BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
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Politik

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine...

  • Friedrichshain
  • 31.01.20
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Politik
Polizeifahrzeuge vor dem Rathaus Kreuzberg.
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Angst vor linken Angriffen
Nach Warnungen des LKA tagte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Publikum

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 350× gelesen
Politik

BVV-Termine in 2020

Friedrichshain-Kreuzberg. Für dieses Jahr sind bisher zehn Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Sie finden in der Regel am letzten Mittwoch eines Monats statt, konkret am 29. Januar, 26. Februar, 25. März, 29. April, 27. Mai und, wegen der Sommerferien, bereits am 17. Juni. Danach lauten die Termine 26. August, 23. September, hier bereits am vorletzten Mittwoch, 28. Oktober und 25. November. Beginn ist um 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.01.20
  • 27× gelesen
Politik

AfD wurde dezimiert

Friedrichshain-Kreuzberg. Sibylle Schmidt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Formation in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hat seit 24. September den Status einer fraktionslosen Bezirksverordneten. Mit ihrem Austritt verliert die AfD gleichzeitig den Fraktionsstatus. Dafür sind mindestens drei gewählte Vertreter einer politischen Gruppierung nötig. Sie hat jetzt aber nur noch zwei. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.09.19
  • 45× gelesen
Verkehr
Bergmannstraße ohne Autos. Beim Reallabor am 20. September wurde das auf einem Abschnitt ausprobiert.
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Parklets weg. Was nun?
Wie es mit der Begegnungszone Bergmannstraße weiter geht

Die Parklets werden abgebaut. Gleichzeitig gibt es einen Einwohnerantrag, der fordert, dass sie erst einmal bleiben sollen. Organisiert hat ihn die Initiative "Changing Cities" mit Sitz in Mitte. Die 1000 gültigen Unterschriften, die für den Einwohnerantrag nötig sind, müssen allerdings von Bewohnern des Bezirks stammen. Wahrscheinlich kommt der Vorstoß zu spät. Aber die Frage bleibt, was jetzt in der Bergmannstraße passiert. Und ganz naheliegend: Wie werden die bisherigen Parklets-Flächen...

  • Kreuzberg
  • 24.09.19
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Politik
Nicht alle Spielplätze sehen so toll aus wie die neu gestaltete Anlage am Rudolfplatz. Weitere Haushaltsmittel sollen jetzt auch an anderen Stellen für eine schnellere Instandsetzung sorgen.
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Üppiger, aber nicht ganz ohne Risiko
BVV beschließt Doppelhaushalt 2020/21

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.09.19
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Politik
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
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Bauen
Eingang zum Holzmarkt-Areal an der Holzmarktstraße 25.

Rote Karte für Sperrstunde
Bezirksverordnete kippen begrenzte Schankerlaubnis für Holzmarkt

Eigentlich finden alle den Holzmarkt ganz toll. Zumindest mangelte es zuletzt nicht an Sympathiebekundungen aus unterschiedlichsten Richtungen. Sie waren vor allem eine Reaktion auf die vom Bezirksamt angekündigte Art Sperrstunde auf dem Party-, Kultur- und Ökoareal am Spreeufer. Diese sah vor, dass der Ausschank an allen Wochentagen einschließlich Wochenende um 21 Uhr beendet wird. Sonst gebe es keine erneute Genehmigung der kulturellen und gastronomischen Einrichtungen auf den...

  • Friedrichshain
  • 11.06.19
  • 347× gelesen
Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten.

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
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Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
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Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro.

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
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Politik
Stadtrat Florian Schmidt hier mit Dirk Bartel und Sebastian Pötter vom Landschaftsbüro a24 (von links) beim Testen der temporären Sitzmöbel entlang der Bergmannstraße.

Missbilligung ohne Folgen
Trotz Rüge für Stadtrat Schmidt scheint sich an der Bergmannstraße nicht viel zu tun

Das Ergebnis war ziemlich eindeutig und vorhersehbar. 30 Bezirksverordnete stimmten für den Antrag, die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu missbilligen. Das waren, abgesehen von einer Enthaltung, alle außer den Grünen, deren 17 anwesenden BVV-Mitglieder mit Nein votierten. Die Rüge gemeinsam eingebracht hatten die Fraktionen der Linken, SPD und CDU, dazu die FDP-Gruppe zur Sitzung am 8. Mai. Sie richtete sich gegen das Agieren des Stadtrats bei der Testphase...

  • Friedrichshain
  • 09.05.19
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Politik

Gewaltfreie Kommunikation
Bezirksamt soll Workshop für gesitteten Umgang besuchen

Das gesamte Bezirksamt soll bis spätestens Ende August an einem Workshop für gewaltfreie Kommunikation teilnehmen.  Der Antrag von Felix Just (die Partei) fand eine klare Mehrheit von 35 Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nur acht Bezirksverordnete votierten mit Nein, drei enthielten sich. Der Anlass für Justs Anliegen waren die zuletzt offen zutage getretenen atmosphärischen Störungen innerhalb der Bezirksregierung. Zugespitzt vor allem am Beispiel der Äußerungen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.04.19
  • 118× gelesen
Politik
Beispiel einer angezeigten namentlichen Abstimmung. Neben dem Ergebnis ist zu sehen, wer votiert hat und wie. Nicht nur bei dieser gestellten Frage handelte es sich um eine Testfrage.
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Ins 21. Jahrhundert gestolpert
Neue Technik in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.19
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Sport
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Fanbogen erhalten

Friedrichshain. Dieses Gebäude auf dem Anschutz-Areal unter der Warschauer Brücke beherbergt den Fanbogen, Treffpunkt der Anhänger des Eishockey-Bundesligisten Eisbären Berlin. Allerdings nur bis Ende Juni. Dann wird die Fläche anderweitig benötigt. Der Förderverein Fanbogen trommelt deshalb für den Erhalt beziehungsweise eine geeignete Alternative. Zumindest ideelle Unterstützung gab es von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich für den Erhalt des Fanbogens einsetzen, heißt...

