Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 10× gelesen

Hundehalter werden kontrolliert

Mitte. Nach einer ersten gemeinsamen Schwerpunktaktion aller Berliner Ordnungsämter im Mai gegen ordnungswidriges Verhalten von Radfahrern nehmen sich die Kontrolleure in der 42. Kalenderwoche die Hundehalter vor. Die Federführung der Aktion hat das Bezirksamt Mitte. Die Streifen des Ordnungsamtes kontrollieren die Leinenpflicht „insbesondere in stark frequentierten Bereichen wie Fußgängerzonen und in Grünanlagen“, die Steuerplakette und den Chip, das Hundeverbot auf Spielplätzen und bei...

  • Mitte
  • 11.10.19
  • 78× gelesen

Bezirksforum im Rathaus

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe (SPD), treffen sich am 1. November um 16.30 Uhr mit einigen „Stadtaktivisten“ zum Bezirksforum im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Eingeladen sind die ExRotaprint gGmbH, die himmelbeet gGmbH, ps wedding, Wiesenburg e.V. und AmMa65. Die Initiativen stellen sich in der Runde vor. Das diesjährige Thema „Stadtgrün“ steht im Mittelpunkt des Programms. Beim...

  • Mitte
  • 10.10.19
  • 28× gelesen

Bürgermeister hat Lust auf mehr
Stephan von Dassel will autofreie Friedrichstraße

Am 5. und 6. Oktober war die Friedrichstraße zwischen Französischer Straße und Mohrenstraße für den Autoverkehr gesperrt. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will das auch im Advent. Rund 50 000 Passanten, twittert das Bezirksamt, sind am autofreien Wochenende über den nicht mal 500 Meter langen gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße geschlendert. Für Bürgermeister Stephan von Dassel war die temporäre Fußgängerzone ein Erfolg. „Nach dem Eindruck vieler Menschen wirkte die autofreie...

  • Mitte
  • 09.10.19
  • 89× gelesen
Terre-des-Femmes-Chefin Christa Stolle.

Zweiter Verdienstorden für Christa Stolle

Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin des Frauenrechtsvereins „Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau e.V.“ hat am 1. Oktober vom Regierenden Bürgermeister Müller im Roten Rathaus den Verdienstorden des Landes Berlin verliehen bekommen. Die Terre-des-Femmes-Bundesgeschäftsstelle hat ihren Sitz in der Brunnenstraße 128. Der Verein setzt sich unter anderem gegen weibliche Genitalverstümmelung, Gewalt im Namen der Ehre (Zwangsverheiratungen, Ehrenmorde) sowie Frauenhandel und...

  • Mitte
  • 05.10.19
  • 78× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 348× gelesen
  •  1

Unterlassen die Angehörigen die Pflege der letzten Ruhestätte?
Bärbel Bohleys Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof verwildert

Das Ehrengrab der vor zehn Jahren verstorbenen DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof wirkt ungepflegt und verwildert. Und das im Jubiläumsjahr zu 30 Jahren friedliche Revolution von 1989. Bohley war eine der wichtigsten Figuren in der Wendezeit. Der Tagesspiegel gibt für das ungepflegte Grab in seinem Newsletter dem „Grauflächenamt Mitte“, wie die Kolumnisten das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) nennen, die Schuld. Das SGA wehrt sich dagegen. Der...

  • Mitte
  • 23.09.19
  • 124× gelesen
So könnte das U-Bahnschild aussehen.

BVG gegen Namenszusatz
Nikolaiviertel kommt nicht aufs Schild des U5-Bahnhofes „Rotes Rathaus“

Die BVG lehnt die Forderung der BVV und der Interessengemeinschaft Nikolaiviertel ab, den neuen U-Bahnhof der Linie U5 „Rotes Rathaus“ um den Zusatz Nikolaiviertel zu erweitern. Die IG protestiert vehement dagegen. „Keine Stadt behandelt ihre Altstadt oder ihren Gründungsort so schlecht wie Berlin“, sagt IG-Chefin Annett Greiner-Bäuerle. Sie ist stinksauer, dass die BVG trotz BVV-Beschlüssen der Namenserweiterung eine Abfuhr erteilt hat. Darüber hat das Bezirksamt jetzt die BVV informiert....

  • Mitte
  • 22.09.19
  • 455× gelesen
Die beiden Kameras liefern weiter Bilder von den BVV-Sitzungen.

