Zoff zwischen Linker und SPD wegen zwei Jugendeinrichtungen
- Der Hausflur der Potsdamer Straße 180.
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Schöneberg. Die Linke ist sauer auf Oliver Schworck. Es geht um ein angebliches Vorpreschen des Stadtrats bei den beiden autonomen Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore.
Dass der SPD-Stadtrat „ganz eindeutig“ für einen Umzug der Einrichtungen in der Potsdamer Straße 180 sei, widerspreche „dem Geist des Abkommens, dass die Linke mit SPD und Grünen zu Beginn der Legislatur abgeschlossen hat", so Linken-Fraktionschefin Elisabeth Wissel in einer Pressemitteilung. Vereinbart gewesen sei der Erhalt des bisherigen Standorts. Stadtrat Schworck wird aufgefordert, sich an die Abmachung zu halten.
Die SPD-Fraktion will ebenfalls, dass sich Oliver Schworck intensiv um einen Verbleib von Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße bemüht und gegebenfalls die Örtlichkeit kauft. Alternativ soll sich das Bezirksamt in der Umgebung nach Alternativen umschauen, zu finanzieren über eine Kooperation mit einer landeseigenen Gesellschaft oder einem privaten Partner.
Folge des SPD-Antrags war ein verschärfter Änderungsantrag der Linken: den jetzigen Standort zu halten und sei es, indem im Haushaltsplan die ortsübliche Gewerbemiete für die kommenden zwei Jahre festgesetzt wird. Auch will die Linke die im Privatbesitz befindliche Immobilie nachträglich zu einer zweckgebundenen „Gemeindebedarfsfläche“ erklären.
Abschließend empfiehlt die Linke dem Bezirksamt, sich an die Landeskulturverwaltung zu wenden, um Potse und Drugstore als stadtweite Jugendkultureinrichtungen zu erhalten und mitzufinanzieren.
Alle Forderungen hält die Linke für umsetzbar. Keine anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen müssten dafür geschlossen werden. Auf Verlangen der SPD wurde die Behandlung der inzwischen in den zuständigen Ausschuss überwiesenen Anträge vertagt, so SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Rauchfuß. Stadtrat Oliver Schworck hat sich zu den Forderungen der Linken bislang nicht geäußert.
Die CDU in der BVV ist gegen einen Kauf der Immobilie in der Potsdamer Straße und sieht die beiden Einrichtungen ohnehin als Landesprojekt, für das der Bezirk eigentlich nicht aufzukommen hat. Andererseits, so Fraktionsgeschäftsführer Christian Zander, refinanzierten sich Potse und Drugstore hinsichtlich der „Kosten-Leistungsrechnung“, des wichtigen Instruments im Berliner internen Rechnungswesen.
Sollte Stadtrat Schworck keine Einigung mit dem Hauseigentümer erzielen, was CDU-Fraktionschef Matthias Steuckardt für wahrscheinlich hält, dann stehe die Sicherung der Einrichtung „PallasT“ im selben Gebäude als Teil der „klassischen bezirklichen Kinderarbeit“ an erster Stelle.
„Mit bezirksweiten öffentlichen Protesten wäre zu rechnen“, meint Elisabeth Wissel. KEN
Autor:Karen Noetzel aus Schöneberg |
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