Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Politik

Onlinemeldungen ans Ordnungsamt

Berlin. Müll auf dem Gehweg oder im Park, laute Straßenmusiker, Hunde ohne Maulkorb oder Falschparker – unter 133 Betreff-Möglichkeiten können Bürger über die Ordnungsamt-App mittlerweile „sogenannte Störungen im öffentlichen Raum“ melden. Von November 2020 bis Oktober 2022 wurde die App insgesamt über 76.000-mal heruntergeladen, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Roman-Francesco Rogat (FDP) zur Ordnungsamt-App mitteilt. Die meisten der über 100.000...

  • Mitte
  • 04.11.22
  • 424× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 170× gelesen
Verkehr
Dieses Bild soll irgendwann der Vergangenheit angehören. Der Senat möchte die Parkraumbewirtschaftung digitalisieren und mittels Scan-Fahrzeuge Parksündern auf die Spur kommen. | Foto:  Thomas Frey

Knöllchen unterm Scheibenwischer ade
Senat will die Parkraumbewirtschaftung mit Scanautos und elektronischem Strafzettel digitalisieren

Berlin bereitet sich auf die digitale Parkraumbewirtschaftung vor. Kontrolleure, die Knöllchen ausdrucken und an die Scheibe pinnen, braucht man dann nicht mehr. Eine sogenannte Scan-Car-Geschäftsstelle wurde jetzt eingerichtet. Hunderte Kontrolleure vom Ordnungsamt sind täglich auf den Gehwegen unterwegs. Sie checken bei Wind und Wetter bei jedem parkenden Auto, ob ein gültiger Parkschein auf dem Armaturenbrett liegt oder eine Anwohnerplakette an der Scheibe klebt. Sündern klemmen die...

  • Mitte
  • 11.07.22
  • 959× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 242× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 90× gelesen
Verkehr

Streupflicht für Anwohner

Treptow-Köpenick. Laut Wetterprognosen sollen die winterlichen Temperaturen in den kommenden Tagen weiter anhalten. Grund genug für das Ordnungsamt, auf die Räum- und Streupflicht hinweisen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind im Berliner Straßenreinigungsgesetz zu finden. Die Schneeberäumung, das Abstreuen von Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, müssen die Anlieger/Grundstückseigentümer auf...

  • Köpenick
  • 12.01.17
  • 112× gelesen
Blaulicht
In der Ekkehardstraße wurde ein falsch geparkter Mietwagen abgeschleppt. | Foto: Ralf Drescher
5 Bilder

Falschparker behindern Rettungseinsätze der Feuerwehr

Treptow-Köpenick. In den engen Wohnstraßen des Bezirks hat die Feuerwehr immer öfter Probleme, durch die schmalen Gassen parkender Fahrzeuge zum Einsatzort zu kommen. Am 25. April probten Berliner Feuerwehr und Ordnungsamt gemeinsam den Ernstfall. Stellen Sie sich vor, in Ihrer Nachbarschaft bricht ein Brand aus. Die Flammen schlagen bereits im dritten Stock aus dem Fenster, die Nachbarn stehen schreiend und winkend auf dem Balkon. Bereits fünf Minuten, nachdem Sie die Feuerwehr alarmiert...

  • Köpenick
  • 28.04.16
  • 943× gelesen
  • 2
Soziales

Keine nassen Füße mehr

Reinickendorf. Auf dem Grünstreifen zwischen den Lindenbäumen in der Zeltlinger Straße in Reinickendorf ist es jedermann erlaubt, sein Auto zu parken. Voraussetzung dafür ist natürlich eine gefahrenlose Befahrbarkeit der Flächen sowie ein sicheres Ein- und Aussteigen. Im vergangenen Winter wandte sich Herr B., ein Anwohner, an das bezirkliche Ordnungsamt, um auf den schlechten Zustand eines der Parkplätze hinzuweisen. Er erläuterte dem Amt, dass der Boden nach einem Regenguss stark aufgeweicht...

  • Mitte
  • 19.04.16
  • 77× gelesen
Verkehr
Eva Pankow, Fachbereichsleiterin Ordnungsangelegenheiten, stellte mit Jugend- und Ordnungsamtstadtrat Michael Grunst (Die Linke) die Bilanz vor. | Foto: Steffi Bey

Das Ordnungsamt zieht eine Bilanz für 2015 und kündigt Sonderaktionen an

Treptow-Köpenick. Keine gute Bilanz für die Bewohner des Bezirks: 2015 gab es mehr Verstöße beim Parken, rücksichtslosem Radfahren auf Gehwegen und auch zunehmende Aggressivität gegenüber Mitarbeitern des Ornungsamts. Wurden 2013 beispielsweise 60 000 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt, waren es im vergangenen Jahr 67 500. Als Ursache für die vielen falsch abgestellten Fahrzeuge nennt Michael Grunst, Stadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung (Die Linke), vor allem „den großen...

