Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Verkehr

Schleppender Ausbau
FDP und Linke fordern mehr Investitionen in die Radinfrastruktur

Die Fraktionen der FDP und der Linken in der BVV monieren einen schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk. Bei der Abteilung Stadtentwicklung prallt die Kritik ab. Die beiden Fraktionen stützen sich auf Zahlen, welche die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz kürzlich auf Nachfrage der Berliner Morgenpost veröffentlicht hat. Charlottenburg-Wilmersdorf hat demnach von 2017 bis 2019 etwa 170.000 Euro in neue Radwege und 240.000 Euro in die Unterhaltung bestehender...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 62× gelesen
Bauen

Wohin mit den Flüchtlingscontainern?
Das Bezirksamt soll sich um die Nachnutzung der Tempohomes kümmern

Was wird aus den freigezogenen Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf? Die Linken Politiker Kristian Ronneburg und Björn Tielebein mahnen eine schnelle Nachnutzung an. In einer gemeinsamen Mitteilung fordern sie das Bezirksamt auf, schnell zu handeln und bei Vereinen, Trägern sozialer Einrichtungen, Schulen und Jugendklubs nachzufragen, ob Bedarf an einzelnen Containermodulen besteht. Des Weiteren sollen der Senat und das Berliner Immobilienmanagement (BIM) beim Abtransport helfen,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.03.20
  • 124× gelesen
Politik

Mehrheit für Antrag der Linken
Erinnerungstafel für Stadtkommandanten

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus möchte Die Linke dem ehemaligen Stadtkommandanten Berlins, Nikolai Erastowitsch Bersarin, mit einer zusätzlichen Informationstafel gedenken. Der Vorschlag bekam eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. An der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße existiert bereits ein Gedenkstein für den ersten Stadtkommandanten. Dieser habe sich nach Kriegsende besonders um das Überleben der Stadt Verdient gemacht, heißt es im Antrag der...

  • Lichtenberg
  • 28.02.20
  • 75× gelesen
Politik

Diskussion über den Mietendeckel

Charlottenburg. Michael Efler (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bittet am Donnerstag, 12. März, die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (Die Linke), zum "Stadtgespräch". Zentrales Thema ist der Mietendeckel, es wird aber auch über die Vergesellschaftung von Wohnraum und stadtentwicklungspolitische Fragen diskutiert. Wer teilnehmen möchte, kann sich per E-Mail an dirk.schaeuble@wk.linksfraktion-berlin.de anmelden. Beginn ist um 18.30 Uhr an der Behaimstraße...

  • Charlottenburg
  • 27.02.20
  • 152× gelesen
Politik
Im Lichtenberger Rathaus arbeiten Lokalpolitiker unterschiedlicher Parteien zusammen.

Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik
Nach Thüringen: Wie stehen die Lichtenberger Bezirkspolitiker zur Zusammenarbeit?

Die Ministerpräsidentenwahl, die Anfang Februar im Thüringer Landesparlament chaotische Verhältnisse ausgelöst hat, beschäftigt auch die Berliner Politik. Wie sieht es in Lichtenberg aus? Während die Regierungsbildung in Thüringen noch unklar ist, sitzt im Lichtenberger Rathaus seit einigen Wochen ein neuer CDU-Stadtrat – zusammen mit dem Bürgermeister der Linken. Was auf Bundesebene vonseiten der CDU als „unvereinbar“ beschlossen wurde (nämlich die Zusammenarbeit mit AfD und der Linken),...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 41× gelesen
Politik

Linke-Politiker laden zur Sprechstunde

Charlottenburg-Nord. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) und die Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, vertreten durch die beiden Bezirksverordneten Frederike-Sophie Gronde-Brunner und Sebastian Dieke, laden am Montag, 3. Februar, von 16.30 bis 18 Uhr zur offenen Bürgersprechstunde ins Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord, Halemweg 18, ein. Eine Anmeldung unter der Rufnummer 23 56 41 77 oder per Mail unter helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de ist erwünscht. maz

  • Charlottenburg-Nord
  • 24.01.20
  • 61× gelesen
Soziales

Erste-Hilfe-Wissen auffrischen

Neu-Hohenschönhausen. Nach Expertenangaben sterben jährlich 10.000 Menschen in Deutschland, weil niemand Erste Hilfe leistet. Nur in 34 Prozent der Notfälle trauen sich Ersthelfer eine Reanimation bis zum Eintreffen des Notarztes zu. Wer sein Wissen über lebensrettende Maßnahmen auffrischen möchte, dem bietet die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs an: am 6. Februar um 18 Uhr im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel in der Ribnitzer...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 03.01.20
  • 109× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) gab der Berliner Woche ein Interview.

