Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Corona an Schulen

Mitte. Im Bezirk gibt es 14 Coronafälle an sieben Schulen. Das sagte Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf der letzten BVV vor der Sommerpause im Juni. Um welche Schulen es sich handelt, wollte das Bezirksamt aus Datenschutzgründen nicht sagen. Es sollen sich sowohl Schüler als auch Lehrer infiziert haben. Schulen wurden bisher nicht komplett geschlossen. Lediglich betroffene Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Coronafälle an Schulen gibt es auch in Charlottenburg und Pankow. Gothe...

  • Mitte
  • 26.06.20
  • 90× gelesen

Schnelle Dienstwagen

Berlin. In den vergangenen 14 Monaten hat die Polizei 2681 „Verkehrsordnungswidrigkeiten von Fahrzeugen mit Behördenkennzeichen“ registriert. Den Großteil der Verstöße machen Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtfahrten aus. 2080 mal wurden Fahrer von Dienstfahrzeugen erwischt. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe mit dem Titel „all animals are equal“ hervor. Berlins Anfrage-Weltmeister wollte wissen, wie...

  • Mitte
  • 26.06.20
  • 48× gelesen

Kommentar zum Streit um Theater im Monbijoupark
Kleinkarierte Spaßbremsen

In diesem Sommer gibt es kein Theater im Monbijoupark. Keinen Tango auf der Tanzfläche an der Uferpromenade. Keinen Applaus für tolle Shakespeare-Inszenierungen. Statt des halbrunden Holztheaters vermüllt ein beschmiertes Messezelt den langjährigen Spielort. Vielen Dank liebe SPD und liebe Grüne! Die zwei Fraktionen haben auf der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause einen Antrag der Linken ausgebremst, der Theater im Monbijoupark ermöglichen sollte. Jetzt! Wegen Corona kämpfen die...

  • Mitte
  • 24.06.20
  • 517× gelesen
  •  2

Eine Million Euro für RFID-Technik

Mitte. Die Bibliotheken im Bezirk bekommen 932 500 Euro für neue RFID-Technik. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der SPD-Verordneten Sonja Kreitmair zu den Siwana-Geldern (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) des Senats hervor. Die Vergabeverfahren sind bereits angelaufen, so von Dassel. Aus dem Sonderprogramm sollen auch Gelder für bessere Netzanbindungen und neues Mobiliar in den Bibliotheken fließen....

  • Mitte
  • 22.06.20
  • 63× gelesen

Kein Minus wegen Corona
Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

  • Mitte
  • 20.06.20
  • 71× gelesen
Auch für Berliner Grundschüler sollen nach den Sommerferien keine Abstandsregeln an der Schule gelten.
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Meinung
Kein Abstand an Schulen: Ziemlich leichtsinnig, Frau Hubig

Die 16 Kultusminister kündigen den Regelbetrieb an Schulen nach den Sommerferien an. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und SPD-Politikerin Stefanie Hubig spricht von Recht auf Bildung, das hochgehalten werden müsse. Das sehe ich als Vater von schulpflichtigen Kindern während der Corona-Pandemie etwas anders. Berlin diskutiert derzeit über Bußgelder bei Missachtung der Maskenpflicht. Großveranstaltungen bleiben bis Ende Oktober 2020 in unserer Stadt verboten. Hunderte, ja in...

  • Mitte
  • 19.06.20
  • 202× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 30× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 42× gelesen
Spricht nicht mit der Presse: Jungendstadträtin Ramona Reiser gibt viel Geld für ein ineffektives Schuldnerberatungsangebot aus.

Teure Klienten
Bezirk gibt 100.000 Euro für ineffektive Schuldnerberatung aus

Das Jugendamt beauftragt den Träger Zukunftsbau mit der Schuldner- und Insolvenzberatung für Jugendliche bis 25 Jahren in den Räumen der Jugendberufsagentur (JBA) in der Lehrter Straße 46. Dabei hat das Bezirksamt vor einem Jahr beschlossen, die Erstberatung in der JBA einzustellen, da kaum jemand das Angebot nutzte. Seit 2016 bieten die vom Bezirksamt beauftragten Träger AWO, Caritas und der Deutsche Familienverband Sprechstunden zur Schuldner- und Insolvenzberatung direkt in der...

