AfD-Verordneter soll angegriffen worden sein und beschuldigt FDP der "Anstiftung"

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter.



Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar in die Flucht schlagen können, aber "erhebliche Gesichtsverletzungen" davongetragen. Die AfD Reinickendorf hat mittlerweile Anzeige gegen den FDP-Verordneten David Jahn wegen Anstiftung gestellt.

Jahn hatte in der November-Sitzung der BVV während einer Debatte zu den mit Flüchtlingen belegten Sporthallen den Bezirksverordneten Schmiedel „einen Rassisten und Reichsbürger“ genannt (siehe auch http://www.berliner-woche.de/reinickendorf/politik/sporthallen-erst-2017-nutzbar-es-fehlen-neue-fluechtlingsunterkuenfte-d112841.html). Begründet hatte er dies mit diversen Beiträgen Schmiedels auf Facebook. Tatsächlich waren bis zu dieser Debatte mehrere diesbezügliche Äußerungen Schmiedels auf Facebook zu sehen. Diese sollen jedoch laut AfD Fälschungen sein, mittlerweile sind sie nicht mehr zugänglich.

Den Vorwurf der Anstiftung weist Jahn zurück: „Der erfundene Zusammenhang zwischen meiner Rede und der angeblichen Gewalttat ist absurd. Nichts in meiner Rede konnte als Aufruf zur Gewalt verstanden werden.“ Unterstützung bekommt Jahn, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen Berlin Nord (Reinickendorf und Pankow) ist, vom Landesvorsitzenden der Jungen Liberalen, Roman-Francesco Rogat: „Herr Schmiedel und die AfD versuchen, einen jungen Bezirksverordneten einzuschüchtern, der ihnen in der politischen Debatte unangenehm wurde. Wir werden uns von solchen Verleumdungen nicht davon abbringen lassen, Hetze weiterhin beim Namen zu nennen.“

Die Polizei kann bisher nur die Anzeige bestätigen. Ermittlungsergebnisse sind nicht bekannt. CS
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Christian Schindler aus Reinickendorf | 09.12.2016 | 09:14  
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