Mehr Geld und mehr Personal
Interview mit Marzahn-Hellersdorfs Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke)

Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) ist gegenwärtig krankgeschrieben. Sie musste sich einer Knieoperation unterziehen. Dennoch gab sie Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter zum Jahreswechsel ein Interview. Wie geht es Ihnen? Werden Sie, wie angekündigt, wieder Ende Januar im Dienst sein? Dagmar Pohle: Dazu kann ich leider noch nichts sagen, ich habe auch noch nichts angekündigt. Es hängt von der Heilung ab. Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 sind finanziell die Weichen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 01.01.20
  • 260× gelesen
Bauen

Wie gehts weiter mit Deutschlands größten Obdachlosencamp?
Die Obdachlosen der Rummelburger Bucht können nach Karlshorst ziehen...

An der Rummelsburger Bucht soll ein Obdachlosen-Camp weichen, weil dort gebaut wird. Senat und der Bezirk Lichtenberg richten nun eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in Karlshorst als Ausweichquartier her. Der Umzug sei freiwillig, so hieß es. Weitere Informationen dazu https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/12/rummelsburger-bucht-berlin-obdachlose-umzug.html Die Obdachlosen die weichen sollen, weil gebaut wird, können jetzt nach Karlshorst ziehen, wo auch gebaut wird. Und um...

  • Karlshorst
  • 18.12.19
  • 337× gelesen
  •  2
Politik

Linke feiert mit den Mietern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linke in der BVV blickt nach eigenen Angaben auf ein erfolgreiches Jahr zurück: Der Mietendeckel kommt, der Klausenerplatz wird Milieuschutzgebiet und mehr als 77.000 Unterschriften wurden für die Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne gesammelt. Zusammen mit den Mietern des Bezirks soll deshalb am Mittwoch, 18. Dezember, ab 18.30 Uhr im Mehrgenerationenhaus Divan, Nehringstraße 26, gefeiert werden. Nach einer kurzen Diskussion mit dem Stadtsoziologen...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 76× gelesen
Politik

Mieter*innenfest im Klausenerplatz-Kiez

Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück: Der Mietendeckel kommt, der Klausenerplatz wird Milieuschutzgebiet und mehr als 77.000 Unterschriften wurden für die Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne gesammelt. Gemeinsam mit den Mieter*innen des Bezirks möchten wir die Erfolge feiern. Nach einer kurzen Diskussion mit Andrej Holm wird es beim Kiez-Bingo den ein oder anderen Preis zu gewinnen geben, für Essen und Getränke ist gesorgt. Im Gespräch: • Andrej Holm (Stadtsoziologe,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.12.19
  • 66× gelesen
Soziales

Ohne Impfschutz keine Kita

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll die Neuaufnahme von Kindern in bezirklichen Kitas mit dem Nachweis eines Impfheftes verknüpfen. Das beschloss die BVV nach einem Antrag der FDP, Beitritt Die Linke. Ausnahmen werden nur bei einer medizinisch nachgewiesenen Impfunverträglichkeit eingeräumt. In Friedrichshain-Kreuzberg liegt vor allem der Anteil von Personen mit einem umfassenden Masernschutz nur bei etwa 92 Prozent, in manchen Gebieten sogar noch darunter. Nötig wären aber mindestens...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.19
  • 40× gelesen
  •  1
Politik

Hilfe bei Fragen zu Hartz IV

Siemensstadt. Eine Sozialberatung zu allen Fragen rund um das Thema Hartz IV bietet die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die LINKE) im Dezember in ihrem Bürgerbüro in der Reisstraße 21 an. Jeweils in der Zeit von 17 bis 19 Uhr werden die wichtigsten Fragen und Rechte geklärt. Warum werde ich sanktioniert? Muss ich diesen Job annehmen? Warum bekomme ich weniger Geld? Muss ich jetzt ausziehen oder meine Wohnung verkaufen? Warum wird mein Qualifizierungswunsch nicht finanziert? Die...

  • Bezirk Spandau
  • 02.12.19
  • 45× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet.

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 137× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Dirk Behrendt
Lebensmittel nicht verschwenden

Charlottenburg. "Schluss mit der Lebensmittelverschwendung!" lautet das Thema des Stadtgesprächs der Linken am Mittwoch, 11. Dezember, um 18.30 Uhr in der Behaimstraße 17. Welche politischen Entscheidungen sind notwendig? Welche Beratungsangebote können dazu beitragen, die Sensibilität zu erhöhen? Welche Regelungen müssen für die Wirtschaft aufgestellt werden? Soll das Containern entkriminalisiert werden? Diese Fragen rund um das Thema Lebensmittelverschwendung diskutieren Dirk Behrendt...

