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Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Beamte als Schauspieler:
Bezirksamt wirbt mit Imagefilm „Wir machen Mitte“ für neue Mitarbeiter

Das Bezirksamt sucht mit einem Imagetrailer neue Mitarbeiter und verspricht einen spannenden Job in einer modernen Verwaltung. Griesgrämige Beamte, öde Aktenjobs, vergilbte Büros. So stellen sich viele die Arbeit in der Verwaltung vor. Unfreundlich und spaßbefreit. „Ist es aber nicht“, heißt es in dem dreiminütigen Imagetrailer, den Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) von der Firma Digitaler Ungehorsam produzieren lassen hat und der mit „Berlin Mitte ist ein einziges Chaos“ beginnt. Und...

  • Mitte
  • 09.06.18
  • 80× gelesen
Politik

Mit Kreditkarte ins Bürgeramt

Mitte. Der BVV-Ausschuss Bürgerdienste und Wohnen hat einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen, dass man zukünftig auch mit Kreditkarten im Bürgeramt bezahlen kann. Um kostenpflichtige Dienstleistungen im Rathaus zu bezahlen, sollen „neben Bargeld und der girocard auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden“, heißt es in dem Antrag, den die Gruppe der Piraten eingebracht hat. Eventuell entstehende Abrechnungskosten mit den Kreditkartenfirmen seien bei den „Gebührensätzen,...

  • Mitte
  • 07.06.18
  • 98× gelesen
Politik
Hinter dem weißen Pavillon sollte die neue Trampolinhalle auf dem jetzigen Parkplatz gebaut werden.
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Teurer Grenzstrand
Mitte vervielfacht Pacht für Beach Mitte am Nordbahnhof

Aus der seit Jahren geplanten Sporthalle auf dem Gelände von Beach Mitte wird erstmal nichts. Eine Finanzierung ist wegen der „drastischen Mieterhöhung“, so Beach-Mitte-Chef Stephan Eckardt, nicht mehr möglich. „Das Bezirksamt und die Deutsche Bahn haben die Jahresmiete für das Mietobjekt Beach Mitte um 185 764 Euro erhöht. Dieser aktuelle Mietzins ist mit einer rein sportlichen Nutzung nicht zu erzielen. Trotzdem haben wir uns entschlossen, diese einzigartige Sportfläche mitten im Herzen...

  • Mitte
  • 06.06.18
  • 320× gelesen
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Politik

Julian Zado zum SPD-Vize gewählt

Mitte. Auf dem Landesparteitag der SPD wurde Julian Zado von der SPD Mitte zu einem der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Michael Müller wurde mit mageren 64,9 Prozent wieder zum SPD-Chef gewählt. Julie Rothe, die ebenfalls für den Landesvorstand der SPD kandidierte, wurde als eine von zwölf Beisitzer in den Landesvorstand der SPD Berlin gewählt. Kreisvorsitzende Eva Högl vertritt Mitte im Landesvorstand. Ebenfalls in den Landesvorstand gewählt...

  • Mitte
  • 06.06.18
  • 28× gelesen
Politik
Das Amphitheater an der Monbijoustraße muss bisher im Herbst wieder abgebaut werden. Jetzt soll im Monbijoupark ein dauerhafter fester Theaterbau errichtet werden.
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Theater, Tanz und Tequila
Monbijou Theater bekommt festen Bau

Die beliebten Märchenhütten im Monbijoupark nur geduldet, das Amphitheater nur im Sommer zulässig – nach jahrelangem Hickhack um das Open-Air-Theater und die Märchenhütten ändert das Bezirksamt nun das Baurecht im Monbijoupark. Ob Shakespeare, Schiller oder Goethe – die Inszenierungen des beliebten Monbijou Theaters (früher Hexenkessel Hoftheater) sind der Knaller im sommerlichen Theaterkalender. Die diesjährige Open-Air-Saison startet am 13. Juni mit Schillers „Räuber“. Vor oder nach...

  • Mitte
  • 30.05.18
  • 166× gelesen
  • 2
Politik

Lebens-Lauf startet am 4. Juni

Berlin. Der Bundesverband Kinderhospiz startet den Kinder-Lebens-Lauf. Dabei werden deutschlandweit über 6000 Kilometer zurückgelegt, um auf die Kinderhospizarbeit und die mehr als 40 000 betroffenen Familien in Deutschland aufmerksam zu machen. Los geht es am 4. Juni um 14 Uhr im Hangar 5 auf dem Flughafen Tempelhof. Erstes Etappenziel ist der Verein „Kinderhilfe – Hilfe für krebs- und schwerkranke Kinder“ in der Triftstraße 42 in Wedding. Der Bundesverband sucht noch Freiwillige, die...