  • Friedrichshain
  • 25.12.18
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Wirtschaft

Resolution für Modeladen

Kreuzberg. Den Erhalt des Bekleidungsgeschäfts "Kamil Mode" am Kottbusser Damm fordert eine Resolution, die auf Antrag der Grünen in der BVV am 12. Dezember mit großer Mehrheit angenommen wurde. Dem Laden, der vor allem auf Mode für Frauen aus der türkischen und arabischen Community spezialisiert ist, droht das Aus. Angeblich will der Eigentümer, so ein überliefertes Zitat, dort "lieber etwas Schönes" haben. Die Betreiber sind bereit, über eine Erhöhung ihres Mietpreises zu reden. Er beträgt...

  • Kreuzberg
  • 14.12.18
  • 128× gelesen
Politik

Fast fünf Stunden BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. Oktober war eine der längsten in der jüngeren Geschichte des Bezirksparlaments. Sie begann um 18 Uhr und endete kurz vor 23 Uhr. Unter anderem auf der Tagesordnung: mehrere Dringlichkeitsanträge, zwei Einwohneranträge und zwei Große Anfragen. Gegen Ende wurden außerdem mehrere Vorlagen vertagt. Sonst hätte die Sitzung wahrscheinlich bis Mitternacht gedauert. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.10.18
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Verkehr
Die Initiatoren des Einwohnerantrags bei der Übergabe der Unterschriften an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Mitte).

Weg frei für Spielstraße
Einwohnerantrag angenommen

Werden Teile der Böckhstraße ab kommendem Frühjahr zur Spielstraße? Die Chancen dafür stehen auf jeden Fall gut. Am 17. Oktober nahm die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den erfolgreichen Einwohnerantrag für dieses Projekt mit überwältigender Mehrheit an. Anders als häufig bei dieser Art von Bürgervotum wurde der Antrag damit nicht zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Initiiert worden war der Vorstoß von einem Zusammenschluss mehrerer Kinder- und Schülerläden,...

  • Kreuzberg
  • 19.10.18
  • 128× gelesen
Bildung
Kreativer Protest: die Pettenkofer-Schüler und ihre Plakate.
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"Das bricht uns das Herz"
Schüler der Pettenkofer-Grundschule im Klassenkampf

Protestabordnungen tauchen häufiger in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Seltener allerdings sind die Protestierenden im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren. So wie die Gruppe, die das Bezirksparlament am 17. Oktober besuchte – rund ein Dutzend Schülerinnen und Schüler der 4, 5, 6c aus der Pettenkofer-Grundschule. Ihr Problem: Ihre Klasse soll aufgelöst werden. 21 Kinder lernen dort jahrgangsübergreifend. Die Minimalzahl wäre aber 25. Deshalb ist jetzt vorgesehen, die Kinder auf...

  • Friedrichshain
  • 19.10.18
  • 868× gelesen
Verkehr

Unterschriften für Spielstraße

Kreuzberg. Exakt 1500 Menschen stellten sich hinter den Einwohnerantrag einer Initiative im Graefekiez. Sie verlangt, einen Teil der Böckhstraße als temporäre Spielstraße auszuweisen. Die Listen mit den Unterschriften wurden am 19. September an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) übergeben. Das Bezirksparlament muss sich mit Einwohneranträgen beschäftigen, wenn sie mindestens 1000 Unterstützer aus Friedrichshain-Kreuzberg finden.

  • Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 61× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 71× gelesen
Bildung

Kampf um Kitaplätze

Friedrichshain. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 27. Juni nahezu geschlossen den Erhalt von 20 Kitaplätzen des Trägers Fröbel auf der Straluer Halbinsel gefordert. Konkret geht es um Räume Am Speicher, die die Tagesstätte neben ihrem Hauptgebäude an der Palmkernzeile nutzt. Sie wurden zu Ende Juni gekündigt, weil sie der neue Eigentümer selbst gewerblich nutzen möchte. In zwei dringlichen Resolutionen, von denen eine zu einem Antrag umgearbeitet wurde, wird unter anderem an die soziale...

  • Friedrichshain
  • 28.06.18
  • 105× gelesen
Leute

Stadtrat entschuldigt sich

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV Ende April war es wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu einem Eklat gekommen (wir berichteten). Mehrere Fraktionen warfen ihm unter anderem vor, er würde ihre Anliegen nicht ernst nehmen und Fragen in entsprechend abweisender und genervter Tonlage beantworten. Wenn er Gefühle bei einzelnen verletzt habe, wolle er sich dafür "ausdrücklich entschuldigen", erklärte Schmidt vor Beginn der Sitzung des Bezirksparlaments am 30....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 89× gelesen
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