BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

BVV verabschiedet zwei Resolutionen
Baustopp für grüne Hinterhöfe

Grüne Innenhöfe sollten unbedingt erhalten bleiben. Dafür haben sich die Bezirksverordneten in einer Resolution ausgesprochen. Die Grünen lieferten die Vorlage. Eine zweite Resolution will die drohende Zwangsräumung des "Bateau Ivre" verhindern. Das Land Berlin will bis zum Jahr 2030 insgesamt 200 000 neue Wohnungen bauen. Wo ist noch unklar, ganz sicher aber auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Allerdings ist der Bezirk schon jetzt am dichtesten besiedelt. „Aufgrund der aktuellen Rechtslage im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.06.22
  • 83× gelesen
Politik

SPD-Fraktion mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Sophie Lupper und Frank Vollmert führen die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt als Doppelspitze an. Vizefraktionschefs sind Peggy Hochstätter und Thomas Giebel. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.05.22
  • 15× gelesen
Verkehr
Im Graefekiez sollen Privatautos nicht mehr parken dürfen. Ob das ankommt, soll ein Feldversuch zeigen.

Grüne und SPD schlagen Feldversuch vor
Parkverbot für Privatautos im Graefekiez

Im Graefekiez könnte es bald keine Parkplätze mehr geben. Das Modellprojekt haben Grüne und SPD jetzt vorgeschlagen. Anwohner sollen stattdessen für 30 Euro ins Parkhaus ausweichen. Die Idee ist radikal. Im Graefekiez sollen sämtliche privaten Parkplätze wegfallen – jedenfalls nach dem Willen von Grünen und SPD. Beide Fraktionen haben in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einen entsprechenden Antrag gestellt. Der hält das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an, in Kooperation mit dem...

  • Kreuzberg
  • 05.05.22
  • 240× gelesen
  • 2
Verkehr

Runter von der Straße
In einem Kreuzberger Kiez sollen in einem Modellversuch alle Parkplätze wegfallen

Grüne und SPD, die in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die Mehrheit haben, wollen in einem Modellprojekt alle Parkplätze im Graefekiez beseitigen. Anwohner könnten ihre Autos in einem Parkhaus am Hermannplatz für 30 Euro monatlich abstellen, so die Idee in dem grün-roten Antrag. Die Straßen sollen als Spielstraßen ausgewiesen werden. Ausnahmen vom Parkverbot soll es geben, etwa für Menschen mit Behinderungen. Viele Details sind offen, zum Beispiel wie man das rechtlich...

  • Kreuzberg
  • 03.05.22
  • 4.094× gelesen
  • 7
Verkehr

BVV stimmt Einwohnerantrag zu
Kiezblock für den Ostkreuz-Kiez

Der Einwohnerantrag der Ostkreuz-Kiez-Initiative zum Kiezblock am Ostkreuz war erfolgreich. Die Bezirksverordneten stimmten dem Ansinnen mehrheitlich zu. Der Kiez rund um den Bahnhof Ostkreuz soll verkehrsberuhigt werden. Das fordern Anwohner schon länger. 2019 gründeten sie auch deshalb die Initiative "Ostkreuz – Kiez für Alle" und formulierten einen entsprechenden Einwohnerantrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg. Im Januar dieses Jahres wurde er zunächst...

  • Friedrichshain
  • 10.04.22
  • 80× gelesen
Verkehr
Geschafft: Anwohner übergeben die Unterschriftenliste im Rathaus Kreuzberg an den BV-Vorstand.

Weniger Verkehr in der Luisenstadt
Kiezblock-Initiative überreicht Unterschriftenliste

In der Luisenstadt fordern Anwohner schon länger einen Kiezblock. Für einen Einwohnerantrag haben sie deshalb über 1000 Unterschriften gesammelt und jetzt dem Bezirksverordnetenvorsteher überreicht. Mit der Fußgängerzone auf dem Lausitzer Platz und der Fahrradstraße in der Mariannenstraße ist in der Luisenstadt in Sachen Verkehrswende schon einiges passiert. Doch vielen Anwohnern reicht das noch nicht. Sie wollen den zunehmenden Durchgangsverkehr in der Luisenstadt reduzieren, Schulwege...

  • Kreuzberg
  • 11.02.22
  • 117× gelesen
  • 1
Verkehr
Überall im Bezirk werden Straßen wie hier im Rudolfkiez verkehrsberuhigt, Klimastraßen und Kiezblocks eingerichtet.

