Alles zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Wirtschaft

Resolution für Modeladen

Kreuzberg. Den Erhalt des Bekleidungsgeschäfts "Kamil Mode" am Kottbusser Damm fordert eine Resolution, die auf Antrag der Grünen in der BVV am 12. Dezember mit großer Mehrheit angenommen wurde. Dem Laden, der vor allem auf Mode für Frauen aus der türkischen und arabischen Community spezialisiert ist, droht das Aus. Angeblich will der Eigentümer, so ein überliefertes Zitat, dort "lieber etwas Schönes" haben. Die Betreiber sind bereit, über eine Erhöhung ihres Mietpreises zu reden. Er beträgt...

  • Kreuzberg
  • 14.12.18
  • 11× gelesen
Politik

Fast fünf Stunden BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. Oktober war eine der längsten in der jüngeren Geschichte des Bezirksparlaments. Sie begann um 18 Uhr und endete kurz vor 23 Uhr. Unter anderem auf der Tagesordnung: mehrere Dringlichkeitsanträge, zwei Einwohneranträge und zwei Große Anfragen. Gegen Ende wurden außerdem mehrere Vorlagen vertagt. Sonst hätte die Sitzung wahrscheinlich bis Mitternacht gedauert. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.10.18
  • 81× gelesen
Verkehr
Die Initiatoren des Einwohnerantrags bei der Übergabe der Unterschriften an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Mitte).

Weg frei für Spielstraße
Einwohnerantrag angenommen

Werden Teile der Böckhstraße ab kommendem Frühjahr zur Spielstraße? Die Chancen dafür stehen auf jeden Fall gut. Am 17. Oktober nahm die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den erfolgreichen Einwohnerantrag für dieses Projekt mit überwältigender Mehrheit an. Anders als häufig bei dieser Art von Bürgervotum wurde der Antrag damit nicht zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Initiiert worden war der Vorstoß von einem Zusammenschluss mehrerer Kinder- und Schülerläden,...

  • Kreuzberg
  • 19.10.18
  • 43× gelesen
Bildung
Kreativer Protest: die Pettenkofer-Schüler und ihre Plakate.
2 Bilder

"Das bricht uns das Herz"
Schüler der Pettenkofer-Grundschule im Klassenkampf

Protestabordnungen tauchen häufiger in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Seltener allerdings sind die Protestierenden im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren. So wie die Gruppe, die das Bezirksparlament am 17. Oktober besuchte – rund ein Dutzend Schülerinnen und Schüler der 4, 5, 6c aus der Pettenkofer-Grundschule. Ihr Problem: Ihre Klasse soll aufgelöst werden. 21 Kinder lernen dort jahrgangsübergreifend. Die Minimalzahl wäre aber 25. Deshalb ist jetzt vorgesehen, die Kinder auf...

  • Friedrichshain
  • 19.10.18
  • 162× gelesen
Verkehr

Unterschriften für Spielstraße

Kreuzberg. Exakt 1500 Menschen stellten sich hinter den Einwohnerantrag einer Initiative im Graefekiez. Sie verlangt, einen Teil der Böckhstraße als temporäre Spielstraße auszuweisen. Die Listen mit den Unterschriften wurden am 19. September an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) übergeben. Das Bezirksparlament muss sich mit Einwohneranträgen beschäftigen, wenn sie mindestens 1000 Unterstützer aus Friedrichshain-Kreuzberg finden.

  • Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 46× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 65× gelesen
Bildung

Kampf um Kitaplätze

Friedrichshain. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 27. Juni nahezu geschlossen den Erhalt von 20 Kitaplätzen des Trägers Fröbel auf der Straluer Halbinsel gefordert. Konkret geht es um Räume Am Speicher, die die Tagesstätte neben ihrem Hauptgebäude an der Palmkernzeile nutzt. Sie wurden zu Ende Juni gekündigt, weil sie der neue Eigentümer selbst gewerblich nutzen möchte. In zwei dringlichen Resolutionen, von denen eine zu einem Antrag umgearbeitet wurde, wird unter anderem an die soziale...

  • Friedrichshain
  • 28.06.18
  • 97× gelesen
Leute

Stadtrat entschuldigt sich

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV Ende April war es wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu einem Eklat gekommen (wir berichteten). Mehrere Fraktionen warfen ihm unter anderem vor, er würde ihre Anliegen nicht ernst nehmen und Fragen in entsprechend abweisender und genervter Tonlage beantworten. Wenn er Gefühle bei einzelnen verletzt habe, wolle er sich dafür "ausdrücklich entschuldigen", erklärte Schmidt vor Beginn der Sitzung des Bezirksparlaments am 30....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 73× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 1.281× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 97× gelesen
Soziales

Alpha-Bündnis gegründet

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. April fand das Gründungstreffen für ein sogenanntes Alpha-Bündnis in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Mit dem Zusammenschluss soll auf das Thema Analphabetismus aufmerksam gemacht und konkrete Hilfe im Alltag auf den Weg gebracht werden. Nach einer Studie der Universität Hamburg können mehr als 14 Prozent aller Menschen in Deutschland zwischen 18 und 64 Jahren nicht richtig lesen und schreiben. Heruntergebrochen auf Friedrichshain-Kreuzberg wären das rund 30 000...

