Streupflicht

Umwelt

Ordnungsamt informiert
Räum- und Streupflicht bei Glätte

Aus gutem Grund informiert das Ordnungsamt über die Räum- und Streupflicht im Winter. Anlieger von öffentlichen Straßen haben den Winterdienst selbst auszuführen oder damit Fachfirmen zu beauftragen. Das ist in Paragraf 3 des Berliner Straßenreinigungsgesetzes festgelegt. Für den Fußgängerverkehr muss auf Gehwegen in Straßen der Reinigungsklassen 1 und 2 mindestens auf einer Breite von 1,50 Meter Schnee und Eis geräumt werden, bei allen anderen Straßen von mindestens einem Meter. Schnee ist...

Treptow-Köpenick
06.02.19
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Ralf Drescher

Verkehr

Streupflicht für Anwohner

Treptow-Köpenick. Laut Wetterprognosen sollen die winterlichen Temperaturen in den kommenden Tagen weiter anhalten. Grund genug für das Ordnungsamt, auf die Räum- und Streupflicht hinweisen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind im Berliner Straßenreinigungsgesetz zu finden. Die Schneeberäumung, das Abstreuen von Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, müssen die Anlieger/Grundstückseigentümer auf...

Köpenick
12.01.17
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Ralf Drescher

Bauen und Wohnen

Holzspäne sind keine Winterstreu

Hobelspäne reichen im Winter als Streumittel nicht aus. Das erklärt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Hinweis auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 24.11.2014, Az.: I-6 U 92/12). Rutscht ein Passant aus, muss der Eigentümer den Schaden bezahlen. Ein Sachverständiger hatte in dem Fall festgestellt, dass Hobelspäne sich mit Feuchtigkeit vollsaugen und rutschig werden. Das Argument des Eigentümers, er habe keine anderen Produkte bekommen,...