Großbeerenkiez soll Kiezblock werden
Initiative sammelt Unterschriften für Einwohnerantrag

Eine Kiez-Initiative will den Durchgangsverkehr im Wohnkiez rund um die Großbeerenstraße stoppen und hat Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt. Kreuzberg könnte schon bald den nächsten Kiezblock bekommen. Die Anwohnerinitiative „Großbeerenkiez“ hat 1600 Unterschriften gesammelt, um den Durchgangsverkehr aus dem Wohnviertel zwischen Yorckstraße und Tempelhofer Ufer rauszuhalten. Mit einem Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die Initiative Druck machen und...

  • Kreuzberg
  • 25.01.22
  • 99× gelesen
Politik
Gehören die nächsten fünf Jahre zum BV-Vorstand in Friedrichshain-Kreuzberg: Taina Gärtner, Werner Heck und Hülya Kilic (von links).

BVV wählt neuen Vorstand
Bezirksamtswahl steht noch aus

Die Bezirksverordneten haben ihren Vorstand neu gewählt. BV-Vorsteher ist jetzt Werner Heck von den Grünen. Als stärkste Fraktion hatten die Grünen das Vorschlagsrecht. Der Termin für die Wahl des neuen Bezirksamtes steht noch aus. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich konstituiert und in ihrer ersten Sitzung der sechsten Wahlperiode ihren Vorstand neu gewählt. Zum sechsköpfigen Team gehören Werner Heck (Grüne) als Vorsteher und sein Stellvertreter Moheb Shafaqyar (Linke)....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.11.21
  • 115× gelesen
  • 1
Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 82× gelesen
  • 1
Politik

Malochen in der Fremde
SPD will Leistungen der Gastarbeiter mit einem Denkmal würdigen

Millionen Gastarbeiter kamen in den 50er- und 60er-Jahren nach Deutschland, weil Arbeitskräfte dringend gebraucht wurden. Vor allem aus der Türkei wurden sie angeworben. Viele von ihnen verschlug es auch nach Berlin. Sie fanden in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding preiswerten Wohnraum und prägen die Kieze mit ihrer Kultur bis heute. Neben Türken zog es auch Menschen aus Italien, Griechenland, Jugoslawien, Portugal und Tunesien nach Deutschland. Sie schufteten an deutschen Werkbänken und...

  • Mitte
  • 02.08.21
  • 501× gelesen
  • 5
Politik

Gehörlosenzentrum braucht Geld
SPD fordert Finanzspritze vom Senat

Dem Gehörlosenzentrum an der Friedrichstraße fehlen coronabedingt 40 000 Euro. Wenn keine Hilfe kommt, droht ihm das Aus. Der Bezirk soll sich deshalb bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) dafür einsetzen, dass Berlins mittlerweile einziges Gehörlosenzentrum bestehen bleibt. Das fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag. Konkret soll der Senat das Projekt mit einer Finanzspritze unterstützen und zwar möglichst schnell. Das Gehörlosenzentrum in der Kreuzberger Friedrichstraße 12...

  • Kreuzberg
  • 27.05.21
  • 84× gelesen
Verkehr
Schnappschuss vor dem Kreuzberger Rathaus: Rita König überreicht BV-Vorsteherin Kristine Jaath (links) die Unterschriften.

Für Radwege und weniger Verkehr
Im Reichenberger Kiez werden Anwohner aktiv

Im Reichenberger Kiez engagieren sich Anwohner für Radwege und weniger Verkehr. Damit das Bezirksamt aktiv wird, haben sie Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt. Nun beschäftigt sich der Verkehrsausschuss damit. Im Reichenberger Kiez haben Anwohner die Nase voll vom Autoverkehr. Also setzten sie sich zusammen und überlegten, wie sie die Blechlawine aus ihrem Kiez bekommen. Ohne Amtshilfe geht das freilich nicht. Weshalb sie als Initiative „Reichenberger Kiez für alle“...

  • Kreuzberg
  • 05.05.21
  • 148× gelesen
  • 1
Politik

Baustadrat bleibt im Amt
BVV lehnt Abwahl von Florian Schmidt ab

Sämtliche Abwahlanträge gegen Florian Schmidt (Grüne) sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Der Baustadtrat bleibt im Amt. SPD, CDU und FDP sind enttäuscht. Von „vertaner Chance“ ist die Rede und von einem Stadtrat, der „nicht mehr tragbar ist“. Die Enttäuschung darüber, dass Baustadtrat Florian Schmidt im Amt bleibt, ist groß bei SPD, CDU und FDP. Alle drei Fraktionen hatten in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Abwahl von Schmidt gefordert. Alle drei Anträge...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.03.21
  • 108× gelesen
Verkehr

