Alles zum Thema Wahlen Berlin 2016

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2016

Politik

Zoff bei den Grünen: Fraktionsvorsitzende und ihr Stellvertreter schmeißen hin

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten. Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf Facebook „mit den aktuellen Dynamiken in der Fraktion“. Anscheinend ist...

  • Mitte
  • 22.03.17
  • 382× gelesen
Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 229× gelesen
Politik

Stephan von Dassel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit erster grüner Bürgermeister

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 332× gelesen
Politik
Comeback von Ephraim Gothe? Der frühere SPD-Baustadtrat (2006 bis 2011) will ins Bezirksamt. Die Partei könnte ihn, wenn Bürgermeister Christian Hanke den Chefsessel verliert, dafür nominieren.
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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 694× gelesen
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Politik

Wahldesaster für die Linke: CDU und AfD gewinnen je zwei Direktmandate

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus haben nicht nur zu neuen Mehrheitsverhältnissen geführt. Sie haben auch das Tableau der Direktkandidaten in den Wahlkreisen von Marzahn-Hellersdorf kräftig durchgeschüttelt. Die CDU hat am östlichen Stadtrand klar hinzugewonnen. Dies verdankt sie auch dem Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja, Direktkandidat in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd. Er verbesserte sein Ergebnis von 2011 mit immerhin schon 47,2 sogar noch einmal um 5,7...

  • Marzahn
  • 22.09.16
  • 157× gelesen
Politik

Die Jugend wählt Grün

Steglitz-Zehlendorf. Im Vorfeld der Berlin-Wahlen fand am 9. September die U 18-Wahl statt. Am 9. September gaben 5049 Kinder und Jugendliche ihre Stimme ab. Am besten schnitten die Grünen mit 28,3 Prozent der Stimmen ab, gefolgt von der SPD mit 18,7 Prozent. Auf Platz drei folgt die CDU mit 17,8 Prozent der Stimmen. 6,6 Prozent der jungen Leute wählte die Tierschutzpartei, 5,9 Prozent fielen auf die FDP, 5,3 Prozent auf die Piraten und 5,2 Prozent auf Die Linke. Die AfD hat bei U 18-Wählern...

  • Steglitz
  • 19.09.16
  • 14× gelesen
Politik

Wahlkampf im Park

Da sitzt man so im Park und genießt die Sonne. Rumgammeln also. Auf den Bänken neben mir ein Mann und dahinter ein junges Mädchen. Zwei Personen nähern sich. Eine Frau und ein Mann. Beide in den 40-igern. Unauffällig in Kleidung und Verhalten. Ein Hauch von Zeugen Jehovas liegt in der Luft. Sie schieben einen Kinderwagen vor sich her. Ein Liebespaar? Am Kinderwagen sind rote Luftballons angebracht. Aufgedruckt 3 Buchstaben: SPD. Wahlkampf also. Sie kommen näher. Angst durchflutet meinen...

  • Lichtenberg
  • 17.09.16
  • 178× gelesen
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Politik

Spannung vor den Wahlen

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Nach einem müden Wahlkampfauftakt nimmt der Wettbewerb um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV an Fahrt auf. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, Piraten, FDP, AfD und einigen Splitterparteien an. Derzeit sind in Fraktionsstärke die CDU mit 20, die SPD mit 16 und die Bündnisgrünen mit 14 Verordneten vertreten. Linke und PoP...

  • Schöneberg
  • 07.09.16
  • 93× gelesen
Politik
Vor einem Wahllokal haben Werbeplakate von Parteien nichts zu suchen.

Verstoß gegen Landeswahlgesetz: SPD hängte Wahlplakat direkt vor Briefwahllokal

Spandau. Wahlwerbung vor einem Wahllokal? Nach dem Landeswahlgesetz ist das unzulässig. Ein Plakat der SPD musste darum wieder runter. Jeder Stimme zählt. So denken die meisten Parteien und setzen für die Berlin-Wahl am 18. September auf Werbung – besonders massiv mit Plakaten. Doch nicht überall dürfen sie hängen. Schon gar nicht direkt vor einem Wahllokal. Denn der Wähler soll auf den letzten Metern zum Wahlzettel nicht beeinflusst werden. Die SPD nahm das offenbar nicht so ernst und...

  • Spandau
  • 07.09.16
  • 1.369× gelesen
Politik
Volker Liepelt beim Gespräch am 1. September 2016.

