BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020.

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 128× gelesen
Politik

BVV tagt erneut auswärts

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die Sitzung des Bezirksparlaments am 17. Juni findet nicht im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg statt. Tagungsort ist dieses Mal der Münzenbergsaal am Franz-Mehring-Platz. Bei diesem Termin gibt es erneut keine Besucherplätze vor Ort. Aber eine Übertragung per Livestream. Beginn ist um 18 Uhr. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.06.20
  • 20× gelesen
Bauen
Wohnen, Gewerbe, Kultur: Auf dem Dragnonerareal soll vieles entstehen.
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In der Zwickmühle
Bezirksamt hat Probleme mit der Entwurfsplanung für das Dragonerareal

Kommunikation ist nicht immer einfach. Manchmal versteht der Gegenüber eine Anrede falsch oder nicht vollständig. Mit diesem Problem ist jetzt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konfrontiert. Und das ausgerechnet bei einem Vorzeige-Bauprojekt: der Entwicklung des sogenannten Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg. Dafür liegt seit Anfang des Jahres eine städtebaulicher Entwurf vor. Bei dem wurde das Rathausgrundstück mitbeplant. Das war zwar auch so vorgesehen,...

  • Kreuzberg
  • 05.06.20
  • 685× gelesen
Leute

Neues Fraktionsmitglied

Friedrichshain-Kreuzberg. Adalet Firat ist seit Ende Mai neue Bezirksverordnete für Bündnis90/Grüne. Sie folgt auf Thomas Weigelt, der ins Richteramt gewechselt ist und deshalb sein Mandat niederlegen musste. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.06.20
  • 26× gelesen
Verkehr

BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.20
  • 102× gelesen
Politik

BVV wieder in der Sporthalle

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 27. Mai, findet, coronabedingt, erneut in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor, statt. Wie schon beim ersten Termin an diesem Ort Ende April werden nur etwa die Hälfte der Bezirksverordneten daran teilnehmen. Es gibt keine Besucherplätze, ein Livestream ist wieder angedacht. Beginn ist um 18 Uhr. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.05.20
  • 19× gelesen
Politik

Hotline für Spritzenfunde wird eingerichtet

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Suchtberatungsstelle des Bezirks soll eine Telefonnummer sowie E-Mailadresse eingerichtet werden, unter der Funde von Drogenspritzen gemeldet werden können. Diesem Antrag der Grünen-Bezirksverordneten Taina Gärtner stimmte die BVV am 29. April mehrheitlich und per Konsensliste zu. Er wurde damit begründet, dass immer wieder an Orten wie Spielplätzen Suchtutensilien entdeckt werden. Auf die Meldemöglichkeiten soll gut sichtbar auf der Website des Bezirksamtes...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.05.20
  • 56× gelesen
Bildung

Einwohnerantrag zu sauberen Schulen zugestimmt

Friedrichshain-Kreuzberg. Den Einwohnerantrag „Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg“ hat die BVV bei ihrer Sitzung am 29. April mit 25 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Er verlangt zum einen das schnellstmögliche Einführen einer weiteren Tagesreinigung. Die wurde im Bezirk bereits auf den Weg gebracht. Allerdings nicht, wie im Antrag verlangt, durch dafür angestellte Kräfte, sondern durch Erweiterung des Auftrags für die Reinigungsfirmen. Eigentlich sollte dieser zusätzliche...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.05.20
  • 55× gelesen
Politik
Ein ungewöhnliches Auditorium.
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Sitzung für die Ewigkeit
Maskierte BVV in der Sporthalle

Vor dem Zutritt erst einmal die Desinfektion. Überzieher für die Schuhe, wie sie sonst beim Betreten von Hallenbädern in Zivilkleidung üblich sind. Und natürlich galt, wenn auch nicht erzwungen: Masken anlegen. Im ersten Moment erinnerte das an eine Katastrophenschutzübung. Der Ort, die Flatow-Sporthalle am Schlesischen Tor, trug ihren Teil zur Szenerie bei. Zusammengenommen ergab sich daraus eine Premiere. So hatte ein Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg noch nie getagt. Eine in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.04.20
  • 263× gelesen
Politik
Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen.

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser...

  • Friedrichshain
  • 23.04.20
  • 71× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kristine Jaath.
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Arbeiten in "epidemiologischen Einheiten"
Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung in Zeiten von Corona

Der Betrieb ist zwar teilweise eingeschränkt, aber er findet statt. Darauf legen alle Verantwortlichen Wert. Trotz Corona-Krise sei die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gewährleistet. An manchen Stellen im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist die gerade auch besonders gefragt. Allen voran im Gesundheitsamt. Aber auch in anderen Bereichen könne die Arbeit nicht einfach ruhen. Etwa in seinem Schulamt, gibt der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) ein Beispiel. Derzeit stehe dort die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.04.20
  • 264× gelesen
Soziales
Halle, in der gerade nichts mehr stattfindet: die Mercedes Benz-Arena.
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Abgesagt, verschoben, geschlossen
Corona legt Kultur- und Freizeitindustrie lahm