Modellbezirk für Tempo 30

Friedrichshain-Kreuzberg. Tempo 30 auf fast allen Straßen? Nach Pankow haben das jetzt auch die Bezirksverordneten in Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Gleichzeitig soll der Bezirk auf Antrag der SPD-Fraktion Modellbezirk für eine flächendeckende Einführung des Tempolimits auch auf übergeordneten Straßen werden. Das Bezirksamt hat bereits angekündigt, sich bei Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dafür einzusetzen und noch in diesem Jahr eine Expertenrunde zum Thema zu starten. Die soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.21
  • 82× gelesen
  • 1
Politik

Über Abbrüche informieren

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Darauf haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Februar-Sitzung auf Antrag der Grünen verständig. Konkret ist das Bezirksamt nun aufgefordert, sich bei der Senatsgesundheitsverwaltung dafür einzusetzen, dass die auf ihren Webseiten künftig nicht nur Arztpraxen auflistet, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, sondern auch sachlich über die möglichen Methoden und den konkreten Ablauf des medizinischen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.03.21
  • 15× gelesen
Politik

Bares statt Gutschrift

Sofortauszahlung statt Gutschrift: Das fordern die Grünen für die Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe. "Im Moment sind alle Bäder geschlossen, und es ist fraglich, wann und zu welchen Eintrittskriterien wieder eröffnet wird", begründet die Fraktion ihren Antrag für die Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Derzeit gebe es aber keine Möglichkeiten, eine Gutschrift einzulösen. Erst ab Januar 2022 erhielten die Inhaber von Jahres- und Sammelkarten eine Auszahlung. "Wer sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.02.21
  • 30× gelesen
Bauen

Sport oder Wohnungsbau?
BVV lehnt SPD-Antrag ab

Eigentlich schien das Thema schon durch zu sein. Zumindest politisch. Doch jetzt stellt sich die Frage erneut, ob auf  dem Grundstück des Regenrückhaltebeckens am Columbiadamm und der Lilienthalstraße der Sport vor den Wohnungsbau geht. Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm für den Sport sichern, die Kleingartenkolonie erhalten und den Wohnungsbauplänen auf dem Areal eine Absage erteilen: Das wollte die SPD-Fraktion mit ihrem aktuellen Antrag erreichen. Doch die Bezirksverordneten lehnten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.02.21
  • 79× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 219× gelesen
  • 1
Politik

Digitales Schlusslicht?

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

  • Bezirk Spandau
  • 18.12.20
  • 49× gelesen
Politik

Statistik mit Handicap

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll eine Statistik über die Anzahl der Menschen mit Behinderungen erstellen. Das fordert die SPD-Fraktion. Als Grundlage dafür schlägt die SPD vor, die Daten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) zu nutzen. Die Statistik soll helfen, bezirkliche Maßnahmen besser zu steuern und bedarfsorientiert zu planen. Als Beispiele nennt SPD den Schulentwicklungsplan, Baumaßnahmen im öffentlichen Raum oder den Aufbau von Beratungsstellen. Vorbild...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.12.20
  • 66× gelesen
Politik

BVV darf jetzt digital tagen
Geschäftsordnung für "Notlagen" geändert

Das Bezirksparlament darf in der Corona-Krise jetzt auch digital tagen. Damit kein Bezirksverordneter auf sein Mandat verzichten muss. Möglich macht das eine Änderung der BVV-Geschäftsordnung. Frieren bei Null Grad auf dem Sportplatz? Das muss nicht mehr sein. Die Volksvertreter können in der Corona-Pandemie jetzt auch digital tagen – zunächst befristet für drei Monate. Das erlaubt die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die nun für „abweichende Verfahren in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.11.20
  • 112× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 142× gelesen
Politik

Kein "würdevoller Rücktritt"
BVV lehnt FDP-Resolution gegen Baustadtrat ab

Rücktrittsforderung, Absetzungsantrag, Senatsprüfung: Die Vorwürfe haben Konsequenzen für Florian Schmidt (Bündis 90/Die Grünen). Der Baustadtrat soll das Durchsetzen von Brandschutzmaßnahmen in der teilbesetzen Rigaer Straße 94 verhindert haben. Es drohte eng zu werden für Florian Schmidt. Zumindest in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die hatte einen Dringlichkeitsantrag zu seiner Abberufung und eine Resolution auf dem Tisch, die ihn wegen seiner "erneuten Verfehlungen" zu einem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.10.20
  • 245× gelesen
  • 3
Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020.

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute verläuft...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 258× gelesen
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