Ordnungswidrigkeiten

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeiten

Soziales

Alkoholverkauf ohne Kontrolle

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.19
  • 41× gelesen
Blaulicht

Spielstätten kontrolliert

Berlin. In sechs Bezirken, darunter auch Friedrichshain-Kreuzberg, hat die Polizei zusammen mit weiteren Behörden am 25. Juli mehrere Stunden lang insgesamt 29 Spielhallen, Wettbüros und Lokale überprüft. Nur bei acht gab es keine Beanstandungen. Ebenso viele Geräte wurden sichergestellt, drei versiegelt und mehrere tausend Euro Bargeld beschlagnahmt. Die Beamten nahmen 15 Strafanzeigen wegen illegalen Glücksspiels und 35 Ordnungswidrigkeiten aufgrund weiterer Verstöße auf. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.07.19
  • 19× gelesen
Leute
Vom Rathaus Tempelhof aus starten Katrin A. und Dennis G. ihre täglichen Einsatzfahrten.

„Du weißt nie, was kommt“
Ein Ordnungsamt-Team berichtet von seinen Einsätzen

Sie kontrollieren Grünanlagen und Gewerbe, kümmern sich um Falschparker und illegale Müllentsorgung, Jugendschutz und Lärmbelästigungen. Die 24 Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdiensts (AOD) sind täglich im Bezirk unterwegs. Katrin A. und Dennis G. sind zwei von ihnen. Wir haben sie gefragt, was sie bei ihren Einsätzen so alles erleben. Seit fast zehn Jahren bilden die beiden ein Team. A. (54) ist seit 2005 beim AOD, G. (36) kam drei Jahre später dazu. Als Quereinsteiger lernten sie in...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.04.19
  • 267× gelesen
Umwelt
Der Fennpfuhl-Park eignet sich bestens für ein Picknick. Grillen ist dort aber nicht erlaubt.
6 Bilder

Ärgernis illegales Grillen
SPD Fennpfuhl setzt sich für Aufsicht im Park ein

Die sonnigen Ostertage haben bei vielen Berlinern die Vorfreude auf den Sommer geweckt – manche blicken der schönen Jahreszeit aber auch mit gemischten Gefühlen entgegen. Anwohner von Parks etwa, die dann von grillenden Massen heimgesucht werden. Die SPD Fennpfuhl ist dafür, dem Ärgernis mit einer Parkbetreuung zu begegnen. Um den See spazieren, auf Bänken ausruhen, mit dem Nachwuchs spielen, joggen, die Großstadtoase genießen: Für all das und mehr eignet sich der Fennpfuhlpark im dicht...

  • Fennpfuhl
  • 24.04.19
  • 218× gelesen
Politik

Wegen Umzugs geschlossen

Prenzlauer Berg. Wegen umfangreicher Umzugsmaßnahmen entfallen die Sprechzeiten im Bereich Gewerbeangelegenheiten und Ordnungswidrigkeiten des Pankower Ordnungsamtes in der Fröbelstraße 17 bis zum 23. April. Zahlreiche Gewerbeangelegenheiten können aber jederzeit online über das Serviceportal https://bwurl.de/14ad erledigt werden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 11.04.19
  • 23× gelesen
Blaulicht

Nur mit Waffen zu stoppen
Renitente Autofahrerin beschäftigte die Polizei

Es begann ziemlich harmlos. Und steigerte sich mit jedem Vergehen zu einem größeren Drama. So passiert am 9. April an mehreren Orten in Kreuzberg. Die Hauptdarsteller: eine am Ende völlig durchgedrehte Autofahrerin und die Polizei. Erster Akt: Bei einer Verkehrskontrolle am Schlesischen Tor fällt die 41-Jährige zum ersten Mal auf, weil sie mit ihrem Auto verbotswidrig in die Oberbaumstraße einfährt. Der Aufforderung zum Umkehren folgt sie zwar, wenn auch, laut Polizei,...

