Anzeige

Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Kinderfest im Wellenbad

Kreuzberg. Mit einem großen Kinderfest im Wellenbad am Spreewaldplatz am Sonnabend, 18. August, endet die Ferienschwimmschule der Berliner Bäder-Betriebe. Los geht es mit der traditionellen „Seepferdchenparade“, bei der die Kinder zeigen können, was sie gelernt haben. Im Anschluss, ab 14 Uhr, ist das Kinderfest für alle geöffnet. Die Teilnahme am Fest zum Abschluss der Sommerferien ist im regulären Eintrittspreis enthalten. Schluss ist um 18 Uhr. go

  • Mitte
  • 14.08.18
  • 39× gelesen
Politik
Manche Botschaften brauchen ein Megaphon: Katja Sinko (Mitte) beim March For A New Europe.

Engagement-Botschafterin
Katja Sinko kämpft für mehr Zusammenhalt in der EU

Kürzlich hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Studentin Katja Sinko aus Lichtenberg zur Engagement-Botschafterin gekürt. Der Titel passt zu ihr, denn Sinko hat viel über ihr Herzensthema, die Europäische Gemeinschaft, zu erzählen. Ein warmer Sommertag, ein malerischer Blick über die Spree vom Monbijou-Park aus. Katja Sinko kommt gerade von einem Termin im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Dass sie einer dieser Menschen ist, die für ein Thema brennen, ist schnell zu...

  • Mitte
  • 09.08.18
  • 91× gelesen
Politik
Stefan Draeger war SPD-Vize-Fraktionschef in der BVV Mitte.

SPD-Fraktionsvize stirbt im Urlaub
Bezirksverordneter Stefan Draeger erliegt Herzattacke

Das langjährige Mitglied der SPD-Fraktion, Stefan Draeger, ist tot. Er starb am 30. Juli in Innsbruck. Probleme mit dem Herzen hatte Stefan Draeger schon länger. Obwohl schon mehrmals am Herzen operiert, war er immer vollen Mutes. Doch jetzt ist sein Herz stehengeblieben, im Urlaub im idyllischen Tirol. „Mit Stefan Draeger verliert die SPD in Mitte einen herausragenden Genossen. Über seinen Tod bin ich sehr traurig“,  schreibt die Kreisvorsitzende der SPD-Mitte und Bundestagsabgeordnete...

  • Mitte
  • 08.08.18
  • 811× gelesen
Anzeige
Politik

Sprechstunde mit Müller

Mitte. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt für 5. September zu seiner Bürgersprechstunde ins Berliner Rathaus ein. Von 14 bis 17 Uhr können angemeldete Bürger Müller erzählen, wo ihnen der Schuh drückt. Bürger können sich per Brief unter der Adresse „Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Berliner Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin“ oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu ist die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und...

  • Mitte
  • 07.08.18
  • 16× gelesen
Politik

Straßenverkehrsbehörde jetzt beim Straßenamt

Mitte. Änderung des Ämterzuschnitts im Bezirksamt: Die Straßenverkehrsbehörde, die bisher beim Ordnungsamt angesiedelt war, ist jetzt Teil des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA). Betroffen sind die Bereiche, die auf Straßen unter anderem Verkehrsschilder oder temporäre Sperrungen anordnen sowie Behindertenparkplätze und Fahrradwege ausweisen. Die Ansprechpartnerinnen in der Straßenverkehrsbehörde sowie ihre Kontaktmöglichkeiten bleiben unverändert. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne),...

  • Mitte
  • 06.08.18
  • 32× gelesen
Politik

Wenig Anträge von Homesharern
Bezirksamt hat erst 110 Registrierungsnummern für Ferienwohnungen vergeben

Am 1. August ist die Übergangsfrist für das verschärfte Zweckentfremdungsgesetz abgelaufen. Doch Anträge für die jetzt geforderten Registrierungsnummern gibt es nur wenige. Ein paar Wochen im Urlaub oder auf einer längeren Dienstreise – wie schön, wenn man da seine Zimmer als Ferienwohnung vermieten kann und Einnahmen hat. Das ist prinzipiell möglich, doch in den vergangenen Jahren wurden Tausende Wohnungen dauerhaft an Touristen vermietet, weil das viel mehr Geld bringt. Um diese...