  • Mitte
  • 29.05.18
  • 42× gelesen
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Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 13× gelesen
Politik

Für mehr Summsumm

Mitte. Der Bezirk soll ein „bestäuberfreindlicher Bezirk“ werden. Einen entsprechenden BVV-Antrag der Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. So sollen „Flächen für Bienen aufgewertet“ werden. Mitte soll sich an dem Pilotprojekt „bestäuberfreundliche Stadt“ des Senats beteiligen und kleine Grünflächen wie zum Beispiel von Seitenstreifen oder auch Vorplätze mit  bienenfreundlichen Blumen bepflanzen. Laut des BVV-Beschlusses sollen „in möglichst vielen Parks und Grünflächen...

  • Mitte
  • 27.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Kinderschutz in der Krise
Überlastete Mitarbeiter, unbesetzte Stellen – im Jugendamt fehlen Sozialarbeiter

von Dirk Jericho Die für den Kinderschutz zuständigen Regionalen Sozialen Dienste (RSD) sind überlastet. Es fehlt an Personal. Ein Sozialarbeiter muss sich durchschnittlich um 81 Fälle kümmern. Bereits 2013 hatten Jugendamtsmitarbeiter in Gesundbrunnen weiße Fahnen aus ihren Bürofenstern gehängt, um auf Personalmangel und Überforderung aufmerksam zu machen. Und auch jetzt beklagen Jugendamtsmitarbeiter aus Tempelhof-Schöneberg in einem Brandbrief, dass sich „an der desolaten...

  • Mitte
  • 25.05.18
  • 120× gelesen
  • 1
Politik

Bezirksamt jetzt bei Facebook

Mitte. Die Pressestelle twittert und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) gibt seit kurzem einen E-Mail-Newsletter heraus. Jetzt ist das Bezirksamt auch bei Facebook unterwegs. „Als zusätzlichen Informationskanal betreibt das Social-Media-Team der Pressestelle seit heute den Facebook-Kanal „Bezirksamt Mitte“ (@BAMitteBerlin), https://www.facebook.com/BAMitteBerlin“, schreibt von Dassel. „Auf Facebook will das Bezirksamt in anschaulicher Form über alles das berichten, was das Bezirksamt an...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 37× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 15× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 61× gelesen
Politik
Im Gemeinschaftsgarten vor dem Vattenfall-Heizkraftwerk an der Köpenicker Straße wird seit einem Jahr gepflanzt und geerntet.
3 Bilder

Vattenfall will Hochbeete im Nikolaiviertel sponsern

Der Nikolaiviertel-Verein möchte zwölf Hochbeete an der Rathausstraße aufstellen und Anwohner gärtnern lassen. Die Firma Vattenfall steht als Sponsor bereit, nur die Genehmigungen vom Bezirksamt kommen nicht. „Die gefühlte hundertste Begehung“, schreibt der Nikolaiviertel e.V. über das bisher letzte Treffen im April zum Urban Gardening im Nikolaiviertel mit Vertretern vom Grünflächenamt und dem „Pflanz was“-Team von Vattenfall. „Pflanzen und Blumen machen Menschen glücklich und sorgen für...

  • Mitte
  • 19.05.18
  • 97× gelesen
Politik

Umweltfestival in Berlins Zentrum

Mitte. Der Umweltverband Grüne Liga veranstaltet auch 2018 sein Umweltfestival. Es findet am 3. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Das Festival-Motto lautet „Zukunft der Stadt – Stadt der Zukunft“. Voraussichtlich werden rund 250 Stände aufgebaut. Außerdem wird es auf dem Festival wieder Livemusik, Straßentheater, Clowns, Toben im Heu, Spiel- und Mitmachangebote für Jung und Alt geben. Alle Informationen zum Festival finden sich auf www.umweltfestival.de. BW

  • Mitte
  • 18.05.18
  • 2× gelesen
Politik

Mitte kontrolliert in Kreuzberg

Mitte. Das Ordnungsamt Mitte schickt seine Streifen zur Unterstützung nach Friedrichshain-Kreuzberg. Sie sollen die Kollegen beim 23. Karneval der Kulturen unterstützen. Durch die Amtshilfe soll vor allem der Jugendschutz besser durchgesetzt und der illegale Straßenverkauf besser unterbunden werden, teilt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mit. „Gerade in Zeiten, wo das Land Berlin noch dabei ist, seine Ordnungs- und Polizeikräfte wieder aufzubauen, versteht es sich von selbst, dass...