  • Köpenick
  • 29.01.16
  • 527× gelesen
Politik

Ordnungsamt bereitet sich auf die kalte Jahreszeit vor

Treptow-Köpenick. Obwohl die letzten Tage eher an den Spätsommer erinnert haben, kann jetzt jeden Tag der Winter hereinbrechen. Dann sind Grundstückseigentümer bei der Schneebeseitigung gefragt. „Unsere Außendienstmitarbeiter widmen sich mit dem Wintereinbruch sofort der Kontrolle der Räumpflicht auf Gehwegen. Da gab es in der Vergangenheit oft Beschwerden. Wir drücken künftig kein Auge mehr zu. Wer seiner Pflicht nicht genügt, riskiert, dass Passanten stürzen und sich dabei schwer verletzen“,...

  • Köpenick
  • 17.11.15
  • 125× gelesen
Wirtschaft

Lange Wartezeit im Gewerbeamt

Treptow-Köpenick. Im dem dem bezirklichen Ordnungsamt an der Salvador-Allende-Straße zugeordneten Bereich Gewerbeanmeldungen kann es wegen Wartungsarbeiten derzeit zu langen Wartezeiten kommen. Deshalb wird auf die Möglichkeit verwiesen, vom heimischen Computer aus über die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung das Gewerbe anzumelden. Der Zugang erfolgt über die Internetadresse www.ea.berlin.de. RD

  • Köpenick
  • 11.11.15
  • 48× gelesen
Verkehr

Das Herbstlaub muss weg: Anlieger von über 500 Straßen im Bezirk müssen selbst entsorgen

Treptow-Köpenick. Der Herbst breitet sich auch optisch in der Stadt aus. Das Laub fällt von den Bäumen und muss zusammengekehrt und entsorgt werden. Nicht überall ist dafür die Stadtreinigung verantwortlich. Die kehrt und putzt nämlich nur die Straßen der Reinigungsklassen A und B. Wer in einer Straße der Reinigungsklasse C wohnt, ist nach Angaben des Ordnungsamts selbst für die Laubbeseitigung verantwortlich. Und zwar jeweils vor dem eigenen Grundstück bis zur Straßenmitte, wie mitgeteilt...

  • Köpenick
  • 01.10.15
  • 562× gelesen
Verkehr

7400 Knöllchen im August: Ordnungsamtsstadtrat Michael Grunst zieht Bilanz

Treptow-Köpenick. Zu lange geparkt, die Parkscheibe weitergedreht oder den Pkw in der Grünanlage abgestellt. Wer Pech hat, bekommt dafür zu recht ein Knöllchen. Im vergangenen Monat wurden 7400 derartige Verstöße geahndet. „Bis Ende August war der Allgemeine Ordnungsdienst zu 25 Einsätzen allein am Neuhelgoländer Weg vor Ort. Dort mussten wir gegen die Halter von 450 ordnungswidrig abgestellten Pkw vorgehen. Die Falschparker haben die Durchfahrt von Einsatz- und Rettungsfahrzeugen der Feuerwehr...

  • Köpenick
  • 17.09.15
  • 231× gelesen
Soziales

Ordnungsamt ist online: Bürger können Hinweise und Beschwerden senden

Treptow-Köpenick. Der Bezirk gehört wieder einmal zu den Vorreitern in der Stadt. Gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Lichtenberg ist das Ordnungsamt jetzt online. Damit müssen Bürger nicht mehr zum Telefonhörer greifen, um Straßenschäden, illegale Müllhaufen, Nachbarschaftslärm oder andere Ärgernisse zu melden. In einer Karte kann markiert werden, wo der Missstand auftritt und zusätzlich können Fotos der Gefahrenstelle oder des Müllhaufen hochgeladen werden. Gemeldet werden können aber auch...

  • Köpenick
  • 12.09.15
  • 2.490× gelesen
  • 1
Politik

Bezirk erlässt Grillverbot

Treptow-Köpenick. Wegen der extremen Trockenheit darf auf öffentlichen Flächen im Bezirk nicht mehr gegrillt werden. Aus Sicherheitsgründen hat das Straßen- und Grünflächenamt nun auch ein Grillverbot im Schlesischen Busch und im Landschaftspark Adlershof verhängt. In den anderen öffentlichen Grünanlagen durfte auch bisher schon nicht gegrillt werden. Das Ordnungsamt wird das Verbot kontrollieren und bei Zuwiderhandlungen Bußgelder verhängen. RD

  • Köpenick
  • 12.08.15
  • 79× gelesen
Verkehr
Der Neuhelgoländer Weg wird von der Feuerwehr als Rettungsweg benötigt. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Ordnungsamt macht mobil: Badegäste ignorieren die Verkehrsregeln

Oberschöneweide. Am 5. und 6. Juli kletterte das Thermometer auf über 30 Grad. Viele Berliner zog es an die Badegewässer im Bezirk. Viele von ihnen kamen mit dem Auto, und einige stellten ihre Fahrzeuge sogar in Grünanlagen ab. An der Treskowallee in Höhe des Sommerbads Wuhlheide waren rund 50 Autobesitzer sogar dreist über den Bürgersteig gefahren und hatten ihre Fahrzeuge am Rand des Landschaftsparks Wuhlheide abgestellt, nachdem die offiziellen Parkplätze besetzt waren. Hier und an anderen...