Live-Übertragung läuft weiter
Sitzungen der BVV Mitte werden weiter im Internet übertragen

Die Zählgemeinschaft von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich nun doch für eine Fortsetzung der Live-Übertragung der BVV-Sitzungen ausgesprochen. Zudem soll der Bürgerservice attraktiver werden. Die Abstimmungen in der BVV sollen elektronisch erfolgen und die Ergebnisse auf Monitoren sichtbar sein. Haben Sie die Haushaltsdebatten der Bezirksverordnetenversammlung Anfang September online im Livestream verfolgt? Spannende Bilder liefert die Übertragung zwar nicht, aber...

  • Mitte
  • 20.09.19
  • 112× gelesen

Elterngeldstelle bleibt geschlossen

Mitte. In der bezirklichen Elterngeldstelle fallen in der Zeit vom 23. bis zum 27. September alle Sprechstunden aus. Wie die zuständige Stadträtin Ramona Reiser (Linke) sagt, brauchen die Mitarbeiter die Zeit, um Aktenberge aufzuarbeiten. Die Angestellten könnten während der Schließzeit auch keine telefonischen Anfragen entgegennehmen, so Reiser. Auskünfte zum Bearbeitungsstand von Neuanträgen oder laufenden Leistungsfällen gibt es nicht. Bürger können ihre Anträge und Unterlagen weiterhin per...

  • Mitte
  • 18.09.19
  • 52× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 153× gelesen

Perspektiven und Probleme des Bezirks
Leserforum der Berliner Morgenpost am 17. September

Friedrichshain-Kreuzberg ist, vor allem bei jungen Menschen, eine sehr beliebte Adresse. Allerdings ist die Politik des grün-rot-roten Bezirksamtes so umstritten wie wohl in keinem anderen Berliner Bezirk. Ob Verkehrsberuhigung im Samariterkiez, die Umgestaltung der Bergmannstraße oder der Umgang mit großen Investoren, zum Beispiel Karstadt – Friedrichshain-Kreuzberg steht häufig in der stadtweiten Diskussion. Die Probleme und Perspektiven dieses Bezirks sind Thema einer öffentlichen...

  • Mitte
  • 05.09.19
  • 122× gelesen
Frauenärztin Dr. Sabine Müller wurde gekündigt.
6 Bilder

Penthouse statt Ärztehaus?
Samwer-Brüder kündigen Praxen im Haus der Gesundheit

Mehrere Jahre war es ruhig geblieben um das Haus der Gesundheit (HdG) in der Karl-Marx-Allee 3 am Alexanderplatz. Jetzt kündigen die Eigentümer den letzten Ärzten. Es wäre das Ende der medizinischen Versorgung in der ersten Poliklinik Berlins. Seit über zehn Jahren betreibt Dr. Sabine Müller ihre Frauenarztpraxis im Haus der Gesundheit. Sie ist die letzte Gynäkologin am Alex, sagt sie. 16 000 Patienten hat Müller in der Kartei, viele davon mit Krebsleiden. „Es wird mit Sicherheit viele Tote...

  • Mitte
  • 04.09.19
  • 1.034× gelesen

Neue Sprechzeiten

Mitte. In der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie im Gewerbeamt gelten ab dem 1. Oktober neue Öffnungszeiten. Die Sprechstunde montags entfällt. Die Sprechzeit dienstags wird um eine Stunde verlängert. Die neuen Sprechzeiten sind dienstags von 9 bis 13 Uhr (Annahmeschluss 12 Uhr) und donnerstags von 14 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr). Grund für die Änderungen sind laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) rückläufige Kundenzahlen. Aufgrund gestiegener...

  • Mitte
  • 03.09.19
  • 33× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 246× gelesen

Öffentliche Gelöbnisse

Mitte. Unter dem Titel „Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit“ beantragt die CDU-Fraktion auf der BVV am 5. September, dass die Soldatengelöbnisse an öffentlichen Orten im Bezirk stattfinden sollen. Das Bezirksamt solle dazu Kontakt mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte im Bezirk (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) aufnehmen. Ziel sei es, „in näherer Zukunft ein öffentliches Gelöbnis der Soldaten in Mitte stattfinden zu lassen“, heißt es in dem Antrag. Und weiter: „Als gute...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 44× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 157× gelesen
Die Friedrichstraße wird vom 4. bis 6. Oktober zum Laufsteg. In sogenannten Showcases am Straßenrand präsentieren Designer ihre Kreationen.