Volker Liepelt über die Perspektiven der CDU bei den Wahlen am 18. September

Die CDU hat auf Landes- und Bezirksebene viele Erfolge vorzuweisen. Bei den Wahlen steht die Koalitionsfrage im Vordergrund – ein Bündnis mit SPD oder Grünen ist möglich. Der junge Kandidat in Moabit, Nöll, steht für die bunte, moderne CDU. Der Vorsitzende der CDU Moabit Volker Liepelt sieht seine Partei für die Wahlen um das Abgeordnetenhaus gut aufgestellt. Im Gespräch lobt er, der auch Mitglied des Kreisvorstandes des CDU Mitte ist, die von der Landespartei geführte Kampagne als gut...

  • Mitte
  • 02.09.16
  • 149× gelesen
Politik

Wahlvorstände werden sensibilisiert, besonders korrekt auf Durchführung zu achten

Mitte. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Damit Parteien die Wahlen nicht wegen Formfehlern anfechten können, achten die Wahlvorstände auf penible Durchführung. Vom 1. bis 9. September werden alle Vorstände und Schriftführer der 186 Wahllokale geschult. Wahlamtsleiter Wigbert Siller erklärt den ehrenamtlichen Wahlhelfern im ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tiergarten detailliert den korrekten Ablauf der Wahlen und der Auszählungen nach 18 Uhr. Wie alles exakt sein muss, wird im...

  • Mitte
  • 26.08.16
  • 79× gelesen
Politik

Wahlen bedeuten Qualen

Am 18. September ist es wieder soweit: wir können/dürfen/müssen wählen. Sollte man machen, denkt sich das Wahlvolk. Extremisten sollen ja nicht an die Macht. Bleibt die Frage, wen man wählen sollte: Henkel, CDU, a bisserl korpulent, aber das ist seine Sache. Was schwerer wiegt: angetreten als Tiger, ist er als Bettvorleger gelandet, der harte Sheriff, der die Polizei revolutionieren wollte. Müller, SPD, irgendwie nett, wirkt wie ein Beamter. Keine Ecken und Kanten, langweilig. Da...

  • Lichtenberg
  • 20.08.16
  • 46× gelesen
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Politik

U18-Wahlen in Vorbereitung

Mitte. Das Kinder- und Jugendwahlprojekt U18 organisiert am 9. September, neun Tage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl, wieder Wahlen für Menschen unter 18 Jahren. Die Veranstalter suchen noch weitere Wahllokale. Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und alle, die Zeit und Interesse haben, können sich auf der Internetseite der U18-Wahlen anmelden. In Mitte und Wedding können Kinder und Jugendliche am 9. September zum Beispiel im...

  • Mitte
  • 20.08.16
  • 27× gelesen
Politik

Wahlplakate müssen ab

Wedding. Das Wahlamt hat die Grünen und SPD aufgefordert, ihre Großplakate direkt vor dem Rathaus Wedding abzubauen. Die sogenannten Wesslemänner stehen im Mittelstreifen der Müllerstraße. Auch andere Parteien müssen ihre Wahlwerbung an den Lichtmasten vor dem Rathaus entfernen. Der Grund: Im Rathaus in der Müllerstraße 146 wurde am 8. August die Briefwahlstelle eröffnet. Laut Wahlgesetz darf es im Umkreis von 30 Metern vor Wahllokalen keine Parteienwerbung geben. Am Wahltag direkt, dem 18....

  • Wedding
  • 11.08.16
  • 190× gelesen
Politik
Wahlamtsleiter Wigbert Siller zeigt den BVV-Stimmzettel mit zehn zugelassenen Parteien für Mitte. An der Wand hängt die Wahlkreiskarte des Bezirkes mit sieben Wahlkreisen und 186 Stimmbezirken.
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Die Wahl ist eröffnet: In der Briefwahlstelle kann man schon seine Stimme abgeben

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....

  • Wedding
  • 11.08.16
  • 435× gelesen
Politik

Das wählbare Dutzend: Wo Bürger am 18. September ihr Kreuz machen können

Pankow. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September wird nicht nur über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Pankow treten elf Parteien und eine Wählergemeinschaft an. Für die BVV-Wahl gelten andere Regeln als für die Landeswahlen: Es gibt eine Drei-Prozent-Hürde, das Mindestwahlalter liegt bei 16 Jahren. Wer kandidieren darf, hat vor Kurzem der Bezirkswahlausschuss entschieden. Er muss zum Beispiel prüfen,...

  • Blankenburg
  • 10.08.16
  • 144× gelesen
Soziales
Stimmzettelschablone zu den Berliner Wahlen 2016. Foto: ABSV/Rändel

Selbstbestimmt wählen!

