Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Schulamt endlich besetzt

Mitte. Thorsten Lüthke übernimmt die Leitung des Schul- und Sportamtes. Die wichtige Führungstelle war lange Zeit nicht besetzt. Die letzte Amtsleiterin hatte nach einer sechsmonatigen Probezeit zum 1. Mai 2018 hingeschmissen und von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht. Thorsten Lüthke hatte sich in dem neuen Bewerbungsverfahren als bester Kandidat durchgesetzt, sagt sein bisheriger Chef, Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Lüthke ist seit...

  • Mitte
  • 19.10.18
  • 27× gelesen
Politik
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 119× gelesen
Politik
Tägliches Chaos vor dem Berliner Dom: Busse parken am Lustgarten.

Bus-Chaos auf der Spreeinsel
Anrainer fordern Busverbot am Weltkulturerbe-Ort

Die IG Spreeinsel kämpft gegen neue Busparkplätze vor dem Berliner Dom, dem Humboldt Forum und der Hochschule für Musik Hanns Eisler. Das Weltkulturerbe dürfe nicht zum Busbahnhof werden, so die Anrainer. Ihren Alternativvorschlag lehnt der Senat ab. Laufende Motoren, stinkende Abgase, zugeparkte Feuerwehreinfahrten und gefährliche Wendemanöver – seit Jahren sorgen Reisebusse für Chaos vor dem Berliner Dom und in der Bodestraße. Bis zu zehn Busse blockieren dort gleichzeitig die Straßen....

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 55× gelesen
Politik
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD.
3 Bilder

Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 209× gelesen
Politik
Die Reichstagskuppel in der Abenddämmerung.

Reichstagskuppel geschlossen

Mitte. Die Reichstagskuppel bleibt vom 22. bis 26. Oktober für Besucher geschlossen, weil Gebäudereiniger die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes putzen müssen. Die Dachterrasse und das Dachgartenrestaurant bleiben jedoch zugänglich. Detaillierte Informationen mit Video zum Kuppelbesuch unter www.bundestag.de/besuche/kuppel-dachterrasseunddachgartenrestaurant. DJ

  • Mitte
  • 16.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Diethard Rauskolb ist tot

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 264× gelesen
Politik
Das Amphitheater gegenüber dem Bodemuseum im Monbijoupark begeistert seit zehn Jahren jährlich 100.000 Besucher.
4 Bilder

Humboldt-Uni gegen Theaterneubau
Streit um Bebauungsplan für festes Monbijou Theater im Monbijoupark

Um die Märchenhütten und das Amphitheater im Monbijoupark dauerhaft zu sichern, will Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) den bestehenden Bebauungsplan anpassen und die betroffenen Flächen zu Sondergebieten „Kultur“ machen. Die Humboldt-Universität, der die Grundstücke gehören, ist dagegen. Sie will selbst an der Monbijoustraße bauen. Der jahrelange Heckmeck um das Monbijou Theater und seine Märchenhütten findet kein Ende. Jetzt wackelt der Bezirksplan, das beliebte Privattheater (früher...

  • Mitte
  • 10.10.18
  • 175× gelesen
  • 1
Politik

Mitte hat Behindertenbeauftragte

Mitte. Im Bezirksamt gibt es eine Vollzeitstelle für eine Beauftragte für Menschen mit Behinderung, die auch besetzt ist. Wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs hervorgeht, gibt es nicht in allen Bezirken Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen. In Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Treptow-Köpenick gibt es keine Stellen für Behindertenbeauftragte. Im Bezirk Mitte gibt es laut...

  • Mitte
  • 09.10.18
  • 55× gelesen
  • 1
Politik

Bezirksamt lädt zum Bezirksforum ein

Mitte. Für 19. Oktober lädt das Bezirksamt Bürger- und Kiezinitiativen sowie Stadtteilvereine und alle, die sich im Bezirk engagieren zum Bezirksforum ins Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 ein. Ab 16.30 Ihr wollen die Akteure ihre Erfahrungen austauschen. Wie Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) sagt, steht diesmal das Thema Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Er will das dafür eigens eingerichtete Büro und die Möglichkeiten aus den Leitlinien der Bürgerbeteiligung erläutern. Thema ist auch der...

  • Mitte
  • 05.10.18
  • 68× gelesen
Politik
Dieser kleine QR-Code im Gehweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz reicht der CDU-Fraktion nicht.
2 Bilder

"Gedenken zweiter Klasse"
QR-Code statt Gedenktafel erinnert an ermordete Polizisten auf einstigem Bülowplatz

An den Doppelmord an zwei Polizisten 1931 auf dem damaligen Bülowplatz und heutigen Rosa-Luxemburg-Platz direkt vor dem Kino Babylon wird keine Gedenktafel erinnern. Das Bezirksamt hat lediglich einen kleinen QR-Code verlegt. „Ein Gedenken zweiter Klasse“ sei das, protestiert der CDU-Bezirksverordnete Olaf Lemke auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die sogenannte Vorlage zur Kenntnisnahme auf den BVV-Beschluss von Januar 2016, eine Gedenktafel am ehemaligen Bülowplatz mit...

