Ordnungswidrigkeiten

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeiten

Politik
Die Freiluftsaison in den Lokalen geht inzwischen zu Ende. Damit sie wenigstens etwas verlängert werden kann, erlaubt der Bezirk, wo immer möglich, das Aufstellen von Wärmestrahlern.

Hilfen und Kontrollen in Gastronomie und Kultur
Wie viele Pleiten folgen?

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 63× gelesen
Soziales
Die neue Nachlässigkeit hat zu einem Ausbruch geführt.

Corona-Ausbruch in Neukölln
Ansteckung beim Bier – Brauhaus-Gäste gesucht

Zwischen dem 16. und 18. Juli haben sich Gäste im Brauhaus Neulich, Selchower Straße 20, mit dem Coronavirus angesteckt. Nicht alle Besucher konnten bisher gefunden werden. Das Gesundheitsamt bittet sie dringend darum, sich zu melden. Bisher konnten 18 Infektionen bestätigt werden (Stand: 28. Juli). Sieben Beschäftigte und 68 Gäste stehen unter Quarantäne. Jetzt sucht das Gesundheitsamt noch 41 Besucher. Sie haben ihre Namen unvollständig oder falsch in der Anwesenheitsdokumentation...

  • Neukölln
  • 28.07.20
  • 420× gelesen
Wirtschaft

Zahl der Betriebe deutlich gesunken
Spielhallengesetz zeigt Wirkung

Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Mai 2011 nimmt die Zahl der Spielhallen in der Hauptstadt kontinuierlich ab. Marzahn-Hellersdorf bildet da keine Ausnahme. Waren es 2011 noch 37 Betriebe, sind es heute nur noch 21. Vor allem die mit dem Gesetz verschärften Genehmigungsbedingungen haben dazu beitragen. So dürfen Spielhallen seither einen Mindestabstand von 500 Metern zur nächsten Spielhalle und 200 Metern zu Oberschulen nicht unterschreiten. Weil zum Zeitpunkt des...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.07.20
  • 352× gelesen
Wirtschaft

Ordnungsamt kontrolliert am Großmarkt Beusselstraße
Hygiene mangelhaft

Das Ordnungsamt Mitte hat am Großmarkt mehr als 50 Lebensmitteltransporter kontrolliert. Die Kontrolleure stellten zwölf Hygienemängel fest. Schmutzig, zu warm, nicht ausreichend gekennzeichnet: Das waren die häufigsten Mängel bei der Fahrzeugkontrolle. Die hatte das Ordnungsamt Ende Juni gemeinsam mit der Berliner Polizei rund um den Großmarkt Beusselstraße organisiert. Während die Polizei überprüfte, ob die Lebensmitteltransporter verkehrstüchtig waren, legte die Veterinär- und...

  • Moabit
  • 07.07.20
  • 92× gelesen
Politik

Kaum Parksünder, kaum Einnahmen

Steglitz-Zehlendorf. Das Ordnungsamt hat in den ersten Monaten der Corona-Pandemie unter anderem spürbar weniger Knöllchen verteilen müssen. Laut einer Mitteilung des zuständigen Stadtrates Michael Karnetzki kam der Kundenverkehr im Bereich der Schloßstraße aufgrund der weitgehenden Schließung der Läden und Einkaufszentren nahezu vollständig zum Erliegen. Die Folge davon waren erheblich weniger Parkverstöße im Bereich der Parkraumbewirtschaftung. Dieser Effekt sei mit der Wiedereröffnung des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.06.20
  • 75× gelesen
Umwelt

Bezirksamt verhängt Baustopps
Mangelhafter Vogelschutz

Bei Sanierungen oder Abrissarbeiten werden immer wieder Brutstätten zerstört. Das Bezirksamt hat darum jetzt mehrere Baustopps verhängt – zum Schutz der Vögel. Die Zahl der Vögel, die an Gebäuden brüten, ist stark rückläufig. Selbst der berühmte Berliner Spatz zeigt sich seltener. Mehlschwalbe, Dohle und Rauchschwalbe gehören mittlerweile zu den bedrohten Vogelarten. Ein Grund ist der schwindende Lebensraum der Vögel in der Stadt. Fassadenarbeiten, Gebäudeabrisse und Neubauten machen es den...

