Rahnsdorf - Politik

Niederschöneweide. Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Schule und Sport, ist am 20. August von 15.30 bis 17.30 Uhr im Bürgeramt II, Michael-Brückner-Straße 1, zu sprechen. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, erwartet Bürger zur Sprechstunde am 25. August von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Anmeldung bitte unter  902 97 61 00. RD

Treptow-Köpenick. Wegen der extremen Trockenheit darf auf öffentlichen Flächen im Bezirk nicht mehr gegrillt werden. Aus Sicherheitsgründen hat das Straßen- und Grünflächenamt nun auch ein Grillverbot im Schlesischen Busch und im Landschaftspark Adlershof verhängt. In den anderen öffentlichen Grünanlagen durfte auch bisher schon nicht gegrillt werden. Das Ordnungsamt wird das Verbot kontrollieren und bei Zuwiderhandlungen Bußgelder verhängen. RD

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

Plänterwald. Am 9. Juli tagte die Bezirksverordnetenversammlung letztmals vor der Sommerpause. Hier der Bericht von Reporter Ralf Drescher. Bereits im Vorfeld hatten mehrere der Bürgeranfragen für Aufregung gesorgt. Insgesamt sieben Fragesteller befassten sich mit der Musikschule und ihrer Leitung. In den vergangenen Wochen war durchgesickert, dass der Bezirk sich zum Ende der Probezeit von der erst im Januar eingestellten neuen Musikschulleiterin Lucia Stark trennt. Die Fragesteller, fast alle...

Rahnsdorf. Die bekannte Bildhauerin Ingeborg Hunzinger (1915-2009) bekommt jetzt ihre eigene Straße. Am 19. Juli erhält die bisherige Straße nach Fichtenau den Namen der Bildhauerin, an die an ihrem früheren Wohnort an der Rahnsdorfer Dorfkirche und am Püttbergeweg Plastiken erinnern. Eines ihrer bekanntesten Werke – „Block der Frauen“ an der Rosenstraße in Mitte – erinnert an mutige Frauen, die im März 1943 durch öffentlichen Protest die Freilassung ihrer von der Gestapo verhafteten...

Treptow-Köpenick. Michael Vogel (CDU), Stadtrat für Schule, Weiterbildung und Sport, lädt am 16. Juli von 15.30 bis 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 64, ein. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Am gleichen Ort bietet Bürgermeister Oliver Igel (SPD) am 20. Juli von 10 bis 11.30 Uhr eine Sprechstunde in Raum 173 an, eine Anmeldung ist hier nicht erforderlich. RD

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk verhält sich gegen den Trend. Während berlinweit im vorigen Jahr die Delikte von Linksextremisten anstiegen, verzeichnet Treptow-Köpenick mehr Taten Rechtsextremer. Dass wird im Polizeiberichts zur politisch motivierten Kriminalität 2014 deutlich. Unterschieden wird dort berlinweit und auf Bezirke aufgegliedert nach rechter und linker Kriminalität sowie – politischer – Ausländerkriminalität und dann noch einmal extra nach Gewalttaten. Auf jeden Fall ist die...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 21. Juli von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 14. Juli von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 16. Juli von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel. MdA, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 13. Juli von 15 bis 17 Uhr und Artur Fütterer am 14. Juli von 19 bis 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Sabine Laube am 28. Juli von 18 bis 19.30...

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung kann in diesem Jahr keine Sondermittel mehr verteilen. Die im Haushalt vorgesehenen 50 000 Euro sind bis auf den letzten Cent ausgegeben. Die Möglichkeit, Projekte und Vereine finanziell zu unterstützen, besteht erst wieder 2016. Anträge können bereits jetzt gestellt werden. Die Bearbeitung erfolgt allerdings auch dann erst ab 4. Januar 2016. RD

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Niederschöneweide. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 am 29. Juni geschlossen. Auch bestellte Dokumente wie Ausweise, Pässe und Führerscheine können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Das Bürgeramt I im Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, ist regulär von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet. RD

Plänterwald. Am 12. Juni trafen sich die Bezirksverordneten zur 38. Sitzung dieser Wahlperiode. Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.Im Rahmen einer mündlichen Anfrage wollte Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) wissen, was aus dem Gebäude des früheren Jugendclubs ABC in Hirschgarten wird. Dazu Bürgermeister Oliver Igel: „Der unterliegt der neuen Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Wir setzen uns für eine kulturelle Nutzung ein und denken, dass das Kulturreferat des Senats das...

Köpenick. Am 21. Juni 1933 begann die so genannte Köpenicker Blutwoche. SA-Banditen fielen über Gegner des NS-Regimes her und töteten mindestens 20 von ihnen. Zu den prominentesten Opfern gehörten Johannes Stelling, der frühere SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg und der Reichsbannerführer Paul von Essen. Am 21. Juni lädt der Bund der Antifaschisten um 16 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf den Platz des 23. April ein. RD

Köpenick. Rund 13 000 Einwohner des Bezirks haben einen so genannten Minijob, verdienen damit maximal 450 Euro im Monat. Eine Ausstellung informiert über Risiken und Chancen dieser Beschäftigungsart. Berlinweit gibt es rund 207 000 Menschen mit geringfügiger Beschäftigung, wie der Minijob offiziell heißt. Im Bezirk Treptow-Köpenick sind es 13 000 Minijober, 19 Prozent von ihnen bekommen über das Jobcenter eine Aufstockung. Die Ausstellung „Warum Minijob? Mach mehr draus!“ räumt mit Irrtümern...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...