Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Diskussion über Kinderrechte

Hellersdorf. Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz?“ laden das Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf und das bezirkliche Kinder- & Jugendbeteiligungsbüro am Donnerstag, 31. Januar, in der Zeit von 15.30 bis 18 Uhr in das Minimax der Alice-Salomon-Hochschule am Alice-Salomon-Platz 5 ein. Gezeigt wird auch der Hingucker-Film 2018 „Kinderrechte bewegen!“ der Klasse 5a der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf. Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail an...

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  • 22.01.19
  • 1× gelesen
Politik

Pilze und Schimmel

Mitte. Das Grünflächenamt wirft an mehreren Orten im Bezirk wieder die Kettensägen an, um kranke Bäume zu fällen. So werden in der Grünanlage an der alten Stadtmauer an der Littenstraße drei Linden gefällt, weil sie laut „gutachterlicher Untersuchung nicht mehr standsicher sind“, so die zuständige Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne). Auf dem Spielplatz an der Mollstraße 5-7 muss eine Linde wegen Wurzelfäule weg. Im Krausnickpark ist ein Götterbaum aufgrund seiner absterbenden Krone...

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  • 21.01.19
  • 7× gelesen
Politik

Mediatoren für Flüchtlinge
Bezirksamt sucht ehrenamtliche Fürsprecher

Das Willkommensbüro im Sozialamt sucht für die Betreuung von Flüchtlingen einen ehrenamtlichen „Fürsprecher für geflüchtete Menschen“. Sie sollen bei Problemen in Notunterkünften mediativ helfen. Wo Menschen unterschiedlicher Herkunft aufeinanderhocken, kann es schon mal zu Stress und Streitereien kommen. Erst recht, wenn Sprachprobleme ein klärendes Gespräch behindern. In den Flüchtlingsheimen und großen Notunterkünften kümmern sich Sozialarbeiter um die Alltagsprobleme der Flüchtlinge....

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  • 21.01.19
  • 7× gelesen
Politik
Ephraim Gothe, Bau- und Sozialstadtrat in Mitte.

Der geteilte Bezirk
Trotz Quartiersmanagement klafft die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander

Der Bezirk Mitte wächst immer weiter und seine Probleme auch. Das geht aus dem Bericht zur sozialen Lage hervor. Wird ein Kind in Wedding geboren, ist die Chance, nicht übergewichtig zu werden, einen guten Schulabschluss zu schaffen, die deutsche Sprache zu beherrschen und einen Job zu bekommen deutlich geringer als in Alt-Mitte. Das sagt Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) nach Auswertung des aktuellen Sozialberichts. Sein Sozialexperte Jeffrey Butler hat auf 84 Seiten in Dutzenden...

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  • 19.01.19
  • 65× gelesen
Politik

Geld für Renovierungen
Senat fördert wieder „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“

Auch in diesem Jahr können Gelder aus dem Senatsprogramm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (Fein) beantragt werden. Mit den Geldern sollen Initiativen ehrenamtlich engagierter Bürger unterstützt werden. Gefördert werden „Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft". Das heißt, Kiezinitiativen, die freiwillig renovieren wollen, können Sachmittel für Farbe oder andere Materialien beantragen. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 3500 Euro für...

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  • 19.01.19
  • 7× gelesen
Politik
Ramona Reiser in ihrem neuen Stadtratbüro. Die Couch hat ihre Vor-Vorgängerin, Innenstaatssekretärin Sabine Smentek, stehengelassen.

Mittes jüngste Stadträtin
Ramona Reiser, 33 Jahre alt, leitet eine Behörde mit 600 Mitarbeitern

Ende Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Kandidatin der Linken als Nachfolgerin von Sandra Obermeyer zur neuen Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste gewählt. Am 2. Januar wurde Ramona Reiser vereidigt. „Noch ist alles super ungewohnt“, sagt Ramona Reiser zu ihrem neuen Arbeitsplatz in der siebten Etage des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Wenn sie aus dem Fenster ihres kleinen und eher spartanisch eingerichteten Stadtratbüros schaut, kann sie ihren...

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  • 13.01.19
  • 120× gelesen
Politik

Ausstellung zum Frauenwahlrecht

Mitte. Mit der Ausstellung „100 Jahre Frauenwahlrecht. 19 + 1 Künstlerinnen“ erinnert der Deutsche Bundestag an die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren. Die Ausstellung in der Abgeordnetenlobby des Reichstagsgebäudes wird am 17. Januar um 19 Uhr von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet. 20 Künstlerinnen aus Deutschland und Israel, der Ukraine, der Schweiz, Afghanistan, der Türkei, den USA und dem Iran haben sich daran beteiligt. Die Arbeiten (19...

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  • 12.01.19
  • 5× gelesen
Politik

Besondere Verdienste

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...