  • Bezirk Spandau
  • 14.06.20
  • 51× gelesen
Blaulicht

Steinwurf gegen Polizeifahrzeug

Kreuzberg. Unbekannte warfen am 3. Mai in der Graefestraße einen Pflasterstein in Richtung einer Funkwagenbesatzung der Polizei. Er beschädigte das Dach des Fahrzeugs und das Blaulicht. Die Einsatzkräfte waren gegen 23.30 Uhr wegen starkem Lärm in die Graefestraße gerufen worden. Anscheinend hatten durch zwei 19- und 20-Jährige diesen verursacht. Nach Aufnahme des Vorfalls liefen die beiden zu zwei weiteren, 21 und 22 Jahre alten Männern. Auch nach Aufforderung hielt das Quartett den...

  • Kreuzberg
  • 05.05.20
  • 39× gelesen
Politik
Friedlich und sicher protestieren geht auch, zeigten die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen. Unter dem Motto: "Wir halten uns über Wasser – Abstand halten, Solidarisch bleiben" veranstaltete die Bündnispartei eine Bootsdemonstration im Urbanhafen. Gefordert wurden vor allem bessere Bedingungen und höhere Bezahlung gerade in systemrelevanten Berufen. Außerdem die Evakuierung überfüllter Lager für Geflüchtete. Die Demo war auf 20 Personen begrenzt.

Bilanz des 1. Mai
Wenn Corona manchen egal ist

Wenn sich wenige Menschen, die nicht zu einem Haushalt gehören, derzeit in einem Park treffen, könnten sie schnell Ärger bekommen. Wenn sich Hunderte, Aktivisten sprachen sogar von mehreren Tausend, zur Revolutionären 1. Mai-Demo treffen und viele danach in größeren Gruppen im Kiez unterwegs sind, kann die Polizei nur versuchen, das Schlimmste zu verhindern. So geschehen am 1. Mai, der wegen Corona in diesem Jahr ein etwas anderer Feiertag war. Schon weil viele Veranstaltungen, auch das...

  • Kreuzberg
  • 04.05.20
  • 219× gelesen
Politik
Unterwegs mit dem Schwerpunkt Kontrolle der Corona-Vorgaben: die Kiezstreifen des Ordnungsamtes.

76 Ordnungswidrigkeiten
Ordnungsamt zieht Corona-Bilanz

Der Außendienst des Ordnungsamtes hat seit Beginn der Corona-Einschränkungen Mitte März knapp 3500 Verstöße festgestellt. In den meisten Fällen wurden Ermahnungen oder mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Etwa, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde oder größere Gruppen unterwegs waren. Es gab allerdings, Stand 21. April, auch 76 Ordnungswidrigkeiten. Außerdem wurden 14 Geschäfte und fünf Gaststätten geschlossen, die unberechtigterweise geöffnet hatten. Die meisten Kontrollen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.04.20
  • 539× gelesen
Blaulicht

Raser hatte Familie im Auto
Illegales Rennen auf der Holzhauser Straße

Zwei Autofahrer haben sich laut Zeugenaussagen am 29. Februar auf der Holzhauser Straße ein illegales Autorennen geliefert. Ein Passant meldete gegen 19.20 Uhr, dass zwei Autos mit überhöhter Geschwindigkeit die Holzhauser Straße in Richtung Eichborndamm befahren und sich dabei ein Rennen geliefert haben sollen. Eine Absuche seitens der Einsatzkräfte verlief zunächst ohne Erfolg. Gegen 21.45 Uhr stellten die Polizeibeamten eines der Fahrzeuge, anhand des Kennzeichens, vor einem...

  • Borsigwalde
  • 03.03.20
  • 43× gelesen
Blaulicht

Container in Feuerwehrzufahrt

Reinickendorf. Bei dem Einsatz gegen zugeparkte Feuerwehrzufahrten am 17. Dezember hatte die Polizei einiges zu tun, wie deren Pressestelle auf Nachfrage der Berliner Woche mitteilte. So wurde ein Abfallcontainer abtransportiert, der eine Zufahrt blockierte. Auch ein Auto musste umgesetzt werden. In acht Fällen konnten die Halter, deren Wagen sonst umgesetzt worden wären, ermittelt werden. Sie fuhren ihre Fahrzeuge selbst weg. Ansonsten gab es fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren und sechs...

