Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Politik

Berliner Gesetz von 2011 zeigt Wirkung
Nur noch drei Spielhallen in Steglitz-Zehlendorf erlaubt

Noch bis vor wenigen Jahren konzentrierten sich an der Albrechtstraße und am Hindenburgdamm die Spielhallen. Doch mit dem Berliner Spielhallengesetz im Jahr 2011 haben sich dieser „Hotspot“ und viele weitere in der ganzen Stadt extrem gewandelt. Nur noch jede fünfte Spielhalle darf in Berlin offen bleiben. Von einst 600 gerade mal 120. In Steglitz-Zehlendorf gibt es jeweils nur noch eine Spielhalle in Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf. Zuvor waren es neun Spielhallen an acht verschiedenen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.07.20
  • 341× gelesen
Wirtschaft

Infektionsschutzkontrollen in Gaststätten am Weinbergsweg

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen....

  • Mitte
  • 07.07.20
  • 73× gelesen
Wirtschaft

Kontrollaktion Lebensmitteltransporter
Hygienemängel in 12 Fällen

Das Ordnungsamt Mitte hat eine gemeinsame Fahrzeugkontrolle mit der Berliner Polizei durchgeführt. Schwerpunkt waren am 29. Juni Lebensmitteltransporter im Bereich des Großmarkts. Die Polizei kontrollierte hierbei die allgemeine Verkehrstüchtigkeit der Fahrzeuge. Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes überprüfte, ob die geladenen Lebensmittel korrekt gekennzeichnet und hygienisch fachgerecht transportiert wurden. Insgesamt wurden 55 Fahrzeuge auf lebensmittelrechtliche...

  • Moabit
  • 07.07.20
  • 32× gelesen
Wirtschaft

Es geht nicht so schnell
Erweiterte Außengastronomie lässt auf sich warten

Nach dem Einrichten temporärer Radwege und dem zeitweisen Umwidmen von Fahrbahnen zu Spielstraßen war das Projekt Straßenfläche für Außengastronomie, Handel und soziale Einrichtungen als dritte und ebenfalls zügige Maßnahme im Rahmen der Corona-Krise gedacht. Aber mit dem Tempo der beiden Vorgänger kann dieses Projekt nicht mithalten. Denn hier gibt es weitaus mehr Tücken im Detail. Bereits sehr früh hat sich der Bezirk davon verabschiedet, eventuell ganze Straßenzüge für den Außenbetrieb am...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.06.20
  • 59× gelesen
Verkehr

Fahrradstreife wieder unterwegs

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fahrradstreife des Außendienstes des Ordnungsamts hat ihren Dienst wieder aufgenommen. In der Regel sind Zweierteams unterwegs. Der CDU-Stadtrat und Leiter des Ordnungsamtes, Arne Herz, sieht das Plus der radelnden Ordnungskräfte in der größeren Nähe zu den Bürgern und der Beurteilung von Verkehrssituationen aus der Perspektive der Radfahrer. Die Mitarbeiter seien zudem wendig und könnten insbesondere in der Innenstadt schnell und umweltfreundlich an den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.06.20
  • 27× gelesen
Politik

Wieder Termine im Ordnungsamt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt bietet ab 2. Juni wieder persönliche Sprechstunden in seinen Bereichen Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie Gewerbeservice an, allerdings nur nach vorheriger Terminvergabe. Anmeldung unter https://service.berlin.de/standort/326541/. Der Zugang zum Dienstgebäude in der Petersburger Straße 86-90 ist nur mit Mund- und Nasenschutz möglich. Auf das Einhalten der Abstandsregeln wird ebenfalls noch einmal hingewiesen, genauso wie auf die fernmündliche...

  • Friedrichshain
  • 25.05.20
  • 35× gelesen
Blaulicht

Randale an der Sonnenallee
Kontrolleure in der Highdeck-Siedlung attackiert

Zwei Mitarbeiter des Ordnungsamts sind am 17. Mai an der südlichen Sonnenallee von einer siebenköpfigen Gruppe bedrängt und beleidigt worden. Rund 50 Polizisten waren im Einsatz. Die Mitarbeiter hatten sich gegen 16 Uhr an der Ecke Michael-Bohnen-Ring um einen falsch parkenden Pkw gekümmert. Zwei Mitglieder einer Gruppe, 21 und 28 Jahre alt, nahmen eine Boxerhaltung ein und bedrohten die Frau und den Mann vom Ordnungsamt, ein drittes spuckte dem Mann ins Gesicht. Ein Autofahrer mischte...

