Haushaltsjahr endet mit einem Plus von mehr als sieben Millionen

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für 2013 bekannt gegeben. Für Spandau steht dort ein dickes Plus. Damit ist der Bezirk jetzt schuldenfrei.

Spandau hat baute innerhalb eines Jahres seine Schulden von 6,1 Millionen Euro abgebaut und im vergangenen Jahr mit 7,6 Millionen Euro das höchste Plus aller Bezirke erzielt. Damit hat es der Bezirk geschafft, seine Schulden komplett abzubauen. Ende 2010 lag der Schuldenberg noch bei 18,5 Millionen Euro.

"Das wichtigste finanzpolitische Ziel ist erreicht. Spandau ist schuldenfrei", sagte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Als Konsolidierungsbezirk hatte Spandau 2013 eine Schuldenrate von 6,1 Millionen Euro abzubezahlen. Erwirtschaftet wurden insgesamt 7,6 Millionen Euro, davon mehr als die Hälfte durch den Verzicht auf Investitionen. Am Ende bleibt dem Bezirk also für 2013 ein Überschuss von 1,5 Millionen Euro.

Der positive Jahresabschluss entspannt zwar die haushalterische Gesamtsituation. Ob sich daraus kurzfristig finanzielle Spielräume für die Jahre 2014 und 2015 ergeben, bleibt aber abzuwarten. "Der laufende Haushalt ist knapp kalkuliert. Eine erste Prognose für das Haushaltsjahr 2014 wird demnächst vorliegen. Einige Haushaltsrisiken sind uns aber jetzt schon bekannt", kündigte Kleebank an. So könnte es zu Mehrausgaben bei den Hilfen zur Erziehung, beim Personal und der baulichen Unterhaltung bezirkseigener Gebäude kommen.

Trotz der Konsolidierung sei der Bezirk in den letzten zwei Jahren aber immer handlungsfähig gewesen, so Kleebank weiter. Es konnten sogar zusätzliche Mittel beispielsweise für die Jugendarbeit oder die Stadtbibliothek eingeplant werden. Auch das Kulturzentrum Gemischtes wurde stärker finanziell unterstützt und das Spielplatzsanierungsprogramm fortgesetzt.

Alle Bezirke zusammen haben das Haushaltsjahr 2013 mit einem Überschuss in Höhe von 1,6 Millionen Euro abgeschlossen. Das Guthaben für die zwölf Bezirke beträgt knapp 63 Millionen Euro. Drei Bezirke haben noch Schulden: Mitte, Marzahn-Hellersdorf und Pankow.