Ermittlungen wegen Hetze

Marzahn-Hellersdorf. Die Justiz ermittelt gegen die Betreiber der Facebook-Seite "Bürgerbewegung Hellersdorf". Ihnen wird zur Last gelegt, strafbare Inhalte veröffentlicht zu haben. Dabei handelt es sich unter anderem um Straftatbestände der Volksverhetzung. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten

Clara Herrmann

hervor. Die sogenannte Bürgerbewegung nutzt ihre Facebook-Seite unter anderem dafür, um zu den Montagsdemonstrationen gegen Flüchtlingsheime im Bezirk aufzurufen. Sie inszeniere sich zwar als Sprachrohr der Anwohner, ist aber nach Einschätzung der Innenverwaltung "rechtsextremistisch dominiert".


Harald Ritter / hari
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