Alles zum Thema Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Politik

Drei Schichten fürs Ordnungsamt

Spandau. Das 24-Stunden-Ordnungsamt haben jetzt die Bezirksverordneten auf den Weg gebracht. Sie folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion, die ein Drei-Schicht-System für die Ordnungshüter fordern und damit auch Kontrollen nach 22 Uhr. Ob das durchgesetzt werden kann, ist aber fraglich, denn dem Ordnungsamt fehlen die personellen Kapazitäten. Das Bezirksamt ist jetzt aber zumindest angehalten, sich dafür einzusetzen. uk

  • Bezirk Spandau
  • 21.03.19
  • 22× gelesen
Verkehr
Besonders freches Falschparker-Beispiel. Dieses Auto stand direkt am Heinrichplatz.

Kein Pardon mehr
Falschparker sollen sofort abgeschleppt werden

Am Beispiel der Tamara-Danz-Straße wurde das Problem zuletzt am leidenschaftlichsten diskutiert: falsch geparkte Autos. Sie ist aber nicht einmal das abschreckendste Beispiel. Illegal abgestellte Autos finden sich an vielen Stellen im Bezirk. Auf Fahrradstreifen, in zweiter Reihe, vor Einfahrten, im Halteverbot. Dagegen müsse viel konsequenter vorgegangen werden, verlangt ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Pascal Striebel. Seine Forderung: Falschparker sollen im Regelfall sofort...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.03.19
  • 442× gelesen
Verkehr
Das durchgestriche Radspurschild könnte zumindest als Erlaubnis zum Parken interpretiert werden, findet Andy Hehmke.
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Konter im Schilderkampf
Stadtrat Andy Hehmke und seine Version zur Radspur an der Tamara-Danz-Straße

Er würde sich gerne zu einem Vor-Ort-Termin treffen, regte Andy Hehmke (SPD) an. Dort könne er seine Sicht, beziehungsweise die des Ordnungsamts, am besten darstellen. Also ein Treffen an der Tamara-Danz-Straße. Sie stand zuletzt im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Denn auf der dort vorhandenen Radspur parken regelmäßig Autos, ohne dass das in den meisten Fällen Konsequenzen hat. Weder in Form von Strafzetteln, erst recht nicht werden sie abgeschleppt. Was dem Ordnungsstadtrat den...

  • Friedrichshain
  • 13.03.19
  • 551× gelesen
  •  3
Blaulicht

Mobil und sicher im Alltag

Lichtenberg. Gemeinsam mit den Mitarbeitern der Bundespolizei, des Ordnungsamtes und der BVG führt die Polizeidirektion 6 am Freitag, 15. März, von 13 bis 17 Uhr, eine Präventionsaktion zum Thema „Mit Sicherheit unterwegs im ÖPNV!“ durch. Die Fahrgäste können an einem Informationsstand im Bahnhof Lichtenberg Tipps zum Schutz vor Taschendiebstahl erhalten. Außerdem gibt es Hinweise zum richtigen Verhalten in Konfliktsituationen. Zusätzlich können Radfahrer ihre Räder kennzeichnen und bei der...

  • Lichtenberg
  • 10.03.19
  • 17× gelesen
Verkehr

56 Drahtesel verschrottet
Schwerpunkt-Aktion zu Schrotträdern

Das Odnungsamt hat in der zweiten Februarhälfte einen Schwerpunkt auf Schrottfahrräder gelegt. In der letzten Februarwoche hat das Ordnungsamt insgesamt 56 sogenannte Schrottfahrräder zur Entsorgung in den bezirklichen Werkhof gebracht. Zuvor hatten die Mitarbeiter 160 offenkundig fahruntüchtige Räder festgestellt. „Wir haben an den wesentlichen Verkehrsknotenpunkten zu wenig Platz für eine ausreichende Zahl an Fahrradständern. Wir müssen verhindern, dass diese dann auch noch von...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 09.03.19
  • 39× gelesen
Wirtschaft
International verständlich, doch oft klappt es mit der nächtlichen Ruhe im Reuterkiez nicht.

Anwohnerinteressen versus Gaststättenbetrieb
Grundlage für Verbote schaffen: Bestandsaufnahme von Kneipen und Cafés im Reuterkiez

Im Reuterkiez sollen keine weiteren Kneipen und Cafés genehmigt werden – das wünschen sich nicht nur viele Anwohner, sondern auch die Bezirksverordneten. Ende 2017 haben sie das Bezirksamt gebeten, dafür die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Nun informierte Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) über den Stand der Dinge. Erst einmal habe er Verantwortliche anderer Bezirke eingeladen, die über große Erfahrung mit Partymeilen verfügen, nämlich aus Friedrichshain-Kreuzberg,...