  • Mitte
  • 05.10.18
  • 79× gelesen
  • 1
Politik
Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Wohnungsbauchefin im Senat.

Obermeyer wechselt zum Senat
Jugendstadträtin wird zum 1. November Wohnungsbauchefin

Jugendstadträtin Sandra Obermeyer verlässt nach zwei Jahren den Bezirk Mitte. Die promovierte Verwaltungsjuristin, die als Parteilose für die Linken im Bezirksamt sitzt, wird Chefin der Abteilung IV bei Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Jetzt ist es amtlich. Die Linken in Mitte müssen sich einen neuen Stadtrat suchen, der die Abteilung Jugend, Familie und Bürgerdienste im Bezirksamt übernimmt. Die bisherige Stadträtin Sandra Obermeyer führt die Geschäfte nur noch im...

  • Mitte
  • 27.09.18
  • 260× gelesen
Politik
Viele Kinder ernähren sich zu wenig gesund.

Zahnputzzeilen und Spielplätze
Mitte beschließt „Aktionsplan für ein Gesundes Aufwachsen in Berlin-Mitte“

Das Bezirksamt will mehr für die Kindergesundheit tun. Um das zu erreichen, wurden „Schwerpunktmaßnahmen als politische Rahmenbedingungen“ definiert. Kinder aus sozial schwachen Familien sind eher übergewichtig, ernähren sich ungesund und treiben zu wenig Sport. Das haben verschiedene Studien bestätigt. Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) will mit einem vom Bezirksamt einstimmig beschlossenen „Aktionsplan für ein Gesundes Aufwachsen“ das Thema Kindergesundheit voranbringen. Um die...

  • Mitte
  • 27.09.18
  • 51× gelesen
Politik

Mitte bei der Fairen Woche

Mitte. Der Fairtrade-Bezirk Mitte beteiligt sich mit zahlreichen Aktionen an der „Fairen Woche 2018“. Bei der bundesweit größten Aktionswoche des Fairen Handels vom 14. bis 28. September geht es unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Klima“ um die Auswirkungen des Klimawandels. Wie fairer Handel Produzenten im Süden unterstützen und zu einer gerechteren Wirtschaftsweise beitragen kann, wird in den verschiedenen Veranstaltungen vermittelt. Mitte ist einer der ersten Berliner Bezirke, der den...

  • Mitte
  • 23.09.18
  • 14× gelesen
Politik

Guck mal, wer da spricht
Bürgermeister Stephan von Dassel twittert jetzt auch Videobotschaften

„Tue Gutes und rede darüber“ – Mittes Bürgermeister wird immer kommunikativer. Seit August erklärt er in kleinen Minifilmchen, was schief läuft im Bezirk. Das gläserne Rathaus hatte er versprochen, als er 2016 Bürgermeister wurde. Seit ein paar Monaten informiert Stephan von Dassel (Grüne) in seinem E-Mail-Newsletter, was im Bezirksamt aktuell läuft – oder eben nicht. „News von Dassel“ heißt der Newsletter, in dem der Bürgermeister auch seinen Dampf ablässt über die aktuellen Probleme. Unter...

  • Mitte
  • 22.09.18
  • 58× gelesen
  • 1
Politik
Diese Spezialeimer für Drogenspritzen wurden an neun Standorten aufgestellt.

Spritzeneimer für Junkies
Bezirksamt stellt Spezialbehälter für Heroinsüchtige in Parks auf

Der Bezirk hat in Parks und Grünanlagen, in denen sich Junkies immer öfter den Schuss setzen und die Spritzen einfach in die Büsche schmeißen, jetzt sogenannte Spritzenentsorgungseimer aufgestellt. Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) reagiert damit „auf die zunehmende Belastung durch Konsumutensilien von Drogengebraucher*innen an öffentlichen Plätzen und Grünflächen“. Die Spritzenentsorgungseimer wurden „zur eigenverantwortlichen Entsorgung von Konsumutensilien aufgestellt“, heißt es....