  • Mitte
  • 04.08.18
  • 54× gelesen
Anzeige
Politik

Imagefilm kostet 20 000 Euro

Mitte. Der dreiminütige Imagefilm, mit dem das Bezirksamt neue Mitarbeiter für einen Job in der Verwaltung sucht, hat 19 575,50 Euro gekostet. Das geht aus einer Bezirksamtsvorlage „über die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen“ hervor. Im Haushalt waren 20 000 Euro für den Imagefilm eingestellt, so Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Es mussten nur haushaltsintern einzelne Summen umgebucht werden,...

  • Mitte
  • 02.08.18
  • 54× gelesen
Politik

Keine Wasserspender in den Rathäusern

Mitte. Das Bezirksamt will Bürgern kein Wasser reichen. Kostenfreie Wasserspender in allen Bereichen mit Publikumsverkehr, wie es die BVV beschlossen hat, wird es nicht geben. Denn die sogenannten Watercooler sind hygienisch bedenklich. Das Bezirksamt verweist auf eine Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung zur hygienischen Beschaffenheit von Wasserspendern und die von ihnen ausgehende mikrobielle Gefahr. Demnach waren bei einer bundesweiten Untersuchung von öffentlich zugänglichen...

  • Mitte
  • 31.07.18
  • 60× gelesen
Politik

Grillverbot im Monbijoupark

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat aufgrund der Hitzewelle und der damit verbundenen hohen Brandgefahr ein Grillverbot im Monbijoupark „bis auf Widerruf“ verhängt. Das Grillverbot sei ausschließlich den Wetterbedingungen geschuldet und muss „als Gefahrenabwehr Vorrang vor den Grillfreuden Einzelner haben“, so von Dassel. In den vergangenen Wochen musste die Feuerwehr schon mehrfach brennende Abfallcontainer im Monbijoupark löschen, in die Griller brennende Kohle entsorgt...

  • Mitte
  • 30.07.18
  • 82× gelesen
Politik

Mitte sucht die Wasserhelden
Wer Bäume gießt, kann mit Bürgermeister Stephan von Dassel Eis essen

Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will mit einer Aktion die Leute zum Gießen der Straßenbäume bringen. „Mitte sucht die Wasserhelden“ nennt von Dassel seinen Aufruf, sich mit Gießkanne und Gartenschläuchen zu bewaffnen. Denn obwohl die Berliner Stadtreinigung im Auftrag des Bezirksamts zurzeit im Zweischichtsystem Bäume wässert und die Polizei nach Hamburger Vorbild mit Wasserwerfern unterwegs ist, bekämen viele Bäume nicht mehr genug Feuchtigkeit. Daher will das Bezirksamt „einen...

  • Mitte
  • 30.07.18
  • 117× gelesen
Politik

Servicestelle für Alleinerziehende
Bezirksamt Mitte sucht Träger

Zu den bereits bestehenden Beratungsstellen für Alleinerziehende in Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf kommen drei weitere in Lichtenberg, Mitte und Neukölln dazu. Bis zum 30. August können sich Träger bewerben, die die Netzwerkstelle in Mitte aufbauen und betreiben wollen. In den Anlaufstellen sollen Alleinerziehende zu allen Fragen des täglichen Lebens wie Wohnen, Arbeit, Verschuldung oder Kinderbetreuung beraten werden. Ziel ist es, die Alleinerziehenden in die vielen bestehenden...

  • Mitte
  • 30.07.18
  • 45× gelesen
Politik
Will die SED-Gelder für Grillstationen im Monbijoupark verwenden: Bürgermeister Stephan von Dassel.

Grillen mit SED-Kohle
Stephan von Dassel will Münzgrills im Monbijoupark

Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will mit SED-Millionen Elektrogrillstationen im Monbijoupark finanzieren. Dafür gibt's Kritik. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), Staatspartei in der DDR, hatte in der Wendezeit riesige Vermögen versteckt und auf ausländische Konten verschoben. Noch immer ist nicht restlos aufgeklärt, wo alle SED-Millionen liegen. 2017 hatte ein Schweizer Gericht entschieden, dass von Schweizer Konten insgesamt 185 Millionen Euro an die neuen...