  • Neukölln
  • 22.05.20
  • 130× gelesen
  •  1
Soziales
Auf dem P+R-Parkplatz unweit vom S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf fallen Autos auf, in denen offenbar übernachtet wird.
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Wildes Campieren
Ordnungsamt beobachtet die Situation auf Parkplatz am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf weiter

Auf dem P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf „wohnen“ derzeit – nach Beobachtungen von Lesern – Menschen in ihren Autos. Dabei fehlt es dort an allem – wie beispielsweise Toiletten und Möglichkeiten zur Müllentsorgung. Hinweise und Anfragen von Bürgern dazu gebe es seit geraumer Zeit immer wieder beim Bezirksamt, berichtet Pankows Stadtrat für öffentliche Ordnung Daniel Krüger (für AfD) auf Anfrage der Berliner Woche. „Diese Situation ist uns seit Längerem bekannt. Doch es ist ein...

  • Pankow
  • 19.05.20
  • 255× gelesen
  •  1
Soziales

Geringe Zahl an Neuinfektionen mit Coronavirus in Reinickendorf

Reinickendorf. Das Corona-Geschehen im Bezirk hat sich stabilisiert. Das teilte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Mai mit. Die Zahl der Infizierten betrug an dem Tag 483, im Vergleich zum Vortag hatte es lediglich eine zusätzliche Infektion gegeben. Rund 2700 Menschen befinden sich in Quarantäne. Auch wenn Balzer mit den Lockerungsdiskussionen der vergangenen Wochen ein Bröckeln der Disziplin bei der Einhaltung der Abstandsregeln wahrnahm, konnte er...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.05.20
  • 108× gelesen
Leute
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Wir fühlen uns belästigt!
Was geht Sie das an? Warum sprechen Sie uns an?

Diese Fragen wurden mir vorn am Engelbecken gerade gestellt und gesagt, dass man sich belästigt fühle. Eine Gruppe junger Leute, so Mitte 20 saß auf dem einst bepflanzten Dach des dortigen Cafés (derzeit geschlossen). Unten hatte gerade die Polizei wieder zahlreiche Personen aus dem Bereich des Cafés aufgefordert zu gehen. Ist ja nur Hausfriedensbruch. Abgesperrtes Gelände. Anzeigen wurden (leider) nicht geschrieben. Dann bekamen die einen Sondereinsatz und rauschten davon.  Mich ärgert...

  • Mitte
  • 08.05.20
  • 421× gelesen
  •  1
Soziales
Menschen ohne Abstand am Ufer des Schlachtensees. Die Corona-Krise verbietet derzeit ein solches Verhalten.

Appell nach Menschenansammlungen an den Seen
Stadtrat Michael Karnetzki mahnt die Bürger zum Einhalten der Abstandsregeln

Stadtrat Michael Karnetzki (SPD), zuständig für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste, zeigt sich besorgt, über das Nichteinhalten der Abstandsregeln auf Wiesen und an den Seen im Südwesten. Seine Mitarbeiter würden bei größeren Menschenansammlungen die Polizei rufen, stellte er in einer Mitteilung klar. Karnetzki reagierte damit auf einen Bericht der Berliner Morgenpost über die Lage an der Krummen Lanke und am Schlachtensee am Montag, 4. Mai. Sie berichtete davon, wie sich zu viele...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.05.20
  • 84× gelesen
Verkehr

Höheres Bußgeld bei „Knöllchen“
Pankower Ordnungsamt kontrolliert weiterhin

Das Ordnungsamt weist darauf hin, dass es mit Inkrafttreten der „54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ zu einer Reihe von Erhöhungen bei den Verwarnungs- und Bußgeldern gekommen ist. Das betrifft unter anderem eine Erhöhung des Verwarnungsgeldes für das Parken ohne Parkschein in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung. Künftig beträgt die Mindesthöhe eines „Knöllchens“ 20 Euro statt der bisherigen zehn Euro. Da auch in Corona-Krisenzeiten die...

