Kontrolle

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Niemand wünscht sich, dass an einer Schule ein Feuer ausbricht. Sollte es doch passieren, ist aber zumindest zu erwarten, dass entsprechende Vorsorge und Schutz bestehen. Ob das wirklich so ist, dahinter steht hinter mehr als der Hälfte der Schulgebäude im Bezirk ein Fragezeichen. Denn sie sind in manchen Fällen schon seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr auf Brandschutz kontrolliert worden. Das ergab sich aus der Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage...

Friedrichshain. Beim Überprüfen von vier Männern am 28. November auf der Revaler Straße hat einer die Beamten attackiert und in der Folge zwei von ihnen verletzt. Der offenbar unter Drogen stehende Angreifer stieß gegen 22.40 Uhr zunächst einen Polizisten von sich. Um ihn unter Kontrolle zu bringen, musste Kollegen den um sich Schlagenden zunächst auf den Boden drücken. Er wurde zum Einsatzfahrzeug gebracht, wo er einem weiteren Beamten durch die Handschuhe in die Hand biss. Nach dieser Attacke...

Friedrichshain. Wer die Mercedes-Benz-Arena am Ostbahnhof besucht, sollte künftig darauf achten, nur das Nötigste mitzunehmen. Ab dem 1. September gilt dort ein striktes Taschenverbot. Das betrifft alle Gepäckstücke, deren längste Seite größer als das DIN-A4-Format (21 x 29,7 cm) ist. Es handele sich dabei um eine reine Sicherheitsmaßnahme, die zusätzlich zur Metalldetektor-Kontrolle eingeführt wird, teilt Arena-Sprecher Moritz Hillebrand mit. In den vergangenen zwölf Monaten hatte die Arena...

Friedrichshain. Am 5. März gegen 23 Uhr wollten Polizisten ein Auto an der Kynaststraße anhalten. Der Fahrer versuchte allerdings weiterzufahren und stieß dabei mit dem Einsatzwagen der Beamten zusammen. Warum er sich der Kontrolle entziehen wollte, wurde danach schnell deutlich: Sein Pkw sowie die daran befestigten Kennzeichen waren als gestohlen gemeldet. Der Lenker konnte keinen Führerschein nachweisen und stand unter Alkoholeinfluss. In dem Fahrzeug fanden die Beamten ein Butterflymesser,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beamte des Landeskriminalamts haben gemeinsam mit Steuerfahndern am 29. Juni 53 sogenannte Café-Casinos in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln kontrolliert. Dabei leiteten sie sechs Ermittlungsverfahren wegen illegalen Glücksspiels ein und stellten 93 spiel- und jugendschutzrechtliche Ordnungswidrigkeiten fest. Neun Geräte wurden versiegelt, ein Lokal geschlossen. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Beamte des Landeskriminalamts, der Steuerfahndung, des Ordnungsamts und der Senatsverwaltung für Wirtschaft haben am 28. Mai 40 Gaststätten, acht Spielhallen und neun Wettbüros in Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte kontrolliert. Dabei wurden 31 Strafverfahren wegen verbotenen Glücksspiels eingeleitet und 155 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Sie betrafen unter anderem illegal aufgestellte Automaten. Sieben Geräte wurden beschlagnahmt, jeweils sechs wurden versiegelt...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst nur 17 neue Stellen bewilligt. Zwei davon hätte Friedrichshain-Kreuzberg...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...