  • Neukölln
  • 06.03.19
  • 123× gelesen
Verkehr
Im Kemmannweg ist der Parkdruck hoch. Ein Kinderarzt, eine Krankenkasse und der Bahnhof liegen in der Nähe.
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Trotz Parkausweis finden Anwohner keinen Parkplatz
"Ohne Kontrolle funktioniert das nicht"

Die Parkvignette kommt Anwohnern des Kemmannwegs teuer zu stehen. Trotz Parkzone finden sie keinen Parkplatz – und zahlen trotzdem. Darum sollte das Ordnungsamt öfter kontrollieren, fordern sie. Der Kemmannweg ist Parkzone. Darum brauchen Anwohner wie Gerhard Ehlert eine Parkvignette oder „Bewohnerparkausweis“. 20,40 Euro löhnt Ehlert dafür alle zwei Jahre. Das ist auch okay für ihn, wenn er und seine Nachbarn im Gegenzug einen Stellplatz finden würden. Stattdessen kurven sie täglich...

  • Spandau
  • 05.03.19
  • 497× gelesen
  •  2
Politik
Unabhängig davon, ob das Verkehrszeichen allen Vorschriften entspricht, dass damit ein Radweg angezeigt wird, müsste jedem klar sein. Trotzdem wird auf dem Fahrradstreifen regelmäßig geparkt.
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Ein Hasstweet und seine Folgen
Konflikt im Bezirksamt entzündet sich am Radweg Tamara-Danz-Straße

Das Bezirksamt soll "mit einer Stimme sprechen". Kaum einmal war es davon so weit entfernt wie bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Februar. Äußerer Anlass war das Thema Falschparker auf dem Radstreifen an der Tamara-Danz-Straße. Ein vor allem in den sogenannten sozialen Medien nicht nur hoch emotional diskutiertes Problem. Auch am 24. Februar. Um 19.43 wurde bei Twitter eine Nachricht mit folgendem Inhalt abgesetzt: "Wenn Ordnungsstadtrat Andy Hehmke, sagen wir,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 1.159× gelesen
  •  1
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Politik

Wissen, wo gefeiert wird

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.02.19
  • 51× gelesen
Umwelt

Ordnungsamt informiert
Räum- und Streupflicht bei Glätte

Aus gutem Grund informiert das Ordnungsamt über die Räum- und Streupflicht im Winter. Anlieger von öffentlichen Straßen haben den Winterdienst selbst auszuführen oder damit Fachfirmen zu beauftragen. Das ist in Paragraf 3 des Berliner Straßenreinigungsgesetzes festgelegt. Für den Fußgängerverkehr muss auf Gehwegen in Straßen der Reinigungsklassen 1 und 2 mindestens auf einer Breite von 1,50 Meter Schnee und Eis geräumt werden, bei allen anderen Straßen von mindestens einem Meter. Schnee ist...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.02.19
  • 9× gelesen
Umwelt
Gabriella Engel führt ihre elf Jahre alte weiße Kanadische Schäferhündin Luna in Pankow aus.
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Ausnahmen und Unsicherheiten
Pankows Ordnungsstadtrat hält die neue Hundeverordnung für unkontrollierbar

Anfang des Jahres ist die 2. Rechtsverordnung zum Berliner Hundegesetz in Kraft getreten. Sie sorgt auch bei Pankower Hundehaltern für mehr Verunsicherung als Klarheit. Die neuen Regelungen schreiben eine allgemeine Leinenpflicht für Hunde im öffentlichen Raum vor. Doch es gibt etliche Ausnahmeregelungen. „Hundehalter, die vor Inkrafttreten des neuen Hundegesetzes in Berlin am 22. Juli 2016 bereits einen Hund gehalten haben, dürfen auch ohne eine amtliche Bescheinigung ihren Hund ohne Leine...

  • Pankow
  • 05.02.19
  • 40× gelesen
Blaulicht
Neben der Witterung könnten auch die regelmäßigen Kontrollen zum Rückgang der Flohmarktstände an der Markstraße führen.

Gefälschte Produkte und Hehlerware gefunden
Flohmärkte kontrolliert

In der vergangenen Woche hat die Polizei eine Bilanz ihrer Kontrollen auf den drei Trödelmärkten an der Markstraße gezogen. Seit mehreren Wochen kontrollieren Beamte der Polizeiabschnitte 12 und 35 mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei und den Ordnungsämtern Reinickendorf und Mitte drei Trödelmärkte in der Markstraße. Ziel ist es, Hehlerware und sogenannte Plagiate, also gefälschte Markenware, festzustellen und deren Besitz zu ahnden. Bereits im November 2018 wurden bei einem...