  • Reinickendorf
  • 22.01.20
  • 54× gelesen
  • 1
Politik

Weitere Umzüge in Webtower

Spandau. Aus dem Rathaus stehen weitere Umzüge an. Bis zum 17. Januar packen die Mitarbeiter aus der Straßenverkehrsbehörde und den Sachgebieten Ordnungswidrigkeiten sowie Verkehrsangelegenheiten ihre Koffer. Sie ziehen aus dem Rathaus und der Galenstraße 14 in das Dienstgebäude „Webtower“ an der Otternbuchtstraße 35. Ab dem 20. Januar sind sie dort in der 6. Etage zu finden. E-Mails könnten laut Bezirksamt zeitverzögert beantwortet werden. Persönliche und telefonische Sprechzeiten fallen in...

  • Bezirk Spandau
  • 09.01.20
  • 95× gelesen
Soziales

Alkoholverkauf ohne Kontrolle

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.19
  • 66× gelesen
Blaulicht

Spielstätten kontrolliert

Berlin. In sechs Bezirken, darunter auch Friedrichshain-Kreuzberg, hat die Polizei zusammen mit weiteren Behörden am 25. Juli mehrere Stunden lang insgesamt 29 Spielhallen, Wettbüros und Lokale überprüft. Nur bei acht gab es keine Beanstandungen. Ebenso viele Geräte wurden sichergestellt, drei versiegelt und mehrere tausend Euro Bargeld beschlagnahmt. Die Beamten nahmen 15 Strafanzeigen wegen illegalen Glücksspiels und 35 Ordnungswidrigkeiten aufgrund weiterer Verstöße auf. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.07.19
  • 21× gelesen
Leute
Vom Rathaus Tempelhof aus starten Katrin A. und Dennis G. ihre täglichen Einsatzfahrten.

„Du weißt nie, was kommt“
Ein Ordnungsamt-Team berichtet von seinen Einsätzen

Sie kontrollieren Grünanlagen und Gewerbe, kümmern sich um Falschparker und illegale Müllentsorgung, Jugendschutz und Lärmbelästigungen. Die 24 Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdiensts (AOD) sind täglich im Bezirk unterwegs. Katrin A. und Dennis G. sind zwei von ihnen. Wir haben sie gefragt, was sie bei ihren Einsätzen so alles erleben. Seit fast zehn Jahren bilden die beiden ein Team. A. (54) ist seit 2005 beim AOD, G. (36) kam drei Jahre später dazu. Als Quereinsteiger lernten sie in...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.04.19
  • 994× gelesen
Umwelt
Der Fennpfuhl-Park eignet sich bestens für ein Picknick. Grillen ist dort aber nicht erlaubt.
6 Bilder

Ärgernis illegales Grillen
SPD Fennpfuhl setzt sich für Aufsicht im Park ein

Die sonnigen Ostertage haben bei vielen Berlinern die Vorfreude auf den Sommer geweckt – manche blicken der schönen Jahreszeit aber auch mit gemischten Gefühlen entgegen. Anwohner von Parks etwa, die dann von grillenden Massen heimgesucht werden. Die SPD Fennpfuhl ist dafür, dem Ärgernis mit einer Parkbetreuung zu begegnen. Um den See spazieren, auf Bänken ausruhen, mit dem Nachwuchs spielen, joggen, die Großstadtoase genießen: Für all das und mehr eignet sich der Fennpfuhlpark im dicht...

  • Fennpfuhl
  • 24.04.19
  • 287× gelesen
Politik

Wegen Umzugs geschlossen

Prenzlauer Berg. Wegen umfangreicher Umzugsmaßnahmen entfallen die Sprechzeiten im Bereich Gewerbeangelegenheiten und Ordnungswidrigkeiten des Pankower Ordnungsamtes in der Fröbelstraße 17 bis zum 23. April. Zahlreiche Gewerbeangelegenheiten können aber jederzeit online über das Serviceportal https://bwurl.de/14ad erledigt werden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 11.04.19
  • 26× gelesen
Blaulicht

Nur mit Waffen zu stoppen
Renitente Autofahrerin beschäftigte die Polizei

Es begann ziemlich harmlos. Und steigerte sich mit jedem Vergehen zu einem größeren Drama. So passiert am 9. April an mehreren Orten in Kreuzberg. Die Hauptdarsteller: eine am Ende völlig durchgedrehte Autofahrerin und die Polizei. Erster Akt: Bei einer Verkehrskontrolle am Schlesischen Tor fällt die 41-Jährige zum ersten Mal auf, weil sie mit ihrem Auto verbotswidrig in die Oberbaumstraße einfährt. Der Aufforderung zum Umkehren folgt sie zwar, wenn auch, laut Polizei,...