  • Mitte
  • 21.09.18
  • 83× gelesen
  • 1
Politik
Keine Macht den Maden: Plastinator Gunther von Hagens darf weiterhin Leichen ausstellen.
4 Bilder

Leichenshow lebt weiter
Menschen Museum am Alex kann dauerhaft bleiben

Nach mehr als vierjährigem Rechtsstreit um die Zulässigkeit der Körperwelten-Ausstellung von Leichen-Plastinator Gunther von Hagens im Menschen Museum haben das Bezirksamt und die Museumsbetreiber das Kriegsbeil begraben. Etliche Klagen, Schließungsverfügungen, angedrohte Zwangsgelder und zuletzt verhüllte Leichenpräparate aus Protest gegen die „Zensur“ und „Bevormundung“ durch das Bezirksamt, wie Museums-Chefin Angelina Whalley sagte: Der bizarre Streit um die Schließung der Leichenshow hat...

  • Mitte
  • 13.09.18
  • 103× gelesen
  • 1
Politik
Gespanntes Warten: Gleich öffnet Toiletten-Entwickler Michael Wittner mit einer App das neue Hightech-WC. Senatorin Regine Günther und Wall-Chef Patrick Möller testen es als Erste.
5 Bilder

Probesitzen am Rathaus
Firma Wall präsentiert neue Toiletten-Pavillons

In den kommenden zwei Jahren will der Stadtmöblierer Wall 193 neue City-Toiletten aufstellen. Die grauen Kisten in Modulbauweise sind die modernsten Toilettenhäuschen, die Berlin je hatte. Jetzt gehts um die Wurst. Wie bei einer Automesse-Show hat die Firma Wall am 11. September am Molkenmarkt ihre neue „City-Toilette Berlin“ präsentiert. Die Berliner sollten zwei Tage die Möglichkeit bekommen, den Prototyp am Molkenmarkt zu testen, bevor er in Serienproduktion geht. Der graue...

  • Mitte
  • 12.09.18
  • 143× gelesen
Politik

BVV vergibt Integrationspreis

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 27× gelesen
Politik

Geld für Kulturprojekte

Mitte. Bis zum 12. November können wieder Gelder aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung beantragt werden. In Mitte werden einmal im Jahr Kooperationsprojekte gefördert, „die Kindern und Jugendlichen neue Zugangsmöglichkeiten zu Kunst und Kultur schaffen“, heißt es. Die maximale Fördersumme pro Projekt beträgt 5000 Euro. „Im Zentrum stehen Projekte, die Erlebnisse mit den Künsten, mit ihren ästhetischen, intellektuellen und emotionalen Potenzialen ermöglichen. Dabei ist es wünschenswert, dass...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 25× gelesen
Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger.

Vielfalt versus Leitkultur
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 2361× gelesen
Politik
Der Alexanderplatz bekommt ein Platzmanagement.

Einer für alle Interessen
Bezirk sucht Manager für den Alexanderplatz

Um die zahlreichen Probleme, Bauprojekte und unterschiedlichen Interessen auf dem Alexanderplatz zu koordinieren, will das Bezirksamt einen sogenannten Alex-Manager einstellen. Sind Sie belastbar und können Sie auch unter schwierigen Bedingungen überlegt agieren? Dann könnte das Stellenangebot des Bezirksamts, das einen Alex-Manager sucht, für Sie interessant sein. Belastbarkeit, Leistungsfähigkeit und Selbstständigkeit sind für den Job laut soeben veröffentlichten Anforderungsprofil...

  • Mitte
  • 31.08.18
  • 162× gelesen
Politik

Noch freie Plätze
Jugendfahrt nach Israel

Vom 21. bis 31. Oktober sind wieder 13 junge Menschen aus Mitte im Alter zwischen 15 und 19 Jahren eingeladen, bei einem Austausch Jugendliche aus Holon in ihrer Heimat zu besuchen. Holon ist eine Vorstadt von Tel-Aviv, mit der es seit 1980, damals noch mit dem Bezirk Wedding, eine lange Städtepartnerschaft gibt. In der Vergangenheit gab es schon viele Jugendbegegnungen und Schüleraustausche. Als „children´s city“ legt Holon genau wie Mitte großen Wert auf interessante Angebote für...

  • Mitte
  • 30.08.18
  • 30× gelesen
Politik

Beisetzung von Stefan Draeger

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

  • Mitte
  • 28.08.18
  • 401× gelesen
Politik

Hilfe bei der Wohnungssuche

Mitte. Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) sucht weitere Ehrenamtliche, die in der Sozialkommission Wohnbegleitung (SOKO) Flüchtlingen bei der Wohnungssuche helfen wollen. Die Mitglieder sollten mindestens vier Stunden in der Woche für die Begleitung übrig haben. Wichtig sei das Beherrschen der deutschen Sprache, wie Gothe sagt. Fremdsprachenkenntnisse wie Arabisch, Farsi, Dari, Französisch und Englisch sind erwünscht, jedoch keine Voraussetzung. Die Tätigkeiten der Ehrenamtlichen reichen von...

  • Mitte
  • 25.08.18
  • 21× gelesen

Beiträge zu Politik aus