  • Kreuzberg
  • 10.04.19
  • 105× gelesen
  •  1
Blaulicht

Erotikfilme und Ballerspiele entfernt
Verstöße gegen Jugendschutz auf Flohmärkten geahndet

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 09.04.19
  • 93× gelesen
Politik

Verstöße von Radfahrern ahnden

Steglitz-Zehlendorf. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung und Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer sollten verstärkt verfolgt und geahndet werden. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer Februarsitzung beschlossen. In der Begründung heißt es, dass das Radfahrer auf Gehwegen, Fußgängerübergängen oder auf Radspuren entgegen der Fahrtrichtung zunehmend Fußgänger und besonders Kinder oder betagte Bürger gefährden würden, da diese nicht rechtzeitig und angemessen reagieren können....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.03.19
  • 34× gelesen
Politik

Mehr als nur Ferienwohnungen
Erfolge und Hindernisse beim Kampf gegen Zweckentfremdung

Die Zahl klingt erst einmal groß. 2,2 Millionen Euro Bußgelder hat der Bezirk seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots vor etwa drei Jahren verfügt. Eingenommen wurden davon bisher nur 336 000 Euro. Beim Rest laufen häufig noch Verfahren. Worauf auch eine weitere Angabe verweist. 632 Ordnungswidrigkeiten sind seit 2016 angezeigt worden, aber aktuell nur 94 davon verhandelt worden. Diese und weitere Details zum Thema Zweckentfremdung referierten Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 176× gelesen
Verkehr

Effektive Kontrollen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Beginn des Jahres wurde das Ordnungsamt in einem Schwerpunkteinsatz regelmäßig vor Grundschulen vorstellig. Inzwischen hätte es diese Kontrolle an jedem Standort mindestens zehn Mal gegeben, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Dabei seien insgesamt 2698 Verstöße festgestellt und mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen belegt worden. Sie betrafen vor allem falsches Halten oder Parken vor den Gebäuden. In 89 Fällen wären Fahrzeuge umgesetzt, sprich abgeschleppt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.12.18
  • 29× gelesen
Blaulicht
An der Sonnenalle überprüften die Beamten acht Lokale – und fanden diverse Verstöße.
2 Bilder

Drogen, Waffen, schlechtes Sushi
Ordnungsamt und Polizei kontrollierten fünfzehn Lokale im Bezirk

Mehrmals im Monat rücken Polizei, Zoll und Ordnungsamt zu Schwerpunkteinsätzen im Bezirk aus. Am 29. Oktober waren die Mitarbeiter rund um die Sonnenallee unterwegs, eine Woche zuvor im Süden Neuköllns. An der Sonnenallee wurden acht Lokale überprüft. Weil die meisten im Zusammenhang mit kriminellen arabischen Großfamilien stehen, war auch eine Staatsanwältin vor Ort. Die Bilanz: 21 Verstöße gegen das Gewerberecht, drei Fälle von Schwarzarbeit, fünf Mal Drogenhandel und Drogenbesitz,...

  • Neukölln
  • 03.11.18
  • 147× gelesen
Wirtschaft

Vor allem Lärm und Müll stören die Anwohner
Flohmärkte bleiben ein Problem

Die Flohmärkte an der Markstraße werden Bezirksamt und Anwohner auch in Zukunft beschäftigen. Zugeparkte Einfahrten, urinieren in Hauseingänge, Lärm am frühen Sonntagmorgen, das sind Beschwerden, die immer wieder von Anwohnern der Markstraße, aber auch des auf die Osloer Straße zulaufenden Teils der Residenzstraße geäußert werden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) versucht unter anderem mit Schwerpunkteinsätzen zusammen mit der Polizei, aber auch mit...