  • Friedrichshain
  • 20.04.18
  • 93× gelesen
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 150× gelesen
Wirtschaft
Das Café Sibylle ist mehr als ein Lokal. Und das nicht nur wegen seines markanten Namenszugs.

Institution in Gefahr: Was wird aus dem Café Sibylle?

Es passiert selten, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt. Am 28. Februar war das der Fall. Es ging um drei Anfragen zur Zukunft des Cafés Sibylle. Die steht auf der Kippe. Das Café an der Karl-Marx-Allee ist eine Institution. Auch als Erinnerungs-, Veranstaltungs- und Ausstellungsort. Es wird bisher von der Krea GmbH betrieben, die Untermieter der Räume ist. Als Hauptmieter zeichnet der Bildungsträger BUF. Eigentümer ist die Predac...

  • Friedrichshain
  • 05.03.18
  • 1.686× gelesen
  •  1
Kultur
Foto: Yves Sucksdorff

Neubau unterstützen

Kreuzberg. Der Zirkus Cabuwazi will an der Wiener Straße einen sogenannten fliegenden Bau errichten. Dafür braucht er die Unterstützung des Bezirks. Die soll es geben, fand die BVV. Sie beschloss auf Antrag der SPD-Fraktion, dass Cabuwazi die Möglichkeit bekommen soll, auf dem Grundstück bauliche Veränderungen vorzunehmen. Natürlich in Absprache mit der Verwaltung. tf

  • Kreuzberg
  • 05.01.18
  • 25× gelesen
Politik

BVV-Termine in 2018

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der Sommerpause geht es am 29. August weiter. Weitere Sitzungstage bis zum...

  • Kreuzberg
  • 25.12.17
  • 39× gelesen
Bauen
Der geplante Hotel- und Wohnkomplex an der East Side Gallery. Durch ihn werde die Kunstmeile zum Vorgartenmäuerchen degradiert, sagen die Gegner des Bauvorhabens.

Letzter Kampf gegen einen Neubau an der East Side Gallery in der BVV war nicht erfolgreich

Die Abstimmung ging 20:19 aus. Dazu gab es zwei Enthaltungen. Enger geht es kaum. Mit diesem hauchdünnen Votum lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember einen Antrag der Grünen-Fraktion ab. Dessen Inhalt war ein letzter Versuch, den geplanten Wohn- und Hotelkomplex an der East Side Gallery doch noch zu verhindern. Oder das Vorhaben zumindest zu erschweren. Dass das noch möglich sei, wurde von der, wenn auch knappen, Mehrheit bezweifelt. Denn "der Drops ist...

  • Friedrichshain
  • 20.12.17
  • 718× gelesen
Verkehr

Vorschläge für Verkehrskonzept

Kreuzberg. Ideen zur Organisation des Verkehrs in der Luisenstadt können Interessierte bis 31. März 2018 auf die Beteiligungsplattform mein.berlin.de stellen. Außerdem besteht dort die Möglichkeit, andere Vorschläge zu bewerten. Die Anliegen und Wünsche sollen in ein Konzept einfließen, das der BVV vorgelegt wird. Ziel ist, bis Mitte 2018 einen Beschluss zu fassen. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) werde zuvor geprüft, was sich möglichst schnell umsetzen lasse. tf

  • Kreuzberg
  • 18.12.17
  • 21× gelesen
Verkehr

Vorerst keine Verbesserungen für Tramhaltestelle an der Warschauer Straße

Die Situation an der Straßenbahnhaltestelle U-Bahnhof Warschauer Straße soll sich für Fußgänger verbessern. Diese Forderung wurde von der Bezirksverordnetenversammlung im April beschlossen. Unter anderem wurden dabei längere Ampelphasen oder mehr Raum für die Passanten auf dem Gehweg sowie im Haltestellenbereich ins Spiel gebracht. Zumindest kurzfristig wird dort aber nichts passieren. Das geht aus der inzwischen vorliegenden Antwort von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner...

  • Friedrichshain
  • 02.12.17
  • 49× gelesen
Sport

Schwimmen nur für Frauen

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe Fahrkosten sowie einen höheren Zeitaufwand zur Folge, wird beklagt. Außerdem...

  • Kreuzberg
  • 16.11.17
  • 476× gelesen
Wirtschaft

Erhalt des Gewerbes: Noch eine Resolution

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

  • Kreuzberg
  • 14.11.17
  • 69× gelesen
Politik

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe...

  • Friedrichshain
  • 11.11.17
  • 61× gelesen
Politik

Stolpersteine werden bezahlt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

  • Friedrichshain
  • 10.11.17
  • 31× gelesen
Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger...

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 296× gelesen
  •  1
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 477× gelesen