Bürgerantrag

Verordnete werden voraussichtlich Antrag der Thälmannpark-Initiative ablehnen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 26.06.2017 | 97 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Idee eines geschlossenen breiten Grünzuges vom S-Bahnhof Prenzlauer Berg bis zum Anton-Saefkow-Park wird nicht umgesetzt. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses deutlich.Die Anwohnerinitiative Thälmannpark setzt sich für einen Grünzug ein. Damit die Flächen gesichert werden, stellte sie im Januar einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Um ihre Forderung zu...

Erfolgreicher Bürgerantrag: Gaslicht im Bezirk soll bleiben

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 22.02.2016 | 266 mal gelesen

Reinickendorf. Der Bürgerantrag zur Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf ist am 10. Februar von den Bezirksverordneten mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen und gegen die Stimmen der SPD angenommen worden.Damit wird dem Bezirksamt empfohlen, sich in insgesamt elf Bereichen des Bezirks für einen sofortigen Abbaustopp vorhandener Gasleuchten einzusetzen und zugleich einen Zukunftsplan „Gasbeleuchtung“ zu...

Schutz für Mieter in Tegel beschlossen

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 13.11.2014 | 47 mal gelesen

Tegel. Der Bürgerantrag zum Schutz der Bewohner der Siedlung am Steinberg vor überzogener Modernisierung ist von den Bezirksverordneten am 12. November einstimmig angenommen worden.Damit hatte der erste in die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung eingebrachte Bürgerantrag direkt Erfolg. Nach Beratungen im Bauausschuss mit leichten Veränderungen versehen, fordert er vom Bezirksamt, alle Genehmigungen im Bereich von...

Am 24. August stimmt Treptow-Köpenick ab

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 17.08.2014 | 24 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 24. August wird es den ersten Bürgerentscheid im Bezirk geben. Rund 208.000 Menschen sind aufgerufen, zur kostenpflichtigen Parkraumbewirtschaftung abzustimmen.Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis 90/Grünen und Piraten war 2013 in der BVV schlossen worden, in der Köpenicker Altstadt kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Verkehrsexperte Stefan Förster von der FDP, Antja Stantien von der...

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Berliner Sport Club bringt Bürgerantrag ins Rollen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Grunewald | am 16.04.2014 | 62 mal gelesen

Grunewald. Es bröckelt und gammelt. Für eine Unterschriftenliste, die eine schnellstmögliche Sanierung der Anlage an der Hubertusallee einfordert, fand der BSC prompt 2500 Unterzeichner. Damit ist nun die Politik am Zug. Immerhin liegen die Pläne zur Instandsetzung seit 2009 in einer Schublade.Fünf Jahre ist das Versprechen des Bezirksamts jetzt alt - ob es überhaupt noch gilt? Die Antwort wollte Hans-Joachim Fenske nicht...