  • Mitte
  • 29.07.18
  • 242× gelesen
Politik

Obermeyer will in den Senat
Jugendstadträtin möchte Bezirk nach nicht mal zwei Jahren verlassen

Jugendstadträtin Sandra Obermeyer zieht es in den Senat. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will die promovierte Verwaltungsjuristin, die als Parteilose für die Linken im Bezirksamt sitzt, als Abteilungsleiterin. Die massiven Probleme im Standesamt und Jugendamt – vielleicht ist das Obermeyer alles zu viel geworden. Erst im November 2016 wurde sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. Vorher war die...

  • Mitte
  • 28.07.18
  • 314× gelesen
Politik

Siemens darf nicht bauen
Geplante Firmenrepräsentanz hinterm Magnus-Haus ist vom Tisch

Der Technologiekonzern Siemens darf nun doch nicht seinen umstrittenen Neubau im Garten des denkmalgeschützten Magnus-Hauses Am Kupfergraben 7 errichten. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) haben in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass der positive Bauvorbescheid von 2015 zum Neubau der Siemens-Hauptstadtrepräsentanz nicht verlängert wird. „Damit ist der auf politische Weisung erteilte Vorbescheid vom Tisch“, heißt es in der Erklärung. Siemens...

  • Mitte
  • 27.07.18
  • 186× gelesen
Politik

Tour de Bürgermeister

Mitte. Andere legen sich im Urlaub an den Strand oder erkunden neue Gegenden mit dem Auto. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hingegen hat sich in seinem Urlaub in acht Tagen 1200 Kilometer durch verschiedene Gebirge gequält, wie er in seinem neuen Newsletter „News von Dassel“ stolz berichtet. „Für manche klingt es wie der reine Horror, ich habe das sehr genossen“, schreibt er über die Schinderei auf dem Rennrad und das Absolvieren von fast 17 000 Höhenmetern. Seine Tour mit vielen...

  • Mitte
  • 26.07.18
  • 37× gelesen
Politik

Kostenlose Energieberatung

Mitte. Energieberater der Verbraucherzentrale Berlin beraten im Umweltladen Mitte im Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 (Raum 238) zu Themen wie Stromsparen, Heizen und Lüften, Wärmedämmung oder Vermeidung von Schimmelpilz. Auch Heizkostenabrechnungen werden geprüft. Jeden letzten Montag im Monat gibt es von 12 bis 15 Uhr diese kostenlose Energieberatung für Sozialhilfeempfänger und Studenten. Alle anderen zahlen fünf Euro. Termine für die halbstündigen Einzelberatungen gibt es unter...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 27× gelesen
Politik

SPD verleiht Erika-Heß-Preis
Kinder- und Jugendprojekte sollen ausgezeichnet werden

Die SPD Mitte will am 12. Oktober „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen und Jungen einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Der etwas sperrige Aufruf zum Erika-Heß-Preis ist mit vielen Gendersternchen versehen. Gefördert werden Projekte, die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es in dem Aufruf. Für die Projekte gibt es keine Vorgaben. In den Bewerbungen...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 23× gelesen
Politik

Wippen vor dem Reichstag
Initiative demonstriert jeden Abend für ein Einheitsdenkmal auf der Reichstagswiese

Exakt vor einem Jahr hat eine Initiative jeden Abend bis zur Bundestagswahl um 19 Uhr sieben Minuten lang gegen das geplante Einheitsdenkmal vor dem Schlossnachbau protestiert. Jetzt stehen sie wieder da. Im vergangenen Jahr hielten die Unterstützer der von Annette Ahme, Vorsitzende des Vereins Berliner Historische Mitte, gegründeten Initiative am Kupfergraben ihre Plakate hoch. Jetzt wollen die Aktivisten wieder jeden Abend um 19 Uhr sieben Minuten lang täglich bis zum 3. Oktober...

  • Mitte
  • 21.07.18
  • 90× gelesen
Politik
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Mitte) und BSR-Chefin Tanja Wielgoß im Monbijoupark.