  • Reinickendorf
  • 31.01.19
  • 108× gelesen
Blaulicht
Ein Bild der Zerstörung: Die Dienstfahrzeuge waren nicht mehr zu retten.
2 Bilder

Neun verbrannte Fahrzeuge
Schwerer Anschlag auf das Ordnungsamt Neukölln

Der Fuhrpark des Ordnungsamts ist zerstört: Am Sonntag, 20. Januar, gegen 22 Uhr zündeten Unbekannte die neun Fahrzeuge auf dem Gelände an der Juliusstraße an. Der Schaden wird auf 200 000 bis 250 000 Euro geschätzt. Ein Anwohner hatte einen lauten Knall gehört und danach mehrere brennende Autos auf dem Gelände entdeckt. Die alarmierte Feuerwehr rückte mit über 40 Leuten an, löschte die Flammen und konnte ein Übergreifen auf das Gebäude verhindern. Die sieben Pkw, der Lieferwagen und das auf...

  • Neukölln
  • 24.01.19
  • 72× gelesen
Politik
Hunde müssen außer in Auslaufgebieten an die Leine - Katzen genießen mehr Freiheit.

Ohne richtigen Biss
Neue Hundeverordnung: Für mehr Kontrollen mangelt es dem Ordnungsamt an Personal

Seit dem 22. Juli 2016 gibt es das neue Berliner Hundegesetz. Die Verordnung dazu trat aber erst am 1. Januar inkraft. In erster Linie geht es darin um die allgemeine Leinenpflicht, die außer in ausgewiesenen Auslaufgebieten grundsätzlich überall gilt – in Bussen und Bahnen, in Geschäften, auf Grünflächen, im Wald und sogar in Treppenhäusern von Mietshäusern. Allerdings gibt es Ausnahmen. „Hunde, die vor dem 22. Juli 2016 gehalten wurden, sind von der Leinenpflicht befreit“, sagt der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.01.19
  • 66× gelesen
Verkehr
Hertha-Trainer Pál Dárdai (2. von links) und Mannschaftkapitän Vedad Ibisevic (3. von links) überreichten bei ihrem Besuch in Pankow einen Wimpel an den VfB-Vorsitzenden Dirk Weißbach (4. von links).
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Parken oder nicht parken – das ist hier die Frage
Knöllchen nach Hertha-Training beim VfB Einheit zu Pankow sorgen für Unmut

Darf man vor dem Paul-Zobel-Sportplatz bedenkenlos parken? Diese Frage stellen sich Fans des VfB Einheit zu Pankow, weil kürzlich Knöllchen hinter ihren Scheibenwischern steckten. Das zurückliegende Jahr war für den VfB Einheit zu Pankow ein ganz besonderes. Er feierte seinen 125. Vereinsgeburtstag. Und in den zurückliegenden Monaten kamen deshalb auch weit mehr Besucher, als üblich auf den Sportplatz in der an der Hermann-Hesse-Straße 80. Auf diesem trainieren die Herrenmannschaften des...

  • Pankow
  • 07.01.19
  • 40× gelesen
Politik

Vermüllung vorbeugen
Container für alte Kleidung sind illegal - Bezirk erteilt keine Erlaubnis

Es gibt keine legalen Altkleider-Container auf Neuköllns öffentlichen Flächen. Das teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kürzlich auf eine Anfrage zum Thema mit. Schon seit nahezu zehn Jahren erteile das Bezirksamt keine neuen Genehmigungen für die Behälter. Im Jahr 2013 wurde die Regelung noch verschärft. Seitdem sind die Sammelcontainer sogar dann verboten, wenn sie auf Privatgelände stehen, aber die Menschen von der Straße oder vom Gehweg aus Kleidung einwerfen können. Vermüllung...

  • Neukölln
  • 31.12.18
  • 40× gelesen
Politik
Kampf gegen befürchtete Mieterhöhungen und Verdrängung, hier Anfang des Jahres die Anwohner der Eisenbahn- und Muskauer Straße. Auch in diesem Fall wurde das Vorkaufsrecht eingesetzt.
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Radfahrer, Schulplätze und die ewige Nummer eins
Angenehmes und Aufreger – Die Hitliste aus 2018 in Friedrichshain-Kreuzberg

Am Jahresende wird traditionell zurückgeschaut. Was waren die wichtigsten Themen der vergangenen zwölf Monate? Daraus entstand diese subjektive "Hitparade" der Friedrichshain-Kreuzberger Tops und Flops im Jahr 2018. Einige tauchen regelmäßig in den Charts auf, andere sind neu oder haben sich nach vorne geschoben. Platz 12: Mehr Beteiligung. Bürgerengagement wird in Friedrichshain-Kreuzberg traditionell großgeschrieben. Im vergangenen Jahr gab es die Wahl zum Parkrat für den Görlitzer Park....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.12.18
  • 47× gelesen
Blaulicht

Hotspot der Hütchenspieler

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat in diesem Jahr 100 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen Hütchenspieler eingeleitet. Nach Angaben des Amtes sind sie vor allem im Bereich der Mühlenstraße, „einem touristisch interessanten Ort“, auffällig geworden. Da viele Akteure dieser Art von Abzocke keine Meldeadresse in Berlin hätten, müssten deren Verfahren eingestellt werden. Anders als bei den Anführern des „Gewerbes“. Sie würden in der Regel hier leben und wären deshalb regelmäßig Adressaten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.12.18
  • 21× gelesen
Wirtschaft
Bunt ist ein 'Wochenmarkt. Zu bunt wird es Anwohnern des Crellemarkts.

