Volker Liepelt über die Perspektiven der CDU bei den Wahlen am 18. September

Volker Liepelt beim Gespräch am 1. September 2016.

Die CDU hat auf Landes- und Bezirksebene viele Erfolge vorzuweisen. Bei den Wahlen steht die Koalitionsfrage im Vordergrund – ein Bündnis mit SPD oder Grünen ist möglich. Der junge Kandidat in Moabit, Nöll, steht für die bunte, moderne CDU.

Der Vorsitzende der CDU Moabit Volker Liepelt sieht seine Partei für die Wahlen um das Abgeordnetenhaus gut aufgestellt. Im Gespräch lobt er, der auch Mitglied des Kreisvorstandes des CDU Mitte ist, die von der Landespartei geführte Kampagne als gut angelegt und professionell geführt. Der Slogan „Starkes Berlin“ sei eingängig und überzeugend und werde konsequent durchdekliniert, das heißt auf verschiedene Politikfelder wie Innere Sicherheit, Bildung oder Sozialpolitik angewendet.
Die Umfragen machen Liepelt keine Angst, weil er die Erfahrung gemacht hat, dass die Endphase des Wahlkampfs entscheidend für das Ergebnis ist. Er macht darauf aufmerksam, dass sich die Leute von Wahl zu Wahl immer später entscheiden. Vor diesem Hintergrund appelliert er an seine Parteifreunde, sich in den letzten zwei Wochen noch stärker zu engagieren und sich zur Partei zu bekennen. Vor allem sieht er die Notwendigkeit, die Wähler zu mobilisieren, die klassischerweise der CDU ihre Stimme geben. Wenn das gelinge, hält er ein Ergebnis von „deutlich über zwanzig Prozent“ für seine Partei für möglich.

SPD oder Grüne als mögliche Koalitionspartner

Liepelt wirbt bei den CDU-nahen Wählern mit dem Argument, dass nur eine starkes CDU in der Lage sei, eine rot-rot-grüne Koalition zu verhindern. Dass die CDU auf eine Koalition mit einer dieser Parteien angewiesen ist, wenn sie regieren will, ist ihm bewusst. Als erste Wahl nennt er die SPD – „mit oder ohne Müller“, wie er sagt. Die aktuelle Koalition aus CDU und SPD, die in den vergangenen fünf Jahren die Regierung in Berlin gestellt hat, sei sehr erfolgreich gewesen, betont er. Erstaunlicherweise werde das in der SPD aber offensichtlich nicht so gesehen. Möglicherweise sei der Zick-Zack-Kurs des aktuellen Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) Ausdruck der Konflikte in der Partei und seiner wechselnden Berater.
Zweifel an der Personalie Müller erwachsen bei Liepelt aus diesem Umstand. Er macht darauf aufmerksam, dass CDU-Innensenator Frank Henkel persönlich gut mit dem damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ausgekommen sei, dass das Verhältnis zu Müller jedoch getrübt sei. Für eine künftige Koalition sei das durchaus ein Hindernis: „Entscheidend ist das Vertrauen einzelner Personen zueinander“, betont Liepelt. Bei Müller, der sich in seiner eigenen Taktiererei verheddere, könnten da Zweifel aufkommen. Liepelt glaubt, dass Müller sich alle Optionen offen halten wolle und daher keine Linie einhalten könne.
Koalieren würde Liepelt allerdings nicht nur mit der SPD, zumal die innerlich in einen linken und einen rechten Flügel zerstritten sei. Auch die Grünen hält er für einen möglichen Partner. „Bei aller Verschiedenheit muss man mit denen reden“, sagt Liepelt. Zu dieser Einschätzung gelangt er aufgrund seiner Beobachtungen im Bezirk Mitte. Zum einen hätten die dort nach der letzten Wahl geführten Gespräche zwischen CDU und Grünen gezeigt, dass es nicht unmöglich sei, ein Bündnis mit ihnen einzugehen. Zum andern hätte sich die SPD dort als durchaus unzuverlässig erwiesen. Die Grünen seien nach seinem Eindruck „mit Sicherheit nicht unzuverlässiger als die SPD.“
Ein wie immer geartetes Bündnis mit der AfD hält Liepelt für ausgeschlossen. Es handele sich bei ihr um einen Haufen von Rechtsradikalen und zweifelhaften Figuren, die sich für bürgerlich ausgäben. Für die CDU gebe es in der Auseinandersetzung mit der AfD nur ein Konzept: Distanz halten und zeigen, dass die AfD eben keine Alternative sei. Wertgebundene Politik für die bürgerliche Mitte gebe es nur mit der CDU.

Erfolgreiche 5 Jahre und ein frischer, junger Kandidat

Auf Bezirksebene hat die CDU nach Liepelts Auffassung einige Erfolge zu verbuchen. CDU-Bezirksstadtrat Carsten Spallek habe den Wohnungsbau vorangebracht und der Große Tiergarten sei dank vereinter Bemühungen wieder sauber und rauchfrei. Zusammen mit Bürgern habe man auch komplexe Lösungen wie den Erhalt der Jugendverkehrsschule in Moabit oder den Stopp der Auswüchse am Lageso erreichen können.
Angesichts dieser und weiterer Erfolge sieht Liepelt seine Partei vor Ort gut für die Wahl aufgestellt. Mit Florian Nöll habe man im Wahlkreis 4 – Moabit-Nord und Brüsseler Kiez – fürs Abgeordnetenhaus einen Kandidaten, der frischen Wind in die Partei und den Stadtteil bringe. Nöll sei jung und stehe mit seiner modernen und innovativen Kampagne, mit der er große Beachtung erzielt habe, für die Volkspartei CDU, in der ganz unterschiedliche Persönlichkeiten mit unterschiedlichen Lebensläufen zusammenträfen. „Typisch CDU – das gibt es nicht“, erklärt Liepelt. Mit den neuen Methoden und Kommunikationsformen, mit denen er den Wahlkampf führt, würde Nöll der sowohl dem Ortsverband Moabit als auch dem Kreisverband neuen Schwung verleihen.
Seine Partei sieht Liepelt daher vor einer anspruchsvollen Aufgabe: „Moabit ist bunt, und Moabit ist ein Stadtteil im Wandel“, erklärt er. „Die CDU muss diesen Wandel begleiten.“
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