1000 neue Papierkörbe
BSR putzt jetzt in 46 Parks, Grünflächen und Spielplätzen

Die Vorsitzende des BSR-Aufsichtsrates, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat sich gemeinsam mit BSR-Chefin Tanja Wielgoß den Kollwitzplatz und den Monbijoupark angeschaut. Wielgoß wollte der Senatorin zeigen, welchen Blitzbank-Effekt die BSR-Offensive bringt. Im Monbijoupark fegten Orange-Kommandos auf Bestellung. Seit Anfang Juni rücken die BSR-Feger zwei mal täglich an, um Papierkörbe zu leeren und den Dreck von den Wegen, Spielplätzen und Grünflächen einzusammeln. Die BSR...

  • Mitte
  • 19.07.18
  • 90× gelesen
Politik

Pop auf Sommertour

Mitte. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) besucht auf ihrer Sommertour wieder Berliner Unternehmen. Als sechste und letzte Firma schaut sich Pop am 1. August das Hebammen-Startup Kinderheldin in der Rosa-Luxemburg-Straße 2 an. Hebammen beraten dort per Chat oder telefonisch zu akuten sowie allgemeinen Fragen rund um Schwangerschaft, Geburt, Wochenbett und Kind. Die Online-Hebammenberatung wurde erst im Juni zu den 100 innovativsten Orten Deutschlands gewählt. Die Initiative „Deutschland –...

  • Mitte
  • 18.07.18
  • 61× gelesen
Politik

Direktorin für Volksbühne

Mitte. Mit Beginn der Spielzeit 2018/19 übernimmt Nicole Lohrisch kommissarisch die Position der Geschäftsführenden Direktorin der Volksbühne. Das hat der Senat auf Vorlage von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) beschlossen. Die 40-Jährige war bisher Verwaltungsleiterin an der Volksbühne. Gleichzeitig hat der Senat auf seiner Sitzung Klaus Dörr (56) als kommissarischen Intendanten der Volksbühne bestätigt. Er hatte bereits im April 2018 kommissarisch die Leitung des Hauses übernommen. Die...

  • Mitte
  • 17.07.18
  • 246× gelesen
Politik
Dass es auf dem Tempelhofer Feld ein Freilichtkino gibt, war eigentlich nur eine Frage der Zeit. 

Feldkino im Sommer
Freilichtbühne auf dem Tempelhofer Feld

Jeden Mittwochabend zeigt FeldKino Berlin in Zusammenarbeit mit den Vereinen filmArche und reSource Filme auf dem Tempelhofer Feld. Mit den Vorführungen soll besonders Berliner Filmschaffenden eine Bühne geboten werden. Damit möglichst viele Menschen das Angebot nutzen können, gibt es nach Möglichkeit englische Untertitel. Die Kinoreihe ist aus einer Nachbarschaftsidee entstanden, die schnell viele Unterstützer fand. "Mittlerweile hat sich auf technischer und organisatorischer Ebene...

  • Mitte
  • 15.07.18
  • 177× gelesen
Politik

Schulamt wieder ohne Führung

Mitte. Das Schul- und Sportamt ist wieder ohne Leitung. Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) in seinem Newsletter mitteilt, wird die Stelle erneut neu ausgeschrieben. Christine Stolberg-Goetze habe zum Ende der sechsmonatigen „Probezeit“ von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht, so Spallek. Schimmel in Schulen, Ärger mit der Schulreinigung oder klagende Eltern, die ihr Kind an einer bestimmten Schule anmelden wollen: Vielleicht war das der...

  • Mitte
  • 12.07.18
  • 121× gelesen
Politik

Senat macht Mitte
Für das historische Zentrum ist nicht mehr das Bezirksamt zuständig

Der Senat erklärt große Teile der historischen Mitte zum Gebiet „außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung“. Damit ist die Stadtentwicklungsverwaltung für die zukünftige Entwicklung planerisch zuständig. Bisher erstreckt sich die Zuständigkeit des Senats nur auf Teilbereiche der Berliner Mitte wie den Alexanderplatz im Nordosten, den Molkenmarkt im Südosten und das Humboldtforum im Westen. „Im Sinne einer städtebaulichen Gesamtkonzeption für die Berliner Mitte ist deshalb eine Erweiterung...

  • Mitte
  • 11.07.18
  • 196× gelesen

Beiträge zu Politik aus