen, damit die Charlottenburger und Wilmersdorfer mitdiskutieren können. Der Klimarat soll eine "wirksame und transparente Klimapolitik" im Bezirk umsetzen, fordert die Linksfraktion. Nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger sollen in dem Rat gemeinsam mit Kilmaforschern Vorschläge für konkrete Maßnahmen erarbeiten. Denn: "Bisher hat das Bezirksamt keine mutigen Vorschläge zur Eindämmung der Klimakrise hervorgebracht", begründet Frederike-Sophie...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.04.21
  • 23× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf der Konstanzer Straße

Wilmersdorf. Die Konstanzer Straße soll sicherer für Radfahrer und Fußgänger werden. Dafür sprechen sich die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung aus. Zur Entspannung auf der vielbefahrenen Straße fordern die Fraktionen als Erstes, im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz temporäre Mittelinseln in unmittelbarer Nähe von Kreuzungen einzurichten. Ebenso sollen verstärkte Tempokontrollen und eventuell die Einrichtung einer Tempo-30-Zone...

  • Wilmersdorf
  • 02.04.21
  • 27× gelesen
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