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  • 12.01.19
  • 5× gelesen
Politik
Das Humboldt Forum mit den rekonstruierten Barockfassaden ist fast fertig.
2 Bilder

"Palastausbau wäre spannender"
Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel findet Humboldt Forum „grausig“

Der Humboldt Forum genannte Schlossnachbau ist fast fertig, da kritisiert Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) Deutschlands größten Kuturneubau. Großexponate wie die Südseeboote und -häuser aus den außereuropäischen Sammlungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind schon drin. Mehr als 20 000 Kunstwerke und Ausstellungsgegenstände aus Asien, Afrika, Amerika und Ozeanien werden derzeit in das Humboldt Forum auf dem Schlossplatz eingeräumt. Deutschlands größter...

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  • 09.01.19
  • 79× gelesen
Politik

Warten auf Geburtsurkunden

Mitte. Im Standesamt Mitte waren im Dezember noch 400 „Verwaltungsvorgänge zur Ausstellung von Geburtsurkunden“ und damit die meisten in den Bezirken, offen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter zur Situation in den Standesämtern vor. Gar keine offenen Fälle gab es 2018 in den Standesämtern Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg. In den anderen Standesämtern lag der Antragsstau zwischen 50 und 400...

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  • 07.01.19
  • 14× gelesen
Politik
In den Rathäusern gilt eine neue Hausordnung.

Kein Stand-by-Modus im Büro
Mitte beschließt Hausordnung für Mitarbeiter und Besucher in den Rathäusern

Das Bezirksamt hat eine neue Hausordnung für alle drei Rathäuser und weitere Bürodienstgebäude wie zum Beispiel im Neuen Stadthaus an der Parochialstraße 1-3, an der Osloer Straße 36 und am Kapweg 3-5 erlassen. Die Hausordnung soll „die Gefährdung von Personen und Sachen verhindern, die Gebäude vor Beschädigung und Verunreinigung bewahren, sowie einen störungsfreien Ablauf aller angebotenen Dienstleistungen gewährleisten“, heißt es in dem vom für Immobilien zuständigen Stadtrat Carsten...

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  • 04.01.19
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Politik
Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will im neuen Jahr mehr tanzen und endlich seinen neuen Fernseher verstehen.

„2019 sollen keine Sprechstunden mehr ausfallen
Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) über seine Pläne für das neue Jahr

Noch mehr Milieuschutz, zusätzliche Standesbeamte, mehr Bäume pflanzen als fällen und Dienstfahrräder für alle Beschäftigten im Bezirksamt: Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt im Jahresinterview mit der Berliner Woche, was im neuen Jahr besser werden muss. Herr von Dassel, was war für Sie das Wichtigste im vergangenen Jahr? Stephan von Dassel: Wenn ich statt der globalen Lage unseren Bezirk in den Blick nehmen soll, dann, dass wir mehrere hundert Mieter und Mietrinnen bei...

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  • 01.01.19
  • 81× gelesen
Politik

Newsletter zur Bürgerbeteiligung

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung in Mitte hat einen eigenen Newsletter. In der Mail soll regelmäßig über Neuigkeiten im Bereich der Bürgerbeteiligung und über aktuelle Themen aus der „Sozialraumorientierten Planungskoordination“ berichtet werden, sagt der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD). Der Newsletter gibt auch einen Überblick über Aktualisierungen auf der Vorhabenliste sowie über anstehende Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung. Abonnieren kann man den Newsletter unter...

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  • 21.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Immer mehr Milieuschutz
Bezirk schützt Mieter mit sozialen Erhaltungsverordnungen

Im Bezirk werden immer mehr Wohnviertel durch den Erlass von sozialen Erhaltungsverordnungen geschützt. Mittlerweile gibt es zwölf Milieuschutzgebiete. Zuletzt hat das Bezirksamt drei neue Erhaltungsgebiete in den Kiezen Humboldthain Nord-West, Thomasiusstraße und Tiergarten-Süd rechtskräftig festgelegt. Wenige Tage davor wurde auch das Alexanderplatzviertel unter Schutz gestellt, um Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängung zu schützen. Insgesamt gibt es in Berlin jetzt 55...

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  • 18.12.18
  • 54× gelesen
Politik

Sozialamt macht Weihnachtsferien

Mitte. Das Amt für Soziales bleibt am 24. und 31. Dezember in allen Bereichen geschlossen. In der Weihnachtswoche und zum Jahreswechsel sind die Leistungsstellen wie folgt geschlossen: Der Fachbereich 1 mit der Obdachlosenhilfe, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete, Soziale Wohnhilfe und Allgemeiner Sozialdienst bietet am 27. Dezember keine reguläre Sprechstunde statt. Die Fachstelle Obdachlosenhilfe mit ihren Abteilungen Sozialdienst, Leistungsstelle und Unterbringung Geflüchtete hält...

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  • 17.12.18
  • 9× gelesen
Politik

Milieuschutz im Nobelkiez
Bezirk erlässt für Quartier rund um die Volksbühne Erhaltungsverordnung

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

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  • 09.12.18
  • 56× gelesen
Politik

WBM bekommt neuen Sprecher

Mitte. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) stellt ihre Abteilung Unternehmenskommunikation neu auf. Neuer Pressesprecher ist ab 1. Januar Christoph Lang, derzeit noch Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Er ist direkt dem WBM-Geschäftsführer Jan Robert Kowalewski unterstellt. Die langjährige WBM-Sprecherin Steffi Pianka wird ab 1. Januar Leiterin der Kommunikationsabteilung. Pianka war 20 Jahre lang Pressesprecherin der WBM. Hintergrund der Verstärkung des Bereichs...

