Bezirk kann mit 1,1 Millionen für Wohnungsbau rechnen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Sommer hat der Senat ein "Bündnis für Wohnungsneubau" beschlossen.

Damit sollen Bauvorhaben schneller abgeschlossen werden. Neben mehr Personal in den Stadtplanungsämtern - Friedrichshain-Kreuzberg bekam sechs neue Stellen - gibt es auch die sogenannte Sprinterprämie. Mit ihr honoriert der Senat jede genehmigte Wohnung mit 500 Euro. Voraussetzung ist allerdings, dass der Bescheid spätestens sechs Monate nach dem Vorliegen aller Unterlagen erteilt wird.

Friedrichshain-Kreuzberg hat aus diesem Topf 2014 rund 700.000 Euro kassiert und rechnet für 2015 mit weiteren 470.000 Euro. Ein Geldsegen, von dem vor Kurzem der Stadtplanungsausschuss erfuhr.

Wobei Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) erst einmal beim Wort "Sprinterprämie" aus dem Anzug fährt. "Diesen Begriff kann ich überhaupt nicht akzeptieren. Er unterstellt, dass die Mitarbeiter nur mit finanziellen Anreizen ihre Arbeit machen." Vielmehr gebe es nicht zuletzt darum, die Mehrbelastung aufzufangen. Denn natürlich weckten die zusätzlichen rund 1,1 Millionen Euro Begehrlichkeiten. Auch wenn sie vorwiegend zweckgebunden eingesetzt werden müssen.

So sei damit eine weitere Stelle bei der Stadtplanung eingerichtet worden. Auch der Umzug des Vermessungsamts ins Rathaus Kreuzberg werde aus diesem Topf bezahlt. Ebenso wie Maßnahmen für "begleitende Infrastruktur". Und schließlich müsse die Summe auch erst einmal durch die entsprechende Zahl an Baugenehmigungen eingespielt werden. Denn sie orientiert sich bisher teilweise an den Vorgaben, die der Senat den Bezirken gemacht hat. Für Friedrichshain-Kreuzberg lauten die: Bis zu 1600 neue Wohnungen sollen jährlich auf den Weg gebracht werden.

Der CDU-Bezirksverordnete Michael Schill hätte die Ausführungen des Stadtrats gern noch etwas detaillierter gehabt. Den anderen Fraktionen lag wiederum mehr daran, einen Teil der Summe für einen konkreten Zweck abzuzweigen. Auf Antrag der Grünen wurde beschlossen, 20.000 Euro als begleitende Bürgerbeteiligung bei Wohnungsneubauten zu verwenden. Sie toppt dabei eine Forderung der Piraten, die dafür 5000 Euro haben wollte.


Thomas Frey / tf
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