Jetzt folgt ein Bürgerentscheid zum Freudenberg-Areal

Friedrichshain. Aus dem Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals kann jetzt ein Bürgerentscheid werden. Das gab das Bezirksamt am 17. März bekannt.

Dafür gesorgt haben knapp 5900 gültige Unterschriften. Nötig waren exakt 5741. Abgegeben hatten die Antragsteller von der Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal allerdings 10 200 Autogramme. Mehr als 4000 wurden allerdings vom Rechtsamt als nicht gültig eingestuft.

Der Bürgerentscheid muss innerhalb von vier Monaten stattfinden. Der letzte Termin dafür ist der 12. Juli. Davor wird sich die BVV noch einmal mit diesem Thema beschäftigen. Möglich wäre auch eine Einigung mit der Initiative, die dann eine Abstimmung unnötig machen würde. Danach sieht es aber nicht aus. Denn zum Freudenberg-Areal sind eigentlich alle Entscheidungen gefallen und es liegen bereits die ersten Baugenehmigungen vor. Deshalb ist der Bürgerentscheid auch eher Makulatur.

Unabhängig davon verlangt Die Linke im Bezirk ein Moratorium. Es dürfen nicht länger Fakten geschaffen werden. Sonst verkomme Bürgerbeteiligung zur Farce. Kosten würde ein Bürgerentscheid rund 100.000 Euro.


Thomas Frey / tf
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