  • Mitte
  • 17.06.20
  • 322× gelesen
Die "Märchenscheune" der insolventen Theatertruppe steht seit November als Investruine im Monbijoupark. Hier wollen die Schauspieler vom Monbijou Theater wieder ihr Amphitheater aufbauen.
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Das Spiel ist aus
Statt Tanz und Theater Investruine und illegale Märchenhütten

Die Schauspieler wollen im Monbijoupark wieder in ihrem Amphitheater spielen und endlich Geld verdienen. Doch die Situation ist festgefahren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich nicht auf einen Fahrplan einigen. Sie sitzen traurig vor einem leeren Papiermodell des Amphitheaters, platzieren dann Gummibärchen mit genügend Abstand in dem Halbrund und feiern ihr coronakonformes Spielkonzept mit einem freudigen Ellenbogencheck: Mit dem Youtubevideo werben die Schauspieler Holger...

  • Mitte
  • 16.06.20
  • 473× gelesen

Ohne Internet abgehängt

Mitte. Die Vorsitzende der Seniorenvertretung Mitte, Elisabeth Graff, fordert in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) Hilfen für Senioren. „Schaffen Sie eine Möglichkeit, dass auch Menschen ohne PC und Kreditkarte wieder am Leben teilhaben können“, heißt es da. Hintergrund ist, dass in Corona-Zeiten vieles nur noch per Internet und mit Kreditkarte organisiert werden kann. Ins Freibad, Zoo oder Museum kommt man nur noch, wenn man vorher online Zeitfenstertickets...

  • Mitte
  • 16.06.20
  • 59× gelesen

Virtueller Rundgang durchs Abgeordnetenhaus

Mitte. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 lädt ein zu einem virtuellen Rundgang durch den Plenarsaal, das Büro des Präsidenten, die Wandelhalle, die Galerie der Ehrenbürger und das Foyer. Die optischen Eindrücke werden durch Informationen ergänzt, etwa wie das Büro des Präsidenten Ralf Wieland zu Zeiten des Kaiserreichs aussah oder wie Parlamentsredakteure arbeiten. Der 360°-Fotorundgang ist auf der Website des Abgeordnetenhauses zu finden:...

  • Mitte
  • 15.06.20
  • 41× gelesen

Kinderplanschen bleiben trocken

Mitte. Die Wasserspielplätze und Planschen bleiben vorerst geschlossen. Sie können aufgrund der Vorgaben des Gesundheitsamtes nicht eröffnet werden, teilt die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) mit. Hintergrund ist, dass die Anlagen das Wasser nicht aufbereiten und chloren, so wie es die Freibäder der Bäderbetriebe machen. „Von Planschen und Wasserspielplätzen, die nicht gechlort werden können, geht grundsätzlich ein höheres Infektionsrisiko aus, so dass in Abstimmung mit dem...

  • Mitte
  • 11.06.20
  • 266× gelesen

Schnitzel in der Parkbucht
BVV will Kneipentische auf der Straße

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

  • Mitte
  • 07.06.20
  • 135× gelesen
  •  1

Kein Wuff im Rathaus

Mitte. Mitte kommt nicht auf den Hund. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der das Gegenteilige gefordert hatte, wurde mit den Stimmen von Grünen, SPD und Linken abgelehnt. Zuvor ist der Antrag schon im Hauptausschuss durchgefallen. Nur die AfD war wie die CDU für Bürohunde. Die CDU wollte mit den Hunden ein positiveres Klima in der Behörde erreichen. „Diverse Studien belegen, dass Angestellte in Büros mit Hunden einen niedrigeren Blutdruck haben, ein geringeres Infarktrisiko, auch...

  • Mitte
  • 06.06.20
  • 123× gelesen
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, Amtsarzt Lukas Murajda, Brigadegeneral Andreas Henne und Stadtrat Ephraim Gothe (stehend von links), in der Einsatzzentrale im Rathaus Wedding.
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Panzergeneral schickt Corona-Busters
Neun Bundeswehrsoldaten helfen jetzt in Weddings Corona-Einsatzzentrale

Die Corona-Busters, wie das Bezirksamt seine „Mitarbeiter der Pandemiestruktur bei der Kontaktverfolgung möglicher Covid-19-Infizierter“ nennt, bekommen Verstärkung. Seit dem 2. Juni werden im Walther-Rathenau-Saal im Rathaus Wedding an der Müllerstraße Soldaten der Bundeswehr zu Corona-Busters umgeschult. Sie sollen das bezirkliche Team dabei unterstützen, Kontaktpersonen von Corona-Infizierten ausfindig zu machen. In den ersten Tagen geben die Soldaten die Meldungen aus den...