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  • 08.12.18
  • 30× gelesen
Politik

AWO berät im Ankunftszentrum

Mitte. Der Kreisverband Berlin-Mitte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat den Zuschlag für die unabhängige Asylverfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Ankunftszentrums Berlin erhalten. Zukünftig werden vorerst drei Mitarbeiter die Asylsuchenden im Hangar des Flughafens Tempelhof beraten. Bisher hatte die Beratung das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten Berlin (LAF) übernommen. "Viel mehr als das Auslegen von Flyern war das aber nicht", sagt Yvonne Schulz von der AWO Mitte in der...

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  • 04.12.18
  • 29× gelesen
Politik
Preisverleihung im Rathaus Tiergarten. Mit der Verdienstmedaille des Bezirks wurden Helmut Russ (links),  Inge Kapphahn (vorne) und Rita Krüger-Bieberstein (Zweite von rechts) ausgezeichnet.

Soziales Engagement ausgezeichnet
Bürgermeister verleiht Bezirksvedienstmedaille an drei Bürger

Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Sascha Schug, haben am 27. November im Rathaus Tiergarten die Bezirksverdienstmedaille verliehen. Für ihr soziales Engagement wurden Inge Kapphahn, Rita Krüger-Biberstein und Helmut Russ geehrt. Inge Kapphahn engagiert sich seit Jahrzehnten im Kreativhaus auf der Fischerinsel sowie in diversen Gremien und Projekten wie dem Behindertenbeirat oder dem Runden Tisch. Sie setzt sich besonders...

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  • 29.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Bezirk verleiht Ehrenamtspreis

Mitte. Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat am 23. November ehrenamtliche Mitarbeiter für ihr herausragendes bürgerschaftliches Engagement mit dem Ehrenamtspreis des Bezirksamts Mitte ausgezeichnet. Zu der jährlichen Preisverleihung und Dankesveranstaltung hatte das Bezirksamt 350 Gäste in den Festsaal des Roten Rathauses geladen. Die diesjährigen Preisträger: Gesine Löhrcke, die im Ronald McDonald Haus Berlin-Wedding Familien betreut, Rainer Koppitz, der im Frisbee Kinder- und Stadtteiltreff...

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  • 27.11.18
  • 4× gelesen
Politik

BVV weiter im Livestream

Mitte. Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden weiterhin als Livestream in der gesamten Länge übertragen. Das teilt das BVV-Büro mit. Zu sehen in dem Mitschnitt ist permanent das Podium mit dem Vorstand der BVV sowie das Stehpult für die Redebeiträge daneben. De Stadtratsbank ist nicht im Bildausschnitt. Auch Bezirksverordnete, die das Saal-Mikrofon benutzen, werden dabei nicht gefilmt. So kann jeder Verordnete selbst entscheiden, ob er vor geht und sich so...

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  • 23.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Foto von 2007 mit dem Wegweiser auf dem Rathausvorplatz.

SPD will Wegweiser wiederhaben
Namen der Partnerstädte wurden im Boden eingelassen

Jetzt, wo der steinerne Rathausplatz nach sieben Jahren Planung, Gestaltungswettbewerb und drei Jahren Bauzeit fertig ist, kommt die SPD-Fraktion mit dem Antrag, den „historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufzustellen“. Früher stand vor den drei Pappeln ein Mast mit Schildern von Weddings Städtepartnern, die in die jeweiligen Himmelsrichtungen zeigten. Mit der Neugestaltung wurden der Mast und das Hochbeet entfernt. Stattdessen stehen heute die Namen der...

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  • 18.11.18
  • 24× gelesen
Politik

Tagesfahrt mit Eva Högl

Mitte. Mittes SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl lädt für 26. November wieder zur „politischen Tagesfahrt durch Berlin“ ein. Von 8 bis 18 Uhr will die Politikerin mit Interessierten einiges unternehmen. Auf dem Programm stehen der Besuch des Reichstages inklusive Kuppel, Besichtigung des Plenarsaals und Vortrag über die Aufgaben des Parlaments, eine Diskussion mit Eva Högl im Deutschen Bundestag und ein Vortrag im Bundesministerium der Verteidigung. Um 15 Uhr startet dann eine Stadtrundfahrt...

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  • 17.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Kein Problem mit Schließungen
Noch gibt es genügend freie Plätze in Seniorenheimen

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung sieht die Schließungen von vier Seniorenheimen in Mitte und Wedding nicht als Problem, da die betroffenen Bewohner „bislang Ersatzwohnplätze in anderen Wohnformen finden konnten und können“, weil die „bestehenden Einrichtungen im Durchschnitt nicht vollständig ausgelastet sind“. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Der wollte...

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  • 14.11.18
  • 23× gelesen

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