  • Pankow
  • 08.05.20
  • 397× gelesen
Wirtschaft

Wochenmärkte fallen aus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der nächste Feiertag steht den Berlinern am Freitag, 8. Mai, ins Haus. Die Wochenmärkte des Bezirks, die an diesem Tag stattfinden würden, fallen ersatzlos aus. Das teilte ein Sprecher des Ordnungsamtes mit. Grund sei der Personalmangel in der Marktverwaltung, die für die Organisation der Märkte verantwortlich ist. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.05.20
  • 39× gelesen
Soziales
Auf Streife: Stephan Machulik und Ordnungshüter kontrollieren einen Wochenmarkt. Der darf nur Lebensmittel anbieten.
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Mehrzahl der Spandauer hält sich ans Kontaktverbot
Ordnungsamt kontrolliert Corona-Regeln

Im Schichtdienst kontrolliert das Ordnungsamt, ob Kontaktsperre, Abstandsregelungen und Verbote eingehalten werden. Die meisten Spandauer halten sich an die Corona-Regeln. Auf die Osterfeiertage blickt Stephan Machulik relativ entspannt zurück. „Keine besonderen Vorkommnisse, soweit ist alles gut gelaufen“, bilanziert der Ordnungsstadtrat. Zwar lockten die ersten schönen Frühlingstage viele Spandauer trotz Einschränkungen in Parks und Grünanlagen. Doch auf größere Gruppen oder belebte...

  • Bezirk Spandau
  • 16.04.20
  • 445× gelesen
Verkehr

Meiste Gästevignetten wurden in Pankow beantragt

Pankow. Im Vergleich der Berliner Bezirke sind in Pankow im vergangenen Jahr die meisten Gästevignetten genehmigt worden. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Pankower Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) an den Senat hervor. In etlichen Bereichen des Bezirks ist inzwischen Parkraumbewirtschaftung eingeführt worden. Das heißt: Wer dort parken möchte, muss einen Parkschein aus dem Automaten ziehen. Anwohner der betreffenden Straßen beantragen indes alle zwei Jahre eine Bewohnervignette,...

  • Pankow
  • 15.04.20
  • 59× gelesen
Verkehr

Ordnungsamt kontrolliert auch in der Corona-Krise
Parkschein nicht vergessen!

Viele Spandauer vergessen in Zeiten der Corona-Krise offenbar, einen Parkschein fürs Auto zu ziehen. Doch die Ordnungshüter kontrollieren trotzdem, warnt das Bezirksamt. „Die Parkraumbewirtschaftung geht weiter“, lässt das Ordnungsamt die Spandauer wissen. Denn offenbar treffen die Ordnungshüter jetzt in der Corona-Krise vermehrt auf parkende Autos, in denen kein Parkschein ausliegt oder die Anwohnervignette ausgelaufen ist. Kontrolliert werde in der Krise aber trotzdem, nur würden die...

  • Bezirk Spandau
  • 09.04.20
  • 416× gelesen
Politik

Ordnungsamt ist weiter im Dienst

Köpenick. Die Corona-Krise wirkt sich auch auf die derzeitige Arbeit des Ordnungsamts aus. Persönliche Vorsprachen im Dienstgebäude an der Salvador-Allende-Straße sind bis auf Weiteres nicht möglich. Die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle ist weiterhin telefonisch unter der Rufnummer 902 97 46 29 erreichbar, und zwar Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 15 Uhr, Mittwoch von 9 bis 12 Uhr und Freitag von 9 bis 14 Uhr. Die Sprechstunden von Amtstierarzt und Lebensmittelaufsicht entfallen....

  • Treptow-Köpenick
  • 02.04.20
  • 48× gelesen
Soziales

Hotline für Ratsuchende

Pankow. Das Bezirksamt hat eine Corona-Hotline eingerichtet. Bis auf Weiteres ist speziell geschultes Personal unter Tel. 902 95 30 00 und per E-Mail corona@ba-pankow.berlin.de erreichbar. Die Mitarbeiter beantworten allgemeine Fragen sofort. Bei speziellen Problemen können sie auf Unterstützung des Ordnungs- und Gesundheitsamtes zurückgreifen. „Unser Krisenstab arbeitet auf Hochtouren und wir brauchen dieses Callcenter dringend, um den Fragen und Unsicherheiten in unserer Bevölkerung zu...