  • Reinickendorf
  • 12.07.18
  • 760× gelesen
Blaulicht

Spielstätten kontrolliert

Friedrichshain-Kreuzberg. Insgesamt 34 Gaststätten, Spielhallen und Wettbüros waren am 21. Juni Ziel eines Schwerpunkteinsatzes von Polizei, Ordnungsämtern sowie der Steuerfahndung in mehreren Bezirken, darunter auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei wurden 63 Ordnungswidrigkeiten und 24 Straftaten festgestellt, 18 davon wegen illegalen Glücksspiels. 21 Automaten wurden beschlagnahmt und weitere 20 versiegelt. Zwei Wettbüros an der Urbanstraße sowie der Landsberger Allee mussten geschlossen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.06.18
  • 46× gelesen
Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen Wochen zusammen mit der Polizei weitere Verkehrskontrollen an Grundschulen durchgeführt. Sie fanden vor der Zille-, der Hausburg- und der Kreativgrundschule in Friedrichshain sowie an der Jens-Nydahl-Grundschule in Kreuzberg statt. Dabei wurden rund 250 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Nach einem entsprechenden BVV-Beschluss ist die Schulwegsicherung in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Tätigkeit des Ordnungsamtes. Deshalb seien auch...

  • Friedrichshain
  • 15.03.18
  • 50× gelesen
Politik

Illegale Zeltlager im Großen Tiergarten geräumt

Mitte. Seit dem 30. Oktober ist der Zooverbindungsweg wieder verlassen. Dort hatten sich nach Schätzung des Bezirks 60 bis 80 Obdachlose Unterkünfte in Zelten eingerichtet. Diese illegale Nutzung wurde von Mitarbeitern des Ordnungs- sowie des Straßen- und Grünflächenamts in Zusammenarbeit mit der Polizei aufgelöst. „Die Räumung ist die konsequente Fortsetzung der stetigen Bemühungen des Bezirkes, die Fehlnutzung des Tiergartens und des öffentlichen Raums in anderen Teilen des Bezirks im...

  • Tiergarten
  • 01.11.17
  • 37× gelesen
Verkehr
Im öffentlichem Straßenland müssen sich Radfahrer an die Verkehrsregeln halten, sonst drohen Bußgelder und Punkte im Kraftfahrt-Zentralregister.
3 Bilder

Radfahren auf Risiko: Welche Regeln im öffentlichen Straßenverkehr zu beachten sind

Für Radfahrer gelten, sofern nicht anders ausgeschildert, die gleichen Verkehrsregeln wie für Autos. Gegenüber Fußgängern obliegt ihnen eine besondere Rücksichtnahme. Regelverstöße können auch für Radler teuer werden und weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Vielen Radfahrern ist der Straßenverkehr zu gefährlich, deshalb nehmen sie es lieber mit den Fußgängern auf und benutzen die Gehwege. Was viele nicht wahr haben wollen: Wenn der Gehweg nicht explizit durch ein Verkehrszeichen für...

  • Mitte
  • 06.10.17
  • 1.339× gelesen
Wirtschaft
Insgesamt 80 Autos mussten bei den Kontrollen wegen verkehrswidrigen Parkens umgesetzt werden.

Konzertierte Trödelkontrollen: Ordnungsämter arbeiten zusammen

Reinickendorf. Das Ordnungsamt des Bezirks hat am 9. Juli gemeinsam mit den Kollegen des Ordnungsamtes Mitte auf den Trödelmärkten an der Markstraße nach dem Rechten gesehen. Mit bis zu sechs Abschleppwagen wurden Rettungswege, Bushaltestellen und Kreuzungsbereiche freigehalten. Dazu mussten 80 Fahrzeuge umgesetzt werden. Auf den beiden Reinickendorfer Märkten wurden vor allem Ordnungswidrigkeiten im Bereich Handel mit Neuwaren (Verstoß gegen das Sonntagsöffnungsverbot), gewerbsmäßiger Handel...

  • Reinickendorf
  • 14.07.17
  • 180× gelesen
Verkehr
Beispielsweise könnte der Kreuzungsbereich Platz der Luftbrücke, Dudenstraße/Ecke Tempelhofer Damm ein paar Fahrradbügel sicherlich gut verkraften.

Fahrradparkplätze an Kreuzungen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main. Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom Verkehrsclub Deutschland (VDC), zielgerichtet an 100 Kreuzungen im...

