Eine Abstimmungsodyssee: Was eine Teilnehmerin des Bürgerentscheids erlebte

Die ursprüngliche, aber falsche Abstimmungsbenachrichtigung mit der nicht vorhandenen Anschrift Petersburger Straße 11. Ein weiteres Schreiben mit der richtigen Adresse habe sie nicht erhalten, sagt Heide Westermann. (Foto: Thomas Frey)
 
Benachrichtigungen mit der fiktive Adresse Petersburger Straße 11 waren versehentlich verschickt worden. (Foto: Thomas Frey)

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer ist am 27. November eindeutig gescheitert. Es haben sich daran weniger Menschen beteiligt, wie allein an Ja-Stimmen notwendig gewesen wären.

Wer sich allerdings am 27. November auf den Weg ins Abstimmungslokal machte, scheint bisweilen auf einige Hindernisse gestoßen zu sein. Zumindest war das bei Heide Westermann und ihrem Ehemann so. Die Friedrichshainerin meldete sich mit ihrem Erfahrungsbericht bei der Berliner Woche. Und ähnlich wie ihr wäre es auch anderen ergangen, sagt die Frau.

Das Ehepaar Westermann bekam, wie viele andere Abstimmungsberechtigte, zunächst einen Benachrichtigungsschein mit einer falschen Adresse. Angegeben war dort die Anschrift Petersburger Straße 11, die es gar nicht gibt. Das Wahlamt hat den Fehler schnell bemerkt und darauf hingewiesen. Auch die Berliner Woche berichtete darüber. Allen Betroffenen sollte deshalb ein weiterer Brief mit dem dann richtigen Abstimmungslokal zugehen. Das sei auch passiert, sagt der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke).

Bei Heide Westermann ist ein solches Schreiben aber nie eingegangen, wie sie beteuert. Und anscheinend nicht nur bei ihr. Als das Paar am Nachmittag des 27. November in der Petersburger Straße ankam, trafen sie auf weitere Personen, die sich dort am Bürgerentscheid beteiligen wollten, aber an dieser Stelle nicht konnten. "Es war auch niemand da, der uns mitteilte, dass wir hier falsch sind." "Wir haben dort extra einen Bus mit Mitarbeitern geparkt", widerspricht Knut Mildner-Spindler. Sie hätten jeden Bürger über seinen Abstimmungsort informiert. Im Verlauf des Tages wäre das bei mehr als 40 Menschen der Fall gewesen.

Warum auch immer, Heide Westermann und nach ihren Angaben auch noch weitere Personen mussten selbst herausfinden, wo sie sich jetzt am Bürgerentscheid beteiligen können. Sie und ihr Mann steuerten deshalb das nächste Abstimmungslokal in der Nähe an. Dort habe man sich aber wenig hilfreich gezeigt und zur Lösung des Problems auf das Wahlamt im Rathaus Friedrichshain an der Frankfurter Allee verwiesen. Diesen Weg wollten die Westermanns aber nicht auch noch zurücklegen. Immerhin, ein Abstimmungshelfer nahm sich dann, im Gegensatz zu seinen Kollegen, der Angelegenheit an. Der Ort für ihre Stimmabgabe war die Spartacus-Grundschule in der Friedenstraße. Sie liegt nicht weit von ihrer Wohnung entfernt.

Wenn es diese mangelnde Unterstützung gegeben haben, sei das natürlich zu bedauern, meint der Stadtrat. Zumal beim Bürgerentscheid zum Fraenkelufer nicht unbedingt eine Arbeitsüberlastung in den Abstimmungslokalen zu verzeichnen war. Denn insgesamt haben sich daran nur etwas mehr als acht Prozent der dazu Berechtigten beteiligt. Weitere Klagen und Beschwerden, wie im geschilderten Fall, wären ihm nicht bekannt geworden, betont Mildner-Spindler ebenfalls.

"Wir waren den ganzen Nachmittag unterwegs", fasst Heide Westermann ihre Abstimmungsodyssee zusammen. Und das bei einer Entscheidung, an der sie vor allem aus staatsbürgerlicher Pflicht teilgenommen hatte. tf
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Waltraud Both aus Kreuzberg | 02.12.2016 | 10:59  
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