  • Bezirk Pankow
  • 31.03.20
  • 63× gelesen
Bildung

Die Schulen sind zu – Homeoffice einer Lehrerin, Teil 3

Nun ist es amtlich. Alle offiziellen Prüfungen sowieso und alle von den Schulen festgelegten Prüfungen finden später statt. Die Schüler werden nun persönlich per Telefon oder anderer Medien betreut, wobei unsere Schüler kaum Zugang per Mail oder anderer Zugänge zum Internet haben. Hier nutzen die meisten die Schule oder Bibliotheken. What`s up –Gruppen wurden wegen des Datenschutzes am Anfang des Schuljahres strikt untersagt. Jeden haben wir den Salat. Auch im persönlichen Bereich fällt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.03.20
  • 65× gelesen
  •  1
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Soziales

Ausbreitung des Virus hemmen
Einschränkungen in Neuköllner Ämtern / Spielplätze geschlossen / Hilfe für Selbstständige

Um die Ausbreitung von Corona-Infektionen zu verlangsamen, hat das Bezirksamt den Publikumsverkehr auf ein Minimum beschränkt. Viele Einrichtungen sind geschlossen. Bei Heiraten und Beerdigungen gibt es strikte Regeln. Die neuen Bestimmungen gelten vorerst bis zum 19. April. Die wichtigsten Änderungen: Alle Termine in den Bürgerämtern sind storniert, neue werden nicht vergeben. Niemand sollte auf eigene Faust vorbeikommen, sondern sich in dringenden Fällen unter...

  • Neukölln
  • 23.03.20
  • 144× gelesen
Umwelt

Michael Karnetzki nennt konkrete Zahlen
Keine Wildschweinplage im Bezirk

Ende vergangenen Jahres berichtete die Boulevardpresse über eine vermeintliche Wildschweinplage im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, genauer im Bereich Scheelestraße (Lichterfelde) und Wasgensteig (Nikolassee). Der Aufruhr war groß. Die Blätter sprachen seinerzeit von Kindern, die sich vor einer „Rotte von 50 Tieren“ auf Mülltonnen retten mussten, ja von grassierender Angst vor den Waldbewohnern.  Die AfD-Fraktion hat Ende Januar in einer schriftlichen Anfrage an das Bezirksamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.03.20
  • 51× gelesen
Politik
Die Waste Watcher spüren auch in diesen Tagen Müllsünder auf.

Kiezstreifen bleiben im Einsatz
Weitere Corona-Fragen und Antworten

Corona berührt so ziemlich alle Themen, manchmal bis zu kleinen Details. Hier einige Beispiele. Welche Ausnahmen bei der Kinderbetreuung gibt es? Wenn beide Elternteile in sogenannten "sytstemrelevanten Berufen" arbeiten, können sie ihr Kind weiter in der Kita oder Grundschule abgeben. Dazu zählen unter anderem der Gesundheits- und Pflegedienst, Polizei, Feuerwehr, auch unter Umständen der öffentliche Nahverkehr, die Wasserbetriebe, Stromversorgung, bestimmte Stellen in der Verwaltung. ...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.03.20
  • 215× gelesen
Verkehr

1820 Falschparker in Tegel-Süd

Tegel. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen vier Monaten laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) verstärk Falschparker an den Ecken zur Bernauer Straße, in Einfahrten zu Wohnanlagen und auf Grünflächenin Tegel-Süd kontrolliert. Dabei seien 1820 „Knöllchen“ verteilt worden. 32 Fahrzeuge mussten umgesetzt werden, weil sie Rettungswege oder Zufahrten für die Müllabfuhr blockierten. In 58 Fällen wurden widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf Grünstreifen festgestellt und in sieben...

  • Tegel
  • 19.03.20
  • 45× gelesen
Politik
Der Haupteingang wird zum einzigen Zugang zum Rathaus.

Bezirksamt Reinickendorf beugt der Coronaverbreitung vor
Publikumsverkehr in Ämtern wird massiv eingeschränkt

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus schränkt das Bezirksamt den Publikumsverkehr ein, um potenzielle Infektionsrisiken sowohl für die Bürger als auch für die Mitarbeiter zu minimieren. Ab sofort sind die meisten Ämter nur telefonisch, postalisch, falls möglich online sowie per Mail und Fax zu erreichen. Somit entfallen auch die Spät- und Sonnabendsprechstunden. Ausnahmen sind wohl bereits vereinbarte Termine. Originaldokumente in Papierform können nur an der zentralen Information im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.03.20
  • 383× gelesen
  •  1
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