  • Kreuzberg
  • 10.04.19
  • 130× gelesen
  • 1
Blaulicht

Erotikfilme und Ballerspiele entfernt
Verstöße gegen Jugendschutz auf Flohmärkten geahndet

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 09.04.19
  • 112× gelesen
Politik

Verstöße von Radfahrern ahnden

Steglitz-Zehlendorf. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung und Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer sollten verstärkt verfolgt und geahndet werden. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer Februarsitzung beschlossen. In der Begründung heißt es, dass das Radfahrer auf Gehwegen, Fußgängerübergängen oder auf Radspuren entgegen der Fahrtrichtung zunehmend Fußgänger und besonders Kinder oder betagte Bürger gefährden würden, da diese nicht rechtzeitig und angemessen reagieren können....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.03.19
  • 37× gelesen
Politik

Mehr als nur Ferienwohnungen
Erfolge und Hindernisse beim Kampf gegen Zweckentfremdung

Die Zahl klingt erst einmal groß. 2,2 Millionen Euro Bußgelder hat der Bezirk seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots vor etwa drei Jahren verfügt. Eingenommen wurden davon bisher nur 336 000 Euro. Beim Rest laufen häufig noch Verfahren. Worauf auch eine weitere Angabe verweist. 632 Ordnungswidrigkeiten sind seit 2016 angezeigt worden, aber aktuell nur 94 davon verhandelt worden. Diese und weitere Details zum Thema Zweckentfremdung referierten Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 283× gelesen
Verkehr

Effektive Kontrollen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Beginn des Jahres wurde das Ordnungsamt in einem Schwerpunkteinsatz regelmäßig vor Grundschulen vorstellig. Inzwischen hätte es diese Kontrolle an jedem Standort mindestens zehn Mal gegeben, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Dabei seien insgesamt 2698 Verstöße festgestellt und mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen belegt worden. Sie betrafen vor allem falsches Halten oder Parken vor den Gebäuden. In 89 Fällen wären Fahrzeuge umgesetzt, sprich abgeschleppt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.12.18
  • 34× gelesen
Blaulicht
An der Sonnenalle überprüften die Beamten acht Lokale – und fanden diverse Verstöße.
2 Bilder

Drogen, Waffen, schlechtes Sushi
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten fünfzehn Lokale im Bezirk

Mehrmals im Monat rücken Polizei, Zoll und Ordnungsamt zu Schwerpunkteinsätzen im Bezirk aus. Am 29. Oktober waren die Mitarbeiter rund um die Sonnenallee unterwegs, eine Woche zuvor im Süden Neuköllns. An der Sonnenallee wurden acht Lokale überprüft. Weil die meisten im Zusammenhang mit kriminellen arabischen Großfamilien stehen, war auch eine Staatsanwältin vor Ort. Die Bilanz: 21 Verstöße gegen das Gewerberecht, drei Fälle von Schwarzarbeit, fünf Mal Drogenhandel und Drogenbesitz,...

  • Neukölln
  • 03.11.18
  • 198× gelesen
Wirtschaft

Vor allem Lärm und Müll stören die Anwohner
Flohmärkte bleiben ein Problem

Die Flohmärkte an der Markstraße werden Bezirksamt und Anwohner auch in Zukunft beschäftigen. Zugeparkte Einfahrten, urinieren in Hauseingänge, Lärm am frühen Sonntagmorgen, das sind Beschwerden, die immer wieder von Anwohnern der Markstraße, aber auch des auf die Osloer Straße zulaufenden Teils der Residenzstraße geäußert werden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) versucht unter anderem mit Schwerpunkteinsätzen zusammen mit der Polizei, aber auch mit...

  • Reinickendorf
  • 12.07.18
  • 780× gelesen
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