  • Müggelheim
  • 15.07.15
  • 725× gelesen
  • 1
Blaulicht

Gegen Radeln auf Gehwegen

Treptow-Köpenick. Gemeinsam mit der Polizei hat das Ordnungsamt im April verstärkt das verkehrswidrige Radeln auf Gehwegen geahndet. Schwerpunkte waren die Köpenicker Altstadt, die Bölschestraße in Friedrichshagen, die Bahnhofstraße und die Elsenstraße in Alt-Treptow. Die Mitarbeiter des allgemeinen Ordnungsdiensts fertigten rund 100 Anzeigen an. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 20.05.15
  • 164× gelesen
Politik

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.057× gelesen
  • 10
Verkehr

Rund 100 Personen kontrolliert

Oberschöneweide. Bei einer Verkehrskontrolle testeten Polizeibeamte des Abschnitts 66 am 7. Mai sechs Fahrer positiv auf Drogenkonsum.An der Kreuzung Rummelsburger, Ecke Nalepastraße überprüften die Polizisten zwischen 16 und 22 Uhr die Fahrtüchtigkeit von insgesamt 97 Autofahrern, vier Motorrad- und vier Lkw Fahrern. Bei sechs Männern verlief ein vorläufiger Test auf Drogenkonsum positiv, zwei fuhren ohne Fahrerlaubnis und Versicherungsschutz, wobei ein Audi gar keine Zulassung mehr hatte....

  • Oberschöneweide
  • 13.05.15
  • 133× gelesen
Verkehr

Rund 100 Radler als Verkehrssünder erwischt

Treptow-Köpenick. Rund drei Wochen lang hat sich das Ordnungsamt verstärkt den Radlern gewidmet. Im Fokus stand das Fahren auf dem Bürgersteig.Ertappt wurden rund 100 Verkehrssünder. Die Einsätze erfolgten mit Unterstützung der örtlichen Polizei, Gehwegradler mussten je nach Gefährdung der Fußgänger Bußgeld in Höhe von zehn oder 20 Euro zahlen. Schwerpunkte der Kontrollen waren die Altstadt Köpenick, die Bölschestraße in Friedrichshagen, die Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide, die...

  • Köpenick
  • 24.04.15
  • 223× gelesen
Politik

Stadtrat informiert über Befugnisse

Treptow-Köpenick. Beim Ordnungsamt gehen immer wieder Hinweise von Bürgern ein, die zeigen, dass auch nach zehnjährigem Bestehen der Berliner Ordnungsämter noch Unklarheiten über deren Befugnisse bestehen.Deshalb informiert der Stadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung, Michael Grunst (Die Linke): Die Kräfte des Allgemeinen Ordnungsdiensts (AOD) sind an ihren blau-weißen Uniformen mit dem Aufdruck "Ordnungsamt" sehr gut erkennbar. Sie sind zu Fuß oder mit dem Auto unterwegs. Der Dienstausweis...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 121× gelesen
Soziales

Sprechzeiten verkürzt

Treptow-Köpenick. Am 2. April, Gründonnerstag, bietet das Ordnungsamt, Salvador-Allende-Straße 80a, verkürzte Sprechzeiten an. Die zentrale Anlauf- und Beratungsstelle ist von 10 bis 16 Uhr geöffnet, gleiches gilt für die telefonische Erreichbarkeit unter 902 97 46 29. Der Gewerbebereich hat von 14 bis 16 Uhr Sprechzeit, Gaststätteninhaber werden nur mit Termin bedient. Die gleichen Sprechzeiten gelten für Lebensmittelaufsicht und Amtstierarzt. Die Straßenverkehrsbehörde steht von 13 bis 16 Uhr...

  • Köpenick
  • 26.03.15
  • 101× gelesen
Blaulicht

Mit falschem Ausweis

Treptow-Köpenick. Wie das Ordnungsamt mitteilt, haben Unbekannte in Niederschöneweide und Altglienicke mehrere Male versucht, mit einem falschen Ausweis des "Veterinäramts Berlin" in private Wohnungen von Hundehaltern zu gelangen, um dort angeblich die Haltungsbedingungen der Tiere zu kontrollieren. Dazu teilt das Ordnungsamt mit, dass diese Personen nicht in seinem Auftrag unterwegs sind und es die Dienststelle Veterinäramt Berlin auch nicht gibt. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 269× gelesen
Politik

Mit neuem Hundegesetz wird das Ordnungsamt für 8000 Vierbeiner zuständig

Treptow-Köpenick. Anfang Februar hat Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) das neue Hundegesetz vorgestellt. Die Umsetzung dürfte zur Herausforderung werden - für die Halter und für das bezirkliche Ordnungsamt.Letzteres wäre, wenn das Gesetz durch das Abgeordnetenhaus beschlossen ist, für Kontrolle und Verwaltung der 8000 im Bezirk gemeldeten Hunde vom Rehpinscher bis zur Dogge zuständig, unabhängig von Größe und Gefährlichkeit. Die Eckpunkte, die alle Hundebesitzer zu beachten haben, sind der...

  • Köpenick
  • 05.03.15
  • 336× gelesen
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