Der Bezirk hat eine neue Regierung: Gleich im ersten Anlauf wurden Kandidaten gewählt

Der neue Bürgermeister Stephan von Dassel (B 90/Grüne; Dritter von rechts) nimmt die Glückwünsche seiner Parteifreunde entgegen. (Foto: Klaus Tessmann)
Berlin: Bezirksamt Mitte |

Mitte. Sechs Wochen nach der Wahl trafen die Volksvertreter aus dem Bezirk zu ihrer ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen.

Schon nach knapp drei Stunden hatten die Volksvertreter ihr Arbeitspensum geschafft, der Bezirk hat eine neue Regierung. Stephan von Dassel (B90/Grüne) ist der neue Bürgermeister.

Diese erste Versammlung wurde von den Mädchen des Flüchtlingschores aus verschiedenen arabischen Ländern eingeleitet. Mit den Textzeilen „Die Gedanken sind frei“ wollten sie sicherlich die Volksvertreter an ein sachliches und tolerantes Miteinander in den kommenden fünf Jahren erinnern.

Zu Beginn wurden mit dem Vorstand und dem Ältestenrat die Gremien der BVV gewählt. Sascha Schug (SPD) ist Vorsteher und Frank Bertermann (B90/Grüne) stellvertretender Vorsteher der BVV.

Nachdem bereits der neue Bürgermeister mit überwältigender Mehrheit von 42 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen gewählt wurde, ging es zu den vier anderen Stadträten. Doch zunächst bedankte sich von Dassel für das große Vertrauen. „Ich freue mich wirklich über die Zusammenarbeit im neuen Bezirksamt.“ Von Dassel ist kein Neuling in der Politik. In der vergangenen Wahlperiode war er für Soziales und Bürgerdienste zuständig.

Als nächstes wurde Ephraim Gothe (SPD) mit 41 Ja-Stimmen, neun Gegegstimmen und vier Enthaltungen gewählt. Da er neu im Bezirksparlament ist, musste er auch gleich den Amtseid ablegen. Die beiden anderen Stadträte gingen nahtlos in die neue Bezirksregierung über und mussten deshalb nicht vereidigt werden. Carsten Spallek (CDU) hatte mit 39 Ja-Stimmen bei acht Gegenstimmen und sieben Enthaltungen das schlechteste Wahlergebnis. Im alten Bezirksamt war Spallek für Bauen und Wirtschaft zuständig. Sabine Weißler (Bündnis 90/ Die Grünen) hatte das beste Wahlergebnis. Für sie stimmten 43 Bezirksverordnete, acht waren dagegen, drei enthielten sich der Stimme. Sie war bisher für Umwelt und Kultur zuständig.

Ein Sessel im Bezirksamt bleibt noch leer. Die Linke als drittstärkste Kraft in der BVV hatte es in den sechs Wochen nach der Wahl noch nicht geschafft, einen Kandidaten aufzustellen. Er soll am 17. November gewählt werden.

Zum Abschluss der BVV ergriff noch einmal der ehemalige Bürgermeister Dr. Christian Hanke (SPD) das Wort. Er war drei Wahlperioden lang Mitglied des Bezirksamtes, zehn Jahre lang Bürgermeister des Bezirks. Er dankte allen, die diese Zeit mitgemacht haben. Ausdrücklich entschuldigte sich Hanke bei allen, denen er Unrecht getan habe. „Der Bezirk ist jetzt schuldenfrei geworden“, betonte Hanke und wünschte dem neuen Bezirksamt viel Erfolg bei der Gestaltung. Er wird als Volksvertreter in der BVV mitarbeiten. KT
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1 Kommentar
Dirk Jericho aus Mitte | 29.10.2016 | 18:07  
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