Friedrichstraße als Modemeile
Stephan von Dassel will mit jungen Labels die Einkaufsstraße attraktiver machen

Senat und Bezirk wollen die Friedrichstraße zur Fußgängerzone machen. Vom 4. bis 6. Oktober wird als nächster Test die Einkaufsmeile für Autos gesperrt. Junge Modelabels werden sich an dem Wochenende dort präsentieren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat eine Vision: „Die Friedrichstraße gilt zukünftig nicht nur als erste Adresse für die berühmten Luxusmarken, sondern auch für neue und nachhaltig produzierte Mode von neuen oder schon ein bisschen etablierten Berliner Modelabels“,...

  • Mitte
  • 30.08.19
  • 264× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 258× gelesen

City-Tax für Klosterruine

Mitte. Das Bezirksamt hat mit den Fördergeldern aus der City-Tax zum Beispiel die Architekturbeleuchtung für das Baudenkmal der Ruine der ehemaligen Franziskaner Klosterkirche bezahlt. Dafür gab es 2017 vom Senat genauso wie für das Projekt Alexlotsen 20 000 Euro. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts auf eine Anfrage des Abgeordneten Maik Penn (CDU) zu den Einnahmen aus der Übernachtungssteuer und der Tourismusförderung hervor. 2018 hat der Bezirk 15 000...

  • Mitte
  • 26.08.19
  • 70× gelesen
Hinter dieser Reling im naturbelassenen Nordbahnhofpark will der Bezirk eine Bewegungsinsel mit Fitnessgeräten bauen. Das Geld dazu nimmt das Amt aus dem Senatsprogramm für Spielplatzsanierungen. Die Anwohner protestieren.

Stahl und Stangen statt Spiel und Spaß
Bezirk baut mit Spielplatz-Sondergeldern Fitnessparcours im Park am Nordbahnhof

Das Bezirksamt will ohne jegliche Anwohnerbeteiligung für 360 000 Euro im Nordbahnhofpark einen Fitnessparcours neu bauen. Die Gelder dafür kommen aus dem Senatssonderprogramm für die Sanierung von Spielplätzen. Spielplätze fehlen überall im Kiez. Im Bezirk liegt die gesetzlich vorgeschriebene Spielplatzfläche von einem Quadratmeter pro Einwohner bei nur 0,59 Quadratmeter. Und der Bezirk wächst, demzufolge steigt der Bedarf an qualifizierten Spielplätzen. Doch wie jetzt bekannt wird,...

  • Mitte
  • 21.08.19
  • 397× gelesen
  •  1
Kameras im BVV-Saal. Bis Juni hat ein Techniker die Liveübertragungen betreut. Hier ein Archivbild mit  Stadträtin Ramona Reiser und dem damaligen BV-Vorsteher Sascha Schug.
2 Bilder

Sendeschluss im Rathaus?
Fraktionen streiten über Fortführung der Liveübertragungen aus der BVV

Für die einen ist es ein toller Bürgerservice, für die anderen eine unattraktive Livedoku, die ohnehin kaum jemand guckt. Im September entscheidet sich, ob das BVV-TV wieder auf Sendung geht. Es sind jedes Mal nur ein paar Hanseln, die sich ein Mal im Monat auf die wenigen Stühle im hinteren Besucherbereich des BVV-Saals im Rathaus Mitte setzen, um die Debatten der Bezirksverordneten live zu verfolgen. Außer bei brisanteren Themen, wenn Bürgerinitiativen mit Plakaten auflaufen, ist kaum was...

  • Mitte
  • 20.08.19
  • 220× gelesen
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Tag der offenen Tür der Bundesregierung 2019 am 17. und 18. August
Das Bundespresseamt lädt ein

Das Presse- und Informationsamt öffnet am 17. und 18. August um 10:00 Uhr seine Pforten für die Besucherinnen und Besucher des Tages der offenen Tür der Bundesregierung. Schon zum 21. Mal sind die Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Hallo, Politik!“ zu diesem besonderen „Staatsbesuch“ eingeladen. Im Bundespresseamt können Sie auf hochkarätige Talkrunden zu den Themen Kommunikation, Klimaschutz, Nachhaltigkeit sowie Lebensverhältnisse in Ost und West gespannt sein. Gäste sind unter...

  • Mitte
  • 15.08.19
  • 552× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.825× gelesen

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