Besserung nicht in Sicht
Der Crellemarkt verdreckt / Lösungsansätze wenig vielversprechend

Die Grünstreifen rund um den Crellemarkt sind mit Müll übersät. „Unhaltbare Zustände“ seien das, wettert ein Anwohner. Auch das Bahngelände dort ist stark verschmutzt. Nur den Ratten gefällt das. Die Bezirksverordneten haben inzwischen auf Antrag der CDU das Bezirksamt aufgefordert, die Flächen rund um den Crellemarkt, die dem Bezirk gehören, zu reinigen. Die Deutsche Bahn soll zudem angeregt werden, dasselbe auf jenen Arealen zu tun, die im Bezirk liegen. Wunsch und Wirklichkeit klaffen...

  • Schöneberg
  • 15.12.18
  • 70× gelesen
Umwelt

Illegaler Müll gemeldet

Spandau. Dem Ordnungsamt wurden seit Jahresbeginn rund 2380 Mal illegale Müllablagerungen im Bezirk gemeldet. Bei 1735 Anliegen ging es um Sperrmüll und sonstigen Müll wie alte Fahrräder, Weihnachtsbäume und Tierkadaver. In 642 Fällen handelte es sich um Sondermüll wie Elektroschrott, Autoteile oder Reifen. Das teilte Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der Dezember-BVV auf eine Anfrage der FDP mit. uk

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.18
  • 10× gelesen
Blaulicht

Polizeieinsatz gegen Glücksspiel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Polizei und Staatsanwaltschaft laufen die Ermittlungen bezüglich banden- und gewerbsmäßiger Veranstaltung unerlaubter Glücksspiele auf Hochtouren. In Nacht zum 8. Dezember wurden zwischen 21 und 4 Uhr unter anderem Durchsuchungsbeschlüsse für eine Gaststätte in der Schlüterstraße sowie in einer Bar und einem bordellartigen Betrieb in der Leibnizstraße vollstreckt. Darüber hinaus wurden auch Wohnungen in der Sophie-Charlotten-Straße, der Mommsenstraße, der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.12.18
  • 22× gelesen
Verkehr

Effektive Kontrollen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Beginn des Jahres wurde das Ordnungsamt in einem Schwerpunkteinsatz regelmäßig vor Grundschulen vorstellig. Inzwischen hätte es diese Kontrolle an jedem Standort mindestens zehn Mal gegeben, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Dabei seien insgesamt 2698 Verstöße festgestellt und mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen belegt worden. Sie betrafen vor allem falsches Halten oder Parken vor den Gebäuden. In 89 Fällen wären Fahrzeuge umgesetzt, sprich abgeschleppt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.12.18
  • 24× gelesen
Verkehr

Aktion gegen Falschparker
Ordnungsamt kontrolliert mit Polizei und BVG

Spandaus Ordnungshüter haben gemeinsam mit Polizei und BVG Falschparker ins Visier genommen. Zwei Autos wurden abgeschleppt. Falschparker auf Busspuren, Radwegen, in zweiter Reihe oder vor Ausfahrten sind ein ständiges Ärgernis. Deshalb hat das Spandauer Ordnungsamt zusammen mit der Berliner Polizei und den Verkehrsbetrieben eine Woche lang im Bezirk zielgerichtet kontrolliert und Sünder geahndet. Weil Spandau ein Außenbezirk ist, kommen solche gemeinsamen konstatierten Aktionen nicht so...

  • Bezirk Spandau
  • 04.12.18
  • 49× gelesen
Politik

Behörde zieht um, Dienst eingeschränkt

Treptow-Köpenick. Laut Information des Stadtrats für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Rainer Hölmer, zieht die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde (SVB) zwischen 3. und 7. Dezember um. In dieser Zeit ist sowohl die digitale als auch die telefonische Erreichbarkeit stark eingeschränkt und Sprechzeiten entfallen komplett. Besonders dringende Fälle können an die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamts gerichtet werden. Ab dem 10. Dezember ist die SVB bei unveränderten...

  • Treptow-Köpenick
  • 28.11.18
  • 15× gelesen