  • Charlottenburg
  • 29.11.19
  • 100× gelesen
Bauen
2 Bilder

Welche Werte werden wahr?
Moral oder Mammon, Sozialwohnungen oder Investorenrendite (Kommentar als offener Brief verfasst)

Liebe CDU hiermit bitte ich die gleiche Summe, die für diese Anzeige in der Berliner Woche ausgeben wurde einem sozialen Zweck zukommen zu lassen. Eine halbe Seite Berliner Woche kostet 1.760 EUR. Vielleicht möchte die CDU eine Runde Sache daraus machen und auf 2.000 EUR aufrunden? Das Geld bitte ich Lichtenberger Obdachlosen zukommen zu lassen und den Zweck vielleicht sogar gemeinsam mit dem neuen Platzmanager für den Bahnhof Lichtenberg und seinen Vorplatz an der Weitlingstraße Josef...

  • Karlshorst
  • 20.11.19
  • 414× gelesen
Politik

Für eine sichere Kreuzung

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich mit der Verkehrslenkung Berlin in Verbindung setzen und dafür sorgen, dass der Kreuzungsbereich Waldowallee und Rheinsteinstraße sicherer gestaltet wird. Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten der Verwaltung im Oktober auf Antrag der Linksfraktion. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in...

  • Karlshorst
  • 07.11.19
  • 98× gelesen
Bauen
2020 soll am Blockdammweg Baustart für die Parkstadt Karlshorst sein.

Streitfall Staffelgeschosse
Linksfraktion lehnt Bebauungsplan für die Parkstadt ab / SPD spricht von unverantwortlichem Verhalten

Mit der Parkstadt Karlshorst sollen am Blockdammweg mehr als 1000 Wohnungen entstehen – der Anteil an Wohnraum fürs schmale Budget sei aber zu gering, kritisieren die Lichtenberger Linken. Die Fraktion hat in der Oktobertagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bebauungsplan für die Parkstadt abgelehnt. Die SPD-Verordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Zankapfel sind die Staffelgeschosse. Konkret geht es darum, ob die zurückversetzten und im Grundriss kleineren...

  • Karlshorst
  • 31.10.19
  • 910× gelesen
Politik

Beauftragter für gute Arbeit soll kommen
Linke sieht Bezirksamt Lichtenberg in der Pflicht, Arbeitsbedingungen zu verbessern

Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Oktober haben die Lichtenberger Linken einen Antrag vorbereitet, der sich für gute Arbeit und gute Ausbildung einsetzt. Geht es nach der Fraktion, soll es dafür im Bezirk künftig eigens einen Beauftragten geben. „Prekäre Beschäftigung, schlechte Bezahlung, unbezahlte Überstunden, Leiharbeit, Pseudoselbstständigkeit und viele weitere Zumutungen gehören in Deutschland leider zum Alltag“, heißt es dazu von den Linken. Auch in...

  • Lichtenberg
  • 22.10.19
  • 155× gelesen
Politik

Thema in der BVV: Mietendeckel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 12. September, um 17 Uhr im BVV-Saal statt. Unter anderem wird über einen gemeinsamen Antrag der Linken-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Mietendeckel abgestimmt. Das Bezirksamt soll demnach beauftragt werden, die Mieter des Bezirks mit einer breit angelegten Informationskampagne über die Einführung des Berliner Mietengesetzes...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.09.19
  • 181× gelesen
Umwelt

Spielplätze auf dem Dach?

Lichtenberg. Wenn es künftig darum geht, Wohnungsneubau zu genehmigen, soll die zuständige Abteilung im Bezirksamt beim jeweiligen Bauherren anregen, dass Spiel- und Erholungsflächen auf Dächern und in Zwischengeschossen eingeplant werden. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde im August von den Bezirksverordneten nach Diskussion im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung mehrheitlich angenommen. bm

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.09.19
  • 22× gelesen
Kultur

Linke feiert Weltfriedenstag

Lichtenberg. Den Weltfriedenstag am 1. September feiert die Bundestagsfraktion Die Linke ab 15 Uhr mit einem Fest auf der Wiese hinter dem Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6. Neben der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch zu Gast sind die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau und der Lichtenberger Bürgermeister Michael Grunst. Außerdem schaut Alex Rosen von der Organisation Ärzte gegen den Atomkrieg vorbei und berichtet über seinen Einsatz. Zur Unterhaltung...

  • Lichtenberg
  • 26.08.19
  • 142× gelesen
Soziales

Kinderfest und Gespräche

Friedrichsfelde. Unter dem Motto „Malen für den Frieden“ findet am Sonnabend, 24. August, von 11 bis 13 Uhr, ein Kinderfest der Partei Die Linke in der Dolgenseestraße 21–22 statt. Abgeordnete laden zum Gespräch, für die kleinen Kiezbewohner gibt es diverse Attraktionen wie eine Hüpfburg, Schminkstation, einen Tretauto, Slalom, Zuckerwatte und Luftballons. bm

  • Friedrichsfelde
  • 20.08.19
  • 20× gelesen
Politik

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 258× gelesen
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