Mehr Verstöße, aber keine Jagd auf Spätis

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es nach Angaben von Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) keinen Beschluss, Spätverkaufsläden stärker zu kontrollieren.

Der Stadtrat widersprach damit Medienberichten, nach denen Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit besonders im Visier stehen. Zudem würden die Kontrollaufgaben durch das Landeskriminalamt im Auftrag des Ordnungsamtes durchgeführt, erklärte Beckers auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. "Aufgrund der Personalsituation im Land Berlin finden Kontrollen vor allem dort statt, wo es Anwohnerbeschwerden gibt."

Es scheint mehr Anzeigen von Nachbarn gegeben zu haben, worauf die Zunahme an festgestellten Ordnungswidrigkeiten deutet. 2015 wurden 91 solcher Fälle registriert. Das ist ein Plus von 30 Prozent gegenüber dem Jahr zuvor. Sie bezogen sich vor allem auf Verstöße gegen das Ladenöffnungsgesetz. tf
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