  • Tempelhof
  • 24.02.17
  • 217× gelesen
Blaulicht

Beamte wurden mit Gasflasche bedroht

Kreuzberg. Beim Versuch zwei Vollstreckungsbefehle durchzusetzen, sind am 6. Januar Polizisten in einer Wohnung in der Eisenbahnstraße von mehreren Personen attackiert worden. Der Einsatz richtete sich nach Polizeiangaben gegen einen 31-jährigen Mann, der Geldbußen im Zusammenhang mit begangenen Ordnungswidrigkeiten nicht bezahlt hatte. Beim Klingeln an seiner Wohnungstür gegen 12.30 Uhr habe der 65-jährige Vater des Gesuchten geöffnet. Er wollte die Beamten nicht hereinlassen und versuchte...

  • Kreuzberg
  • 08.01.16
  • 56× gelesen
Wirtschaft

Mehr Verstöße, aber keine Jagd auf Spätis

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es nach Angaben von Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) keinen Beschluss, Spätverkaufsläden stärker zu kontrollieren. Der Stadtrat widersprach damit Medienberichten, nach denen Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit besonders im Visier stehen. Zudem würden die Kontrollaufgaben durch das Landeskriminalamt im Auftrag des Ordnungsamtes durchgeführt, erklärte Beckers auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. "Aufgrund der...

  • Friedrichshain
  • 08.01.16
  • 88× gelesen
Bauen
Matthias Brauner vor einer leer stehenden Mietwohnung im Quellweg.
2 Bilder

Gegen den Wohnungsleerstand: Abgeordneter fordert verstärkte Kontrollen

Spandau. Der Bezirk soll verstärkt gegen spekulativen Wohnungsleerstand vorgehen. Das fordert der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner. Denn auch in Spandau wird Wohnraum knapper. Die Wohnungsnot in Berlin ist bekannt. Selbst in Randbezirken wird günstiger Wohnraum knapp. Leer stehende Wohnungen sollten darum genauer überprüft werden. Das fordert der Spandauer CDU-Abgeordnete Matthias Brauner. Denn auch im Bezirk gibt es Leerstand. In Siemensstadt zum Beispiel. Die genauen Adressen hat Matthias...

  • Spandau
  • 20.10.15
  • 550× gelesen
Politik

Auflagen beim Yoga-Fest nicht eingehalten: Wiederholung erscheint unmöglich

Kladow. Betroffen zeigt sich die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Bezirksverordnetenversammlung über das Verhalten von Besuchern des „11. Berliner Yogafestivals“ vom 9. bis 12. Juli im Kulturpark Kladow. „Fahrzeuge parkten auf unbefestigten Flächen mitten im Landschafts- und Wasserschutzgebiet, auf dem gesamten Gelände wurde gezeltet und am geschützten Havelufer gebadet“, bemängelt die GAL-Fraktion. Ihre Schlussfolgerung: Ein Festival in dieser Größenordnung darf im Gutspark...

  • Gatow
  • 29.07.15
  • 188× gelesen
Verkehr

Straßennutzung: 1500 Verstöße

Mitte. Das Ordnungsamt hat von Mai 2014 bis Mai 2015 insgesamt 1566 Verstöße bei der Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes geahndet. Dazu wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie Stadtrat Carsten Spallek (CDU) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Thorsten Lüthke sagte. Pro Jahr werden beim Straßen- und Grünflächenamt (SGA) rund 500 Anträge auf Veranstaltungen, 800 Anträge auf Film- und Fotoarbeiten, 550 Anträge auf Kioske und Märkte, 1550 Anträge auf...

  • Mitte
  • 25.06.15
  • 65× gelesen
Blaulicht

Viele nicht fahrtauglich

Märkisches Viertel. Bei einer Alkohol- und Drogenkontrolle am 23. Februar sind gut ein Drittel der überprüften Autofahrer aufgefallen. Beamte des Polizeiabschnitts 12 überprüften von 12 bis 20 Uhr die Verkehrsteilnehmer im Märkischen Viertel hinsichtlich ihrer Fahrtauglichkeit. Hierbei kontrollierten sie 145 Personen und stellten insgesamt 50 Ordnungswidrigkeiten, unter anderem wegen zu hoher Geschwindigkeit und Telefonieren am Steuer, fest. Gegen 15.15 Uhr überprüften Zivilpolizisten in der...

  • Märkisches Viertel
  • 26.02.15
  • 34× gelesen
  • 1
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