  • Mitte
  • 05.06.20
  • 199× gelesen

Wieviele Mitarbeiter sind in Quarantäne?
Bezirksamt hat keine genauen Informationen über Infizierte

Die Zahl der wegen Coronaverdachts „ehemals oder aktuell in Quarantäne befindlichen Personen ist einstellig“, sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der Piraten zu „Covid-19 in der Verwaltung“. Das habe eine „kursorische Bestandsaufnahme“ ergeben. Genaue Informationen über mögliche Corona-Infizierte unter den mehr als 3000 Beschäftigten hat das Bezirksamt nicht, weil die Mitarbeiter Quarantänebescheide nicht einreichen müssen und oft nicht im Bezirk Mitte wohnen....

  • Mitte
  • 04.06.20
  • 70× gelesen

Spitzenlabore für Star-Biologin
Bisherige Modeschule wird Forschungsgebäude

In das denkmalgeschützte Schulgebäude Albrechtstraße 27, direkt neben dem Campus Nord der Humboldt-Universität mit der Lebenswissenschaftlichen Fakultät, zieht die Max-Planck-Forschungsstelle. Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) wollte das Haus als Grundschulstandort haben. Emmanuelle Marie Charpentier ist eine international renommierte Mikrobiologin und Genetikerin. Die 51-Jährige forscht auf dem Gebiet der Infektionskrankheiten. Mit dem von ihr entdeckten CRISPR/Cas-Verfahren können...

  • Mitte
  • 27.05.20
  • 128× gelesen

Piraten wollen mehr Corona-Infos

Mitte. Die zwei Piraten fordern in einem Antrag auf der BVV am 28. Mai „bezirkliche Covid19-Lageberichte“. Das Gesundheitsamt soll im Internet „bezirkliche Lageberichte mit weiteren Mitte-spezifischen Informationen“ veröffentlichen. Die Piraten wollen genaue Statistiken, aus denen die „Verteilung der Neuinfizierten in den Sozialräumen“, die „Bekanntheit der Quelle der Infizierung in Prozent“, die „aktuelle Anzahl der Menschen, die in Quarantäne in den Sozialräumen sind“ und die „Entwicklung des...

  • Mitte
  • 25.05.20
  • 57× gelesen

Grüne wollen Parkplatz-Gastro

Mitte. Nach Pop-up-Radwegen und temporären Spielstraßen sollen jetzt Parkplätze auf Straßen für Restauranttische zur Verfügung stehen. Wie in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die Grünen in Mitte „mehr Platz für die Gastronomie statt für Autoparkplätze“, sagt Taylan Kurt. Um die Gastronomen zu unterstützen, die Mindestabstände einzuhalten, soll das Bezirksamt Parkplätze zu Kneipenbuchten machen. Die Grünen stellen auf der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai den Antrag „Gewerbetreibende...

  • Mitte
  • 22.05.20
  • 103× gelesen
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Politikum ums Pilgern
Grüne wollten Jakobsweg ausschildern, verhindern dann aber den BVV-Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller...

  • Mitte
  • 20.05.20
  • 255× gelesen
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Podcast zu Berlin im Jahr 1990

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

  • Mitte
  • 13.05.20
  • 87× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 68× gelesen

Zwei Grünanlagen bekommen Namen

Mitte. Die dreieckige Grünanlage mit dem Abenteuerspielplatz zwischen Rosenthaler Straße, Gormannstraße und Weinmeisterstraße soll nach Jacob Teitel benannt werden. Einen entsprechenden Antrag des Kulturausschusses hat die BVV am 30. April einstimmig angenommen. Jacob Teitel (1850-1939) gründete zwischen den Weltkriegen Armenküchen und Bildungsinitiativen für jüdisch-russische Einwanderer, insbesondere für Kinder, heißt es in der Begründung. Die bisher namenlose Grünanlage gegenüber dem...

  • Mitte
  • 05.05.20
  • 76× gelesen

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