  • Mitte
  • 17.05.18
  • 99× gelesen
  • 1
Politik

„Mittemachen“: Mitte wählt Slogan für mehr Bürgerbeteiligung

Das Bezirksamt hat jetzt seinen eigenen Claim: Eine Jury hat aus 72 Vorschlägen den neuen Beteiligungsslogan „Mittemachen – Misch mit in Mitte!“ ausgewählt. Mitte sollte drin sein, irgendwas mit mitmachen würde passen und am besten im Imperativ. Diese Vorgaben gab es zwar so nicht beim im März gestarteten Ideenwettbewerb des Büros für Bürgerbeteiligung für einen sogenannten Beteiligungsslogan, aber diese Zutaten für die Buchstabensuppe waren schon die richtigen. Und so hat sich die achtköpfige...

  • Mitte
  • 16.05.18
  • 68× gelesen
Politik
Dunkle Wolken am Mietfahrradhimmel. Überall in der City stehen Leihräder herum wie hier in der Mauergedenkstätte Bernauer Straße.

Mietfahrräder verstopfen die City

Mitte. Deezer Nextbike, Lidl-Bikes, Donkey Republic... Immer mehr Anbieter stellen ihre Leihfahrräder auf die Straße. Eine ökologisch sinnvolle Sache mit Nebenwirkungen – denn Räder stören auch. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will jetzt eine Gebühr von drei bis zehn Euro für das Abstellen der Räder kassieren, um die Flut einzudämmen. DJ

  • Mitte
  • 11.05.18
  • 96× gelesen
  • 1
Politik
Müll und Speisereste in Parks und auf Spielplätzen sind ein gefundenes Fressen für Ratten.

Immer mehr Ratten: In Mitte müssen Kammerjäger vermehrt ausrücken

Im Citybezirk wird die Rattenplage immer größer. Das zeigt die steigende Zahl von Rattenbekämpfungen, wie aus einem Bericht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) hervorgeht. Demnach übermitteln die Gesundheitsämter dem Lageso immer mehr Fälle über abgeschlossene Rattenbekämpfungsmaßnahmen. Waren es in Mitte 2012 noch 844 gemeldete „Rattenbekämpfungszahlen“, wie die Beamten die Jagd auf die lästigen Nager nennen, musste das Gesundheitsamt 2017 schon 1332 „Bekämpfungen“ melden....

  • Mitte
  • 08.05.18
  • 227× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik
Der Alexanderplatz ist ein Kriminalitätshotspot. Eine Polizeiwache steht deshalb seit ein paar Monaten auf dem Platz. Jetzt bekommt der Alex einen Manager.

Bezirk sucht einen Alexmanager

Um die zahlreichen Probleme, Bauprojekte und unterschiedlichen Interessen auf Mittes Hotspot Alexanderplatz zu koordinieren, will Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) einen sogenannten Alexmanager einsetzen. 300 000 Leute pro Tag, die am Alex um- oder aussteigen, Dutzende Veranstaltungen, Feste oder Demos im Jahr, durchschnittlich 18 Straftaten am Tag, vom Taschendiebstahl bis zur Messerstecherei: Der Alexanderplatz ist ein Hotspot in allen Belangen. Die Polizei hat auf dem...

  • Mitte
  • 06.05.18
  • 95× gelesen
Politik

Mehr Diversität im Kulturbetrieb: Stadtmuseum und Theater an der Parkaue für Modellprojekt ausgewählt

Diversity Arts Culture, das vom Berliner Senat unter dem Dach der Kulturprojekte Berlin eingerichtete Projektbüro für Diversitätsentwicklung, hat zwei Kultureinrichtungen für ein Modellprojekt ausgewählt. Nach einem mehrstufigen Auswahlverfahren fiel die Entscheidung auf das Stadtmuseum Berlin und das Theater an der Parkaue. Beide Institutionen sollen eineinhalb Jahre begleitet und dabei unterstützt werden, die gesellschaftliche Vielfalt in ihren Strukturen stärker abzubilden. „Beide...

  • Mitte
  • 06.05.18
  • 63× gelesen
Politik

Europa in der Kantine

Mitte. Unter dem Motto „Wie schmeckt Europa?“ kochen die Pächter in den Rathauskantinen der Rathäuser in Mitte, Karl-Marx-Allee 31, Wedding, Müllerstraße 146, und Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, während der Europawoche Gerichte aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und darüber hinaus. Vom 7. bis zum 11. Mai gibt es für die Beschäftigten des Bezirksamtes sowie alle Kantinenbesucher ein kulinarisches Europaessen. Ob klassische Pizza aus Italien, Tiroler Kaiserschmarrn aus...

  • Mitte
  • 05.05.18
  • 18× gelesen
Politik

Post vom Bürgermeister

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom „gläsernen Rathaus“. Dass dieses noch nicht existiert, hat die...

  • Mitte
  • 26.04.18
  • 92× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6

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