Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Oliver Igel bedankt sich bei den zahlreichen Wahlhelfern für ihren Einsatz.

Fazit zur Wahl fällt positiv aus
83 000 Bürger stimmten per Brief ab – das ist neuer Rekord

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat. „Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.10.21
  • 35× gelesen
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Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 17× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen.

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 87× gelesen

Erinnerung an DDR-Frauengefängnis
Informationstafel an der Grünauer Straße eingeweiht

Am 7. Oktober wurde eine barrierefreie Informationstafel zum ehemaligen DDR-Frauengefängnis in der Grünauer Straße 140 eingeweiht. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen betreute die inhaltliche und praktische Umsetzung des Projekts, das durch die Senatskulturverwaltung finanziert wurde. Vor Ort befand sich von 1973 bis 1990 eine Strafvollzugsabteilung für Frauen. Die Haftanstalt gehörte zum erleichterten Strafvollzug in der DDR. Etwa 70 Prozent der inhaftierten Frauen wurden wegen „asozialem...

  • Köpenick
  • 09.10.21
  • 43× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 715× gelesen
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Beziehungen ins Ausland pflegen

Treptow-Köpenick. Im Auftrag des Bezirksamts kümmert sich der Verein „Partner Treptow-Köpenick“ ehrenamtlich um die bezirklichen Städtepartnerschaften in Europa und der ganzen Welt. Weil im Verein zum Jahresende der Vorstand neu gewählt wird, soll auch zugleich eine Verjüngung stattfinden. Gesucht werden deshalb jetzt neue Mitglieder, die sich von der Arbeit angesprochen fühlen und Lust auf das Abenteuer haben, internationale Beziehungen zu pflegen. Interessierte können dafür an der nächsten...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.10.21
  • 8× gelesen

Name für Park wird gesucht

Alt-Treptow. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, mit Akteuren aus Alt-Treptow das Gespräch aufzunehmen. Gemeinsam soll ein Name für den bislang namenlosen Park hinter dem Jugendkunst- und Kulturzentrum Gérard Philipe und dem Abenteuerspielplatz Kuhfuß in der Wildenbruchstraße gefunden werden. Gleichzeitig solle die Aufenthaltsqualität in dem Park deutlich erhöht werden. Laut SPD wird der Park vor allem von Menschen genutzt, die dort Alkohol trinken und Drogen...

  • Alt-Treptow
  • 03.10.21
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Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben.
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 103× gelesen

Großer Mangel an Hausärzten
Förderung der Kassenärztlichen Vereinigung soll Mediziner in den Bezirk locken

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin investiert 21 Millionen Euro, um die hausärztliche Versorgung in den Bezirken zu verbessern. Neben Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf profitiert auch Treptow-Köpenick. „Dabei handelt es sich um das umfangreichste Förderprogramm zur Verbesserung der Hausarztversorgung, das in Berlin jemals aufgelegt wurde“, teilte der KV-Vorstand mit. Starten soll es am 1. Januar 2022. Finanziert wird das Förderprogramm paritätisch von der KV Berlin und den regionalen...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.09.21
  • 52× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 27× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 605× gelesen
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Jüdische Frauen diskutieren

Plänterwald. Am 10. Oktober findet im Rathaus Treptow eine Podiumsdiskussion mit drei jüdischen Aktivistinnen statt. Was bedeutet es in der jüngeren Geschichte bis heute, sich als jüdische Frau für (frauen-) politische, und soziale Belange zu engagieren. Welchen Zuschreibungen und Mehrfach-Diskriminierungen sind Frauen, die (offen) jüdisch leben, ausgesetzt. Die Partnerschaft für Demokratie Treptow-Köpenick bittet um Anmeldung bis zum 5. Oktober unter pfd-tk@offensiv91.de oder unter...

  • Plänterwald
  • 23.09.21
  • 14× gelesen

BVV-Beschluss für Wartehäuschen

Grünau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen CDU-Antrag für ein zweites BVG-Wartehäuschen am S-Bahnhof Grünau ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll demnach eine Aufstellfläche in der Richterstraße an der Bushaltestelle „S Grünau“ zur Verfügung stellen. Mit der BVG soll die Errichtung des Häuschens abgesprochen werden. Begründet hatte die CDU ihren Antrag damit, dass ein einziges Wartehäuschen dort nicht ausreiche, um allen Fahrgästen bei schlechtem Wetter Unterschlupf zu...

  • Grünau
  • 23.09.21
  • 20× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 286× gelesen

Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung

Treptow-Köpenick. Das Büro für Bürgerbeteiligung hat die Arbeit wieder vor Ort aufgenommen. Es steht als Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung und bildet die Schnittstelle zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Die Anlaufstelle ist an zentraler Stelle bei der Sozialraumorientierten Planungskoordination angebunden und im Vor-Ort-Büro im Raum 66 im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, erreichbar. Sprechstunden sind immer Dienstag und Donnerstag 10...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.09.21
  • 17× gelesen
Konzerte für große und kleine Besucher gibt es bei der Familiennacht am 2. Oktober.

"Ich! Du! Wir"
Familiennacht am 2. Oktober

Konzerte, Märchenstunden, Nachtwanderungen, Schatzsuchen, Lagerfeuer, Theater und vieles mehr – das alles gibt es bei der 11. Familiennacht. Die findet am Sonnabend, 2. Oktober, von 17 bis 24 Uhr unter dem Motto „Ich! Du! Wir! Gemeinsam für unsere Erde!“ statt. Der Startschuss fällt im Familienzentrum am Nauener Platz in Wedding. Dort gibt es zahlreiche Aktionen und Angebote rund um die Themen Nachhaltigkeit, Up-Cycling und Naturphänomene. Darüber hinaus finden in der ganzen Stadt mehr als 100...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 148× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 120× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 46× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 26× gelesen

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 54× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen.

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 91× gelesen
Peter Groos, hier im BVV-Saal im Rathaus Treptow, ist seit 2006 BVV-Mitglied und seit August 2014 BV-Vorsteher. 2016 wechselte er von den Grünen zur SPD.

"Verordneter sein, das muss man wollen"
BV-Vorsteher Peter Groos berichtet von der anspruchsvollen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung

Nach der Wahl am 26. September wird es noch einige Wochen dauern, bis die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) steht. Voraussichtlich am 4. November wird sie zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Anschließend wird sie die Stadträte und den Bürgermeister wählen. Entweder bleibt SPD-Spitzenkandidat Oliver Igel im Amt oder eine andere Partei übernimmt. Bei dieser Zusammensetzung der BVV und des Bezirksamts bleibt es dann die nächsten fünf Jahre. Die Verordneten bestimmen bei vielen...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.09.21
  • 106× gelesen

Strategie für mehr Nachhaltigkeit

Treptow-Köpenick. Als erster Berliner Bezirk besitzt Treptow-Köpenick jetzt eine kommunale Strategie für mehr Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen. Sie wurde am 6. September durch den bezirklichen Koordinator kommunaler Entwicklungspolitik, Dennis Lumme, an Bürgermeister Oliver Igel übergeben. Unter Beteiligung der Fachämter des Bezirksamts und vieler engagierter Akteure im Bezirk wurden mehr als 60 Maßnahmen identifiziert, die in der Verantwortung der Verwaltung, der Zivilgesellschaft, der...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.09.21
  • 28× gelesen
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet.
3 Bilder

„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 158× gelesen
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