Was haben Roland Kaiser, die Simple Minds und Serdar Somuncu gemeinsam? Alle sollten in diesen Tagen in Friedrichshain-Kreuzberg auftreten, können das aber wegen Corona erst einmal nicht. Sie sind nur drei von vielen Beispielen. Abgesagte Großveranstaltungen: Dazu zählen alle mit mehr als 1000 Besuchern. Sie sind zunächst bis 19. April verboten. Kapazitäten teilweise weit über diese Größenordnung haben im Bezirk unter anderem die Mercedes Benz-Arena, mit 15 000 Plätzen Berlins größte Halle,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.03.20
  • 1.710× gelesen
Verkehr
Felix Weißbrich und vor ihm viele Besucher.
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Beruhigung in drei Phasen
Ein kompakter Informationsabend zum Verkehr im Samariterkiez

Es begann mit einigen Turbulenzen und einer aufgeladenen Atmosphäre. Knapp drei Stunden später hatten sich die Gemüter weitestgehend beruhigt und es gab sogar einige Ergebnisse oder besser Wünsche. Das war, grob zusammengefasst, der Verlauf der Informationsveranstaltung am 19. Februar zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez. Ein Thema, das auch emotional bewegt. Seit die zwei Diagonal- und eine Komplettsperre dort an drei Kreuzungen installiert wurden, sei nicht nur das Gebiet getrennt,...

  • Friedrichshain
  • 20.02.20
  • 459× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 413× gelesen
  •  2
  •  1
Politik

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine...

  • Friedrichshain
  • 31.01.20
  • 119× gelesen
  •  1
Politik
Polizeifahrzeuge vor dem Rathaus Kreuzberg.
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Angst vor linken Angriffen
Nach Warnungen des LKA tagte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Publikum

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.01.20
  • 373× gelesen
Politik

BVV-Termine in 2020

Friedrichshain-Kreuzberg. Für dieses Jahr sind bisher zehn Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Sie finden in der Regel am letzten Mittwoch eines Monats statt, konkret am 29. Januar, 26. Februar, 25. März, 29. April, 27. Mai und, wegen der Sommerferien, bereits am 17. Juni. Danach lauten die Termine 26. August, 23. September, hier bereits am vorletzten Mittwoch, 28. Oktober und 25. November. Beginn ist um 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.01.20
  • 29× gelesen
Politik

AfD wurde dezimiert

Friedrichshain-Kreuzberg. Sibylle Schmidt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Formation in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hat seit 24. September den Status einer fraktionslosen Bezirksverordneten. Mit ihrem Austritt verliert die AfD gleichzeitig den Fraktionsstatus. Dafür sind mindestens drei gewählte Vertreter einer politischen Gruppierung nötig. Sie hat jetzt aber nur noch zwei. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.09.19
  • 47× gelesen
Verkehr
Bergmannstraße ohne Autos. Beim Reallabor am 20. September wurde das auf einem Abschnitt ausprobiert.
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Parklets weg. Was nun?
Wie es mit der Begegnungszone Bergmannstraße weiter geht

Die Parklets werden abgebaut. Gleichzeitig gibt es einen Einwohnerantrag, der fordert, dass sie erst einmal bleiben sollen. Organisiert hat ihn die Initiative "Changing Cities" mit Sitz in Mitte. Die 1000 gültigen Unterschriften, die für den Einwohnerantrag nötig sind, müssen allerdings von Bewohnern des Bezirks stammen. Wahrscheinlich kommt der Vorstoß zu spät. Aber die Frage bleibt, was jetzt in der Bergmannstraße passiert. Und ganz naheliegend: Wie werden die bisherigen Parklets-Flächen...

  • Kreuzberg
  • 24.09.19
  • 634× gelesen
  •  1
Politik
Nicht alle Spielplätze sehen so toll aus wie die neu gestaltete Anlage am Rudolfplatz. Weitere Haushaltsmittel sollen jetzt auch an anderen Stellen für eine schnellere Instandsetzung sorgen.
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Üppiger, aber nicht ganz ohne Risiko
BVV beschließt Doppelhaushalt 2020/21

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.09.19
  • 956× gelesen
  •  1
Politik
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
  • 331× gelesen
  •  1
Bauen
Eingang zum Holzmarkt-Areal an der Holzmarktstraße 25.

Rote Karte für Sperrstunde
Bezirksverordnete kippen begrenzte Schankerlaubnis für Holzmarkt

Eigentlich finden alle den Holzmarkt ganz toll. Zumindest mangelte es zuletzt nicht an Sympathiebekundungen aus unterschiedlichsten Richtungen. Sie waren vor allem eine Reaktion auf die vom Bezirksamt angekündigte Art Sperrstunde auf dem Party-, Kultur- und Ökoareal am Spreeufer. Diese sah vor, dass der Ausschank an allen Wochentagen einschließlich Wochenende um 21 Uhr beendet wird. Sonst gebe es keine erneute Genehmigung der kulturellen und gastronomischen Einrichtungen auf den...

  • Friedrichshain
  • 11.06.19
  • 359× gelesen
Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten.

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
  • 342× gelesen
  •  1
  •  1
Verkehr
Weg mit den grünen Punkten. Eine bisherige BVV-Mehrheit will, dass sie ebenso wie die Parklets im August verschwinden.

BVV wagt die Kraftprobe
Bezirksverordnete stellen Ersatzantrag zur Begegnungszone

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

  • Kreuzberg
  • 29.05.19
  • 251× gelesen
  •  2
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