Schablone hilft blinden und sehbehinderten Menschen bei der Stimmabgabe Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler eine Stimmzettelschablone nutzen, um selbstbestimmt von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Egal, ob bei einer Briefwahl oder in der Wahlkabine – wer den Stimmzettel nicht lesen kann, legt ihn passgenau in die Schablone ein und macht sein Kreuz in eines der...

  • Grunewald
  • 10.08.16
  • 19× gelesen
Politik
Die momentane Stimmung verheißt einen spannenden Kampf um das Rathaus Marzahn-Hellersdorf.
3 Bilder

Die Wahl wird spannend

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase. Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen abgeben? Im Wahlbarometer für ganz Berlin liegen SPD, CDU,...

  • Marzahn
  • 21.07.16
  • 246× gelesen
Politik
Ritva Harju, Brigitte Apel-Sielemann, Sieglinde Müller, Christoph Sonnenberg-Westeson, Franz-J.Beyer.
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Paukenschlag bei den Spandauer Grünen: Basis wählt Fraktion ab

Spandau. Grüne Fraktionschefin Ritva Harju hat sich nach zehn Jahren von den Bezirksverordneten verabschiedet. Die „alte“ GAL wird zur Wahl am 18. September nicht mehr antreten. Die Basis hat sie fast komplett abgewählt. Ritva Harju wirkt ein wenig angestrengt, als sie vor das Mikro tritt. Es wird ein emotionaler Abschied. Anfangs gibt sich die Fraktionschefin der GAL noch milde. Doch dann setzt es ein verbales Donnerwetter. Viele hämische, ja unterirdische Kommentare habe sie über die GAL...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 879× gelesen
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Politik

SPD-Rundgang zum Thema Spielhallen

Wedding. Unter dem Titel „Jetzt müssen Spielhallen schließen!“ laden die SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis 5 in Wedding und die Abgeordnetenhauskandidatin Maja Lasić für den Wahlkreis 7 am 7. Juli zum Kiezrundgang. Thema ist das neue Spielhallengesetz. Mitte des Jahres laufen die meisten Übergangsfristen aus, viele Spielhallen müssen dann schließen. Über Details und die neuen Regeln informiert der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Treffpunkt für den Rundgang mit den SPD-Politikern ist um 17 Uhr...

  • Mitte
  • 29.06.16
  • 38× gelesen
Blaulicht

Senat beschließt Modellprojekt zur Videoüberwachung am Alexanderplatz

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung...

  • Mitte
  • 15.06.16
  • 50× gelesen
Politik

Politische Sprechstunden

Lichtenrade. Die Berliner CDU-Abgeordnete Hildegard Bentele, Europa- und Schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat vor einigen Wochen in der Bahnhofstraße 48 ein Bürger- und Wahlkreisbüro eröffnet. Regelmäßig zweimal pro Woche montags von 16 bis 18 und freitags von 10 bis 12 Uhr, lädt die Politikerin zur Sprechstunde ein. Weitere Infos unter  52 28 31 84. HDK

  • Lichtenrade
  • 09.06.16
  • 9× gelesen
Politik
Mit Löffel am Wegesrand: Renate Künast und Daniel Gollasch pflanzen Sonnenblumen im Schillerpark.

Grüne ohne grünen Daumen

Wedding. „100 Sonnenblumen für den Schillerpark“ hieß die neue Wahlkampfaktion von Weddings Grünen-Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahlen im September, Daniel Gollasch. Sie kennt sich aus mit Pflanzen und weiß, wie man sie pflegen muss, damit sie auch gedeihen. Alfa Conradt, Anwohnerin am Schillerpark, bepflanzt als selbsternannte Guerillagärtnerin Baumscheiben im Kiez. Die jüngste Wahlshow der Grünen lässt die Naturliebhaberin und Grün-Wählerin allerdings daran zweifeln, ob sie in...

  • Wedding
  • 26.05.16
  • 123× gelesen
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Politik
Stefan Taschner ist der neue Grüne-Direktkandidat für den Wahlkreis 5.

Im Wahlkreis 5 neu gewählt: Direktkandidat der Grünen tritt zurück

Lichtenberg. Im Wahlkreis 5 hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen mit Stefan Taschner einen neuen Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewählt. Stefan Taschner tritt anstelle des bisherigen Direktkandidaten Bartosz Lotarewicz an, der seine Kandidatur auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat. Lotarewicz ist aktuell Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Doch fehlt sein Name auf der Liste zur BVV-Wahl im September. „Ich werde bis zum Ende...

  • Lichtenberg
  • 07.05.16
  • 119× gelesen
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